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Gerhard Igl: Rechtliche Verankerung der Sozialen Arbeit im Gesundheitswesen

Cover Gerhard Igl: Rechtliche Verankerung der Sozialen Arbeit im Gesundheitswesen. Lit Verlag (Berlin, Münster, Wien, Zürich, London) 2017. 192 Seiten. ISBN 978-3-643-13137-9.

Schriftenreihe zur klinischen Sozialarbeit, Band 4.
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Thema

Haben Sie schon einmal versucht herauszufinden, wo und wie eigentlich die Soziale Arbeit als Beruf im Gesundheitswesen rechtlich verankert ist? Psychosoziale Unterstützung, Vernetzung und „Patientensteuerung“ sind zwar in allen Bereichen der Prävention, Kuration, Rehabilitation usw. irgendwie gefragt, aber eine rechtsverbindliche Zuordnung dieser Tätigkeit zu den Fachkräften der Sozialen Arbeit fehlt weitgehend. Mit diesem Buch kann man sich einen detaillierten Überblick über die berufsrechtliche Fixierung des Sozialarbeiters im Gesundheitswesen verschaffen. Die hier vorhandenen Gesetzeslücken werden klar benannt.

Die therapeutische Tätigkeit ist ein möglicher Teilbereich der Aufgaben des Sozialarbeiters im Gesundheitswesen. Deshalb wird der Frage nachgegangen, ob es sich nicht eigentlich um einen Heilkundeberuf handelt, für den generell oder jedenfalls bezogen auf einen Teilbereich eine Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz erforderlich ist.

Autor

Prof. Dr. iur. Gerhard Igl war bis Oktober 2014 Professor für Öffentliches Recht und Sozialrecht an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und leitete dort das Institut für Sozial- und Gesundheitsrecht.

Entstehungshintergrund

Soziale Arbeit im Gesundheitswesen ist bisher nur rudimentär und wenig konkret rechtlich geregelt. Deshalb gab die Deutsche Vereinigung für Soziale Arbeit im Gesundheitswesen e.V. (DVSG) im Jahr 2009 eine Expertise in Auftrag festzustellen, wo das überhaupt der Fall ist und welche Ansatzpunkte es für eine Verbesserung gibt. Fuchs und Welti kamen zu dem Ergebnis, dass sich aus den vielen Bezügen des Gesundheits- zum Sozialwesens auch eine eigenständige Bedeutung der Sozialen Arbeit als Berufsgruppe ableiten ließe, berufspolitisch, gesundheitswissenschaftlich und rechtlich sei dies aber nur wenig ausgeprägt. Die Autoren sahen die Anerkennung der Sozialen Arbeit als Heilberuf, die Schaffung eines eigenständigen Berufsgesetzes der Sozialen Arbeit und die Verankerung von Sozialer Arbeit in den Gesundheitsgesetzen als Möglichkeiten der Verbesserung.

In einem Gutachten von 2014 widersprach der Autor dieses Buches Igl insoweit, als die Voraussetzungen für die Anerkennung der Sozialen Arbeit als Heilberuf nicht gegeben seien. Stattdessen forderte er die schärfere Profilierung von Sozialer Arbeit im Gesundheitswesen als gegenüber anderen eigenständige Berufsgruppe und gab der DVSG verbandspolitische Empfehlungen zur Umsetzung an die Hand.

Jetzt hat der Autor seine Arbeit vertieft. Er beschreibt insbesondere die inhaltliche und rechtliche Einbindung der Gesundheitssozialarbeit gegliedert nach den fünf Versorgungsbereichen

  1. Kuration (Wiederherstellung der Gesundheit),
  2. Pflege (Kranken- und Langzeitpflege)
  3. Medizinische Rehabilitation (Behinderung, Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit und Pflegebedürftigkeit vermeiden, mindern, ausgleichen usw.),
  4. Hospiz- und Palliativversorgung
  5. Prävention und Gesundheitsförderung

Darüber hinaus finden sich Ausführungen zum Recht der Gesundheitsberufe und dem Berufsrecht der Sozialarbeiter sowie Hinweise zu den Anforderungen an ihre Ausbildung im Gesundheitswesen. Die Auffassung, dass der Gesundheitssozialarbeiter kein heilkundlicher Beruf ist, wird mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu dem Altenpflegegesetz eingehend begründet.

Aufbau

A. Einführung

  1. Sozialarbeit im Gesundheitswesen

  2. Fehlende Ausprägung eines Berufsbildes Sozialarbeit im Gesundheitswesen

  3. Verhältnis zwischen Berufsausbildung und Berufstätigkeit

  4. Gang der Darstellung

  5. Hinweise zu den Rechtsvorschriften

B. Berufe in der gesundheitlichen Versorgung

  1. Bereiche der gesundheitlichen Versorgung

  2. Terminologie und Einteilung der Gesundheitsberufe

C. Allgemeines zum Recht der Gesundheitsberufe

  1. Notwendigkeit der Regulierung gesundheitsdienstleistender Berufe

  2. Rechtsquellen

  3. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen

  4. Europarechtliche Rahmenbedingungen

  5. Bezüge des Gesundheitsberufsrechts zu anderen Rechtsgebieten

  6. Strukturierung der Gesundheitsberufe

  7. Beruflicher Status und Vergütung der im Gesundheitswesen Tätigen

D. Sozialarbeit im Gesundheitswesen: Ausbildung

  1. Ausbildung von Sozialarbeitern in Gesundheitswesen

  2. Charakteristika der Ausbildung im Verhältnis zu anderen Berufen im Gesundheitswesen

  3. Profilierung und Vertiefung der Ausbildung von Sozialarbeitern im Gesundheitswesen

  4. Ausbildungsabschluss – Berufsbezeichnungsschutz – Führen eines akademischen Grades

E. Sozialarbeit im Gesundheitswesen: Berufliche Tätigkeit (Aufgabenbereiche – Handlungsfelder)

  1. Rechtlich geprägte Konstellationen des Einsatzes von Sozialarbeitern im Gesundheitswesen

  2. Aufgabenbereiche – Handlungsfelder im Rahmen der Sozialleistungsgesetze

  3. Aufgabenbereiche – Handlungsfelder ohne Sozialleistungsbezug, aber mit rechtlicher Regulierung

  4. Aufgaben – und handlungsfeldübergreifende Sozialarbeit im Gesundheitswesen

  5. Sozialarbeit im Gesundheitswesen im Verhältnis zu den Aufgaben und Tätigkeiten anderer Gesundheitsberufe

  6. Zusammenfassung: Unterschiedliche rechtliche Einbindung der Sozialarbeit in das Gesundheitswesen

F. Heilberufsrechtliche Fragen der Sozialarbeit im Gesundheitswesen

  1. Besondere Regulierung von Heilberufen und von heilkundlichen Tätigkeiten

  2. Definition des Heilkundebegriffs und Qualifikation als Heilberuf

  3. Sozialarbeit im Gesundheitswesen und heilberufliche Tätigkeit

  4. Beschränkte Heilpraktikererlaubnis für die selbstständige Ausübung von Heilkunde im Rahmen der Sozialarbeit im Gesundheitswesen?

  5. Zusammenfassung zu der Frage der Heilberufseigenschaft und zu den heilkundlichen Tätigkeiten der Sozialarbeit im Gesundheitswesen

Zu A.

(Einführung). In dem einführenden Kapitel wird zunächst festgehalten, dass ein rechtlich verfasstes Berufsbild für die Sozialarbeit im Gesundheitswesen, etwa unter der Bezeichnung Gesundheitssozialarbeiter oder Sozialarbeiter im Gesundheitswesen, nicht existiert. Ebenso wenig existieren Sozialleistungsansprüche, die explizit ein Recht auf die Tätigkeit eines Sozialarbeiters einräumen. Andererseits finden sozialarbeiterische Interventionen in allen Handlungsfeldern der Gesundheitsversorgung und des Gesundheitswesens statt. Dies gilt sowohl für die individuelle gesundheitliche Versorgung von Patienten und Bürgern als auch für Tätigkeiten auf der Ebene des Managements und der Verwaltung. Die Kernkompetenzen liegen in der beratenden, unterstützenden und koordinierenden Tätigkeit, welche durchaus aber auch von anderen Berufen des Gesundheitswesens wahrgenommen wird. Der Vorteil eines so diffus wahrgenommenen Berufsbildes liegt in der flexiblen Einsatzfähigkeit der Berufsangehörigen; der Nachteil in dem schwer fassbaren rechtlichen Status (fehlende Beschreibung der Berufsausübung, von Vergütungs- und Haftungsfragen).

Zu B.

(Berufe in der gesundheitlichen Versorgung). Dieses Kapitel enthält eine Einführung in die fünf Bereiche der gesundheitlichen Versorgung sowie eine Beschreibung der gängigen Terminologie und Einteilung der Gesundheitsberufe. Der Beruf des Sozialarbeiters ist in der einschlägigen Literatur nicht zu finden. Für das Bildungssystem wird auf den Europäischen Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen (EQR), den Deutschen Qualifikationsrahmen (DQR) und den Fachqualifikationsrahmen Soziale Arbeit (QR SArb) des Fachbereichstags Soziale Arbeit hingewiesen.

Zu C.

(Allgemeines zum Recht der Gesundheitsberufe). Hier finden sich Ausführungen zu dem spezifischen Recht der Gesundheitsberufe. Nach der Schilderung der Verfassung und europarechtlichen Rahmenbedingungen geht es insbesondere um die Gesetzgebungskompetenz des Bundes für die Heilberufe, während die Länder für die Regulierung der Berufsausbildung im Übrigen (Sozialwesen) zuständig sind. Zudem wird deutlich, dass das Gesundheitssozialrecht – also die Leistungserbringung für die Sozialversicherungen, Jugend- und Sozialhilfe – keine eigenen Berufe definiert. Schließlich wird zwischen direktem und indirektem Berufsrecht differenziert. Direktes Berufsrecht betrifft die Berufsausbildung, die Berufszulassung und die Berufsausübung, während indirektes Berufsrecht an den Beruf anknüpft, so sieht beispielsweise das Haftungsrecht für bestimmte Berufsrollenträger schärfere Maßstäbe vor.

Zu D

(Sozialarbeit im Gesundheitswesen: Ausbildung). Anders, als dies bei Gesundheitsberufen der Fall ist, ist die Ausbildung von Sozialarbeitern nicht staatlich reglementiert. Dies führt unter anderem dazu, dass das Verhältnis zwischen Sozialer Arbeit einerseits und Sozialarbeit im Gesundheitswesen andererseits nicht geklärt ist. Während die eine Seite von einem Verständnis der Sozialarbeit im Gesundheitswesen als integralem Bestandteil der Sozialarbeit ausgeht, macht die andere Seite spezielle differenziertere Herangehensweisen geltend, die zu einem besonderen Berufsprofil, etwa der Klinischen Sozialarbeit, führen. Der Qualifikationsrahmen für die Soziale Arbeit (QR SArb) enthält die allgemeinen Grundlagen für die Ausbildung in der Sozialen Arbeit, das Qualifikationskonzept Gesundheitsbezogene Soziale Arbeit (QGSA) einen speziellen Qualifikationsrahmen für die BA- und MA-Abschlüsse.

Zu E

(Sozialarbeit im Gesundheitswesen: Berufliche Tätigkeit (Aufgabenbereiche – Handlungsfelder)) Das Hauptkapitel des Buches enthält eine bis ins Detail gehende Beschreibung der rechtlichen Verankerungen und Vorschriften, die nach dem Einsatzort der Sozialarbeiter, den Aufgabenbereichen der gesundheitlichen Versorgung und weiteren Handlungsfeldern gegliedert ist. Zur sehr differenzierten Untergliederung dieses und anderer Kapitel vgl. das Inhaltsverzeichnis bei der Deutschen Nationalbibliothek.

Bezogen auf Heilberufsrechtliche Fragen der Sozialarbeit im Gesundheitswesen geht der Autor auf folgende Aspekte ein:

I. Besondere Regulierung von Heilberufen und von heilkundlichen Tätigkeiten. Es wird begründet, warum für die Gesundheitsberufe besondere gesetzliche Anforderungen an die Berufsausbildung und die Berufszulassung erforderlich sind. Die Heilkunde wird entweder von Ärzten oder von Heilpraktikern ausgeübt; die Ausübung der Heilkunde ohne Erlaubnis ist strafbar.

II. Definition des Heilkundebegriffs und Qualifikation als Heilberuf. Hier wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Altenpflegegesetz sehr ausführlich besprochen, weil der Beruf des Altenpflegers ursprünglich ein sozialpflegerischer Beruf war und nun zum heilkundlichen Beruf wurde. Aufgaben und Tätigkeiten der Sozialarbeit im Gesundheitswesen weisen insbesondere im Bereich der psychosozialen Intervention heilkundliche Elemente auf. Deshalb stellt sich die Frage, ob nun auch der Beruf des Sozialarbeiters im Gesundheitswesen ein heilkundlicher Beruf ist.

III. Sozialarbeit im Gesundheitswesen und heilberufliche Tätigkeit. Der Autor verneint die Klassifizierung des Sozialarbeiters im Gesundheitswesen als heilkundlichen Beruf, weil es sich im Kern immer noch um einen sozialarbeiterischen Beruf handelt, auch wenn einzelne Tätigkeiten wie zum Beispiel die Suchttherapie oder Krisenintervention durchaus heilkundlichen Charakter haben.

IV. Beschränkte Heilpraktikererlaubnis für die selbstständige Ausübung von Heilkunde im Rahmen der Sozialarbeit im Gesundheitswesen? Nach Auffassung des Autors können Sozialarbeiter gegenwärtig die Heilkunde nicht selbstständig ausüben; sie könnten jedoch auf ärztliche Anordnung und unter ärztlicher Verantwortung heilkundliche Leistungen erbringen, soweit diese Tätigkeiten nicht dem Arzt vorbehalten sind. Es sei zu überlegen, ob Sozialarbeiter im Gesundheitswesen eine beschränkte Heilpraktikererlaubnis für bestimmte heilkundlich geprägte Tätigkeiten der Sozialarbeit im Gesundheitswesen erhalten könnten. Dann könnten sie auch selbstständig tätig werden. Der Autor knüpft an die Erteilung der Heilpraktikererlaubnis auf dem Gebiet der Psychotherapie an, meint aber, dass sich das Tätigkeitsfeld eines Sozialarbeiters im Gesundheitswesen nicht ausreichend abgrenzen lässt, um eine eigene beschränkte Heilpraktikererlaubnis zu erhalten.

Diskussion

Das Verdienst dieses Buches ist es, endlich einmal die rechtlichen Bestimmungen zur Ausübung der Sozialarbeit im Gesundheitswesen bis ins Detail dargestellt zu erhalten. Insbesondere für die berufspolitische Ausrichtung wäre so etwas auch einmal für die Soziale Arbeit insgesamt hilfreich. Denken Sie etwa aktuell an die Flüchtlingshilfe, so ist doch augenscheinlich, dass rechtliche Bestimmungen für die Beratung und Begleitung von Migrantinnen und Migranten explizit durch Sozialarbeiter allgemein fehlen. Gleiches gilt für die Teilhabe am Arbeitsleben oder den Bildungsbereich.

Das Berufsprofil des Sozialarbeiters im Gesundheitswesen steht vor dem Dilemma, gleichermaßen für die individuelle Begleitung und Therapie der Patienten als auch für Verwaltungsaufgaben (Versorgungsmanagement) zuständig zu sein. Dies kann man sich mithilfe des Buches und der dargestellten rechtlichen Bestimmungen bewusstmachen. Die Forderung nach einem schärferen berufspolitischen und auch berufsrechtlichen Profil liegt dann auf der Hand.

Leider fehlen in der Veröffentlichung Ausführungen zu Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten von Sozialarbeitern im Gesundheitswesen und den dann vorhandenen rechtlichen Optionen. Dazu gehört u.a. die Ausbildung zum Suchttherapeut im Rahmen der medizinischen Rehabilitation, vor allem aber auch die Ausbildung zum Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut, die jedenfalls derzeit noch Absolventen des Masterstudiengangs Soziale Arbeit eröffnet ist. Damit ist ein Teilbereich der Tätigkeit von Sozialarbeitern im Gesundheitswesen genannt, der aktuell sogar rechtlich geregelt ist, und zukünftig nicht entfallen darf.

Die Inhalte der psychosozialen Beratung und Betreuung werden, darauf weist der Autor nur am Rande hin, in allen Bereichen des Gesundheits-, aber auch des Sozialwesens in Rahmenvereinbarungen zwischen den Leistungserbringern (Wohlfahrtsverbänden) und den Leistungsträgern (Sozialversicherungen, Jugendhilfe, Sozialhilfe) festgelegt. Hier ist kaum transparent, dass Sozialarbeiter als solche in den Personalplan einer Einrichtung gehören und die qualitativen und finanziellen Bedingungen für diese Berufstätigkeit dort festgelegt werden (müssen).

Dem Autor ist darin zuzustimmen, dass der Sozialarbeiter im Gesundheitswesen kein eigenständiger heilkundlicher Beruf ist, dafür fehlt es eben an dem klaren Berufsprofil. Einzelne Tätigkeiten, insbesondere in der medizinischen Rehabilitation, sind kaum von einer psychotherapeutischen Tätigkeit zu trennen. So findet die Fort- und Weiterbildung von Sozialarbeitern im Gesundheitswesen für den Bereich der Beratung, Therapie und Psychotherapie häufig an denselben Ausbildungsinstituten statt. Der Autor sieht bei sozialarbeiterischen Interventionen in Einzel- und Gruppentherapien die gleichen Gefahren, wie bei psychotherapeutischen Behandlungen (Fehlbehandlungen, übergriffiges Verhalten), zieht aber nicht die Konsequenz der notwendigen Heilpraktikererlaubnis für diese spezifische Tätigkeit. Die Annahme, eine solche Tätigkeit sei unter ärztlicher Aufsicht zulässig, ist nach Abschaffung des Delegationsverfahrens in diesem Bereich gewagt. Bei der Diskussion heilkundlicher Fragen hätte die zum Heilpraktikergesetz ergangene Rechtsprechung in Bezug auf die Psychotherapie noch stärker in den Blick genommen werden können. Nach den neuesten Diskussionen soll entweder der Heilpraktikerberuf ganz abgeschafft werden oder ein neuer Beruf des Fachheilpraktikers mit akademischer Ausbildung entstehen. Auch dies ist ein rechtlicher Vorgang, bei dem sich die Soziale Arbeit im Gesundheitswesen einbringen muss.

Fazit

Das Buch ist für die Fachöffentlichkeit der Sozialen Arbeit im Gesundheitswesen sehr zu empfehlen. Erstmals werden die berufsrechtlichen Bestimmungen der klinischen Sozialarbeit aufgeführt und auf die Gesetzeslücken hingewiesen. Ohne gesetzliche Normierungen läuft die Soziale Arbeit im Gesundheitswesen Gefahr, von den Gesundheitsberufen, die über eine rechtliche Verankerung verfügen, vereinnahmt zu werden. Den Status quo zu erheben, bedeutet für die Wissenschaft und die Profession, nun auch Farbe zu bekennen, sich also auch rechtlich zu profilieren.


Rezensent
RA Dr. Christof Stock
Katholische Hochschule NRW Abt. Aachen, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Medizin- und Verwaltungsrecht
Homepage www.RdGS.de
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Zitiervorschlag
Christof Stock. Rezension vom 24.11.2017 zu: Gerhard Igl: Rechtliche Verankerung der Sozialen Arbeit im Gesundheitswesen. Lit Verlag (Berlin, Münster, Wien, Zürich, London) 2017. ISBN 978-3-643-13137-9. Schriftenreihe zur klinischen Sozialarbeit, Band 4. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/22995.php, Datum des Zugriffs 13.12.2017.


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