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Utz Krahmer, Markus Plantholz (Hrsg.): Sozialgesetzbuch XI. Soziale Pflegeversicherung

Cover Utz Krahmer, Markus Plantholz (Hrsg.): Sozialgesetzbuch XI. Soziale Pflegeversicherung. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2017. 5. Auflage. 1906 Seiten. ISBN 978-3-8487-3009-4. D: 148,00 EUR, A: 100,80 EUR, CH: 139,00 sFr.
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Thema Pflegeversicherung in der 5. Auflage

Das Recht der Pflegeversicherung wurde u.a. durch das Zweite Pflegestärkungs-Gesetz vom 21.12.2015 (BGBl. I S. 2424) mit Wirkung teilweise schon zum 01.01.2016 und überwiegend und insbesondere für die wichtigsten Vorschriften zum 01.01.2017 grundlegend geändert.

Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff, die neuen Pflegegrade, das neue Begutachtungsinstrumentarium, die Leistungserweiterungen und schließlich die neuen Qualitätsprüfungen etc. machten erneut eine Überarbeitung des Lehr- und Praxiskommentars innerhalb kurzer Zeit erforderlich. Die Reform des Begriffs der Pflegebedürftigkeit war bereits mit dem Ersten Pflegestärkungsgesetz (PSG I) vom 17.12.2014 (BGBl. I S. 2222) schon begonnen worden.

Nun hat der Gesetzgeber tatsächlich diese seit ca. zehn Jahren angekündigte Reform realisiert, und schon sind Stimmen laut geworden, die die vorgenommenen Reformen nicht für ausreichend halten. Durch das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III) vom 28.12.2016 (BGBl. I S. 3191) und schließlich durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) vom 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234) sind so weitere Überarbeitungen einzelner Vorschriften des SGB XI notwendig geworden, die in die 5. Auflage eingeflossen sind. Auch in der 5. Auflage gibt es einige Veränderungen im Team der Autoren und Herausgeber, ohne qualitative Einbußen in Kauf nehmen zu müssen.

Autoren und Mitautoren

Bei dem Autorenteam handelt es sich um ausgewiesene Experten zum Pflegerecht. Herausgeber sind Prof. Dr. Utz Krahmer, Fachhochschule Düsseldorf und Dr. Markus Plantholz, Hamburg. Zu den Mitautoren gehören außerdem die weiteren ausgewiesenen Pflegerechtsexperten:

  • Jörn Bachem, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Darmstadt
  • Dr. Annett Böhm, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Bad Schwartau/Lübeck
  • Dr. Frank Brünner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht, Freiburg
  • Ben Eisfeld, Ass. jur., Freiburg
  • Sonja Heitmann, GKV-Spitzenverband, Berlin
  • Ulrike Kempchen, Rechtsanwältin, BIVA e.V. Bonn
  • Uwe Klerks, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und für Versicherungsrecht, Duisburg
  • Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf
  • Caroline von Kries, LL.M., Deutscher Caritasverband e.V., Freiburg
  • Katja Kruse, Rechtsanwältin und Referendarin für Sozialrecht, Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V., Düsseldorf
  • Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber, Katholische Hochschule für Sozialwesen, Berlin
  • Christina Lecke, Rechtsanwältin, Düsseldorf
  • Dr. Albrecht Philipp, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Sozialrecht, München/Freiburg
  • Dr. Markus Plantholz, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht, Hamburg
  • Ronald Richter, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht, Hamburg
  • Oliver Stier, Rechtsanwalt, Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands e.V., Ebersbach a. d. Fils
  • Ralf Tebest, Krankenpfleger und Gesundheitsökonom, Universität Köln

Zielgruppe

Die Zielgruppe dürfte wiederum seit der letzten Auflage erheblich erweitert worden sein, denn das vorliegende Werk geht alle Beteiligten und alle in der Pflegeversicherung Tätigen an. Der neue vorgelegte LPK-SGB XI in seiner jetzt 5. Auflage richtet sich mittelbar – bzw. im Einzelfall auch unmittelbar – an die betroffenen Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen, immer direkt aber an die Berater und Fallmanager, die Pflegekräfte und überhaupt an alle Mitarbeiter der Institutionen, die mit der Umsetzung der Pflege nach den Regeln des SGB XI, des SGB XII sowie des SGB V befasst sind, also an die Dienste und Einrichtungen, an die Beratungsstellen, die Pflegekassen, die Sozialhilfeträger, schließlich auch an die Rechtsanwälte und Richter.

Der mittlerweile schon seit fast zwanzig Jahren erscheinende LPK-SGB XI rich­tet sich nach wie vor – mittelbar bzw. im Einzelfall auch unmittelbar – an die betroffenen Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen. Noch mehr aber als diese Betroffenen selbst werden sicherlich die Berater und Fallmanager, die Pflegekräfte und überhaupt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Institutionen erreicht, die mit der Umsetzung der Pflege nach den Regeln des SGB XI (sowie des SGB XII bzw. des SGB V) befasst sind, also der Dienste und Einrichtungen sowie deren Verbände, der Beratungsstellen, der Pflegekassen, der Sozialhilfeträger, der einschlägig engagierten Ministerien und schließlich auch die Rechtsanwälte und Richter.

Aufbau und Inhalt

Der Lehr- und Praxiskommentar folgt auch in der 5. Auflage in Aufbau und Gliederung wiederum dem bewährten Muster aller Lehr- und Praxiskommentare der NOMOS-Reihe. Es werden in numerischer Reihenfolge alle Vorschriften des SGB XI kommentiert. In dem Vorwort zur 5. Auflage wird von den Herausgebern unter anderem auf die Entwicklung, die Grundsätze der Pflegeversicherung und dem Aufbau des SGB XI eingegangen. Auf den Wechsel einzelner Bearbeiter wird hingewiesen. Dem Vorwort schließen sich ein Bearbeiterverzeichnis mit Angabe der bearbeiteten Rechtsvorschriften, ein Inhaltsverzeichnis, ein Abkürzungsverzeichnis, ein Literaturverzeichnis und eine umfassende Einführung an. Sie stellt in ausführlicher Breite die Grundlagen bzw. Grundsätze und die Entwicklung der Pflegeversicherung vor und erläutert diese ausführlich. Die Einleitung ist demnach wie folgt gegliedert:

  • Entstehung der Pflegeversicherung und demographischer Wandel
  • Erlass und Änderung des Gesetzes, Durchführungsverordnungen des Bundes, sonstige Rechtsquellen
  • Pflegeversicherung im Rechtssystem
  • Die Grundsätze der Pflegeversicherung
  • Der Aufbau des SGB XI
  • Zum Leistungsrecht im Besonderen

Die eigentliche Kommentierung der gesetzlich vorgegebenen Paragrafen schließt sich dann in der Folge an. Jede einzelne Vorschrift wird zunächst als Gesetzestext in Fettdruck herausgehoben und dann sehr detailliert kommentiert. Die einzelnen Paragraphen-Kommentierungen schließen wie bisher mit einem Schrifttumsnachweis ab.

Den Paragrafen-Kommentierungen folgen Ausführungen zum Verfahren und Rechtsschutz im Zusammenhang mit dem SGB XI und dem SGB XII. Es folgen weitere Anhänge, in denen auszugsweise andere Sozialgesetzbücher, Gesetzestexte und Richtlinien wiedergegeben werden. Insbesondere die Gesetzesauszüge zum Gesetz über die Pflegezeit weitere ausführliche, hilfreiche und nützliche Kommentierungen zu Zuständigkeitsfragen und Abgrenzungen zu anderen Sozialleistungsträgern wurden in den LPK-SGB XI aufgenommen. Hervorzuheben ist auch die Kommentierung zu den Leistungen der Krankenbehandlung nach dem SGB V, die die Abgrenzung der Leistungen wie z.B. den Hilfsmitteln und der häuslichen Krankenpflege in aller Ausführlichkeit verständlich erläutert. Kommentierungen werden auch zu den einschlägigen Vorschriften des SGB XII (Sozialhilfe) gegeben.

Durch das umfassende Stichwortverzeichnis am Ende des LPK zum schnellen und zielgenauen Nachschlagen wird das Werk komplettiert.

Im Anhang werden weiterhin auch die pflegerelevant einschlägigen Vorschriften des SGB V sowie das Pflegezeitgesetz und das Familienpflegezeitgesetz erläutert. Ergänzt wird das Werk (ebenfalls im Anhang) auch diesmal durch eine monographisch knappe Darstellung der Verfahrensfragen sowie der Wege zum Rechtsschutz. Die bis zur 3. Aufl. jeweils im Anhang gebrachten Erläuterungen zu den Vorschriften der sozialhilferechtlichen Hilfe zur Pflege nach den §§ 61 ff. SGB XII findet der geneigte Leser nicht mehr hier, sondern in gesonderten Kommentaren zum Sozialhilferecht, so z.B. im LPK-SGB XII.

Fazit

Auch in der fünften Auflage lässt der Lehr- und Praxiskommentar LPK-SGB XI mit seinen sehr umfangreichen und sehr praxisnahen Kommentierungen unter Berücksichtigung der völlig neuen gesetzlichen Änderungen und der aktuellen Rechtsprechung keine Fragen offen. Langes Suchen in anderen Fundstellen ist entbehrlich, denn in diesem Lehr- und Praxiskommentar findet der Suchende Leser sicher die Antworten auf seine Fragen. Der Sachverstand und die profunde Kenntnis der Autoren – und auch der neu im Team tätig gewordenen – Bearbeiter werden deutlich. Dieser komplexe und handliche Kommentar ist für alle, die sich intensiv mit den neuen Fragen der Pflegeversicherung beschäftigen, nicht mehr aus der Arbeitspraxis wegzudenken und deshalb unbedingt empfehlenswert. Der Praktiker hat alle Informationen in einer Hand und kann sie demnach zweckmäßig unmittelbar umsetzen. Besser geht es nicht. Selbst wenn das Internet eine erhebliche Anzahl von Informationen liefern kann, an die Qualität der Informationen dieses Kommentars kommt es nicht heran.


Rezensent
Hans-Joachim Dörbandt
Rechtsberatung Kranken-/Pflegeversicherung, Rentenberater und Prozessagent -
Fachautor in den Bereichen Pflege, gesetzliche Pflegeversicherung, gesetzliche Krankenversicherung
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Zitiervorschlag
Hans-Joachim Dörbandt. Rezension vom 09.10.2017 zu: Utz Krahmer, Markus Plantholz (Hrsg.): Sozialgesetzbuch XI. Soziale Pflegeversicherung. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2017. 5. Auflage. ISBN 978-3-8487-3009-4. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/22559.php, Datum des Zugriffs 14.12.2017.


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