Johannes Münder (Hrsg.): Sozialgesetzbuch II. Grundsicherung für Arbeitsuchende
Johannes Münder (Hrsg.): Sozialgesetzbuch II. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Lehr- und Praxiskommentar. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2017. 6. Auflage. 1200 Seiten. ISBN 978-3-8487-1999-0. D: 65,00 EUR, A: 66,90 EUR.
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Thema
Kommentar zum Sozialgesetzbuch II – Grundsicherung für Arbeitssuchende. In der Reihe der im Nomos Verlag erscheinenden Lehr- und Praxiskommentare liegt nun das Werk in der 6. Auflage mit dem Stand vom Januar 2017 vor. Gesetzesänderungen im Grundsicherungsrecht durch das 9. SGB II – Änderungsgesetz (Rechtsvereinfachungsgesetz) und weitere Änderungen durch andere Gesetze ab 1.1.2017 sind dabei einbezogen.
Die Reihe Lehr- und Praxiskommentare im Nomos Verlag richtet sich insbesondere an Rechtsanwender, die eine praxisbezogene und gleichwohl kritisch reflektierende Kommentierung benötigen mit der Schwerpunktsetzung hinsichtlich der Regelungen, die sich mit der Gewährung der Sozialleistungen befassen.
Autorinnen und Autoren
Herausgeber Prof. Dr. Johannes Münder, em. Universitätsprofessor, TU Berlin. Bearbeitet von
- Christian Armborst, Präsident des Niedersächsischen Landesamts für Soziales, Jugend und Familie Hildesheim
- Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig
- Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, em. Hochschullehrer, Universität Bamberg, Rechtsanwalt
- Prof. Dr. Arne von Boetticher, Ernst-Abbe-Hochschule Jena
- Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg
- Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin
- Stephan Korte, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
- Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt
- Prof. Dr. Johannes Münder, em. Universitätsprofessor, TU Berlin
- Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Duisburg
- Carsten Schwitzky, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin
- Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Auch die mittlerweile 6. Auflage hat eine bewährte Autorengruppe erstellt, die die verschiedenen Perspektiven der Praxis mit der wissenschaftlichen Ausrichtung von Hochschulvertretern verbindet.
Inhalt
Das Werk enthält eine klassische, dem Wortlaut der Normen folgende Kommentierung. Einbezogen ist das gesamte im SGB II geregelte Grundsicherungsrecht. Auch auf die zum SGB II ergangenen Rechtsverordnungen wird ausführlich eingegangen. So wird z.B. die Arbeitslosengeld II / Sozialgeld-Verordnung im Zusammenhang mit der Kommentierung von § 11 SGB II umfangreich erläutert. Ebenfalls umfangreich kommentiert wird das Regelbedarfsermittlungsgesetz als Anhang zu § 20 SGB II. Die Rechtsentwicklung des SGB II in Verbindung mit einer umfangreichen Änderungshistorie sowie die aktuellen rechtssoziologische Daten werden in einer kritischen Einführung vor der Kommentierung erfasst.
Auch die Bezüge zu anderen Sozialleistungen (z.B. zu Wohngeld und Kinderzuschlag) werden durchgängig berücksichtigt.
Als Besonderheit enthält das Werk nicht nur eine ausführliche Kommentierung der verfahrensrechtlichen Bestimmungen innerhalb des SGB II. Darüber hinausgehend werden in einem eigenständigen Anhang Verfahren über mehr als 40 Seiten wichtige Aspekte und Besonderheiten zum Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren sowie zum Klageverfahren und zum Einstweiligen Rechtsschutz für das Grundsicherungsrecht dargestellt. Damit werden insgesamt alle wesentlichen Informationen zur Geltendmachung von Ansprüchen im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende vermittelt.
Im Rahmen der Kommentierung der Vorschriften des SGB II wird neben der Darstellung der höchstrichterlichen Rechtsprechung regelmäßig auch eine eigenständige Position eingenommen, die sich kritisch mit den Auswirkungen der Regelungen für die Leistungsberechtigten befasst. Durch die Schwerpunktsetzungen werden die praxisrelevanten Problemfelder (z.B. Feststellung der Angemessenheit von Unterkunfts- und Heizkosten im Rahmen des § 22 Abs. 1,Abs. 1a SGB II) in besonderer Weise erfasst. Regelmäßig gelingt auch eine überzeugende Systematisierung umfangreicher Problemkomplexe (z.B. zu der Rechtsstellung von Ausländerinnen und Ausländern nach § 7 Abs. 1 S. 2 -7 SGB II).
Diskussion und Fazit
Adressaten der Kommentierung sind zwar in erster Linie Juristen (Anwälte, Richter und Mitarbeiter in den Leistungsabteilungen der Jobcenter). Trotzdem werden auch Leistungsberechtigte selbst und deren Beraterinnen und Berater regelmäßig verständliche Erläuterungen zu den Fragen zum Arbeitslosengeld II / Sozialgeld sowie zu den Eingliederungsleistungen nach dem SGB II finden.
Das Werk enthält ein umfassend erstelltes Sachverzeichnis mit dem der Inhalt der Kommentierung gut erschlossen werden kann.
Insgesamt ist der LPK – SGB II ein unverzichtbarer Kommentar für alle die sich mit der Geltendmachung und Durchsetzung von Leistungsansprüchen nach dem SGB II befassen.
Rezension von
Prof. Dr. jur. Frank Ehmann
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Zitiervorschlag
Frank Ehmann. Rezension vom 13.10.2017 zu: Johannes Münder (Hrsg.): Sozialgesetzbuch II. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Lehr- und Praxiskommentar. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2017. 6. Auflage. ISBN 978-3-8487-1999-0. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/22578.php, Datum des Zugriffs 07.04.2020.
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