Harald Thomé (Hrsg.): Existenzsicherungs- und Verfahrensrecht
Harald Thomé (Hrsg.): Existenzsicherungs- und Verfahrensrecht. SGB II. Lambertus Verlag GmbH Marketing und Vertrieb (Freiburg) 2016. 763 Seiten. ISBN 978-3-7841-2853-5. D: 12,90 EUR, A: 13,30 EUR, CH: 15,50 sFr.
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Thema
Die Gesetzessammlung fasst alle wesentlichen Gesetzesbestimmungen zum Grundsicherungs- bzw. Existenzsicherungsrecht in einem Band. Sie befindet sich auf dem Stand vom 1.8.2016.
Herausgeber
Der Herausgeber der Gesetzessammlung, Harald Thomé ist ausgewiesener Experte im Bereich des Existenzsicherungsrechtes. Einem großen Personenkreis Betroffener und ihrer Berater ist er bekannt durch die Internetseite www.tacheles-sozialhilfe.de und den zusammen mit Frank Jäger erstellten Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A-Z.
Inhalt
Es handelt sich um eine Gesetzessammlung in der alle wesentlichen Vorschriften zum Existenzsicherungsrecht handlich in einem Band zusammengefasst werden. Neben den gesetzlichen Regelung (SGB I, SGB II, SGB X und SGB XII, BKGG, WoGG, AsylbLG sowie in Auszügen SGB III, SGB IV, SGB V und SGB VIII, Regelbedarfs-ErmittlungsG, BAföG, BEEG, SGG, EinkStG) werden insbesondere auch die ergangenen Rechtsverordnungen (insbesondere Alg- Verordnung, Erreichbarkeitsanordnung, Grundsicherungs- Datenabgleichsverordnung, Eingliederungshilfeverordnung, Verordnung zu § 82 SGB XII, Barbetrags VO zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII) zu den Gesetzen berücksichtigt. Auch ansonsten kaum in Gesetzessammlungen berücksichtigte Bestimmungen wie das Zahlungskontengesetz oder die Stromgrundversorgungsverordnung und die Gasgrundversorgung sind dort berücksichtigt.
Das Werk enthält zu jedem längeren Gesetzestext ein Inhaltsverzeichnis und am Ende der Sammlung ein umfangreiches Sachregister, was die Orientierung und das Auffinden unbekannter Normen deutlich erleichtern kann.
Weiterer Zusatznutzen ist ein Freischaltcode für die Onlinedatenbank des Verlages mit den relevanten Sozialgesetzen, die dort mit einer Volltext-Suchfunktion erschlossen werden können.
Diskussion und Fazit
Die Textsammlung ist sorgfältig und explizit für die Anforderungen der Beratungspraxis im Grundsicherungs- und Existenzsicherungsrecht ausgewählt. Wesentlich ist dabei auch, dass alle einschlägigen Verfahrensbestimmungen bis hin zum Sozialgerichtsgesetz enthalten sind. Als Arbeitsmittel in der Beratung können auch so seltenere und wenig bekannte gesetzliche Regelungen gut erschlossen werden.
Die vorliegende 1. Auflage der Gesetzessammlung ist auf dem Stand 1. August 2016 nach dem Neunten Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung. In der Zwischenzeit haben sich bereits eine Reihe weiter Änderungen im Existenssicherungs- und Grundsicherungsrecht ergeben. Deshalb ist zu hoffen, dass die Gesetzessammlung schon bald auf aktualisiertem Stand neu herausgegeben wird.
Rezension von
Prof. Dr. jur. Frank Ehmann
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Zitiervorschlag
Frank Ehmann. Rezension vom 27.02.2018 zu: Harald Thomé (Hrsg.): Existenzsicherungs- und Verfahrensrecht. SGB II. Lambertus Verlag GmbH Marketing und Vertrieb (Freiburg) 2016. ISBN 978-3-7841-2853-5. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/23516.php, Datum des Zugriffs 16.01.2021.
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