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Kilian H. Lembke: Kommunale Kulturpolitik

Cover Kilian H. Lembke: Kommunale Kulturpolitik. Strukturen, Prozesse, Netzwerke. transcript (Bielefeld) 2017. 241 Seiten. ISBN 978-3-8376-3914-8. D: 24,99 EUR, A: 25,70 EUR, CH: 31,60 sFr.

Edition Umbruch, Band 3.
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Thema

Kulturpolitik wird als bedeutender Politikbereich bundesweit beachtet. Doch in Deutschland wird öffentliche Kultur im Wesentlichen von den Kommunen finanziert und bestimmt. Insofern verwundert es, dass der kommunalen Kulturpolitik relativ wenig Beachtung geschenkt wird. Kilian H. Lembke durchbricht mit seiner Dissertation diesen Forschungsmangel und legt eine Arbeit vor, die der Grundlagenforschung in der kommunalen Kulturpolitik dienen soll.

Am Beispiel der Stadt Norderstedt analysiert er die Arbeit des Kulturdezernats, des Kulturausschusses und der Kulturverwaltung in Bezug auf Entscheidungsprozesse. Der Autor untersucht Strukturen, Akteure und Netzwerke in kommunalen kulturpolitischen Prozessen.

Autor

Kilian H. Lembke (Jg. 1981) studierte von 2003 – 2009 Politikwissenschaft, Medien und Germanistik an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Anschließend promovierte er bei Prof. Dr. Stephan Opitz in Politikwissenschaften und legte 2016 seine Promotion vor, die in überarbeiteter Form die Grundlage für diese Veröffentlichung bietet. Seit dem 1.4.2017 ist Kilian H. Lembke Studienleiter an der Gustav-Heinemann-Bildungsstätte in Bad Malente.

Entstehungshintergrund

In der Tat ist es erstaunlich, dass sich die Literatur zur Kulturpolitik so gut wie nicht mit Strukturen, Prozessen und Netzwerken kommunaler Kulturpolitik befasst. Entsprechend wenig Quellen kann der Autor bei seinen Analysen anführen. Dementsprechend versteht Kilian H. Lembke seine Erkenntnisse aus der Forschung über kommunale Kulturpolitik als Grundlagenforschung, da er lediglich eine Stadt untersucht hat und daher darauf hinweist, dass erst eine vergleichende Forschung Verallgemeinerungen zulässt [1].

Aufbau

Kilian H. Lembke wählt Methoden aus der Politikforschung, die er für die Untersuchung der Kommunalen Kulturpolitik zunächst anpassen muss. Das Fallbeispiel Norderstedt wird dann hinsichtlich der politischen Zielstellung und Programmatik und an ausgewählten Untersuchungsbereichen (Musikschule und Neuerrichtung eines Kulturzentrums) tiefergehend untersucht.

Der Aufbau der Arbeit ist streng wissenschaftlich und erfüllt alle Erwartungshaltungen an eine deutsche Promotion: Formulierung der These, Begriffsdefinitionen, Beschreibung der Untersuchungsmethoden, Empirie, Ergebnisauswertung.

Das Fazit lässt zum Glück den Schluss zu, dass die Arbeit nicht nur die Kulturpolitik von Norderstedt beschreibt, sondern dass Norderstedt symptomatisch für die Kulturpolitik in Deutschland steht.

Inhalt

Die Politikwissenschaft unterscheidet Polity, Policy und Politics:

  • Polity meint die verfassungsmäßigen Strukturen und deren Rechtsordnung (Verfasstheit von Stadtrat, Kulturausschuss, Kulturförderrichtlinien) Neben dieser institutionellen Ebene sind auch die normativen Vorstellungen angesprochen, die zu den Regelungen geführt haben.
  • Policy (engl. policies) umfasst dagegen die politischer Auseinandersetzungen. Hier geht es um die kulturpolitischen Debatten, die Interessen- und Zielkonflikte, die politischen Interessen und Wertvorstellungen der unterschiedlichen Parteien.
  • Politics meint das Abstimmungsverhalten, die Entscheidungsprozesse, die Hintergründe, die kulturpolitische Auseinandersetzungen erklären.

Mit dieser allgemeinen Darstellung kann die Einleitung des Autors zur Beschreibung seines Untersuchungsfelds allgemeinverständlich zusammengefasst werden.

Im zweiten Kapitel folgt lehrbuchmäßig die begriffliche Definition von Kultur und Politik. Doch der Versuch Kulturpolitik zu definieren ist schwer. Dementsprechend gelingt es Lembke hier nur, die Definitionsunterschiede aufzuzeigen, eine einheitliche allgemeingültige Begrenzung des Inhaltsfeldes von Kulturpolitik gibt es nicht. In der Abgrenzung der kulturpolitischen Entscheidungsebenen (global – europäisch – national – bundeslandbezogen – kommunal) gelingt es ihm nur, die unterschiedlichen Zuständigkeiten zu beschreiben. Damit bleibt das Untersuchungsfeld vage und beliebig.

Im dritten Kapitel folgt konsequent die Beschreibung des gewählten Theorie- und Methodenansatzes. Lembke wählt den Untersuchungsansatz des „akteurzentrierten Institutionalismus“, wonach zum einen einzelne Akteure, sehr wohl aber auch Zusammenschlüsse von Akteuren die Richtung bestimmen können. Als Quellen nutzt er die teilnehmende Beobachtung, Experteninterviews und die Protokolle der Kulturausschusssitzungen. Da seine Untersuchung über mehrere Jahre angelegt ist, muss er auch durch demokratische Wahlen bedingte wechselnde politische und persönliche Zusammensetzungen in den Gremien beachten.

Im vierten Kapitel wendet sich Lembke den Strukturen und Prozessen kommunaler Kulturpolitik am Beispiel Norderstedts zu. Dabei wählt er zwei spannende Exkurse, die er eingehender beschreibt: einmal eine Diskussion über Sinn und Förderbedingungen der Musikschule und zum anderen den Entscheidungsprozess zur Errichtung eines neuen Kulturzentrums, dem „Kulturwerk am See“. Damit ist das vierte Kapitel empirisch bedeutend und veranschaulicht auf besondere Weise Policy und Politics im kommunalen Raum. Mit 83 Seiten bildet das vierte Kapitel das Herzstück des Buches.

Im fünften Kapitel analysiert Lembke mit der Methode des „Net-Mapping“ das kulturpolitische Netzwerk Norderstedts. Dabei verwundert es nicht, dass im Ergebnis die informellen Netzwerkstrukturen die formellen Regelungen dominieren.

Die Schlussbetrachtung im sechsten Kapitel fällt mit 9 Seiten dünn aus. Aber gleichwohl wird das Wesentliche gesagt: von einer untersuchten Stadt aus alle zu schließen ist fraglich, geht aber. Die Untersuchungsmethoden waren kompliziert, die Erkenntnisse daraus wenig überraschend und Kulturpolitik wird weniger mit dem Kopf als mit dem Bauch gesteuert.

Diskussion

Es ist verdienstvoll, der kommunalen Kulturpolitik mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Gleichwohl lassen die Erkenntnisse von Kilian H. Lembke den Schluss zu, dass es kommunale Kulturpolitik im Sinne einer politisch verantworteten Zielformulierung für die Arbeit der Kulturverwaltung eigentlich nicht gibt. Die Leitlinien bestimmen die professionellen Akteure, also die Kulturamts- und die Kulturinstitutsleitungen selbst. Der Politik obliegt es, die Köpfe auszuwählen und die Budgets zu dimensionieren. Doch genau dieser Aspekt findet in dem Buch von Kilian H. Lembke keine Beachtung.

Schon im ersten Kapitel fällt es Lembke schwer, den politischen Parteien klare kulturpolitische Positionen zuzuschreiben. Er findet individuelle Positionen, die völlig unabhängig von parteipolitischen Linien ganz individuell vorhanden sind und kulturpolitische Entscheidungen beeinflussen.

Lembke stellt fest, dass der Unterschied zwischen der städtischen Musikschule und privaten Musikschulen eigentlich nur in der unterschiedlichen Existenzbedingung der Musiklehrer liegt und gerät ins argumentative Schwimmen, warum es dann überhaupt noch finanzielle Förderungen für die städtische Musikschule gibt. Eine abschließende Meinung bleibt er hier schuldig.

Er beschreibt zwar fast verwundert die bedeutende Rolle, die der Oberbürgermeister als eigentlich außerhalb des kulturpolitischen Entscheidungsnetzwerks Stehender bei der Entscheidung für ein neues Kulturzentrum spielt, aber er hinterfragt sie nicht.

Kilian H. Lembke stellt fest, dass in Kulturausschüssen mehr Berichte entgegengenommen als Entscheidungen getroffen werden, doch er hinterfragt das nicht. Lembke schreibt: „Eine aktiv gestaltende Kulturpolitik basierend auf eigener Programmatik oder eigenen Konzepten kann diesbezüglich nicht festgestellt werden.“ [2] Und weiter: „Zwar findet Kulturpolitik statt, doch erfolgt diese in Abhängigkeit von Kulturverwaltungshandeln.“ [3]

Das verwunderte Augenreiben über diese Art von Kulturpolitik schreibt Lembke dann Norderstedt zu und behauptet: „Die Vielzahl von Kulturentwicklungsplanungen, die von vielen Kommunen und einigen Ländern angestrengt und durchgeführt werden, zeigen überdies, dass im Dialog gestaltete Kulturpolitik sehr wohl möglich ist – auch unter bestehender Ressourcenknappheit.“ [4] Dieser fromme Wunsch darf bezweifelt werden, denn auch diese Planungen sind getrieben von den Fachverwaltungen und nur ein weiterer Versuch, dillatorische Entscheidungen von kommunalen Kulturpolitikern, die bar jeder Professionalität und Programmatik sind, einzudämmen.

Fazit

Kilian H. Lembke hat einen Beitrag zur kommunalen Kulturpolitikforschung vorgelegt, der vor allem wegen seiner empirischen Analysen lesenswert ist. Gleichwohl ernüchtert die Erkenntnis, dass kommunale Kulturpolitik in ihrer Bedeutung nicht überschätzt werden darf. Die Bedeutungslosigkeit von Kulturpolitik auf kommunaler Ebene wird dokumentiert.


[1] vgl. Lembke (2017) S. 209

[2] Lembke (2017), S. 124

[3] ebenda, S. 212

[4] ebenda, S. 213


Rezensent
Prof. Peter Vermeulen
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Zitiervorschlag
Peter Vermeulen. Rezension vom 15.05.2018 zu: Kilian H. Lembke: Kommunale Kulturpolitik. Strukturen, Prozesse, Netzwerke. transcript (Bielefeld) 2017. ISBN 978-3-8376-3914-8. Edition Umbruch, Band 3. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/23296.php, Datum des Zugriffs 19.09.2018.


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