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Bernd Mutschler, Reimund Schmidt-de Caluwe u.a. (Hrsg.): Sozialgesetzbuch III, Arbeitsförderung

Cover Bernd Mutschler, Reimund Schmidt-de Caluwe, Pablo Coseriu (Hrsg.): Sozialgesetzbuch III, Arbeitsförderung. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2016. 6. Auflage. 2160 Seiten. ISBN 978-3-8487-2541-0. D: 170,00 EUR, A: 174,80 EUR.
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Thema

Kommentar zum Sozialgesetzbuch III – Arbeitsförderungsrecht. In der Reihe der im Nomos erscheinenden Großkommentare liegt nun das Werk in der 6. Auflage mit dem Stand vom August 2016 vor. Gesetzesänderungen im Arbeitsförderungsrecht mit Wirkung zum 1.8.2016 und weitere Änderungen durch andere Gesetze ab 1.1.2017 sind dabei bereits einbezogen.

Die Großkommentare im Nomos Verlag sind als Referenzwerk an Rechtanwender mit intensivem Bezug zum Arbeitsförderungsrecht und an die Wissenschaft gerichtet.

Herausgeber

  • RiBSG Bernd Mutschler
  • Prof. Dr. Reimund Schmidt-De Caluwe
  • Pablo Coseriu.

Autorinnen und Autoren

Bearbeitet wurde der Kommentar von

  • Marcus Abler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Karlsruhe
  • Jörg Apidopoulos, Richter am Thüringer Landessozialgericht, Erfurt
  • Gunnar Baar, Richter am Sozialgericht, Speyer
  • Ralf Becker, Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen
  • Dr. Claus-Peter Bienert, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Potsdam
  • Pablo Coseriu, Richter am Bundessozialgericht, Kassel
  • Dr. Stephan Gutzler, Richter am Landessozial­gericht Rheinland-Pfalz, Mainz
  • Andreas Heinz, Richter am Bundessozialgericht, Kassel
  • Dr. Gerd Jahraus, Richter am Sozialgericht, Speyer
  • Hans Christian Jakob, Richter am Thüringer Landessozialgericht, Erfurt
  • Prof. Dr. Constanze Janda, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
  • Dr. Andreas Jüttner, Richter am Sozialgericht, Halle
  • Dr. Tobias Kador, Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen
  • Dr. Andrea Kloster, Richterin am Sozialgericht, Mannheim
  • Gisela Lauer, Richterin am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Koblenz
  • Bernd Mutschler, Richter am Bundessozialgericht, Kassel
  • Dr. Bernd Pfeifer, Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern, Schwerin
  • Prof. Dr. Andreas Pitz, Wiesbaden Business School – Hochschule RheinMain
  • Jürgen Scheidt, Richter am Sozialgericht, Speyer
  • Anette Schmidt, Präsidentin des Sozialgerichts Speyer
  • Prof. Dr. Reimund Schmidt-De Caluwe, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
  • Dr. Bernhard Joachim Scholz, Richter am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Mainz
  • Jutta Siefert, Richterin am Bundessozialgericht, Kassel
  • Wolfgang Wagner, Magister rer. publ., Richter am Landessozialgericht für das Saarland, Saarbrücken
  • Matthias Willersinn, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Mainz

Die Autoren sind mit deutlichem Schwerpunkt Richterinnen und Richter am Bundessozialgericht bzw. verschiedenen Sozial – und Landessozialgerichten. Dadurch wird der Zielrichtung des Werks entsprochen, eine Kommentierung zu erstellen, die grundlegend und vollständig die höchstrichterliche Rechtsprechung zu den relevanten Fragestellungen der Praxis des Arbeitsförderungsrechts erfasst.

Aufbau und Inhalt

Das Werk enthält eine klassische, dem Wortlaut der Normen folgende Kommentierung. Einbezogen ist das gesamte im SGB III normierte Arbeitsförderungsrecht. Auch auf die zum Arbeitsförderungsrecht ergangenen Rechtsverordnungen wird ausführlich eingegangen. So werden z.B. die relevanten Regelungen der Erreichbarkeitsanordnung in der Kommentierung zum § 138 SGB III inhaltlich umfangreich erläutert. Auch die Bezüge zu anderen Sozialleistungen – namentlich zur Grundsicherung nach dem SGB II – können durchgängig berücksichtigt werden. Als Anhang wird der Text der EU Verordnung 883/2004 wiedergegeben und kommentiert. Hier zeigen sich die Vorteile der Konzeption des Großkommentars, weil damit ausreichender Raum für eine vollständige Kommentierung aller relevanten Normkontexte zur Verfügung steht.

Das Werk enthält ferner ein umfassend erstelltes Sachverzeichnis, mit dem der Inhalt der Kommentierung gut erschlossen werden kann.

Die Darstellung der normbezogenen Kommentierung ist klar aufgebaut: Zunächst wird die Entstehung und Änderungshistorie der Regelung zusammenfassend erläutert. Danach erfolgt eine Darstellung des Normzwecks und der Systematik der Regelung. Daran schließt sich die konkrete, nach dem Wortlaut der Regelungen strukturierte Kommentierung an. Im Zentrum steht dabei eine sorgfältige Auswertung der Rechtsprechung des BSG sowie weiterer Entscheidungen der Landessozialgerichte. Bei komplexen Rechtsfragen werden vertiefend auch aus der Diskussionen in der Literatur verschiedene Positionen vorgestellt und eingeordnet (so umfasst beispielsweise die Kommentierung der Sperrzeittatbestände des § 159 SGB III mehr als 200 Randnummern). Gerade bei der Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen und im Rahmen der Konkretisierung von Abwägungsmaßstäben bei Ermessensentscheidung setzt die Kommentierung deutliche Schwerpunkte. In den für die Praxis wesentlichen Fragestellungen kann das Werk so stets die maßgeblichen und anerkannten Entscheidungsgrundlagen liefern.

Den besonderen Herausforderungen des Arbeitsförderungsrechts durch seine heterogenen Regelungsbereiche und die stets zahlreichen gesetzlichen Änderungen kann das Werk durch die Vielzahl der an der Kommentierung beteiligten Expertinnen und Experten gut gerecht werden.

Fazit

Sehr gut geeignet ist die Kommentierung für alle, die sich intensiv auch mit den schwierigen Rechtsfragen des Arbeitsförderungsrechts beschäftigen. Dies schließt insbesondere die Richterinnen und Richter an den Sozialgerichten, Anwältinnen und Anwälte wie auch die Entscheidungsträger in den Verwaltungsbehörden und Verbänden ein.


Rezensent
Prof. Dr. jur. Frank Ehmann
Frankfurt University of Applied Sciences, FB 4 Soziale Arbeit und Gesundheit
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Zitiervorschlag
Frank Ehmann. Rezension vom 24.05.2017 zu: Bernd Mutschler, Reimund Schmidt-de Caluwe, Pablo Coseriu (Hrsg.): Sozialgesetzbuch III, Arbeitsförderung. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2016. 6. Auflage. ISBN 978-3-8487-2541-0. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/22073.php, Datum des Zugriffs 23.11.2017.


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