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Raimund Geene, Michael Reese: Handbuch Präventionsgesetz. Neuregelungen der Gesundheitsförderung

Cover Raimund Geene, Michael Reese: Handbuch Präventionsgesetz. Neuregelungen der Gesundheitsförderung. Mabuse-Verlag GmbH (Frankfurt am Main) 2016. 350 Seiten. ISBN 978-3-86321-314-5. D: 34,95 EUR, A: 36,00 EUR, CH: 42,60 sFr.
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Thema

Vier Anläufe hat es gebraucht, bis das Gesetz zur Gesundheitsförderung und Prävention – kurz Präventionsgesetz (PrävG) – am 1. Januar 2016 vollumfänglich in Kraft getreten ist. Im Handbuch zum Präventionsgesetz werden in umfassender Weise die gesetzlichen Änderungen durch das Präventionsgesetz, vor allem im Bereich der Gesundheitsförderung und Prävention, seine Intentionen und mögliche Auswirkungen auf die Praxis aufgezeigt. Dabei konzentriert sich das Handbuch in erster Linie auf den Bereich des SGB V und damit die gesetzliche Krankenversicherung (GKV).

Autoren

Raimund Geene ist Professor für Kindergesundheit an der Hochschule Magdeburg-Stendal, Fachbereich Angewandte Humanwissenschaften. 1998-2005 Geschäftsführer von Gesundheit Berlin-Brandenburg e.V. Er ist Mitinitiator der Bundeskongresse „Armut und Gesundheit“, des Kooperationsverbundes Gesundheitliche Chancengleichheit und seit 1998 beratend an allen Anläufen für ein Präventionsgesetz beteiligt.

Michael Reese, Master of Public Health, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter bei KinderStärken e.V., einem An-Institut der Hochschule Magdeburg-Stendal. Zuvor war er fünf Jahre wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag und dabei überwiegend im Gesundheitsausschuss tätig.

Aufbau

Das Handbuch ist in vier Teile aufgeteilt:

  1. Überblick und Einordnungen zum Präventionsgesetz
  2. Änderungen des SGB V durch das Präventionsgesetz
  3. Änderungen weiterer Gesetze
  4. Anhang

Zu Teil 1

Der erste Teil gibt dem Leser/der Leserin einen Überblick über die Entstehungsgeschichte des Präventionsgesetzes in Deutschland, von den ersten Anfängen bis 1998, über die Anpassung des § 20 in der 14. Legislaturperiode, den ersten Aufschlag des Präventionsgesetzes in der 15. Legislaturperiode, die Stärkung der betrieblichen Gesundheitsförderung in der darauffolgenden Legislatur, dem zweiten Aufschlag in der 17. Wahlperiode bis zum Präventionsgesetz in der 18. Legislatur.

Nach dieser Übersicht erläutern die Autoren den Inhalt des Präventionsgesetzes und geben eine erste allgemeine Orientierung zu Leitbegriffen und Grundorientierungen des Gesetzes. Die drei Leistungsbereiche (verhaltensbezogene Prävention, Gesundheitsförderung in nicht-betrieblichen Lebenswelten, Betriebliche Gesundheitsförderung) und die Handlungsfelder (z.B. Landesrahmenvereinbarungen) werden dargestellt, die Ausgaben für Gesundheitsförderung und Prävention benannt sowie die veränderten und neuen Strukturen, Gremien und Prozesse (Nationale Präventionsstrategie und -bericht) beschrieben. Was das für die Qualität, die medizinische und nicht-medizinische Prävention und die Einbeziehung weiterer Sozialversicherungsträger und andere Akteure bedeutet, wird ebenso erläutert.

Der erste Teil schließt mit dem Abschnitt „Schnittstellen, Schlüsselfaktoren und Stolpersteine“, in dem die Leistungsgrenzen des Präventionsgesetzes zu anderen Gesetzesnormen betrachtet werden, Schlüsselfaktoren herausgestellt sowie Hindernisse für eine erfolgreiche Umsetzung identifiziert werden.

Zu Teil 2

Im zweiten Teil des Handbuchs werden die Änderungen des SGB V „paragraphen-, absatz- und satzweise“ (S. 16) dargestellt. Der alte Wortlaut wird dem neuen gegenübergestellt. Ermöglicht wird dadurch eine Vorher-Nachher-Betrachtung. Diverse Gesetzesbegründungen und Gesetzesänderungen z.B. durch Verbände und den Bundesrat, sowie gesundheitswissenschaftliche Erläuterungen runden die Darstellung ab.

So wird beispielsweise der § 20a – Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten – in allen seinen vier Absätzen detailliert behandelt. Dies reicht von den Pflichten der Krankenkassen zum Beispiel bzgl. der Zusammenarbeit zwischen den Kassen in den Lebenswelten (Absatz 1), über die angemessene Eigenbeteiligung (Absatz 2), bis hin zur Darlegung der mit der Beauftragung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) für die Prävention und Gesundheitsförderung in Lebenswelten verbundenen Aufgaben, Vergütung, Rechenschaftspflichten (Abschnitt 3) und die Zusammenarbeit der BZgA mit dem GKV-Spitzenverband (Abschnitt 4).

Zu Teil 3

Im dritten Teil werden die Gesetzesänderungen aufgeführt und analysiert, die außerhalb des SGB V liegen: SBG VI – Gesetzliche Rentenversicherung, SBG VII – Gesetzliche Unfallversicherung, SBG VIII – Kinder- und Jugendhilfe, SGB XI – Soziale Pflegeversicherung und IfSG – Infektionsschutzgesetz.

Zu Teil 4

Teil 4 beinhaltet den Anhang, d.h.

  • erstens, den Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses
  • zweitens, Landesrahmenvereinbarung für den Freistaat Sachsen und
  • drittens, die Bundesrahmenempfehlungen der Nationalen Präventionskonferenz.

Diskussion

Das Handbuch erläutert gesundheitswissenschaftliche Begriffe und ihre Verwendung im Gesetz. Der Schwerpunkt des Handbuchs liegt auf der Prävention und Gesundheitsförderung in Lebenswelten. Das Präventionsgesetz und seine Folgen werden aus der Perspektive der verschiedenen Bereiche der Prävention und Gesundheitsförderung sowie der neu entstandenen Strukturen und Prozesse verständlich gemacht. Dabei wollen die Autoren insbesondere die Auswirkungen des Präventionsgesetzes für die Praxis darstellen.

Der historische Überblick des bis zum Präventionsgesetz zurückgelegten Weges wird im ersten Teil dargestellt und dient dem „besseren Verständnis eines gegenwärtigen Zustands und zur weiteren Gestaltung“ (S. 14) der Gesundheitsförderung und Prävention. Der erste Teil bietet insgesamt eine gute Grundlage für das Verständnis des Präventionsgesetzes und insbesondere der Abschnitt „Schnittstellen, Schlüsselfaktoren und Stolpersteine“ verdeutlicht die Tücken in der konkreten Ausgestaltung des Gesetzes in der Praxis z.B. in der Finanzierung von Leistungen durch die Sozialversicherungsträger bei sich überschneidenden Rechtsbereichen.

Die Teile zwei und drei geben detailliert Auskunft über die Gesetzestexte, indem die Texte zitiert werden, mit Gesetzesbegründungen versehen und aus gesundheitswissenschaftlicher Sicht erläutert und eingeordnet wird. Die Autoren Raimund Geene und Michael Reese haben dafür zunächst eine Gesetzessynopse vorgenommen. Die neuen Gesetzespassagen wurden den bisherigen gegenübergestellt und die Änderungen deutlich gemacht. Hinzugefügt wurden Gesetzesbegründungen aus dem Gesetzesentwurf sowie die Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages. Die gesundheitswissenschaftliche Analyse, in der die internationale und nationale Forschung zu Gesundheitsförderung ausgewertet und zum Präventionsgesetz in Bezug gesetzt wird, bildet die Lupe unter der alles betrachtet und für die Leserschaft aufbereitet wurde.

Als Nachschlagewerk zum Präventionsgesetz ist das Handbuch für Praxis und Wissenschaft gleichermaßen empfehlenswert. Das ausführliche Inhalts- und Indexverzeichnis sowie die absichtlichen Wiederholungen in den einzelnen Abschnitten machen das Handbuch übersichtlich und damit alltagstauglich.

Fazit

In drei Hauptkapiteln geben die Autoren Raimund Geene und Michael Reese einen Überblick über das Präventionsgesetz, vor allem über die Änderungen im SGB V aber auch die Modifikationen in weiteren Gesetzen, wie dem SGB VI (Gesetzliche Rentenversicherung), SGB VII (Gesetzliche Unfallversicherung), SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe), SGB XI (Soziale Pflegeversicherung) und dem IfSG (Infektionsschutzgesetz). Im Handbuch werden zudem gesundheitswissenschaftliche Begriffe und ihre Verwendung im Gesetz erläutert. Dabei liegt der Schwerpunkt des Handbuchs auf der Prävention und Gesundheitsförderung in Lebenswelten. „Das Handbuch zielt darauf ab, die gesetzlichen Änderungen durch das Präventionsgesetz und mögliche Auswirkungen für die Praxis aufzuzeigen“. Diesem Anspruch wird es gerecht und ist als alltagstaugliches Nachschlagewerk zum Präventionsgesetz sehr zu empfehlen.


Rezensentin
Dr. Susanne Hartung
Gesundheitswissenschaftlerin, Soziologin, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Katholischen Hochschule für Sozialwesen in der Koordinierungsstelle PartKommPlus – Forschungsverbund für gesunde Kommunen, Dozentin Hochschule Neubrandenburg
Homepage www.khsb-berlin.de
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Zitiervorschlag
Susanne Hartung. Rezension vom 14.06.2017 zu: Raimund Geene, Michael Reese: Handbuch Präventionsgesetz. Neuregelungen der Gesundheitsförderung. Mabuse-Verlag GmbH (Frankfurt am Main) 2016. ISBN 978-3-86321-314-5. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/21790.php, Datum des Zugriffs 07.12.2019.


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