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Armin Rieger: Der Pflege-Aufstand

Cover Armin Rieger: Der Pflege-Aufstand. Ein Heimleiter entlarvt unser krankes System : würdige Altenpflege ist machbar. Ludwig (München) 2017. 239 Seiten. ISBN 978-3-453-28085-4. D: 16,99 EUR, A: 17,50 EUR, CH: 22,90 sFr.
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Thema

Die Qualität der Versorgung pflegebedürftiger Menschen in Pflegeheimen wird trotz zahlreicher gesetzlicher Neuerungen heiß diskutiert – und das leider immer wieder anlässlich bekannt werdender gravierender Mängel. Von dieser Tatsache ausgehend untersucht der Autor Armin Rieger Ursachen für die Missstände, indem er verschiedene Perspektiven auf die stationäre Altenpflege beleuchtet.

Im Mittelpunkt seiner Kritik steht die Gewinnorientierung, die für viele Verantwortliche das übergeordnete Ziel ihrer Aktivitäten im Pflegesektor ist, und der die Menschenwürde der Pflegebedürftigen und das Engagement der Pflegekräfte allzu leicht geopfert werden können. Deshalb analysiert er die Wirkung von Marktmechanismen, Lobbyismus, Verflechtungen von Politik und Pflegewirtschaft sowie die unzureichenden Kontrollen von Heimaufsicht und MDK, kritisiert aber auch die Pflegekräfte, in denen er Opfer und MittäterInnen zugleich sieht.

Autor und Entstehungshintergrund

Armin Rieger, Jg. 1958, war Polizeibeamter und Drogenfahnder, bevor er über seine Tätigkeit im Immobiliensektor zur stationären Altenpflege kam. Angesichts der Rahmenbedingungen dort begann er sich pflegepolitisch zu engagieren und u.a. den Augsburger Pflegestammtisch mit aufzubauen. Da er außerdem Geschäftsführer (nicht wie oft der Eindruck entsteht Heimleiter) im „Haus Marie“ in Augsburg ist, einer Pflegeeinrichtung für pflegebedürftige Menschen mit kognitiven Einschränkungen, kann er über Vieles aus eigener Erfahrung berichten.

Aufbau

Das Buch ist in zwölf Kapitel gegliedert, in denen jeweils eine Akteursgruppe und deren Verstrickungen im Pflegesektor dargestellt wird, darunter die Heimbetreiber und Finanzinvestoren, die Kranken- und Pflegekassen, der Medizinische Dienst der Krankenversicherung und die Heimaufsicht als Kontrollinstanzen, verschiedene Politiker und Lobbyisten. Am Ende ist je ein Kapitel den Protestaktivitäten und einer Utopie gewidmet, bevor das Buch mit praktischen Hinweisen für die Suche nach einem guten Heim abschließt. Im Anhang sind Auszüge aus der Verfassungsbeschwerde des Autors dokumentiert.

Inhalt

Im ersten Kapitel erzählt Armin Rieger seinen persönlichen Weg vom Polizeibeamten bis zu Übernahme der Aufgaben eines Geschäftsführers eines Pflegeheimes in Augsburg. Dort findet er verheerende Zustände vor, die ihn dazu bewegen, sich mit den Zusammenhängen zu beschäftigen. Bei dem Versuch, die Bedingungen in der Einrichtung zu verbessern, erschließen sich ihm Fehler im Pflegesystem, die er in den folgenden Kapiteln erörtert.

Die (unzureichenden) Rechte von BewohnerInnen von Pflegeheimen auf z.B. Bewegung, frische Luft, gutes Essen, Zuwendung usw. ermöglichen, so die Quintessenz des zweiten Kapitels, an eben diesen zu sparen, sei es durch den Verzicht auf frisch in einer hauseigenen Küche zubereitetes Essen oder ausreichend Personal.

Unter dem Titel „Wirtschaftsfaktor Pflegeheim“ ist im dritten Kapitel beschrieben, welch große Gewinnspannen das Outsourcing von Hauswirtschaft und Wäsche an Fremdfirmen erlaubt, noch verstärkt, wenn es die eigenen Tochterfirmen großer Heimbetreiber mit vielen Einrichtungen sind. Am stärksten lassen sich Gewinne steigern, indem am Personal gespart wird. Die Vorschriften lassen es zu, dass nur eine Pflegekraft nachts bis zu 80 BewohnerInnen versorgen muss. Damit lassen sich Vernachlässigungen nicht vermeiden. Dies lassen die ohnehin knapp bemessenen Personalschlüssel zu. Sie sind zusätzlich in den Bundesländern unterschiedlich, als würden sich die Bedarfe der Menschen bundesländerabhängig unterscheiden. Nur wer wie Rieger in seiner Einrichtung bereit ist, auf (Teil-)Gewinne zu verzichten, kann das nötige Personal einstellen. Sein Fazit: „Gute Pflege = wenig Gewinn, schlechte Pflege = viel Gewinn“ (S. 58).

Welche Potenziale Finanzanleger und Investoren seit der Einführung des Pflegemarktes mit der Pflegeversicherung in den 90er Jahren nutzen, zeigt Rieger im vierten Kapitel auf. Erwähnung finden hier auch weithin bekannte Namen: Das Geschäftsgebaren der Casa-Reha, von Pro Seniore und anderen Betreiberketten und den dahinter stehenden Investmentfirmen und deren Aktivitäten wird erklärt. Am Beispiel u.a. der Korian-Gruppe, die 220 Heime mit 25.000 Plätzen besitzt, werden die Millionengewinne konkret beziffert. Aber auch die freie Wohlfahrt und die kirchlichen Einrichtungen bleiben aus der Kritik nicht ausgeklammert, sie sind zwar gemeinnützig, arbeiten aber nicht weniger gewinnorientiert als die anderen. Mit einem interessanten Hinweis schließt das vierte Kapitel ab: pflege.de, ein verbraucherfreundlich scheinendes Service- und Ratgeberportal im Internet, ist zugleich Vermittler für Kapitalanleger, die in Pflegeimmobilien investieren wollen.

Die Pflegekräfte sieht der Autor im fünften Kapitel als Opfer und TäterInnen zugleich. Ihre Arbeitsbedingungen und die Bezahlung sind schlecht, die Qualität der Ausbildung schwer zu sichern, der Krankenstand u.a. wegen Burn-out und die Berufsaussteigerrate sind sehr hoch. Gleichzeitig legen sie 3-Liter-Windeln an, dokumentieren Pflegetätigkeiten, die sie nicht erbracht haben und wehren sich nicht dagegen, Aufgaben zu übernehmen, die nicht leistbar oder eigentlich nicht vertretbar sind, wie die Pflege mit viel zu wenig Personal oder das Verabreichen von Psychopharmaka zur Ruhigstellung. Das allerdings ließe sich bei Prüfungen leicht feststellen, wenn es gewollt wäre: Der Abgleich von dokumentierten Leistungen mit den tatsächlich vorhandenen Personalkapazitäten zur jeweiligen Dienstzeit gehört nicht ins Prüfprogramm, ebenso wenig ein Vergleich der Lohnlisten mit den angeblich eingesetzten Pflegekräften. Versuche von Pflegekräften, Missstände aufzudecken, werden mit leeren Versprechen auf Besserung abgetan, die Aktiven werden von Vorgesetzten und KollegInnen als Nestbeschmutzer diffamiert. Der Autor sieht deshalb nur den Ausweg, die Pflegekräfte aufzurufen, Missstände nicht mehr hinzunehmen, sondern sich nötigenfalls bessere Arbeitgeber zu suchen.

Fehler und Missstände zu erkennen und für Abhilfe zu sorgen, ist laut Gesetz die Aufgabe der kommunalen oder bundesländerweit organisierten Heimaufsicht und des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK), der auch als sog. „Pflege-TÜV“ die Qualität der Einrichtungen, abgebildet in Noten, bewertet. Um die Arbeit von MDK und Heimaufsicht, die wiederum nicht wirksam auf das Durchsetzen menschenwürdiger Lebensbedingungen in Pflegeheimen gerichtet sind, geht es im sechsten Kapitel. Beide sind bei ihren Prüfungen sehr stark auf die Dokumentation der Pflegetätigkeiten bzw. die Vollständigkeit von Unterlagen fixiert und können deshalb auch gravierende Mängel nicht immer feststellen. Dies belegt der Autor am Beispiel einer Einrichtung, die erst nach einem Todesfall von der Staatsanwaltschaft geschlossen wurde, obwohl nur wenige Monate vorher Prüfungen ohne Beanstandungen stattgefunden hatten. Besonders am Pflege-TÜV lässt Rieger kein gutes Haar, weil er kaum Relevantes prüft und alle Heime gute Noten bekommen, auch wenn sie schlecht pflegen – die Durchschnittsnote ist eine 1,3. Dem MDK attestiert er einige sinnvolle Prüfaspekte, beklagt aber die Fixierung auf die allzu leicht zu fälschende Dokumentation. Er schlägt stattdessen mehrtägige teilnehmende Beobachtungen und die Überprüfung wirklich aussagekräftiger Unterlagen wie der Lohnlisten vor.

Die Rolle der Pflege- und Krankenkassen und die Pflegegesetzgebung untersucht Rieger im siebten Abschnitt. Die Einführung der Pflegeversicherung betrachtet er als Umverteilung der Pflegekosten von den Kommunen, also aus Steuern, auf die BewohnerInnen und ihre Angehörigen. Auch die neuen Pflegestärkungsgesetze bringen zumindest im stationären Bereich keine wirkliche Verbesserung: Nur im – nur vergleichsweise selten vergebenen – Pflegegrad 5 ist mehr Personal vorgesehen, insgesamt werden die Schlüssel eher abgesenkt. Für pflegebedürftige Menschen mit niedrigen Pflegegraden wird die stationäre Pflege deutlich teurer. Das wird dazu führen, dass viele später ins Heim umziehen, auch wenn es vielleicht für sie und/oder ihre pflegenden Angehörigen besser wäre, eine nicht mehr gute häusliche Pflege aufzugeben. Die Heime werden noch mehr zu Versorgungsstätten Schwerstpflegebedürftiger werden, mit noch höherem Personalbedarf.

Im achten Kapitel nimmt Rieger die Strafverfolgungsbehörden unter die Lupe. Er prangert schlampige Ermittlungen und Kumpanei von Ermittlern mit Heimleitern an, die trotz seiner Beschwerden folgenlos blieben. Die häufig bewusst geschönten Dokumentationen bezeichnet er als Urkundenfälschung und fragt, warum dies nicht geahndet sondern als „schriftliche Lüge“ bagatellisiert (S. 163).

Die Verflechtungen von PolitikerInnen, Lobbyorganisationen und den Profiteuren im Pflegesystem sind im neunten Kapitel beschrieben. Dabei wird keine Partei geschont, die in den vergangenen Jahren Regierungsverantwortung im Bund hatte. Eingegangen wird u.a. auf Ulla Schmidt, Karl Lauterbach, Philipp Rösler, Daniel Bahr, Jens Spahn und Hermann Gröhe. Die Folgen der Pflegestärkungsgesetze werden nochmals kritisch beleuchtet und am Beispiel des Heimgesetzes für Bayern gezeigt, wie wenig die Heimgesetze der Länder wirklich zur Pflegequalität beitragen.

Das zehnte Kapitel, in dem Rieger verschiedene Protestaktionen beschreibt, versprüht gleichwohl wenig Optimismus: „Vom Scheitern aller Bemühungen“ heißt es schon in der Überschrift. Genannt werden neben dem bekannten Heimkritiker Claus Fussek u.a. einzelne Heimleiter, die sich mit Rieger solidarisieren, sich aber als ohnmächtig beschreiben, der Pflegeselbsthilfeverband und weitere kleine Organisationen. Pflege-am-Boden wird erwähnt, Care-revolution (vgl. care-revolution.org ), die erfolgreiche Streiks für mehr Personal an der Berliner Charité begleitet haben, jedoch nicht. Riegers vergebliche Verfassungsbeschwerde wird ebenfalls beschrieben, im Zusammenhang mit ihrer Ablehnung die Neutralität der Verfassungsrichter in Frage gestellt.

In seiner Utopie fordert der Autor im elften Kapitel, ein neues Gesundheits- und Pflegesystem zu schaffen, bei dem die zahllosen Gesetze sinnvoll und verständlich zusammengeführt werden und den HeimbewohnerInnen tatsächlich fundamentale Rechte garantieren, wie das auf frische Luft, Bewegung, Zuwendung. Über eine Bürgerversicherung, in die alle anteilig von welchem Einkommen auch immer einzahlen, soll die Finanzierung sichergestellt werden. Die Möglichkeiten zur Gewinnmaximierung in Gesundheit und Pflege müssen abgeschafft werden. Mit einer neutralen Personalbemessung, die sich am tatsächlichen Bedarf orientiert und von unabhängigen Sachverständigen erstellt werden soll, soll eine ausreichende Personaldecke gesichert werden.

Das zwölfte Kapitel richtet sich vornehmlich an die Angehörigen (und Pflegebedürftigen), die ein gutes Heim suchen. Schritt für Schritt werden anhand von Fragen Kriterien aufgeführt. Getragen sind diese Empfehlungen von dem Wunsch, den Angehörigen ihre Verbrauchermacht und ihre Aufsichts- und Schutzfunktion zu verdeutlichen.

Diskussion

Armin Rieger schreibt kenntnisreich und kann aus vielen persönlichen Erfahrungen und Praxisberichten von anderen schöpfen. Er erhebt nicht den Anspruch, eine wissenschaftlich fundierte Untersuchung vorzulegen. Ausgangspunkt seiner Darlegungen ist stets seine Meinung, seine Erfahrung, das was er gelesen hat. Er bezieht nur punktuell andere Quellen wie die Zeitschrift „Focus“ ein. Die vielfach zutreffend beschriebenen Verflechtungen bekommen durch die pathetische Darstellung – auch wenn er ausdrücklich betont diesen Eindruck vermeiden zu wollen – schnell etwas Verschwörungstheoretisches, bspw. wenn er die Neutralität der Verfassungsrichter anzweifelt, die seine Verfassungsbeschwerde abgelehnt haben.

Er bringt viele zutreffende Fakten. Da sie aber meist nicht ohne eigene Recherche überprüfbar sind, bleibt der Leserschaft nur, sie zu glauben. Wenn dann Einzelheiten fragwürdig scheinen, weckt das schnell Zweifel. So ist es z.B. zwar plausibel, dass einem Pflegeheim Gewinne entgehen, wenn ein Heimplatz nicht belegt ist, dass es pro Platz 3.000 – 3.500 € Gewinnausfall monatlich sein sollen (S. 38), erscheint jedoch übertrieben. Diese Ungenauigkeiten sind bedauerlich, weil viele seiner plakativen Aussagen die Probleme sehr gut auf den Punkt bringen, bspw. wenn er die Hintergründe der Bewertungen des sog. Pflege-TÜVs zusammenfasst: „Schlechte Dokumentation + gute Pflege = schlechte Note; gute Dokumentation + schlechte Pflege = gute Note“ (S. 129).

Die Interessen, von denen sich Investoren, Pflegekassen, Heimträger, PolitikerInnen und andere Verantwortliche leiten lassen und die einer guten Pflege entgegenstehen, sind sehr plausibel beschrieben. Wie staatlich gewolltes betriebs- und marktwirtschaftliches Gewinnstreben zum Schaden von HeimbewohnerInnen (und der Pflegekräfte) führen kann, und dass sich die Aufsichtsbehörden bis hin zu den Strafverfolgern oft als zahnlose Tiger erweisen, wird auch für Laien verständlich erläutert, obwohl die Zusammenhänge nicht ganz einfach sind. Immerhin betont der Autor am Beispiel des von ihm geführten Heimes, dass auch unter den heutigen Bedingungen vertretbare Pflegequalität machbar ist, wenn auf einen Teil des möglichen Gewinns verzichtet wird. Das ist auch die Basis, auf der er argumentiert, dass gute Pflegekräfte nicht aus falsch verstandenem Verantwortungsgefühl für die ihnen anvertrauten BewohnerInnen in schlechten Heimen weiterarbeiten, sondern diese verlassen sollen.

Mit flammenden Appellen fordert Rieger die Pflegekräfte auf, nicht mehr mitzumachen, individuell bzw. mit ihrem Team Überlastungsanzeigen zu schreiben und nichts mehr zu dokumentieren, was sie nicht gemacht haben. Dass sie damit individuell Abmahnungen, Kündigungen, schlechte Zeugnisse und somit erhebliche persönliche Konsequenzen zu tragen haben, erscheint gegenüber der moralischen Verantwortung, die er ihnen zuschreibt, vernachlässigenswert. In seiner Utopie sind es jedoch die Pflegekräfte, die nicht mehr mitmachen, in die er nahezu alle Hoffnungen für echte Veränderungen setzt. Daher verwundert es, dass er an den verschiedenen von ihm beschrieben Versuchen der Organisierung der Pflegekräfte nichts Gutes finden kann – alles erfolglos, auch den Gewerkschaften wirft er vor, nicht interessiert an diesen ArbeitnehmerInnen zu sein. Mit dem sehr geringen Organisierungsgrad in der Pflege, den typischen Problemen, Mitarbeitervertretungen zu gründen etc. setzt er sich aber nicht auseinander. Auch wie es damit in dem von ihm geführten Heim steht, teilt er nicht mit.

Hilfreich für Angehörige sind seine alltagsnahen Vorschläge für eine erfolgreiche Suche nach einem individuell passenden Pflegeheim im letzten Kapitel. Dass er vorab alle Checklisten zur Heimplatzwahl pauschal für ungeeignet erklärt, trägt jedoch sicher nicht zu der von ihm gewünschten Stärkung des Selbstbewusstseins und der Kritikfähigkeit der Angehörigen bei. Von den Verbraucherzentralen oder auch Stiftung Warentest oder der Bundesinteressenvertretung der PflegeheimbewohnerInnen BIVA (www.biva.de) gibt es durchaus beachtenswerte Checklisten.

Fazit

Die Stärke der Analyse von Armin Rieger liegt zweifellos in seiner verständlichen Darstellung der markt- und betriebswirtschaftlichen Motive, die er überzeugend als Ursache bzw. Rechtfertigung für die anhaltenden strukturellen Mängel und die Unterausstattung vor allem mit Personal in den Pflegeeinrichtungen herausarbeitet. Damit liefert er Interessierten aus Praxis und Wissenschaft ebenso wie allen Betroffenen allgemeinverständlich aufbereitete, gute Argumente und trägt zu einem umfassenden Verständnis wichtiger Hintergründe wie bspw. der Verflechtungen von Politik und Pflegewirtschaft bei. Bedauerlich ist, dass er nur wenige Belege liefert, die sich überprüfen lassen. Vereinzelt geraten Aussagen zu plakativ und werfen Zweifel an der Richtigkeit auf.

Armin Rieger ist parteiisch und will überzeugen, ihm geht es nicht um einzelne Missstände, sondern sein selbstgestecktes Ziel ist es, Systemfehler aufzudecken. Ob die Leserschaft seiner Argumentation dabei in allen Details folgen mag, ist sicher individuell verschieden. Anregungen zum Nachdenken, Nachfragen, selbst Recherchieren und vielleicht sogar aktiv werden liefert diese populärwissenschaftliche und flüssig zu lesende Streitschrift für eine menschenwürdige Altenpflege allemal.


Rezensentin
Prof. Dr. Josefine Heusinger
Krankenschwester, Diplom Soziologin, Professorin für Grundlagen und Handlungstheorien Sozialer Arbeit an der Hochschule Magdeburg-Stendal, Vorstandsmitglied im Institut für Gerontologische Forschung e. V., Berlin
Homepage www.igfberlin.de
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Zitiervorschlag
Josefine Heusinger. Rezension vom 31.01.2018 zu: Armin Rieger: Der Pflege-Aufstand. Ein Heimleiter entlarvt unser krankes System : würdige Altenpflege ist machbar. Ludwig (München) 2017. ISBN 978-3-453-28085-4. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/22739.php, Datum des Zugriffs 21.07.2018.


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