Suche nach Titel, AutorIn, RezensentIn, Verlag, ISBN/EAN, Schlagwort
socialnet - Das Netz für die Sozialwirtschaft

Manfred Baldus: Kämpfe um die Menschenwürde

Rezensiert von Prof. Dr. Eckart Riehle, 25.01.2017

Cover Manfred Baldus: Kämpfe um die Menschenwürde ISBN 978-3-518-29799-5

Manfred Baldus: Kämpfe um die Menschenwürde. Die Debatten seit 1949. Suhrkamp Verlag (Berlin) 2016. 451 Seiten. ISBN 978-3-518-29799-5. D: 20,00 EUR, A: 20,60 EUR, CH: 28,90 sFr.
Weitere Informationen bei DNB KVK GVK.

Kaufen beim socialnet Buchversand

Thema

Kämpfe um die Würde des Menschen, von der Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes ausgeht, ist das Thema des Buches. Die Rekonstruktion dieser Kämpfe seit den 50 er Jahren, ihr Verlauf, ihre Gegenstände, die damit verbundene inhaltliche Gestaltung der Menschenwürde im Recht bis in die Gegenwart, ist der Inhalt des Buches.

Autor

Der Autor ist Professor für Öffentliches Recht und Neuere Rechtsgeschichte an der Universität Erfurt. Er ist Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs. Seine Publikationen weisen eine beachtliche Vielzahl von Themen aus, die mit dem Thema dieses Buches zusammenhängen, er ist weiterhin in der Kommentierung von Normen des Grundgesetzes tätig.

Aufbau

Das Buch von rund 450 Seiten mit Anmerkungen, Namensregister und Sachregister, wird im Textteil von rund 250 Seiten in elf Kapitel unterteilt.

Der Autor möchte „berichten und erklären, warum die Würdenorm nach Ende des Zweiten Weltkrieges an den Anfang der deutschen Verfassung gesetzt wurde und wie sie sich in den Folgejahrzehnten zu einer alles überstrahlenden Leitgröße in Recht und Politik hat entwickeln können“ (7). Es ist dieses Anliegen des Autors, das Gliederung und Inhalt des Buches strukturiert und es zu verstehen hilft.

Inhalt

Der Untertitel, „Die Debatte seit 1949“, verdeutlicht, dass chronologisch, die Geschichte der Menschenwürdenorm, in ihrem Ursprung und ihrer Entwicklung, in ihrer inhaltlichen Konkretisierung auch unter Einbeziehung kontroverser Positionen und Debatten verfolgt werden soll, unter Ausbreitung von „mitunter erbittert geführten Meinungsschlachten.“

Aus der Wiedergabe von Diskussionen des Parlamentarischen Rates (Kapitel 2), wird erkenntlich, dass die Würdenorm als Absage an jegliche Form des Totalitarismus an den Beginn des Grundgesetzes gesetzt wurde, dass sich damit die Väter und Mütter des Grundgesetzes „für ein individualistisches Staatskonzept mit dem prinzipiellen Vorrang des Einzelnen vor dem Staat“ ausgesprochen hatten (28). Hervorgehoben wird, dass in diesen Aussprachen zwar vielfältige Positionen vertreten wurden, philosophische, theologische, naturrechtliche, dass sich aber der Parlamentarische Rat im Ergebnis entschied, Artikel 1 „nicht auf eine bestimmte weltanschauliche Tradition oder Lehre auszurichten“ (59), vielmehr eine offene Lösung bevorzugte. Dies, auch wenn christlich-naturrechtliche Positionen überwogen.

Begleitet wurde diese Diskussion im Parlamentarischen Rat auch, wie in Kapitel 3 „Kontexte“ dargestellt, durch die Diskussion über die Landesverfassungen, die Diskussion in der rechtswissenschaftlichen Literatur und die Diskussion um die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Herausgehoben wird aber, dass sich der Parlamentarische Rat nicht einfach dieser Diskussion angeschlossen hat, vielmehr sein Ergebnis selbst, in eigenen Diskussionen erarbeitete.

Kapitel 4 behandelt dann die ersten „Anwendungen und Deutungen“ der Würdenorm in der Rspr. des BVerfG. Welche Bedeutung hat sie, wie ist sie auszulegen. Eine Entscheidung des BVerfG von 1951 kam zu dem Ergebnis, der Schutz der Menschenwürde sei der Schutz gegenüber der Allmacht des Staates, nicht jedoch der Gedanke der Fürsorge durch den Staat -was Gegenstand dieser Entscheidung zu einer rentenrechtlichen Frage war-. Die schutzrechtliche, die abwehrrechtliche Dimension der Menschenwürde, war damit verfassungsgerichtlich geboren. Die kritische Kommentierung dieser Entscheidung, etwa durch Nipperdey „Menschenwürdefordert menschenwürdige Existenz“ (63), fand ihre Spuren in einer Entscheidung des BVerwG von 1954 zur Sozialhilfe, mit welcher der Einzelne als Subjekt der staatlichen Fürsorge bezeichnet wurde, indem das BVerwG von einer Pflicht des Trägers der Fürsorge zur Hilfe ausging, dessen Verletzung es dem Betroffenen ermöglichte, zu seinem Schutz Verwaltungsgerichte anzurufen. Das war die Öffnung in die leistungsrechtliche Dimension.

Die Deutung der Würdenorm wurde dann als ein Wert, einmal christlich naturrechtlich unterlegt, so dass die antitotalitäre Ursprung der Norm etwas in den Hintergrund geriet. Baldus weist zur Erklärung dieses Sachverhalts darauf hin, dass zu dieser Zeit noch 96 % der Gesellschaft einer Kirche zugehörten, was den Weg in eine christlich naturrechtliche Deutung der Würdenorm sicherlich unterstützte (70 f.).

Der Status der Würdenorm als einer Wertaussage blieb auch in den Folgejahren enthalten, auch wenn sie von ihrer christlichen naturrechtlichen Grundlage abgelöst wurde, an geführt wird die Eta- blierung der Objekt Formel durch das BVerfG, das Verbot, das Individuum zum bloßen Objekt im Staat zu machen. Hervorgehoben wird in diesem Zusammenhang auch die Entscheidung des BGH zum zivilrechtlichen Schutz des Persönlichkeitsrechts in Gestalt von Schadensersatzansprüchen bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts, auch bei nur ideellen Schäden - etwa Rufschäden - was das BGB bis in diese Zeit ausgeschlossen hatte.

Kapitel 5 befasst sich dann mit aufkommenden Gegenkonzepten, gegenüber dem noch Anfang der 60er Jahre vorhandenen „konfessionellen“ Konsens über das christlich naturrechtliche Fundament der Würdenorm (S. 90). Vorgestellt werden dazu die Arbeiten von Peter Badura, Werner Maihofer und Niklas Luhmann. Allen gemeinsam war der Abschied von einer metaphysischen Fundierung der Norm, etwa im christlichen Naturrecht. Badura, der für einen Abschied von der Interpretation der Würdenorm als Wertnorm plädierte, trat für eine strengere Anbindung der Würdenorm an Empirie und grundlegende Erkenntnisse über Erfahrungen, gerade auch von Minderheiten ein. Maihofer der zwar an der Würde als Wert festhalten wollte, diese aber nicht als jenseits der menschlichen Wirklichkeit in einem Wertehimmel verankert, sondern als im Sein des Menschen in der wirklichen Welt, dabei letztlich begründet in einer soziologischen Sichtweise.

Gänzlich anders demgegenüber Luhmann, für den die Absicht des Verfassungsgebers nicht entscheidend war, vielmehr die soziologisch zu begründende Funktion von Grundrechten in der gegenwärtigen Sozialordnung. Würde als gelungene Selbstdarstellung, die in einer Kommunikation konstitutiert wurde. Das aber um den Preis, dass bei misslungener Kommunikation ein „Würdeverlust“ eintreten konnte (97). Der antitotalitaristische historische Hintergrunde der Würdenorm, verlor damit zunehmend seine Bedeutung.

Damit war gegen Ende der 60 er Jahre eine naturrechtlich-christliche Bedeutung der Würdenorm kaum mehr haltbar, die sich einer Vielzahl alternativer Norminterpretationen ausgesetzt sah, dem Kampf um die Bedeutung der Menschenwürde.

In dieser Situation wurde der Verfassungsgerichtsbarkeit eine Integrationsaufgabe übertragen, „den gesellschaftlichen Konsens zur Würdenorm festzustellen und diesen bei der Anwendung der Norm zugrunde zu legen“ (104).

In der Folgezeit – Kapitel 6 - hat das Bundesverfassungsgericht in einer Reihe von Entscheidungen dieses Vielfaltsproblem bearbeitet, dem Konzept einige Konturen verliehen. So etwa in der Konkretisierung der Objektformel, dass nicht allgemein gesagt werden könne, wann eine Würdeverletzung vorliege, vielmehr müsse die jeweilige Handlung des Staates zugleich Ausdruck der Verachtung dieses Wertes sein. Die Objektformel, wurde damit ergänzt um ein subjektives Element auf Seiten des Verletzers, des Staates.

Konkretisiert wurde auch der klassifikatorische Umfang der Schutzpflicht, etwa auf das vorgeburtliche Leben. Von besonderer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang, dass auch die Abwägbarkeit dieser „unantastbaren Menschenwürde“ in der Rechtsprechung des BVerfG zur Praxis wurde. Der Autor vermerkt, dass dies „in der Literatur nicht zu Nachfragen“ führte (135) vielmehr dass hier Stimmen laut wurden, die, wie bei anderen Grundrechten, auch bei der Würdegarantie zwischen Verbürgung und Begrenzung unterscheiden wollten.

Dass die Vielfalt der Ansätze bis in die 80 er Jahre nicht bewältigt oder konsensual integriert werden konnte, überrascht vor diesem Hintergrund nicht, gehört dazu doch auch, dass immer wieder neue Interpretationen In der juristischen Literatur vorgetragen wurden.

Weitere „Wachstumsschübe“ behandelt Kapitel 7, im Zuge der Wiedervereinigung, darauf wird hier nicht eingegangen.

„Fakultäten- und Glaubenskämpfe“ so das 8. Kapitel, ein „Kulturkampf“ der Verteidigung der Menschenwürde gegen Angriffe aus dem Lager der Humangenetik. Beschrieben wird, mit welcher Schärfe die Auseinandersetzung geführt wurde, bei welcher der Würdenorm eine zentrale Stellung zukam, etwa in der Diskussion um die Stammzellenforschung. Dass eben und dies zunehmend, nicht nur die Gegner der Humangenetik, sondern auch deren Befürworter begannen, sich auf die Würdenorm zu berufen, belegt die Offenheit dieses Norm. Die Würdenorm als rethorische Allzweckwaffe. Dies nicht nur bei der Diskussion um die Humangenetik, auch bei dem Thema des Terrorismus, der Entscheidung des BVerfG zum Gesetz zur Neuregelung von Luftsicherheitsaufgaben -darf ein Zivilflugzeug zur Rettung anderer abgeschossen werden- und bei der Diskussion um die „Rettungsfolter, die auch in den vorhergehenden Jahren immer wieder, in den 90 er Jahren etwa von Luhmann für möglich gehalten wurde“ (209 f.). Das Kapitel verdeutlicht, wie bei diesen Themen sich „zwei Lager unversöhnlich“ gegenüberstanden, die jeweils mit der Würdenorm ihre Position begründeten (218).

Kapitel 9 mit der Überschrift „Facetten der Selbstbestimmung“, lässt anhand der Entscheidung des BVerfG von 2009 zum Lissabon-Vertrag erkennen, dass die Dogmatik der Würdenorm, bislang vor allem geprägt durch ihre abwehrrechtliche und durch ihre leistungsrechtliche Dimension, auch eine teilhaberechtliche, eine demokratiesichernde Dimension hat, die Dimension der demokratischen Teilhabe am Staat (225). Damit wurden aber neue Frage aufgeworfen. Wer alles, da das Grundgesetz die Menschenwürde allen, nicht nur Deutschen zuspricht, kann diese Teilhabe und wenn wie in Anspruch nehmen? (227)

Jüngere Metadebatten werden im 10. Kapitel behandelt. Wurden bis in das neue Jahrtausend varrierende und konkurrierende Auslegungen und Deutungen zur Würdenorm entworfen, so ging es jetzt um die methodische Fragen, „wie, mit welcher“ Methoden denn der Inhalt der Würde des Menschen zu bestimmen sei. (237 ff.). Als „Auslöser“ dieser Debatte benennt Baldus die Kommentierung von Herdeggen in Art. 1 im Grundgesetzkommentar von Maunz-Dürig, in dem bis dahin Artikel 1 in einer christlich-naturrechtlichen Deutung kommentiert wurde. Damit machte die Nachfolgekommentierung von Herdeggen radikal Schluss. Maßgeblich, so dieser, müsse die Auslegung der Menschenwürde aus dem positiven Recht sein, d.h. losgelöst von aller Überpositivität oder Metaphysik. Zwischen diesen Positionen entfaltete sich die Kontroverse, deren Bedeutung der Autor auch darin sieht, dass sie es bin in die Spalten der FAZ brachte.

„Bilanz und Prognose“ der Geschichte einer Verfassungsnorm und einer darauf bezogenen Rechtsprechung des BVerfG finden sich im Schlußkapitel 11. Zusammengefasst wird der Befund, dass die zunächst gegen den Totalitarismus gerichtete Würdenorm in den Folgejahren eine „kaum mehr steigerbare Bedeutung“, einen „grenzenlosen Anwendungsbereich“ erhielt (246),dabei aber inhaltlich „weitestgehend unbestimmt“ blieb (246). Ausufernder Anwendungsbereich und „keine halbwegs fassbare inhaltliche Bestimmung“ gehen dabei nach Auffassung von Baldus Hand in Hand.

Die Praxis des BVerfG bei der Anwendung der Norm zeige, dass die ab und an in Entscheidungen vorgebracht Absolutheitsbehauptung der Norm als „unantastbar“ nur ein rethorisches Mittel sei, Abwägungen der Norm mit anderen Normen „zu verschleiern“ (249).

Dafür sucht der Autor in diesem Kapitel Erklärungen. Eine findet er im „Wortlaut“ der Norm, als Rezeptionsnorm (251), die als Brücke in eine Vielfalt von Gebieten der Philosophie, Geistes- und Religionsgeschichte, in eine Vielfalt ideengeschichtlicher Konzepte fungiere. Die Würdenorm als „Einladung“, weit und breit „das herauszupicken, was sinnvoll erschien und gefiel.“ (251). Verfassungsrecht, Verfassungspatriotismus und Verfassungsgerichtsbarkeit, sind Stichworte. Herausgehoben wird der Gedanke, dass mit der Würdenorm das Bedürfnis nach „einem Absoluten“ (255) gestillt würde, nach einer „einheitsstiftende(n) Idee“ ebda. Dass dies, anders als in vergleichbaren Verfassungsstaaten aber zu einer derart außergewöhnlichen Stellung der Würdenorm geführt habe, beantwortet Baldus mit der Überlegung, es handle sich hier „um ein Spezifikum der Deutschen Entwicklung“, das aus den „ideenpolitischen Unruhen und Umbrüchen“ des 19. Jahrhunderts, aus dem „wirre(n) Wechsel in der politischen Ideenwelt“ zu erklären sei.

Diskussion

Wie zu Beginn versprochen erklärt und berichtet das Buch, warum die Würdenorm an den Anfang der deutschen Verfassung gesetzt wurde. Das ist der Rückblick auf den Nationalsozialismus, dass es so etwas nie wieder geben dürfe. Er berichtet und erklärt auch, warum und wie die Würdenorm eine alles „überstrahlende Leitgröße“ in Recht und Politik werden konnte.

Dem Verfasser ist eine sehr gründliche, zugleich weit ausholende Rekonstruktion der Diskussion und verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung um das Prinzip der Menschenwürde gelungen. Dabei muss man die Vielfalt der rechtswissenschaftlichen Positionen hervorheben, auf die der Verfasser souverän eingeht und die Fülle verfassungsgerichtlicher Entscheidungen, an deren Inhalte die Rekonstruktion erfolgt. Die Anmerkungen umfassen 167 Seiten, obzwar es sich nur um 119 Anmerkungen handelt. Wie erklärt sich das? Der Autor, was ihm gedankt sei, führt bei jeder Anmerkung, die jeweils ein Thema umfasst, ausführlichst die dazu ergangene Rspr. des BVerfG und rechtwissenschaftliche Literatur auf. Eine wahre Fundgruppe. Dass der vielfach beschriebene deutsche Sonderweg in die Moderne auch in der Diskussion um die Menschenwürde als Diskursbegriff Gewicht haben kann leuchtet ein. Allenfalls könnte man hinzufügen, zeigt denn der Kampf um die Bedeutung der Menschenwürde, die Vielfalt der sich auf sie beziehenden Positionen nicht, dass gerade empty signifier (Laclau), leere Signifikanten, die nicht merkmalsemantisch definiert werden können, geeignet sind über alle Interessengegensätze hinweg den Dialog über Grundfragen einer demokratischen Gesellschaft zu organisieren.

Fazit

Das Buch ist nicht nur für Juristen oder in angrenzenden Gebieten tätige zu empfehlen, vielmehr auch jedem, der an der Zeitgeschichte der Bundesrepublik interessiert ist, weil sich in dem Werk von Baldus diese Zeitgeschichte wie in einem Brennspiegel darstellt, fokussiert auf die Menschenwürde.

Rezension von
Prof. Dr. Eckart Riehle
em. Professor für öffentliches Recht und Sozialrecht an der Fachhochschule Erfurt. Rechtsanwalt, Karlsruhe
Website
Mailformular

Es gibt 49 Rezensionen von Eckart Riehle.

Besprochenes Werk kaufen
Sie fördern den Rezensionsdienst, wenn Sie diesen Titel – in Deutschland versandkostenfrei – über den socialnet Buchversand bestellen.


Zitiervorschlag
Eckart Riehle. Rezension vom 25.01.2017 zu: Manfred Baldus: Kämpfe um die Menschenwürde. Die Debatten seit 1949. Suhrkamp Verlag (Berlin) 2016. ISBN 978-3-518-29799-5. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/22099.php, Datum des Zugriffs 28.06.2022.


Urheberrecht
Diese Rezension ist, wie alle anderen Inhalte bei socialnet, urheberrechtlich geschützt. Falls Sie Interesse an einer Nutzung haben, treffen Sie bitte vorher eine Vereinbarung mit uns. Gerne steht Ihnen die Redaktion der Rezensionen für weitere Fragen und Absprachen zur Verfügung.


socialnet Rezensionen durch Spenden unterstützen
Sie finden diese und andere Rezensionen für Ihre Arbeit hilfreich? Dann helfen Sie uns bitte mit einer Spende, die socialnet Rezensionen weiter auszubauen: Spenden Sie steuerlich absetzbar an unseren Partner Förderverein Fachinformation Sozialwesen e.V. mit dem Stichwort Rezensionen!

Zur Rezensionsübersicht