Ralf Kreikebohm (Hrsg.): Sozialgesetzbuch, gesetzliche Rentenversicherung - SGB VI
Rezensiert von Prof. Dr. Jürgen Winkler, 19.01.2018
Ralf Kreikebohm (Hrsg.): Sozialgesetzbuch, gesetzliche Rentenversicherung - SGB VI. Kommentar. Verlag C.H. Beck (München) 2017. 5. Auflage. 1557 Seiten. ISBN 978-3-406-69508-7. 179,00 EUR.
Thema
Das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung ist für die Rehabilitation von kranken, insbesondere von suchtkranken Menschen, eine wichtige Finanzierungsgrundlage. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rehabilitationseinrichtungen, der Sozialdienste sonstiger Kliniken und der Beratungsstellen sind deshalb auf Nachschlagewerke angewiesen, die ihnen verlässlich und schnell die für die Fallbearbeitung in der Praxis erforderlichen Informationen vermitteln.
Herausgeber und AutorInnen
Herausgeber und die Autorin und die Autoren sind bei der Deutschen Rentenversicherung tätig. Sie haben langjährige Erfahrung im Recht der gesetzlichen Rentenversicherung.
Aufbau
Der Kommentierung ist eine Einleitung des Herausgebers vorangestellt, in der die historische Entwicklung und die Probleme (zum Beispiel Altersarmut) der gesetzlichen Rentenversicherung dargestellt werden. Im Übrigen entspricht der Aufbau dem bei juristischen Kommentaren üblichen.
Nach dem Abdruck des jeweiligen Paragraphen wird dieser unter Berücksichtigung von Gesetzesmaterialien, Gerichtsentscheidungen und Literatur kommentiert. Die Kommentierungen der einzelnen Vorschriften sind nach einem einheitlichen Schema aufgebaut. Sie beginnt jeweils mit einem Abschnitt „Geltende Fassung – Normzweck“, in dem die historische Entwicklung der jeweiligen Vorschrift und der Zweck der Vorschrift knapp skizziert werden. Hieran schließt sich eine detaillierte Kommentierung der einzelnen Vorschrift an. Deren Gliederung richtet sich nach der jeweiligen Vorschrift. Durch prägnante Überschriften in den Kommentierungen und ein detailliertes Stichwortverzeichnis am Ende des Kommentars wird den Leserinnen und Lesern ermöglicht, die gesuchte Information rasch zu finden. Zusätzlich sind am Ende des Kommentars 20 Anlagen zum SGB IV abgedruckt.
Inhalt
Kommentiert wird in erster Linie das Sechste Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI). In den Kommentierungen wird zusätzlich auf andere Bücher des Sozialgesetzbuchs Bezug genommen, sofern dies zum Verständnis der Kommentierung erforderlich ist. Angesichts des Umfangs von 1557 Seiten, die alleine schon ein deutliches Indiz für die Komplexität des deutschen Rentenversicherungsrechts sind, würde es den Umfang dieser Rezension deutlich sprengen, wenn alle Kommentierungen hier näher dargestellt würden. Es werden im Folgenden deshalb zwei für die Praxis wichtige Kommentierungen beispielhaft herausgegriffen: die zu den Leistungen der Rehabilitation (§§ 9 ff. SGB VI) und die zur Hinzuverdienstgrenze (§ 34 SGB VI).
Die Kommentierung zu den §§ 9 ff. SGB VI beginnt mit einer Vorbemerkung, in der die nach der Ratifizierung der UN-Behinderungsrechtskonvention im Jahre 2009 erfolgten Maßnahmen, insbesondere die Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz erläutert werden. Weiter wird der Bezug zum SGB IX hergestellt, soweit dies für die Bearbeitung der rentenrechtlichen Fälle notwendig ist. In den Kommentierungen der §§ 9-31 SGB VI werden die Voraussetzungen und der Inhalt der Rehabilitationsleistungen unter Berücksichtigung der einschlägigen Gerichtsentscheidungen detailliert nachgezeichnet. Dabei werden die Gesetzesänderungen der jüngsten Vergangenheit berücksichtigt, zum Beispiel die Umstellung von Ermessensleistung zu Pflichtleistung in § 9 SGB VI und die Aufnahme der Leistungen zur Kinderrehabilitation in § 15a SGB VI.
Die Kommentierung § 34 SGB VI zeichnet zunächst die historische Entwicklung der Vorschrift nach, bestimmt ihre systematische Stellung im SGB VI und skizziert ihren Aufbau. Danach werden die Regelungen zur Hinzuverdienstgrenze detailliert dargestellt. Die Kommentierung bleibt nicht bei der Wiedergabe von Gesetzestext und Gesetzesmaterialien stehen, sondern gibt umfassend unter Berücksichtigung einschlägiger Rechtsprechung und Literatur darüber Auskunft, wie das für die Hinzuverdienstgrenze maßgebliche Einkommen berechnet wird, für welche Personen welche Grenze gilt und welche Konsequenzen das Überschreiten der Grenze hat. „Zum besseren Verständnis“ werden Berechnungsbeispiele aus der Gesetzesbegründung wiedergegeben.
Fazit
Mit dem Kommentar wird ein verlässliches Nachschlagewerk für die Arbeit mit dem SGB VI zur Verfügung gestellt, mit dem schnell und verlässlich Rechtsfragen zum SGB VI beantwortet werden. Mit der Neuauflage wird die Stellung des Kommentars als eine der zentralen Kommentierungen des Rechts der gesetzlichen Rentenversicherung gestärkt. Der Kommentar ist für alle, die sich mit dem Recht der gesetzlichen Rentenversicherung befassen müssen, unverzichtbar.
Rezension von
Prof. Dr. Jürgen Winkler
Professor für Sozialrecht
Katholische Fachhochschule Freiburg
Website
Mailformular
Es gibt 11 Rezensionen von Jürgen Winkler.
Zitiervorschlag
Jürgen Winkler. Rezension vom 19.01.2018 zu:
Ralf Kreikebohm (Hrsg.): Sozialgesetzbuch, gesetzliche Rentenversicherung - SGB VI. Kommentar. Verlag C.H. Beck
(München) 2017. 5. Auflage.
ISBN 978-3-406-69508-7.
In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/23476.php, Datum des Zugriffs 06.12.2023.
Urheberrecht
Diese Rezension ist, wie alle anderen Inhalte bei socialnet, urheberrechtlich geschützt.
Falls Sie Interesse an einer Nutzung haben, treffen Sie bitte vorher eine Vereinbarung mit uns.
Gerne steht Ihnen die Redaktion der Rezensionen
für weitere Fragen und Absprachen zur Verfügung.