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Gabriele Kuhn-Zuber: Sozialleistungs­ansprüche für Flüchtlinge und Unionsbürgerinnen und -bürger

Cover Gabriele Kuhn-Zuber: Sozialleistungsansprüche für Flüchtlinge und Unionsbürgerinnen und -bürger. Beratungsleitfaden. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2017. 250 Seiten. ISBN 978-3-8487-3206-7. D: 29,90 EUR, A: 30,80 EUR.

Kompendien der Sozialen Arbeit, Band 3.
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Thema

Das vorliegende Werk versteht sich als Beratungsleitfaden. Es soll einen Überblick verschaffen über Sozialleistungsansprüche von Flüchtlingen und Unionsbürger/innen. Das Werk ist auf dem Rechtsstand von März 2018.

Autorin

Prof. Dr. jur. Gabriele Kuhn-Zuber lehrt rechtliche Grundlagen der Sozialen Arbeit und Heilpädagogik an der Katholischen Hochschule für Sozialwesen in Berlin.

Aufbau und Inhalt

  1. Sozialleistungen für geflüchtete Menschen
  2. Sozialleistungen für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger
  3. Verwaltungsverfahren und Rechtschutz

Die Deutsche Nationalbibliothek bietet Einblick in das vollständige Inhaltsverzeichnis.

Zu Beginn des Teil I werden die Grundlagen des Asylrechts dargestellt (Grundbegriffe, Ablauf, Aufenthaltsstatus). Die Sozialleistungsansprüche werden im Folgenden in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens und von der Aufenthaltsdauer aufgeschlüsselt. Zunächst wird dargestellt, welche Ansprüche geflüchtete Menschen vor der Erteilung eines Ankunftsnachweises haben. Die nächste Stufe beschreibt die Ansprüche von Geflüchteten während des Aufenthaltes in einer Erstaufnahmeeinrichtung. Im darauffolgenden Abschnitt wird die rechtliche Situation von Geflüchteten während der ersten 15 Monate des Asylverfahrens thematisiert. Konsequent folgt die Aufschlüsselung jener Sozialleistungsansprüche, die Asylsuchende ab dem 16. Monat des Asylverfahrens geltend machen können – die sogenannten Analogleistungen. Danach behandelt Kuhn-Zuber die Ansprüche von Personen, die das Asylverfahren durchlaufen haben und denen ein Aufenthaltstitel erteilt wurde. Zur besseren Übersicht sind auch hier die Sozialleistungsansprüche abhängig von der gesetzlichen Grundlage des Aufenthaltstitels beschrieben. Die Duldung, die selbst keinen Aufenthaltstitel darstellt, wird ebenfalls aufgegriffen und die Leistungen beschrieben, die durch deren Inhaber/innen beantragt werden können. Besondere Bedingungen gelten auch für Asylsuchende aus sicheren Herkunftsländern, sodass deren Situation gesondert geschildert wird. Sonderfälle werden im Abschnitt „Weitere Fallkonstellationen des AsylbLG“ behandelt. Die Situation unbegleitet geflüchteter Kinder und Jugendlicher, die in der Regel durch Leistungen nach dem SGB VIII versorgt werden, wird vollständigkeitshalber ebenfalls erörtert.

Im Teil II des Werkes widmet Kuhn-Zuber sich den Sozialleistungsansprüchen von Unionsbürger/innen. Sie stellt zunächst dar, welche Rechtsgrundlagen, insbesondere internationale Verträge, für Unionsbürger/innen relevant sind und ihnen Aufenthaltsrechte einräumen. Es folgt eine Darstellung der Aufenthaltsrechte, strukturiert nach dem Zweck des Aufenthaltes (z.B. Erwerbstätigkeit, Arbeitssuche, Studium und Aufenthalt als Familienangehörige). Im nächsten Abschnitt werden die existenzsichernden Leistungen behandelt. Hier sind insbesondere Leistungen nach dem SGB II und SGB XII zu nennen. Andere Sozialleistungen, wie beispielsweise Leistungen nach dem BAföG, BAB oder Kindergeld werden im darauffolgenden Abschnitt thematisiert und die Anspruchsgrundlagen, sowie Ausschlusskriterien, aufgeschlüsselt.

Teil III (Verwaltungsverfahren und Rechtschutz) gliedert sich in zwei Abschnitte.

  1. Im Abschnitt Verwaltungsverfahren wird die Antragsstellung für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Leistungen nach dem SGB II sowie weitere Sozialleistungen beschrieben, insbesondere im Hinblick auf Form, Fristen und Zuständigkeit. Auch die Mitwirkungspflichten der Antragsstellenden finden Erwähnung. Da es sich oftmals um existenzsichernde Leistungen handelt, die den Betroffenen möglichst zeitnah zur Verfügung stehen sollten, thematisiert Kuhn-Zuber auch die Handlungsmöglichkeiten, die im Falle eines Verzuges der Antragsbearbeitung / Leistungsauszahlung zur Verfügung stehen.
  2. Der zweite Abschnitt behandelt das Rechtschutzverfahren für die Fälle, in denen Leistungen nicht oder nicht im beantragen Umfang gewährt wurden. Hier werden unter anderem Widerspruchsfristen sowie das eventuell folgende Gerichtsverfahren näher betrachtet, um die Ratsuchenden über ihre Möglichkeiten aufklären zu können.

Diskussion und Fazit

Gabriele Kuhn-Zuber hat eine Thematik gewählt, die zum einen politisch aktuell sehr relevant ist und zum anderen ständigen Gesetzesänderungen unterliegt. Sie behandelt im ersten Abschnitt die Sozialleistungsansprüche für geflüchtete Menschen vor, während und nach dem Asylverfahren. Der zweite Abschnitt thematisiert die Ansprüche von Unionsbürger/innen. Ein dritter Abschnitt rundet das Gesamtwerk ab, denn er beschreibt zum einen die Antragsstellung für verschiedene Sozialleistungen und zum anderen Rechtsmittel, die manchmal nötig sind, um Ansprüche (zeitnah) durchzusetzen. Kuhn-Zuber hat sich zum Ziel gesetzt, einen Beratungsleitfaden zu erstellen, der sowohl von angehenden als auch von bereits ausgebildeten Fachkräften genutzt werden kann. Aus Sicht der Rezensentin ist dies gelungen. Insbesondere die Strukturierung, wie auch das Stichwortverzeichnis am Ende des Werkes, ermöglichen es, in der Beratungssituation schnell die gesuchte Fragestellung zu finden. Die behandelten Themenbereiche sind grundsätzlich sehr umfassend. Der Beratungsleitfaden ist jedoch auch für Neueinsteiger/innen in diese Thematik geeignet, da die grundlegenden Sachverhalte und Begriffe zu Beginn eines Abschnittes erläutert werden (z.B. Ablauf des Asylverfahrens, Vielfalt der Aufenthaltsstatus). Das Werk fungiert sowohl als Nachschlagewerk, welches wie bereits beschrieben in Beratungssituationen zur Anwendung kommen kann, als auch als Einstiegslektüre in diese beiden umfassenden Rechtsgebiete. Bei komplexeren Fragestellungen kann nachvollziehbarerweise die Hinzuziehung weiterer Literatur und eine Durchsicht der aktuellen Rechtsprechung notwendig werden. Die Vertiefung der behandelten Sozialleistungsansprüche wird erleichtert durch konsequente Quellenangaben sowie die Nennung relevanter Gerichtsurteile.

Zusammenfassend ist das Werk allen (angehenden) Fachkräften der Sozialen Arbeit zu empfehlen, die mit Geflüchteten und Unionsbürger/innen im Beratungskontext oder auch in anderen Settings zusammenarbeiten.


Rezensentin
Larissa Gregarek
Sozialarbeiterin (B.A.),
derzeit Sozialarbeiterin im Jugendamt der Stadt Darmstadt, Sachgebiet umA (unbegleitete minderjährige ausländische Kinder und Jugendliche)
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Zitiervorschlag
Larissa Gregarek. Rezension vom 30.08.2018 zu: Gabriele Kuhn-Zuber: Sozialleistungsansprüche für Flüchtlinge und Unionsbürgerinnen und -bürger. Beratungsleitfaden. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2017. ISBN 978-3-8487-3206-7. Kompendien der Sozialen Arbeit, Band 3. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/23614.php, Datum des Zugriffs 19.11.2018.


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