Nils Bolwig, Henning Groskreutz u.a.: Bundesteilhabegesetz. Synopse SGB IX - BTHG (...)
Rezensiert von Prof. Dr. Gerhard Igl, 25.04.2017
Nils Bolwig, Henning Groskreutz, Daniel Hlava: Bundesteilhabegesetz. Synopse SGB IX - BTHG mit Erläuterungen und weiteren Gesetzestexten für die SBV. Bund-Verlag (Frankfurt am Main) 2017. 346 Seiten. ISBN 978-3-7663-6610-8. D: 29,00 EUR, A: 29,90 EUR.
Thema
Der Titel „Behindertenrecht im Betrieb“ zeigt an, dass es um die Belange von Menschen mit Behinderung in der Arbeitswelt geht. Darüber hinaus ist der vorliegende Band für alle nützlich, die sich mit dem neuen Behindertenrecht befassen müssen.
Das Behindertenrecht ist mit dem Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234) grundlegend reformiert worden. Bei dieser Gesetzesreform handelt es sich nicht nur um eine schlichte Bereinigung und Neugestaltung von Vorschriften, sondern auch um Neukonzeptionen, so die Einordnung des Eingliederungshilferechts in das SGB IX, das bisher im Sozialhilferecht (SGB XII) verankert war. Von den Änderungen durch das BTHG sind darüber hinaus zahlreiche Sozialleistungsgesetze betroffen. Der praktische Umgang mit den Gesetzesänderungen wird dadurch erschwert, dass die verschiedenen Änderungen gestaffelt in vier Stufen vom 30. Dezember 2016 bis zum 1. Januar 2023 in Kraft treten.
Die rechtliche Situation ist also – zurückhaltend ausgedrückt – auf den ersten Blick ziemlich unübersichtlich. Deshalb hilft ein Werk, in dem die verschiedenen Gesetze erläutert werden und das eine Synopse über die Änderungen mit dem jeweiligen Inkrafttreten der Vorschrifen enthält, jedem, der mit dem Behindertenrecht zu tun hat, sei es im Betrieb, sei es in anderen Zusammenhängen.
Herausgeber – Autorinnen und Autoren
Die Herausgeber und Autorinnen und Autoren sind kundige Juristinnen und Juristen aus der Wissenschaft und Praxis auf dem Gebiet des Arbeits-, Sozial- und Behindertenrechts (Maren Giese, Henning Groskreutz, Daniel Hlava, Diana Ramm).
Der Autor Nils Bolwig ist im Fachbereich Arbeitsgestaltung und Qualifizierungspolitik im Ressort Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz beim Vorstand der IG Metall tätig.
Inhalt
Der Band ist in fünf Kapitel gegliedert und mit einem Anhang versehen, der Formulare für die Schwerbehindertenvertretung und Übersichten über das BTHG enthält.
- Den größten Raum des Werkes nimmt mit 528 Seiten das SGB IX mit seinen Änderungen durch das BTHG ein. Die weiteren Kapitel befassen sich mit der
- UN-Behindertenrechtskonvention ,
- dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz ,
- dem Behindertengleichstellungsgesetz und
- den Regeln zur Barrierefreiheit im Betrieb .
In Kapitel A wird zunächst eine Einführung in das SGB IX nach der Reform durch das BTHG gegeben, wobei ein Schwerpunkt auf die Relevanz für die betriebliche Praxis gelegt wird (Giese/Ramm, S.13-31). Der für die Praxis wohl wichtigste Teil dieses Kapitels ist die synoptische Darstellung des SGB IX mit den Gesetzesänderungen und dem jeweiligen Inkrafttreten der Vorschriften (Bolwig, S. 93-378). Kapitel A. enthält weiter die Verordnungen zm SGB IX und einen Überblick über die Regelungen und Änderungen im betrieblichen Mitbestimmungsrecht (Hlava/Groskreutz, S. 520-521).
In Kapitel B steht am Anfang eine sehr auf die Rechtsdurchsetzung hin gerichtete Einführung in die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) (Groskeutz/Hlava, S. 529-538). Danach sind die UN-BRK und das Fakultativprotokoll abgedruckt
Dem gleichen Aufbauschema – Einführung in das Gesetz / Relevanz für die betriebliche Praxis / Abdruck der einschlägigen Vorschriften folgen auch das Kapitel C zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) (mit Einführung von Hlava/Groskreutz, S. 561-565), das Kapitel D zum Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) (mit Einführung von Hlava, S. 575-581),und das Kapitel E. zu den Regeln zur Barrierefreiheit im Betrieb (mit Einführung von Bolwig/Groskreutz, S. 596-600).
Die Übersichten zum BTHG in Kapitel E stammen von Giese/Ramm (S. 629-644). Diese Autoren zeichnen auch für das Stichwortverzeichnis verantwortlich.
Fazit
Um es vorweg zu sagen: Auf dieses Werk haben alle gewartet, die sich mit dem neuen Behindertenrecht befassen müssen. Glücklicherweise musste man nicht lange warten, denn das Werk ist kurz nach Veröffentlichung des Bundesteilhabegesetzes im Bundesgesetzblatt erschienen. Schon deswegen ist man den Autorinnen und Autoren zu Dank verpflichtet. Das Werk erspart einem viel Zeit bei der Suche nach dem jeweils gültigen Gesetz. Dazu liefert die Synopse der Gesetzestexte mit dem jeweiligen Inkrafttreten der Vorschriften den nötigen Überblick.
Das Werk ist aber nicht nur ein technisches Hilfsmittel bei der Suche nach der richtigen Vorschrift. Vielmehr werden in den einzelnen Kapiteln zu den verschiedenen Gebieten des Behindertenrechts sehr kompakte, verlässliche und niveauvolle, auch mit Belegen aus der rechtswissenschaftlichen Literatur versehene Einführungstexte geliefert.
Mit diesem Werk hat man das gesamte Behindertenrecht, wie es für die betriebliche Praxis wichtig ist, in der Hand. Man wird aber nicht mit den zahlreichen Vorschriften alleine gelassen, sondern systematisch, klar und verständlich in die einzelnen Gebiete des Behindertenrechts eingeführt. Das Werk ist uneingeschränkt nicht nur denen zu empfehlen, die sich mit dem Behindertenrecht in der betrieblichen Praxis beschäftigen, sondern auch allen denjenigen, die in anderen Zusammenhängen mit dem Behindertenrecht zu tun haben.
Rezension von
Prof. Dr. Gerhard Igl
(Universitätsprofessor a.D., Universität Kiel)
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Zitiervorschlag
Gerhard Igl. Rezension vom 25.04.2017 zu:
Nils Bolwig, Henning Groskreutz, Daniel Hlava: Bundesteilhabegesetz. Synopse SGB IX - BTHG mit Erläuterungen und weiteren Gesetzestexten für die SBV. Bund-Verlag
(Frankfurt am Main) 2017.
ISBN 978-3-7663-6610-8.
In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/22648.php, Datum des Zugriffs 04.12.2023.
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