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Ronald Richter: Die neue soziale Pflegeversicherung - PSG I, II und III

Cover Ronald Richter: Die neue soziale Pflegeversicherung - PSG I, II und III. Pflegebegriff | Vergütungen | Potenziale. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2017. 2. erweiterte Auflage. 270 Seiten. ISBN 978-3-8487-3719-2. D: 44,00 EUR, A: 45,30 EUR.
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Thema

Die gesetzliche Pflegeversicherung wurde ab 01.01.2017 auf neue Beine gestellt. Althergebrachte Begriffe wurden überarbeitet und die Eingangsvoraussetzungen für die Pflegeleistungen vollständig verändert. Die Berechnungen über Grundpflegeminuten sind entfallen. Künftig ist das vorhandene Leistungsvermögen, also der Grad der Selbstständigkeit in den Vordergrund zu stellen. Die Pflegestärkungsgesetze (PSG I – III) haben die soziale Pflegeversicherung und die Regelungen der Hilfe zur Pflege in der Sozialhilfe folglich umfassend neu geregelt. Die größte Reform seit Einführung der Pflegeversicherung muss sich jetzt in der Praxis bewähren. Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff, das neue Begutachtungsinstrument (Neues Begutachtungs Assessment – NBA) und die Umstellung der Leistungsbeträge der Pflegeversicherung gelten ab dem 01.01.2017 und sind bei den Begutachtungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) zu berücksichtigen. Die Neuauflage berücksichtigt die Neuerungen gezielt. Sie erklärt verständlich alle Auswirkungen der großen Reform für die Praxis:

  • Die Neuregelung der Hilfe zur Pflege durch das PSG III
  • Alle Details zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff
  • Wie wird der Pflegebedürftigkeitsbegriff im Sozialhilferecht erweitert?
  • Welche Leistungen erhält der Pflegebedürftige?
  • Welche Wahlrechte bestehen für die Budgets der Pflegekassen?
  • Reformziel früherer Leistungsbeginn: Wer erhält welche Leistungen?
  • Systemwechsel bei der vollstationären Pflege: Die nicht von den Budgets der Pflegeversicherung gedeckten Eigenanteile werden „einrichtungseinheitlich“. Wie funktioniert das System?
  • Wie werden die Pflege-Personalschlüssel und -kosten vereinbart?
  • Bestandsschutz für bisherige Leistungen: Wie funktioniert die automatische Einstufung?
  • Welche Zuschläge werden für den Übergang auf das neue System gezahlt?
  • Was bedeutet der gestärkte Grundsatz „Reha vor Pflege“ in der Verfahrensumsetzung?
  • Die festgeschriebene Verwaltungsvereinfachung für Versicherte und Pflegebedürftige durch das neue Begutachtungsinstrument (BI): Wie steht es um die Rechtsschutzmöglichkeiten?
  • Die neuen Vorschriften zur Abrechnungsprüfung für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen

Besonders hilfreich sind die zahlreichen Synopsen, die Schaubilder, die Praxishinweise und die Hinweise auf die Änderungen zur alten Rechtslage.

Autor

Professor Ronald Richter ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht. Seine Schwerpunkte sind: Heim-, Sozialversicherungs-, Senioren- und Wirtschaftsrecht. Er ist Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im DAV, Mitglied im Vorstand des Deutschen Sozialgerichtstag und einer der führenden Pflegerechtsexperten. An der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg fungiert er als Lehrbeauftragter.

Aufbau und Inhalt

Dem Werk ist ein Vorwort ist vorangestellt, in dem der Autor die Gründe für die Neuauflage sehr anschaulich schildert. Sodann folgen ein Paragrafen-Register und ein Inhaltsverzeichnis, das das Werk wiederum in dreizehn Abschnitte A bis M einteilt. Diese dreizehn Abschnitte sind:

  1. Die Zielsetzung der neuen Regelungen
  2. Der (neue) Pflegebedürftigkeitsbegriff
  3. Das Neue Begutachtungsinstrument
  4. Die Pflegegrade
  5. Die Einstufung von Kindern
  6. Die Leistungen
  7. Die Übergangsregelungen und der Bestandsschutz
  8. Die Beratung
  9. Die soziale Absicherung der Pflegepersonen
  10. Die Vergütungsregelungen für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen
  11. Die Regelungen zur Qualitätssicherung und Abrechnungsprüfung
  12. Die Finanzierung der Reform
  13. Die Hilfe zur Pflege – Leistungen der Sozialhilfe

Es folgen die Anlagen 1 und 2 zu § 15 SGB XI und ein Stichwortverzeichnis.

Diskussion

Das umfangreiche Inhaltsverzeichnis ermöglicht es dem Leser, genau den von ihm gesuchten Part schnell zu finden und nachzuschlagen. Dabei teilen die dreizehn Abschnitte die Materie; Fußnoten auf den betreffenden Seiten weisen auf die angesprochenen rechtlichen Grundlagen hin. Insgesamt ist das Werk sehr sachlogisch aufgebaut. Folglich reihen sich die einzelnen Abschnitte und ihre enthaltenen Einzeluntergliederungen sachlich nachvollziehbar einander an.

Der Autor spannt den Bogen beginnend bei der Zielsetzung der neuen Regelungen und dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff mit dem neuen Begutachtungsinstrument über die Pflegegrade und die sich daraus ergebenden Leistungen bis hin zu Fragen der Finanzierung der Reform. Mit seinen Ausführungen erreicht er so alle mit der Pflegeversicherung befassten interessierten Leser.

Zielgruppe

Das Werk richtet sich in erster Linie an Rechtsanwälte, aber auch an Beschäftigte in Behörden, Gerichten und bei Leistungserbringern im Sinne des SGB XI, die auf anschauliche Weise durch das neue Recht des SGB XI geführt werden sollen. Das Buch orientiert sich in seinem Aufbau im Wesentlichen an dem Aufbau des SGB XI. Es ist auch ein Nachschlagewerk für alle, die als Berater, Betreuer oder Pflegedienstleiter im Umfeld des SGB XI tätig sind. Hier finden sie schnell und gründlich Informationen für die jeweiligen Einzelfälle.

Fazit

Auch die zweite Auflage des Buches ist wiederum uneingeschränkt zu empfehlen. Wie die erste Auflage kann auch diese Auflage gut als Arbeitshandbuch in Sachen neuer Pflegegrundsätze aus der Schriftenreihe „Nomos-Praxis“ dienen. Kompakt dargestellt sind alle Begriffe und Anspruchsgrundlagen; sie gewähren so eine besondere Praxisnähe. Die Neuauflage berücksichtigt auch die neueste Rechtsprechung. Insgesamt dient das Buch als gute Arbeitsgrundlage zum Einarbeiten in die neuen Rechtsvorschriften und ist sowohl für die sozialgerichtliche Praxis als auch für Lehrende und Studenten sowie die im sozialen Bereich Tätigen ein Gewinn. Der interessierte Leser wird sicher alle Antworten auf seine Fragen erhalten, und allein darauf kommt es an.


Rezensent
Hans-Joachim Dörbandt
Rechtsberatung Kranken-/Pflegeversicherung, Rentenberater und Prozessagent -
Fachautor in den Bereichen Pflege, gesetzliche Pflegeversicherung, gesetzliche Krankenversicherung
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Zitiervorschlag
Hans-Joachim Dörbandt. Rezension vom 01.06.2017 zu: Ronald Richter: Die neue soziale Pflegeversicherung - PSG I, II und III. Pflegebegriff | Vergütungen | Potenziale. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2017. 2. erweiterte Auflage. ISBN 978-3-8487-3719-2. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/22715.php, Datum des Zugriffs 23.07.2017.


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