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Moritz Rinn: Konflikte um die Stadt für alle

Cover Moritz Rinn: Konflikte um die Stadt für alle. Das Machtfeld der Stadtentwicklungspolitik in Hamburg. Verlag Westfälisches Dampfboot 2016. 409 Seiten. ISBN 978-3-89691-847-5. D: 39,90 EUR, A: 41,10 EUR.
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Thema

Immer mehr formieren sich in den Städten Initiativen und Protestbewegungen, die für sich das Recht auf Stadt einfordern. Sie sind eine Reaktion auf stadtpolitische Entscheidungen und Prozesse, die zurecht die Frage provozieren, wem eigentlich die Stadt gehört. Henri Lefèbvres prominenter Aufsatz „Das Recht auf Stadt“ gewinnt als Formel und Forderung wieder an politischer Bedeutung, auch wenn Lefèbvre mit dem Recht auf Stadt nicht das Recht auf Beteiligung an der Stadtentwicklung gemeint hat. Was er aber meinte ist, dass in den Städten Menschen eine urbane Lebensform gefunden haben, die mehr bedeutet, als dass man dort wohnt, eine Adresse hat und seinen Alltag gut bewältigten kann. Die Stadt ist ein Ort, an dem sich Menschen in all ihrer Unterschiedlichkeit begegnen und ihre Ideen und Vorstellungen zusammenbringen, wie man zusammen leben möchte. Und urbanes Leben und Handeln hat auch immer etwas mit aktiver Gestaltung und Veränderung zu tun.

Wie reagiert eine Stadtpolitik als Stadtentwicklung, Stadtplanung und Städtebau darauf und wie lassen sich die Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger von ihrer Stadt mit den Vorstellungen der Stadtentwicklung und Stadtplanung von einer lebenswerten Stadt zusammenbringen? Welche produktive Dynamik entsteht dabei und wer hat eigentlich Angst vor dieser Dynamik?

Autor

Dr. Moritz Rinn hat mit dieser Arbeit an der Universität Duisburg-Essen promoviert und gehörte der Promovendengruppe „Soziale Exklusion und politische Demokratie in Europa“ am Hamburger Institut für Sozialforschung an.

Aufbau

Nach einer Einleitung gliedert sich das Buch in sechs Kapitel:

  1. Eine praxisanalytische Perspektive auf Konflikte um die Stadt und ihre Hervorbringung
  2. Konflikte und Transformationen Hamburger Stadtentwicklungspolitik 1969 bis 2009
  3. „Recht auf Stadt“ – Verschiebungen im Machtfeld stadtentwicklungspolitischer Konflikte?
  4. Umstrittene Stadtplanung: Alte Rindermarkthalle und Mitte Altona
  5. Antagonistische Akteur_innenkonstellationen im Machtfeld stadtentwicklungspolitischer Konflikte
  6. Umkämpfte Stadtpolitik und ihre Untersuchung: Befunde, Überlegungen und Ausblick

Das Buch wird mit einem Schlusskapitel von einer guten Seite abgeschlossen, in dem sich der Autor bei vielen Mitstreiterinnen und Mitstreitern bedankt.

Im Anhang befinden sich verschiedene Verzeichnisse wie

  • Literatur, Quellen und Dokumente
  • Zeitungsartikel und Onlinemedien
  • Interviews
  • Dokumentierte Veranstaltungsteilnahmen

Zur Einleitung

In seiner Einleitung berichtet Rinn zunächst von Anlässen, die zu Protesten und zur Abwehr von Planungen und Planungsabsichten in verschiedenen Gebieten der Stadt Hamburg führten. Konfliktpunkt war dabei immer das politisch-administrative Vorgehen der Stadtplanung. Und Initiativen lieferten alternative Planungsentwürfe.

Für den Beleg dieser These hat der Autor zwei Planungsprojekte ausgesucht, wo er empirisch derartige Konfliktkonstellationen nachweist. Wer sich in Hamburg auskennt: es geht einmal um die Alte Rinderhalle in St. Pauli und um die Mitte von Altona.

Die Forschungsfrage des Autors ist zunächst: Wie wurden die beobachteten konfrontativen Konflikte möglich und worum wurden sie geführt? Dahinter steckt eine weitere Frage: Wie ist es überhaupt möglich, dass sich Akteurinnen und Akteure mit einem bestimmten Selbstverständnis herausbilden, dass sie in bestimmten räumlichen Settings auftreten und sich auf eine bestimmte Art und Weise äußern, bestimmte Verhältnisse, Orte und Dinge zu Konfliktgegenständen erheben? Und: Wie ist es möglich, dass sie spezifische Beziehungen zu anderen auftretenden Akteurinnen und Akteuren eingehen und dass diese Beziehungen Kräfteverhältnisse aufweisen, die die Dynamiken antagonistischer Konflikte prägen? (14 f.)

Diese Fragen werden kurz erläutert und der Hintergrund dieser Fragen wird diskutiert.

Zu: Eine praxisanalytische Perspektive auf Konflikte um die Stadt und ihre Hervorbringung

In diesem Kapitel erläutert Rinn sein Erkenntnisinteresse und entwickelt die Fragestellung sowie die Forschungsperspektive. Er untersucht die öffentlich geführten Auseinandersetzungen zwischen Stadtteilinitiativen und der Stadtadministration, speziell der Stadtplanung und Stadtentwicklung. Aus der Sicht einer kritischen Stadtforschung ist die Dynamik, die die Rede vom Recht auf Stadt auslöst, nicht nur mit dem äußeren politischen Konflikt beschreibbar, sondern geht tiefer in die Schichten einer politisch-ökonomisch Verfasstheit der Gesellschaft, deren Ausdruck – vielleicht auch expliziter Ausdruck – die Stadt Hamburg ist. Der Autor setzt sich dabei auch mit dem Neoliberalismus und seinen stadtpolitischen Facetten auseinander, die er mit einer ökonomischen Landnahme und der Kommodifizierung städtischer Räume gleichsetzt.

Die Stadt produziert damit auch Konflikte und öffentliche Auseinandersetzungen, die an demokratischen Aushandlungsprozessen vorbeigehen. Rinn versucht dann eine Analyse der Konflikt- und Machtkonstellationen. Konflikte werden dann virulent, wenn die institutionalisierten Regeln des Verfahrens nicht eingehalten werden – und zwar von beiden Seiten, und da ist auch Macht im Spiel. Auch dies wird ausführlich erörtert.

Weiter diskutiert der Autor das Selbstverständnis der Hamburger Stadtentwicklung und Stadtplanung, die er als Elemente eines kapitalistischen Wohlfahrtsregimes apostrophiert. Dies begründet er an Hand von Literatur und Studien, die sich mit der Stadtentwicklungspolitik der modernen Großstadt beschäftigen.

Stadtentwicklungspolitik ist für den Autor eine spezifisch staatliche Bearbeitungspraxis urbaner Konflikte um die Produktion und Aneignung von Stadt. Dabei beziehen sich die Strategien und Interventionen in der Regel auf lokal begrenzte Räume und geraten dort mit denen in Konflikt, die sich in lokalen Lebenszusammenhängen diese Räume angeeignet haben, sie besetzt haben, weil sie dort ihre soziale Verortung haben.

Weiter diskutiert der Autor sein methodisches Vorgehen und den empirischen Zugang zum Forschungsfeld.

Zu: Konflikte und Transformationen Hamburger Stadtentwicklungspolitik 1969 bis 2009

In diesem Kapitel beschreibt der Autor zunächst die Genealogie der Hamburger Stadtentwicklungspolitik und ihre Konflikte. Im Spannungsbogen von einer mit unternehmerischer Rationalität begründeten Stadtpolitik und einer integrierten Stadtteilentwicklung entstehen normative Ansprüche, wie eine Stadt aussehen soll. Das Urbanitätsmodell einer „mittelschichtorientierten“ Bevölkerungs- und Nutzungsmischung und die Stabilisierung und Aufwertung von Stadtteilen soll die Stadt attraktiver machen. Dies soll auch unter der Beteiligung der Bevölkerung stattfinden. Das führt dann zum Konflikt, wenn die Beteiligten nicht ernstgenommen werden und nicht als Experten ihrer Lebenswelt auf Augenhöhe mit den politisch-administrativen Akteuren verhandeln können oder dürfen. Das wird ausführlich diskutiert und an Beispielen verdeutlicht. Gleichzeitig werden die Konstellationen der Konflikte analysiert.

Augenfällige Konflikte produzieren Hausbesetzungen. Sie galten in den 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts bundesweit als politische Konflikte um die Sanierungspraxis und -politik in den Städten. In Hamburg kam dazu, dass sich der Aufbau Hamburgs nach dem Krieg noch nach nationalsozialistischen Vorstellungen vollzog. Es ging um die räumliche Rekonstruktion der funktionalen Stadt; es ging um Funktionsentmischung und -verzahnung. Auch die Wohnraumpolitik Hamburgs war gefordert. Der Autor thematisiert die Kahlschlagsanierung und die Betonsilos sowie die Widerstände dagegen und bringt diese Politik mit der Krise der fordistischen Stadt in Verbindung.

Die Durchsetzung funktional differenzierter Stadträume und die radikale Überplanung von Wohngebieten, sowie die Umsiedlung der Wohnbevölkerung in Großwohnsiedlungen waren gescheitert und führten nach dem Krieg bereits zu Konflikten. Der Autor beschreibt diesen Prozess und geht dann auf die Stadterneuerungsstrategie ein, die die Krisenaspekte der fordistisch-funktionalen Stadt bearbeitete. Er diskutiert dann die integrierte Stadtentwicklung, die von 1980 an die Stadtentwicklungspolitik bestimmte. Diese ging nicht mehr von einer rationalen Berechenbarkeit der Entwicklung aus und erteilte der bisherigen Steuerungseuphorie eine Absage. Das neue Stadtentwicklungskonzept setzt auf Wirtschaftswachstum, Arbeitsplatzsicherheit, Umwelt- und Stadtteilpolitik, soziale Sicherheit, Bildung und Kultur. Es setzt auch auf integrierte Stadtentwicklung und auf eine pluralistische Stadt des sozialen Ausgleichs.

Die Stadtpolitik entdeckt das Quartier. Die Probleme sozialer Brennpunkte und die sozialstrukturelle Entmischung von Quartieren werden in dem Konzept analytisch erfasst. Der Autor beschreibt diesen Prozess als Stadtentwicklung in Transformation; er diskutiert die Aufwertung der lokalen Ebene, beschreibt die Transformationen des „Bewegungssektors“ und die veränderten staatlichen Selektivitäten, wobei er die Veränderungen der politischen Bewegungen um den Häuserkampf von „ganz links“ in die Mitte der Gesellschaft meint. Das veränderte auch die Stadtteilpolitik, namentlich die Differenz zwischen bürgerlichen und linken Gruppierungen. Dies wird sehr ausführlich und gründlich erörtert.

Der Autor spricht im Weiteren von neuen Konfliktkonstellationen im Zuge von Aufwertung und Gentrifizierung. Nun treten Vertreterinnen und Vertreter einer Stadtpolitik auf, die lokale Innovationspotentiale erschließen und der neuen Intelligenz ein attraktives Wohnen in der Stadt ermöglichen wollen. Dann sind es „Sozialstaatsreformer“, die den Stadtteil als Interventionsraum und als Raum für Selbsthilfepotentiale sehen, engagierte Architekten, Planer aus den Planungsverwaltungen etc. Dies wird am Beispiel eines konkreten Projekts ausführlich diskutiert.

Im Zusammenhang mit Problemquartieren ging es der Stadtpolitik in den 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts um Imagestrategien und Abwehrkämpfe. Integrierte Stadterneuerung konnte jetzt als eine umfassende quartiersbezogene Aktivierungsstrategie begriffen werden. Die Bearbeitung sozialräumlich segregierter Problemquartiere war jetzt im Zuge der Transformation des Sozialstaats in einen aktivierenden Sozialstaat auch Sache der Bewohnerschaft solcher Quartiere. Damit verbunden war eine Transformation von Problemdefinitionen und von Strategien ihrer Bearbeitung. Nicht mehr Armut, schlechte Wohnverhältnisse und städtebauliche Defizite bestimmten die Diskussion, sondern der Mangel an Selbstverantwortung, Verantwortung für das Quartier und an Bürgertugenden. Der aktivierende Sozialstaat integrierte nur, wenn der Wille zur Integration deutlich hervortrat: der Wille, auf dem Arbeitsmarkt integriert zu sein und der Wille, für seine eigene Reproduktion des Lebens verantwortlich zu sein. Dies stellt Rinn auch an Hand von Literatur ausführlich vor.

Sein Zwischenfazit überschreibt der Autor mit Konfliktkonstellationen in der Herausbildung unternehmerisch-integrierter Stadtentwicklungspolitik. Die damit verbundene Urbanitätskonzeption ist der zentrale Bezugspunkt der politisch-administrativen Planung und Stadtentwicklung geworden und sie wurde zugleich zum Dreh- und Angelpunkt der Konflikte um das Recht auf Stadt und um die Frage, wem eigentlich die Stadt gehört.

Zu: „Recht auf Stadt“ – Verschiebungen im Machtfeld stadtentwicklungspolitischer Konflikte?

Am Beispiel von St. Pauli beschäftigt sich der Autor in diesem Kapitel mit dem Recht auf Stadt als Ausgangspunkt für die Verschiebungen in der Zusammensetzung der stadtpolitischen Initiativen. Auslöser war eine Dokumentation, die die Gentrifizierung des Stadtteils nachzeichnete. Es bildete sich ein Recht-auf-Stadt-Netzwerk, das sich aus dem Wiederbeleben unterschiedlicher stadtteilpolitischer Initiativen speiste. Die Geschichte und die Aktivitäten dieses Netzwerks werden an Hand von Beispielen nachgezeichnet, wobei die Besetzung des Gängeviertels als ein „Einschnitt in der Hamburger Bewegungsgeschichte“ gedeutet wird. Die Geschichte ist vielleicht auch eine typische Geschichte von beginnenden Gentrifizierungsprozessen in allen Städten. Die Administration wertete den Konflikt in einen Konflikt um ein Gebiet für Künstler und Kreative um. Die Initiative hatte auch ein Machtpotential entwickelt und formulierte Kritik an städtebaulichen und kulturstandortbedingten Argumenten.

Der Autor beschreibt dies alles sehr plastisch.

Weiter geht es um die Frage, wie sich die früheren Mobilisierungsdynamiken verändert haben. Es veränderten sich die Zusammensetzung des Netzwerks; es veränderten sich auch die Themen, die Kritiklinien und die Interventionsformen. Die Bewegung war so heterogen, dass sie in ihrer Uneindeutigkeit und ihrer Anschlussfähigkeit für die politisch-administrativen Akteure nicht gut einzuordnen war. Es gab widerstreitende Kritiken und Leitlinien der Stadtentwicklungspolitik, und grundlegende Fragen der Organisation städtischen Lebens fanden vielfältige Antworten.

Der Autor versucht diese diversen und wiederstreitenden Konfliktlinien in vier Konstellationen zusammenzufassen:

  • Konflikte, in den sich Mieterinitiativen gegen Sanierungspraktiken und Bauvorhaben oder Bewirtschaftungsstrategien wehrten.
  • Konflikte um die Transformation vornehmlich gewerblich genutzter Flächen und Gebäude durch Stadtentwicklungsprojekte, die durch die Stadtpolitik oder private Eigentümer vorangetrieben wurden.
  • Konflikte um Besetzungen, Leerstand und Wagenplätze.
  • Konflikte um die Verdrängung von Menschen, die ihren Arbeits- oder Lebensmittelpunkt im Straßenraum haben, wie Obdachlose und Prostituierte.

Die Kräfteverhältnisse haben sich verschoben, was im Gängeviertel-Konflikt seinen Höhepunkt fand. Wie haben die Administration und Politik darauf reagiert?

Es war offensichtlich etwas „in Bewegung geraten“, wie es der Autor in Anlehnung an andere Autoren formuliert. Es entstand eine Kreativ-Politik, die es vorher auch gab – es waren nur zu wenige Räume dafür vorhanden. Und die Stadt hat eine soziale Stadtpolitik wiederentdeckt, was sich in der Reform der Flächenvergabepolitik und des Immobilienmanagements, in der Wohnbauförderung und in sozialen Erhaltungsverordnungen, sowie in einer anderen Politik gegenüber Eigentümern und Investoren ausdrückte. Mit Erhaltungsverordnungen beabsichtigte die Politik und Verwaltung bei bestimmten Dimensionen von Gentrifizierungsprozessen intervenierend zu steuern.

Die Bürgerbeteiligung wurde bei Bebauungsplanverfahren, in der Stadterneuerung und Stadtteilentwicklungsplänen verstärkt betrieben. Dabei identifiziert der Autor Unsicherheiten bei der Frage, wie diese Bürgerbeteiligung qualitativ aussehen soll. Diese Unsicherheit fand man bei den Bürgerinnen und Bürgern, die mehr erwartet haben, und bei den politisch-administrativen Akteurinnen und Akteuren, die sich als Vertreterinnen und Vertreter der Stadtbürgerschaft in einer repräsentativen Demokratie verstanden und sich nicht verstanden, dass die Bürgerinnen und Bürger mehr Mitsprache wollten und ihnen nicht „trauten“.

Zu: Umstrittene Stadtplanung: Alte Rindermarkthalle und Mitte Altona

In diesem Kapitel stellt der Autor die beiden Planungsgebiete vor, die auch der Raum seiner empirischen Analyse sind. Die Gebiete wurden zu stadtentwicklungspolitischen Konflikträumen, weil die Interventionen und Aktivitäten des Recht-auf-Stadt-Netzwerks Reaktionen auf die politisch-administrativen Planungsverfahren waren.

Dabei untersucht der Autor die zentralen Planungsziele und Verfahrensleitlinien der politisch-administrativen Ebene, sowie die Kritiken, Forderungen und Interventionspraktiken der Initiativen. Deren Kritiken bezogen sich einmal auf bestimmte inhaltliche Dimensionen und Ziele und zum anderen auf die Art und Weise, wie die Planungsverantwortlichen im Verbund mit Eigentümern und Investoren die Planung vorantrieben.

Beide Projektgebiete werden sehr ausführlich und detailliert beschrieben und wer sich mit den Ortsverhältnissen nicht auskennt, kann aber erahnen, was mit den angesprochenen Konflikten und Planungszielen jeweils verbunden ist.

Der Autor geht dann auf die Dimensionen des Konflikts ein, auf Planungsziele und Planungsverfahren. In beiden Projektgebieten ist einiges nicht gelungen. Die Beteiligten konnten ihre Ziele nicht in reinster Form durchsetzen, gleichzeitig ist es den Planerinnen und Planern nicht gelungen, die Initiativen konstruktiv und produktiv in den Planungsprozess einzubinden. Durch frühzeitige Beteiligungsverfahren hätten Konflikte vermieden werden können; zumindest hätten sie in einem kooperativ-konstruktiven Rahmen bearbeitet werden können. Das macht der Autor noch einmal an konkreten Beispielen in beiden Projekten deutlich. Auch inhaltlich hatten die Initiativen andere Vorstellungen. Sie kritisierten eine mangelnde Orientierung an den Menschen in den Stadtteilen und die mangelnde Berücksichtigung der negativen Effekte der Projekte auf die umliegenden Stadtteile. Mit diesen Kritiken setzt sich der Autor ausführlich auseinander, um dann auf die Planungsziele der politisch-administrativen Ebene zu kommen, die eine funktionierende Urbanität herstellen will. Es geht einmal um die attraktive Gestaltung des Raums und der Stadtteile. Europäische Urbanität als Inbegriff von Zentralität, hoher Bebauungsdichte, lebendiger öffentlicher Räume, differenzierter Nutzung und Mischung wird in die Waagschale geworfen. Quartiersbindung und die Merkmale der bürgerlichen Stadt wurden bemüht, um Planungsziele zu begründen. Quartiersbindung setzt Quartiersverträglichkeit voraus. Diese ist eher eine Frage der Übergänge von einem Stadtteil in den anderen, als an die innere Struktur der Stadtteile.

Dem Autor geht es dann um die städtebaulich-technische, rechtliche und wirtschaftliche Realisierbarkeit. Nachhaltig und zukunftsfähig soll die Stadtentwicklung sein.

Rinn beschäftigt sich dann mit der Interessenaushandlung, dem Gemeinwohl und den Innovationen in den Verfahrenskonzeptionen und Planungspraktiken in den beiden Projektgebieten. Dabei lassen sich drei Ziele der politisch-administrativen Planung identifizieren.

  1. Einmal geht es um Interessenaushandlung, in der grundsätzlich Ziele formuliert und Konflikte bearbeitet werden sollen.
  2. Dann geht es um die Herstellung von Gemeinwohl durch Verfahren, die in ihrer normativen Orientierung über die Realisierbarkeit hinausgeht.
  3. Und schließlich geht es um administrative Innovationen, in denen nicht nur Bürgerbeteiligung angestrebt wird, sondern darüber hinaus Bürgerverantwortung als normative Orientierung des Zusammenlebens eingefordert wird.

Es geht um zivilgesellschaftliches Engagement, das grundsätzlich mehr ist als Akteursbeteiligung. Dies wird an Hand von Planungsanlässen, Zieldefinition und Verfahrensarchitekturen nachvollzogen. Weiter werden Interessenaushandlung und die Prüfung der Realisierbarkeit, sowie eine Analyse der Potentiale in Augenschein genommen und in beiden Projektgebieten analysiert. Und es werden Entscheidungen analysiert.

Die Initiativen formulieren ihre Verfahrenskritiken und Interventionen „zwischen Beteiligungsstreik und Wunschproduktion“ – so Rinn. Investorenplanung wird als kommerzielle Planung unter ökonomischen Marktinteressen abgetan, aber die politisch-administrative Planung orientiert sich daran. Man sieht die Beteiligung als Scheinbeteiligung; planerische Inkompetenz wird der politisch-administrativen Planung vorgeworfen. Daraus entwickelten sich Forderungen und eine praktische Verfahrenskritik.

Streitpunkte und Schnittmengen waren die Urbanität und die Partizipation. Die Frage war, was eine gute Stadt ausmacht und der Autor überrascht mit Gemeinsamkeiten von politisch-administrativer Planung und den Initiativen. Es geht um Unterschiedlichkeit, Mischung und Un-Gleichheit. Aber wie die Unterschiedlichkeit und die Mischung aussehen soll und was Ungleichheit bedeutet – da gab es Differenzen. Dies erläutert der Autor ausführlich.

Auch was Partizipation und Kooperation bedeuteten, die gleichsam die Stadt hervorbringen sollen, wurden unterschiedlich bewertet. Die Planungsgrundsätze der politisch-administrativen Planung – Interessenaushandlung, Innovationen, Herstellung von Gemeinwohl – einfach zu akzeptieren, war den Initiativen nicht möglich. Ihnen ging es um mehr, um Entscheidungsbeteiligung und um ihre Rolle als demokratisch legitimierte Repräsentanten.

Schließlich setzt sich der Autor in diesem Kapitel ausführlich noch mit den Konfliktdynamiken und den Kräfteverhältnissen in beiden Projektgebieten auseinander und vergleicht diese Dynamik und die Verhältnisse.

Zu: Antagonistische Akteur_innenkonstellationen im Machtfeld stadtentwicklungspolitischer Konflikte

Eine gute Stadtentwicklung ist in Blick auf die Gesamtstadt immer eine gute sozio-ökonomisch-dynamische Entwicklung, eine Bevölkerungsentwicklung in Blick auf ihre Zusammensetzung und ihre Reproduktionsbedingungen, eine gute Integration kulturell und sozial unterschiedlichster heterogener Gruppen und die Integration der unterschiedlichen Stadträume zu einem Ganzen als einer guten Stadt und als ein Gemeinwesen „für alle“. Und politisch-administrative Stadtentwicklung versucht die damit verbundenen Prozesse zu steuern, die Dynamiken zu regulieren und die Konflikte zu bearbeiten. Deshalb ist eine Stadt nie fertig.

Was muss man in diesem Kontext über die funktionierende Stadt denn wissen? fragt der Autor.

Die Stadtentwicklung hat allenthalben das Quartier entdeckt, Stadteilentwicklung ist zu einem zentralen Modus der Stadtentwicklung geworden. Und die Bevölkerung in einer Stadt verteilt sich nach Maßgabe ihrer Präferenzen und Möglichkeiten; es gibt selektive Binnenwanderungen, die von der Logik des Wohnungsmarktes angetrieben werden, die sogar dazu führen, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen wandern müssen, weil sie Opfer der Marktlogik geworden sind. Und wir kennen eine Bevölkerung, die sich aktiv einzubringen versucht und eine andere, die einfach in der Stadt ihre Bedürfnisse befriedigen will, gut leben will und die Stadt als Handlungs-, Erlebnis- und Funktionsraum betrachtet.

Was sind die normativen Ziele einer politisch-administrativen Planung? Ist es immer noch eine Mittelschicht, die bei all ihrer Diversifizierung die bürgerliche Gesellschaft der Stadt ausmacht? Der Autor setzt sich mit diesen Fragen auseinander. Er kommt dann auch zu sozialorientierten Immobilien-Verwertungs-Koalitionen als Grundlage einer kommunalen Sozialstaatlichkeit. Der Markt kennt keine schlechten und guten Investoren. Aber die kommunale Wohnraumversorgung ist dann schlecht, wenn sie es nicht schafft, denen Wohnraum zu verschaffen, die es aus eigener Kraft nicht schaffen.

Stadtentwicklung muss soziale Spaltung verhindern, es geht um sozialen Ausgleich und um soziale Mischung, die sicher nur in Grenzen möglich ist. Die Hamburger Stadtentwicklungspolitik hat hier auch einen Wandel vollzogen, den der Autor beschreibt. Nicht mehr „Stadt sozialer Gleichheit“ ist angesagt, sondern „Stadt der sozialen Diversität“. Das hat Auswirkungen auf sozialräumliche Segregationsprozesse, deren Ergebnisse auch sozialer Ausgrenzung sein können und Ausdruck der sozialen Ungleichheit und der sozialen Spaltung der Stadt sind.

Der Autor bezieht sich auf die europäische Stadt als Inbegriff der marktförmig organisierten Bürgerstadt mit ihrer kommunalen Sozialstaatlichkeit und anderen Strukturmerkmalen, wenn er den Planerinnen und Planern empfiehlt, sich selbstkritisch mit der fordistisch-funktionalen Stadt auseinanderzusetzen. Diese europäische Stadt war im Übrigen für Max Weber und Werner Sombart der Inbegriff einer rationalen Produktionsweise – ohne die entwickelte Bürgerstadt und die ökonomisch-politische Emanzipation des Bürgertums aus feudalen Strukturen hätte die Entwicklung des Handelskapitalismus nicht stattfinden können. Kein Wunder also, dass dieser Stadttyp in das Bild einer unternehmerisch-integrierten Stadtentwicklungspolitik passt, die von Autor dann auch beschrieben wird.

Der Autor beschäftigt sich dann mit der Frage, wie die unternehmerisch-integrierte Rationalität funktionierender Urbanität institutionalisiert wird. Sie wird durch die sozialräumliche Differenzierung von Binnenstrukturen institutionalisiert. Auf der Ebene der Stadtteile entsteht das Modell einer lokalen Staatlichkeit der Stadtentwicklungspolitik. Der Autor beschreibt diesen Prozesse mit einer ebenen- und ressortspezifischen Arbeitsteilung und Konkurrenz und mit der selektiven Zugänglichkeit und Repräsentation, in der ein Mittelschichtbias und Privilegierung ökonomischer Interessen zum Ausdruck kommt.

Weiter geht der Autor auf die Konfliktpraktiken ein, die er zwischen Partizipationsangeboten und juridisch-exekutiver Durchsetzung verortet. In den Partizipationsverfahren identifiziert der Autor vier unterschiedliche Orientierungen, die produktiv sind:

  1. Konfliktmanagement im Zuge der Interessenaushandlung in Foren, wo um die Vermeidung von Konflikten und vor allem um die Verhinderung ihrer juristischen Klärung gerungen wird.
  2. Anfragen und Ideen, Positionierungen und Forderungen bei den Fragen der Nutzung und Bewertung von Flächen und Gebäuden.
  3. Partizipation wird als administrative Innovation und als Fortschritt der demokratischen Kultur und als Bestandteil einer Urban Governance verstanden.
  4. Die stadtentwicklungspolitische Orientierung an den Bedürfnissen und Interessen der Mittelschicht.

Im folgenden Abschnitt geht es um das Wissen und die Praktiken stadtteilpolitischer Initiativen. Wer weiß schon, wie das gute Leben in der Stadt zu gestalten sei? Die verdichtete Rekonstruktion des Wissens fördert eine Vielzahl widersprüchlicher Diskurselemente und Positionierungen zu dieser Frage zutage. Charme, Alltagstauglichkeit und Zugänglichkeit für alle machen bei der Diversität der Argumentation dann auch die Forderung nach einer Stadt für alle auf dieser Ebene zumindest fraglich. Oder ist das nicht typisch für die Stadt, dass sie die Pluralität von Lebensstilen, Meinungen und Vorstellung von einem guten Leben aushalten muss? Ist es nicht gerade das, was Urbanität ausmacht, dass man mit den Widersprüchen und Spannungen als Städterin oder Städter leben muss? Das wird ausführlich vorgestellt und diskutiert.

„Wir machen die Stadt selbst – und fertig!“ So beschreibt der Autor das aktivistische Selbstverständnis und die Konfliktpraktiken. Jenseits institutionalisierter demokratisch legitimierter Verfahren verstehen die Aktivistinnen und Aktivisten ihr Verhalten als Reaktion auf die administrativen repräsentativen Verfahrensmodelle. Stadt für alle heißt aber nicht, dass alle die Stadt hervorbringen – und vertreten diese Gruppen auch die, die nicht an der Hervorbringung der Stadt beteiligt sind, nicht sein können oder wollen? Diese Fragen stehen im Hintergrund der Analyse des Autors.

Wer hat also das Recht auf Stadt und warum? Die konfrontativen Praktiken erzeugen dann auch einen Widerspruch, der erst durch die Konfrontation entsteht, dort auch stehen bleibt, und den es vielleicht gar nicht zu geben braucht, wenn sich alle selbstkritisch fragen, wer das richtige Wissen über das gute Leben in der Stadt hat. Das gilt offensichtlich auch für die Seite der politisch-administrativen Planung. Denn wissen Planer besser, was eine gute Stadt ist, als die, die in ihr leben? Die Gewährung von Partizipation, die Zubilligung von Kooperation und das Bemühen von Konsens hat ja auch etwas von einer herrschaftlichen Attitüde. Auch dies wird ausführlich diskutiert und mit Beispielen unterlegt.

Zu: Umkämpfte Stadtpolitik und ihre Untersuchung: Befunde, Überlegungen und Ausblick

Im Prinzip handelt es sich bei diesem Kapitel um eine Conclusio. Der Autor resümiert darin noch einmal seinen Forschungsansatz und die ihm zugrundeliegenden Hypothesen und Prämissen, sowie die theoretischen und analytischen Zugänge. Die Konflikte um die Projekte Alte Rindermarkthalle und Mitte Altona sollten unter der Fragestellung analysiert werden, wie sie möglich wurden und worum sie geführt wurden. Darüber hinaus wurden Konturen des stadtentwicklungspolitischen Machtgefüges in Hamburg deutlich, die nunmehr noch einmal reflektiert werden.

Einmal haben sich Politiken der Stadtentwicklung im Zuge phasenweise auch antagonistisch geführter Konfliktstrategien transformiert. Sowohl die politisch-administrativen Akteurinnen und Akteure als auch die Initiativen haben sich in ihren Zielsetzungen und Praktiken verändert. Das zeigt der Autor auch noch einmal auf.

Die Hamburger Konflikte sind Teil einer konflikthaften Gegenwart, die durch Proteste, Krisen und deren Bearbeitung charakterisiert ist. Wenngleich die Hamburger Situation zunächst singulär erscheint, sind doch einige Aspekte der Auseinandersetzung einer Politik mit ihren Bürgerinnen und Bürger für Großstädte und Metropolen auf der ganzen Welt ähnlich und vielleicht nur kulturell spezifisch ausgeprägt. Und sicher finden wir auch Differenzen in den Städten selbst, die durch ihre „Eigenlogik“ politisch Relevantes und Konflikte und ihre Bearbeitung in ihnen spezifisch prägen. Hamburg hat vielleicht noch das „Eigenstellungsmerkmal“ einer Hansestadt, die ein Bürgertum und eine bürgerliche Gesellschaft ausgeprägt hat, die sehr auf sich hält. Vielleicht sind dann die Konflikte auch immer etwas stärker ausgeprägt als in anderen Städten Deutschlands oder Europas.

Zum Schluss geht der Autor noch auf die Möglichkeiten und Grenzen seines Forschungsansatzes ein. Die von ihm analysierten Konflikte sind Konflikte um die Stadtentwicklungspolitik und speziell um die Stadtplanung. Das sind aber Konflikte, an denen sich generell die Menschen reiben, die sich fragen, wem eigentlich die Stadt gehört und welches Recht auf Stadt man als Bürgerin und Bürger einer Stadt hat. Stärker als in anderen Konflikt- oder Politikfeldern einer Stadt werden hier verstärkt normative Ansprüche deutlich, die auch immer grundsätzlicher sind.

Diskussion

Die Stadt gehörte noch nie allen. Selbst jene verschworene Gemeinschaft von Bürgern, die Max Weber eine conjuratio nannte, kannte Unterschiede von denen, die dazu gehörten und denen, die nicht dazu gehörten. Und die, die dazugehörten, gehörten nicht alle gleichermaßen dazu.

Die kritische Betrachtung der Stadt und ihrer Bewohnerschaft macht auch heute deutlich, dass die Stadt nicht allen gehört und Stadtpolitik kann nicht garantieren, dass sie Verhältnisse schaffen kann, die sicherstellen, dass alle Zugang zu allen Bereichen der Stadt, vor allem zur Urbanität der Stadt haben. Selbst im öffentlichen Raum, der eigentlich allen zugänglich sein sollte, stellen wird Ausschließungen und versperrte Zugänge fest.

Hier geht es noch einmal um etwas anderes. Wer weiß, wie eine gute Stadt aussehen muss, wer hat vor allem zu bestimmen, wie sie aussehen soll? Das Konfliktfeld der Stadtentwicklung provoziert geradezu diese Frage, sind doch diejenigen, die in der Stadt leben die Expertinnen und Experten ihrer eigenen Lebenswelt, ihrer Stadt. Kann man denen die Stadtentwicklungspolitik überlassen?

Die Hamburger Stadtentwicklungspolitik hat natürlich ihre eigene Logik und Geschichte – das macht das Buch deutlich. Und auch die Formen der Auseinandersetzung mit dieser Politik und ihren Vertretern sind vielleicht auch Hamburger Verhältnissen geschuldet. I

Die Frage, wie diese Konflikte entstehen und worum sie entstanden sind, wirft auch die Frage auf, ob solche Konflikte auch bereits in der politischen Großwetterlage der Stadtpolitik angelegt waren. Welches politische Klima brauchte es, dass solche Konflikte entstehen? Steht dahinter auch die Positionierung „mit uns könnt ihr das nicht machen“? Die Stadtentwicklung in Hamburg hat von ihrer politisch-administrativen Seite erst langsam gelernt, mit dieser Positionierung umzugehen. Und wo die Initiativen gelernt haben, mit der politisch-administrativen Seite umzugehen, konnten sie auch etwas erreichen.

Das Buch liest sich wie eine Geschichte der Stadtentwicklung und ihrer Veränderungsprozesse im Laufe der letzten vier Dekaden. Und es ist eine Geschichte der Entstehung und Entwicklung von Bürgersinn – und Bürgerinnen und Bürger sind nicht alle gleich und handeln und denken unterschiedlich.

Diese Heterogenität einer Stadt müsste eigentlich auch eine Stadt reicher machen. Diese Vielfalt von Denkweisen und deren Ausdruck in Verhaltensweisen, Reaktionen, Forderungen und Positionierungen schafft doch jene urbane Öffentlichkeit, die wir allenthalten inzwischen auch vermissen. Gerade Hamburg mit seiner ausgeprägten Bürgerschaft sollte diese Kultur zur Kenntnis nehmen und pflegen.

Die Analyse der Konflikte am Beispiel zweier Projekte macht im Ergebnis deutlich, was Stadtplanung und Stadtpolitik noch lernen müssen, um das auszuhalten, was als Recht auf Stadt eingefordert wird. Und deutlich wird auch, was Stadtentwicklungspolitik auch gelernt hat, wo sie solche Forderungen als legitim in Planungsziele umzusetzen vermag.

Die mit dem Recht auf Stadt verbundenen Forderungen und Positionierungen werfen noch eine Reihe von Fragen nach der Legitimität des Konflikts, des Protests und der Auseinandersetzung mit denen auf, die sich als Repräsentanten derer begreifen wollen, die protestieren. Das macht das Buch auch spannend und nachdenklich.

Fazit

Dieses Buch ist eine gründliche und umsichtige Auseinandersetzung mit dem Machtfeld der Stadtentwicklung in Hamburg. Sicher ist es gut, wenn man die Hamburger Verhältnisse kennt. Aber das Buch enthält eine Reihe von Ansätzen und Überlegungen, die über das Spezifikum Hamburg hinausweisen. Insofern sollten es alle lesen, die auf dem Weg zu einer lebenswerten Stadt auf der einen oder der anderen Seite stehen, um sich gegenseitig zu respektieren und zu befruchten.

Summery

In five chapters describes and analyses the author the conflicts, the political problems and strategies of the urban development policy in Hamburg. The conflict groups are the administration, above all the planners on the one hand and groups of the society on the other side, which formulate their fears and their interests in the city-planning of two quarters. All partners were interested in a city, in which a „good life“ is possible for all. The book is a much differentiated analyses of the processes and it reflects very circumspectly the problems of these processes. Hamburg is a very big metropole and we can say: a wold-city. Insofar are the described conflicts and problems possible in all such cities. The main question in the future would be how we can live together under the condition of the heterogeneity of lifestyles, of interests and of the imagination of a good life. The book shows us: we must respect each other´s in their other lifestyle and heterogeneity is no problem but a chance.


Rezensent
Prof. Dr. Detlef Baum
Professor em. Arbeits- u. Praxisschwerpunkte: Gemeinwesenarbeit, stadtteilorientierte Sozialarbeit, Soziale Stadt, Armut in der Stadt Forschungsgebiete: Stadtsoziologie, Stadt- und Gemeindeforschung, soziale Probleme und soziale Ungleichheit in der Stadt
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Zitiervorschlag
Detlef Baum. Rezension vom 09.11.2016 zu: Moritz Rinn: Konflikte um die Stadt für alle. Das Machtfeld der Stadtentwicklungspolitik in Hamburg. Verlag Westfälisches Dampfboot 2016. ISBN 978-3-89691-847-5. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/21368.php, Datum des Zugriffs 18.10.2019.


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