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Sebastian Weber, Frank Brünner u.a.: Pflegereform 2017

Cover Sebastian Weber, Frank Brünner, Albrecht Philipp: Pflegereform 2017. Verlag C.H. Beck (München) 2017. 200 Seiten. ISBN 978-3-406-70172-6. D: 59,80 EUR, A: 61,50 EUR.
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Autoren

Die drei Autoren sind als Rechtsanwälte auch im Bereich der Sozialgesetzgebung unterwegs und haben damit einen hohen Bezug zu den Themen der Pflegeversicherung in die Praxis vor Ort.

Thema

Mit der Gesetzesinitiative zur Neustrukturierung der Pflegeversicherung und der neuen Bestimmung der Pflegebedürftigkeit, orientiert am Grad der Selbstständigkeit des Individuums, veränderten sich die Leistungen und die Inhalte der Pflegeversicherung entscheidend. Dies führte und führt bis heute zu erheblichen Herausforderungen an die Umsetzungen in die Praxis.

Aufbau und Inhalt

In den sieben Kapiteln des Buches betrachten die Autoren die Reform des Pflegeversicherungsrechts die zum 01.01.2017 in Kraft gingen gleichsam informativ erklärend und kritisch reflektierend. Dabei werden die wichtigsten und für die Praxis wohl bedeutendsten Veränderungen von den Autoren grundlegend erklärt und dargestellt. Die Deutsche Nationalbibliothek bietet Einblick in das vollständige Inhaltsverzeichnis.

Das erste Kapitel beschäftigt sich mit dem neuen Begriff der Pflegebedürftigkeit. Er initiiert die nachfolgenden Veränderungen in den Leistungsansprüchen der Versicherten und der Umsetzung der Maßnahmen in die pflegerische Praxis. Um diese elementaren Neuerungen zu verstehen führen die Autoren zunächst die historische Entwicklung der Pflegeversicherung seit ihrer Entstehung im Jahr 1994 bis zur Gesetzesinitiative im Jahr 2015 auf. Erst durch diesen Blick in die Vergangenheit kann der Leser das Ausmaß der Veränderungen genau erkennen.

Danach beleuchten die Autoren die Entstehung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs.

Zur Verdeutlichung führen die Autoren das neue Begutachtungssystem an und erläutern die Kriterien und Lebensbereiche anhand derer die Pflegebedürftigkeit bemessen wird. Am Ende des ersten Kapitels richtet sich das Augenmerk der Autoren auf die verfahrensrechtlichen Rahmenbedingungen und Grundsätze, d.h. auf die Aufgaben der Pflegekassen und der Begutachtung als Initialisierung weiterer Möglichkeiten der Inanspruchnahmen von Leistungen aus der Pflegeversicherung.

Im zweiten Kapitel geht es um die Änderungen im Leistungsrecht der Pflegeversicherung konkret. Stichworte hier sind die begrenzten Leistungen für Menschen mit Pflegegrad 1, die Flexibilisierung der Leistungen insgesamt, der Vorrang von häuslicher Pflege und damit der Unterstützung in der eigenen häuslichen Umgebung sowie der Sicherstellung der individuellen Gestaltung des Alltags. Weitere Themen sind die Kombination von ambulanten und teilstationären Leistungen, die Leistungen zur zusätzlichen Betreuung und Aktivierung sowie die zusätzlichen Leistungen für Menschen die in Wohngruppen leben.

Hingewiesen wird von den Autoren aber auch auf die Polarität zwischen der vom Gesetzgeber gewollten Wahlfreiheit des einzelnen Pflegebedürftigen und den Gesetzmäßigkeiten einer wirtschaftlichen Erbringung der Leistungen durch die Anbieter und Träger von Diensten und Einrichtungen. Diese beiden Polen führen ursachengerecht immer wieder zu Schieflagen.

Im dritten Kapitel widmen die Autoren dem Sonderthema des einrichtungseinheitlichen Eigenanteils der Pflegebedürftigen bei der Inanspruchnahme von stationären Leistungen. Dieses neue Finanzierungsprinzip in der Pflegeversicherung ist gekennzeichnet von einem neuen, aber eindeutigen Grundsatz. Der einrichtungseigene Eigenanteil ist und soll für alle Pflegebedürftigen gleich sein, unabhängig vom Grad der Pflegebedürftigkeit.

Im vierten Kapitel kümmern sich die Autoren um die Inhalte der Überleitung und der Besitzstände die die Umstellung auf das neue Pflegeversicherungsgesetz ab dem 01.01.2017 nach sich zieht. Für alle die bereits im alten System eine Einstufung in eine Pflegestufe hatten und entsprechende Leistungen bezogen haben sollen dabei nicht schlechter gestellt werden nach der Umstellung als vor der neuen Gesetzgebung.

Die Autoren beschreiben detailliert die einzelnen Regelungen die sicherlich gerade für die bereits vor dem 01.01.2017 Pflegebedürftigen und bereits in der Pflege tätigen Einrichtungen und Dienste von besonderer Bedeutung sind.

Das fünfte Kapitel beschäftigt sich mit den besonderen Regelungen zur Abgrenzung zwischen Leistungen der Pflegeversicherung und denen der Eingliederungshilfe. Auf Grund der Änderungen der Sozialgesetzgebung, nicht nur im Bereich der Pflegeversicherung, sondern vor allem auch im Bereich der Sozialhilfe mussten diese Abgrenzung neu geregelt werden. Erstmalig haben nach dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff auch Menschen mit Behinderungen einen direkten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung. Dies führt vielfach zu Überschneidungen von Leistungen und Leistungsinhalten die in der Praxis zu erheblichen Problemen führen.

Im sechsten Kapital schließlich wenden sich die Autoren der erweiterten Funktion der Kommunen im Pflegeversicherungsrecht zu. Die Autoren beschreiben klar die neuen Aufgaben der Kommunen und deren Bedeutung für die Versicherten. Hervorgehoben wir hier vor allem die besondere Bedeutung der kommunalen Beratung für die Bürger. Die Autoren stellen hier vor allem die Aufgaben der Kommunen in den Vordergrund mit denen sie die Situation der Pflegebedürftigen vor Ort verbessern sollen.

Im siebten Kapitel stellen die Autoren dem Leser in kompakter Form nochmals praxisgerecht verschiedenen Unterlagen zu den Themen Begutachtung und Leistungsänderungen zur Verfügung. Die entsprechenden Änderungen ausgewählter Gesetzestexte sind ebenfalls für die Leser hinterlegt.

Fazit

Insgesamt ist das vorliegende Buch ein guter Einstieg in die neuen und teilweise erheblich, veränderten Gegebenheiten der Pflegeversicherung. Dabei ist es unerheblich ob schon Kenntnisse aus dem Alten recht vorliegen oder nicht. Für beide Situationen, also mit Kenntnis über das alte Pflegeversicherungsgesetz als auch ohne findet hier eine gute Einführung und eine gute Darstellung der Strukturen dieser Sozialversicherungssparte statt. Sie ermöglichen einen schnellen Einstieg und gleichzeitig ein konstruktives Update. Durch den systematischen Einblick in die Änderungen schaffen es die Autoren dem Leser das neue Pflegeversicherungsgesetz näher zu bringen.

Trotz des eher juristischen Blickwinkels kommen die praxisrelevanten Themen für die Leistungsnehmer – den Pflegebedürftigen – und für die Leistungserbringer – den Diensten und Einrichtungen – nicht zu kurz.


Rezensentin
Diplom Sozialpädagogin Monika Jansen
Erziehungswissenschaftlerin (M.A.) und Master of Organizational Management (MoM), ist tätig als Referentin für ambulante Dienste, Bereich Wirtschaft und Statistik eines großen Wohlfahrtsverbandes. Langjährige Berufserfahrung in Führungspositionen der unterschiedlichen Arbeitsfelder der Altenhilfe. Herausgeberin der beiden Werke „Pflege & Management“ und Pflegehandbuch des DUZ-Verlages.
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Zitiervorschlag
Monika Jansen. Rezension vom 29.08.2018 zu: Sebastian Weber, Frank Brünner, Albrecht Philipp: Pflegereform 2017. Verlag C.H. Beck (München) 2017. ISBN 978-3-406-70172-6. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/22676.php, Datum des Zugriffs 18.10.2018.


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