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Karl Peter Fritzsche: Menschenrechte Eine Einführung mit Dokumenten

Cover Karl Peter Fritzsche: Menschenrechte. Eine Einführung mit Dokumenten. UTB (Stuttgart) 2016. 3., erweiterte und aktualisierte Auflage. 410 Seiten. ISBN 978-3-8252-4487-3. D: 16,99 EUR, A: 17,50 EUR, CH: 21,90 sFr.
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Thema

2018 jährt sich die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zum siebzigsten Mal: „Menschenrechte werden nicht mehr als exklusive Angelegenheit nationaler Staaten erachtet, sondern als Aufgabe der Völkergemeinschaft in Form der Vereinten Nationen“ (S. 58). Der Aufbau eines internationalen Menschenrechtsregimes hat nach Ende des Ost-West-Gegensatzes noch einmal deutlich an Dynamik gewonnen. Bis heute setzt sich der Ausbau der Menschenrechte fort. Der Magdeburger Menschenrechtspädagoge K. Peter Fritzsche hat vor diesem Hintergrund sein bekanntes Lehrbuch zu den Menschenrechten in dritter Auflage aktualisiert und an neuere Entwicklungen im Menschenrechtsschutz angepasst.

Verfasser

Der Verfasser, K. Peter Fritzsche, war bis 2015 Inhaber des bundesweit einzigen UNESCO-Lehrstuhls für Menschenrechtsbildung an der Universität Magdeburg. Er ist Mitglied im Bundesvorstand der Deutschen Vereinigung für Politische Bildung.

Entstehungshintergrund

Der Band versteht sich als ein „Einführungsbuch“ (S. 13), das Grundkenntnisse über die Menschenrechte vermitteln will. Verdeutlicht werden sollen die Idee der Menschenrechte sowie deren zentrale Normen, Institutionen und Akteure. Dem Verfasser geht es, wie er einleitend ausdrücklich erklärt, nicht um Sondierungen zum aktuellen Stand ihrer Umsetzung.

Aufbau

Der Lehrbuchteil des Bandes (S. 17 bis 215) gliedert sich in sechs Abschnitte mit insgesamt neunundzwanzig Kapitel; im Vordergrund stehen politische, moralische, rechtliche und pädagogische Aspekte der Menschenrechte:

  1. Begriffe – Entwicklungen – Erklärungen

  2. Vom nationalen zum internationalen Menschenrechtsschutz

  3. Unteilbare, umstrittene und unvollendete Menschenrechte

  4. Menschenrechte besonders verletzlicher Gruppen

  5. Akteure und Adressaten der Menschenrechtspolitik

  6. Menschenrechtsbildung als Menschenrecht

Literaturhinweise finden sich jeweils am Ende der Kapitel.

Der Dokumentationsteil des Bandes (S. 217 bis 410) bietet eine Zusammenstellung zentraler Menschenrechtsdokumente. Dokumentiert werden …

aus der Anfangszeit der Menschenrechte die Virginia Bill of Rights und die Amerikanische Unabhängigkeitserklärung (USA) sowie die französische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte (Nr. 1 bis 3);

der Grundrechtskatalog des deutschen Grundgesetzes (Nr. 4);

die Universelle Menschenrechtscharta (Nr. 5 bis 8);

die wichtigsten Folgeübereinkommen der Vereinten Nationen, die Antirassismus-, Antifolter-, Frauenrechts-, Kinderrechts- und Behindertenrechtskonvention (Nr. 9 bis 12. 18);

aus dem europäischen Menschenrechtsregime die Europäische Menschenrechtskonvention sowie die Grundrechtecharta der Europäischen Union (Nr. 13 f.);

die beiden UN-Erklärungen zum Recht auf Entwicklung sowie zu den Rechten von Minderheiten (Nr. 15 f.);

ferner schließlich die Genfer Flüchtlingskonvention (Nr. 17).

Inhalt

Zu I. Begriffe – Entwicklungen – Erklärungen

Zu Beginn des Bandes werden die Menschenrechte anhand ihrer zentralen Merkmale dimensioniert (Kap. 1).

Dargestellt werden sowohl das Generationen- (von den Abwehr- über die Sozial- zu den Drittgenerationsrechten) als auch das Stufenmodell (von den philosophischen Wurzeln der Menschenrechte über deren politische Umsetzung in nationalstaatlichen Verfassungen bis zu ihrer Internationalisierung) der Menschenrechtsentwicklung (Kap. 2).

Abschließend werden Chancen, Entwicklungsbedarf und Grenzen der Menschenrechte diskutiert (Kap. 3).

Zu II. Vom nationalen zum internationalen Menschenrechtsschutz

Die Auseinandersetzung mit dem materialen Gehalt der Menschenrechte setzt zunächst mit ihrer positivierten Form im Grundrechtskatalog des deutschen Grundgesetzes ein (Kap. 4).

Anschließend wird aufgezeigt, wie sich die Grundidee internationaler, von einzelnen Nationalstaaten unabhängiger Menschenrechte nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durchsetzte (Kap. 5) und dann in Folgeübereinkommen unter dem Dach der Vereinten Nationen weiterentwickelte (Kap. 6).

Als wichtige Instrumente zur Überwachung und Umsetzung der Menschenrechte werden der Menschenrechtsrat und die verschiedenen Ausschüsse der Vereinten Nationen sowie die Möglichkeit der Individualbeschwerde vorgestellt (Kap. 7).

Es folgt eine Darstellung des europäischen Menschenrechtsregimes im Rahmen des Europarates, der Europäischen Union und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, wobei auch spezifische, auf Einzelthemen konzentrierte Schutzmechanismen wie das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten oder die Charta der Regional- und Minderheitensprachen erwähnt werden (Kap. 8).

Knapp werden zum Abschluss des Abschnitts auch Entwicklungen in anderen Weltregionen – in Amerika, in Afrika und im Bereich der islamischen Welt – behandelt (Kap. 9).

Zu III. Unteilbare, umstrittene und unvollendete Menschenrechte

Der dritte Abschnitt widmet sich den jüngeren Wirtschaftlichen und Sozialen (Kap. 10) sowie Kulturellen Rechten (Kap. 11), die von der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte mit ihrem holistischen Menschenrechtsverständnis prominent und gleichberechtigt zu den klassischen Abwehrrechten formuliert wurden.

Am Beispiel des Rechts auf Entwicklung das zu den – bis heute äußerst umstrittenen – internationalen Solidaritätsrechten gehört, wird der Zusammenhang von individuellen und kollektiven Rechten diskutiert (Kap. 12).

Als Zentralforderung der Menschenrechte wird das Diskriminierungsverbot herausgestellt (Kap. 13).

Zu IV. Menschenrechte besonders verletzlicher Gruppen

Menschenrechte wurzeln in der Menschenwürde und gelten damit für alle Menschen im gleichen Umfang – oder es wäre nicht von Menschenrechten zu sprechen. Allerdings sind einzelne Gruppen in Bezug auf ihre Menschenrechte besonders verletzlich. Daher haben sich im Laufe der Zeit Konventionen der Vereinten Nationen herausgebildet, mit denen die Menschenrechte auf die besondere Situation einzelner Trägergruppen hin ausgelegt werden: In diesem Sinne wird von

  • Frauenrechten (Kap. 14),
  • Kinderrechten (Kap. 15),
  • den Rechten von Flüchtlingen und Asylsuchenden (Kap. 16),
  • den Rechten von Wanderarbeitern (Kap. 17),
  • Behindertenrechten (Kap. 18) und
  • Minderheitenrechten (Kap. 19)

gesprochen.

Zu V. Akteure und Adressaten der Menschenrechtspolitik

Diskutiert wird zunächst die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung; ein besonderes Augenmerk wird dabei auf das seit den Terroranschlägen vom 11. September kontrovers beurteilte Verhältnis von Freiheitsrechten und Sicherheitsansprüchen gelenkt (Kap. 20).

Gleichsam als zivilgesellschaftliches „Gegenstück“ fungiert das Deutsche Institut für Menschenrechte, die deutsche, vom Bundestag geschaffene Monitoringstelle zur Umsetzung der Menschenrechte (Kap. 21).

Des Weiteren wird beleuchtet, welche Rolle

  • (transnationale) Unternehmen (Kap. 22),
  • Nichtregierungsorganisationen (Kap. 23),
  • einzelne, prominente – oft selbst verfolgte -Menschenrechtsverteidiger (Kap. 24) sowie
  • die Medien (Kap. 25)

im internationalen Menschenrechtsregime spielen; letztere werden vom Verfasser als wichtige Verbündete im Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen betrachtet.

Zum Abschluss des Abschnitts nimmt der Verfasser jeden einzelnen Bürger in die Pflicht, sich seines Einflusses bewusst zu sein sowie eine eigene bewusste Haltung gegenüber den Menschenrechten zu entwickeln (Kap. 26).

So könne eine präventive Kultur der Menschenrechte (Kap. 27) entstehen, auf die ein wirksamer Schutz der Menschenrechte dringend angewiesen bleibe: „Dort, wo das veränderte Bewusstsein nicht das von einzelnen bleibt, sondern sich mitteilt und multipliziert, wird sich auch die Gesellschaft verändern können und immer mehr Elemente einer Kultur der Menschenrechte in sich aufnehmen“ (S. 215).

Zu VI. Menschenrechtsbildung als Menschenrecht

Bildung im menschenrechtlichen Sinne umfasst nach Ansicht der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ausdrücklich auch ein eigenständiges Recht auf Menschenrechtsbildung. Denn zum einen kann nur derjenige wirksam seine Rechte einfordern, der diese auch kennt. Zum anderen trägt Menschenrechtsbildung viel zur Weiterentwicklung der Menschenrechte bei, indem diese eine präventive Kultur der Menschenrechte befördert (Kap. 28). Mit seinen ausführlichen Aussagen zur Menschenrechtsbildung setzt der Verfasser einen deutlichen Schwerpunkt, der seinen Forschungs- und Lehrinteressen an der Universität Magdeburg entspricht.

Abschließend wird aufgezeigt, warum zu gesicherten Teilhaberechten heute auch der gesicherte Zugang zum Internet gehört. Gleichzeitig bringe das Internet aber auch neue Bedrohungen hervor und müssten die Menschenrechte daher auch im Internet wirksam geschützt werden (Kap. 29).

Diskussion

Wer nach einer allgemeinverständlichen, grundlegenden und sachlichen Einführung in die Menschenrechte sucht, der ist mit dem jetzt in dritter Auflage vorliegenden Lehrbuch von K. Peter Fritzsche gut beraten; erleichternd liegen dem Leser damit zugleich die wichtigsten Menschenrechtsdokumente in deutscher Übersetzung vor. Auf diese Weise kann das Werk auch sehr gut in Seminaren und Kursen verwendet werden.

Es ist sehr zu begrüßen, dass Verfasser und Verlag dieses Lehrbuch und Nachschlagewerk -im Vorfeld des kommenden Jubiläums – in einer aktualisierten Auflage anbieten. Neu aufgenommen wurden zwei Kapitel über das deutsche Monitoringsystem in Gestalt des Deutschen Instituts für Menschenrechte sowie eine Kultur der Menschenrechte. Überarbeitet wurden die Passagen zu den „Merkmalen der Menschenrechte“, vor allem aber das Kapitel zur Menschenrechtsbildung, das deutliche Querbezüge zu verwandten Themen (politische, Friedens-, Interkulturelle Bildung) enthält. Dem Bereich der Menschenrechtsbildung wird nach Ansicht des Verfassers eine zunehmend größere Aufmerksamkeit geschenkt, die Studien- und Weiterbildungsmöglichkeiten in diesem Feld seien deutlich ausgeweitet worden.

Der Verfasser vertritt ein holistisches Menschenrechtsverständnis, das nicht allein die Wirtschaftlichen, Sozialen und Kulturellen Rechte einbindet, sondern auch neuere Kollektivrechte. Deutlich grenzt er sich vom Bonner Politikwissenschaftler Ludger Kühnhardt ab, der den individuellen Charakter der Menschenrechte betont und diese von kollektiven Solidaritätsrechten absetzt. Fritzsche überzeugt diese Abgrenzung nicht, da die Ursachen von Menschenrechtsverletzungen heute immer weniger eindeutig am Handeln einzelner Staaten festgemacht werden könnten. Diese Aussage reagiert auf die zunehmenden internationalen Verflechtungen, sei es im Rahmen interstaatlicher Kooperation oder in Gestalt transnationaler Unternehmen. Allerdings bleibt eine berechtigte Skepsis, ob dieser Entwicklung mit einer beständigen Ausweitung der Menschenrechte adäquat Rechnung getragen wird. Wenn kollektive Akteure wie ganze Volksgruppen, Völker oder sogar Staaten selbst zu Trägern von Menschenrechten erklärt werden, wird deren Charakter immer mehr verwässert und der politischen Kontroverse ausgesetzt. Der notwendige moralische Grundkonsens, auf den die Menschenrechte um ihrer eigenen Wirksamkeit willen unverzichtbar angewiesen werden, könnte Schaden nehmen. Die Menschenrechte verdanken sich dem neuzeitlichen Gewaltmonopol des Staates. Da die besonderen Machtmittel des Staates zum Schaden ihres ursprünglichen Sinns, der Freiheitssicherung, missbraucht werden können, bedürfen diese der starken Kontrolle. Diese Aufgabe übernehmen die Menschenrechte, indem sie unveräußerliche Rechte des Einzelnen gegenüber dem Staat formulieren. In einer zunehmend international vernetzten Welt entstehen zweifelsohne neue Gefahren, diesen muss aber möglicherweise mit anderen rechtlichen und politischen Instrumenten begegnet werden.

Eine zweite Vorentscheidung des Verfassers prägt durchgängig den vorliegenden Band: Der Verfasser betont in starkem Maße die gesellschaftliche Dimension der Menschenrechte und folgt damit dem allgemeinen Trend der Menschenrechtsdebatte. Immer wieder wird betont, dass die Menschenrechte nicht allein den Staat, sondern die gesamte Gesellschaft und jeden einzelnen Bürger in die Pflicht nehmen. Diese Akzentverlagerung ist nicht unproblematisch und wird im Band zu wenig kritisch in den Blick genommen. Die Menschenrechte sichern dem Einzelnen private Freiheitsräume gegenüber dem Staat und setzen der hoheitlichen Regelung privater wie gesellschaftlicher Handlungsräume Grenzen. Menschenrechtliche Freiheit ist immer auch Freiheit vom Staat. Berechtigte Forderungen gegenüber dem Staat können nicht einfach bruchlos auf gesellschaftliche Akteure übertragen werden, etwa wenn allgemein eine „inklusive Anerkennungskultur“ für das gesellschaftliche Zusammenleben gefordert wird. Während der Staat gerecht handeln soll, dürfen partikulare Überzeugungen im gesellschaftlichen Verkehr um der Freiheit willen gerade nicht im Namen einer gleichsam staatlich geförderten menschenrechtlichen Zivilreligion nivelliert werden. Denn eine freiheitliche Gesellschaft lebt davon, dass die Einzelnen oder einzelne Gruppen selbst darüber entscheiden können, welchen Gebrauch sie von ihrer Freiheit machen. Wo das Recht auf Selbsttätigkeit und die Möglichkeit zur freien Vergemeinschaftung nicht mehr geachtet werden, verliert auf Dauer auch der Staat an Produktivität.

Das Buch setzt keine Vorkenntnisse voraus und entspricht dem gängigen Stand der Menschenrechtswissenschaft, ohne dabei kurzfristigen modischen Trends aufzusitzen. Das ist positiv hervorzuheben.

Alles in allem folgt das Lehrbuch aber einem eher affirmativen Verständnis der Menschenrechte. Deren Entwicklung wird als Fortschrittsgeschichte erzählt. Kritische Stimmen werden zwar paraphrasiert, die Auseinandersetzung mit ihnen wirkt aber im Buch allzuoft wie eine Pflichtübung. Gerade hier liegt eine Gefahr verborgen, die der Autor nicht diskutiert: Gerade um der Wirksamkeit der Menschenrechte willen, die in vielen Bereichen des Zusammenlebens zu einer Humanisierung beigetragen haben, muss nicht allein über deren Gehalt, sondern auch deren Grenzen gesprochen werden. Denn Freiheit bleibt nur in maßvollen System erhalten. Die Menschenrechte wollen dem Einzelnen den um der Menschenwürde gebotenen Freiraum zur Selbstbestimmung und freien Persönlichkeitsentfaltung sichern. Damit dieses Ziel gesichert bleibt, müssen die Menschenrechte nicht allein weiterentwickelt und beständig ausgebaut, sondern möglicherweise auch auf ihren freiheitssichernden Kern begrenzt und rückgeführt werden. Kritisch zu beurteilen ist etwa die Tendenz, vertragliche Festschreibungen im Rahmen des Monitoringsystems beständig auszuweiten und so die Menschenrechte als Hebel für weitergehende Gesellschafsreformen einzusetzen.

Gerade das Kriterium der Justiziabilität wirkt einer ausufernden Berufung auf die Menschenrechte entgegen. Daher wäre es sinnvoll gewesen, wenn Fritzsche die Menschenrechtsbildung nicht allein als politische Bildung, sondern auch als Rechtskunde qualifiziert hätte. Wenn die Menschenrechte eine Antwort auf historisch-konkrete Erfahrungen von Leid, Ungerechtigkeit und Gewalt im Medium des Rechts sind, erschließt sich in der Menschenrechtsbildung handlungspropädeutisch nicht unwesentlich die rechtliche Teilpraxis des Menschen. Wo der juridische Charakter der Menschenrechte nicht verstanden wird, ist einer Moralisierung menschenrechtlicher Forderungen Tür und Tor geöffnet – auf Dauer zum Schaden ihrer politischen Überzeugungskraft und faktischen Wirksamkeit. Menschenrechtsbildung sollte den juridischen Charakter der Menschenrechte nicht unter Wert verkaufen und einseitig in eine moralische Werterziehung auflösen. Eine kritische Menschenrechtsarbeit, die vom Verfasser immer wieder eingefordert wird, sollte auch (selbst-)kritisch sein gegenüber eigenen moralischen Machtansprüchen. Denn jede, noch so gut gemeinte moralische Disziplin kann Gefahr laufen, ihre Adressaten durch moralisierende Forderungen disziplinieren zu wollen.

Da einzelne Stichworte und Fachbegriffe im Rahmen anderslautender Kapitel als Nebenaspekt verhandelt werden, wäre – neben dem Abbildungsverzeichnis – ein Register am Ende des Bandes hilfreich gewesen.

Fazit

Mit „Menschenrechte“ liegt in der utb-Lehrbuchreihe ein gut verständliches Studienbuch vor, das den selbst gesetzten Ansprüchen entspricht und als grundlegende Einführung in eine politisch wie rechtlich wichtige Materie, die unser Zusammenleben und die öffentliche Debatte an vielen Stellen sichtbar prägt, sehr gut geeignet ist.


Rezensent
Dr. theol. Dipl.-Päd. Axel Bernd Kunze
Privatdozent am Bonner Zentrum für Lehrerbildung (BZL) der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
Homepage www.axel-bernd-kunze.de
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Zitiervorschlag
Axel Bernd Kunze. Rezension vom 12.01.2018 zu: Karl Peter Fritzsche: Menschenrechte. Eine Einführung mit Dokumenten. UTB (Stuttgart) 2016. 3., erweiterte und aktualisierte Auflage. ISBN 978-3-8252-4487-3. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/22389.php, Datum des Zugriffs 20.04.2018.


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