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Wolfgang Eicher, Steffen Luik (Hrsg.): SGB II, Grundsicherung für Arbeitsuchende

Cover Wolfgang Eicher, Steffen Luik (Hrsg.): SGB II, Grundsicherung für Arbeitsuchende. Kommentar. Verlag C.H. Beck (München) 2017. 4., neu bearbeitete Auflage. 2212 Seiten. ISBN 978-3-406-70281-5. D: 89,00 EUR, A: 91,50 EUR.
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In der gelben Kommentarreihe des Beck Verlages ist nunmehr in der 4. Auflage die Kommentierung des SGB II von Eicher / Luik erschienen.

Das Werk stellt eine praxisgerechte Kommentierung der gesetzlichen Regelungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende dar. Es richtet sich in erster Linie an die Sozial- und Arbeitsgerichte; aber auch an die Rechtsanwender in Jobcentern sowie an Rechtsanwälte, Sozialverbände und Unternehmen.

Die 4. Auflage des Kommentars ist auf den Stand nach dem 9. SGB II-Änderungsgesetz, Integrationsgesetz, Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch. Die Weiterentwicklung in Rechtsprechung, Literatur und Gesetzgebung wurde bis März 2017 berücksichtigt.

Autorinnen und Autoren

Die Autoren des Werks kommen nahezu ausschließlich aus der Sozialgerichtsbarkeit und sind dort in verschieden Instanzgerichten tätig. Auch eine Reihe von Richterinnen und Richtern am BSG hat an der Kommentierung mitgewirkt.

Aufbau und Inhalt

Das Werk enthält eine klassische wortlautbezogene Kommentierung, die für einen kompakt gestalteten Kommentar sehr umfassend ist. Berücksichtigt sind auch alle wesentlichen zum SGB II ergangenen Rechtsverordnungen, die jeweils in Kommentierung der betreffenden gesetzlichen Regelungen einbezogen sind. Ausführlich kommentiert werden auch die zahlreichen Übergangsbestimmungen im SGB II, die durch die Vielzahl der Gesetzesänderungen entstanden sind. Als Anhang gesondert ausführlich dargestellt werden die Regelungen zum Kinderzuschlag nach dem BKGG. Auch hier erfolgt eine ausführliche Kommentierung der gesetzlichen Regelungen mit Berechnungsbeispielen und gut nachvollziehbaren Hinweisen zur praktischen Anspruchsprüfung.

Die Kommentierung verfügt über ein ausführliches und sorgfältig erarbeitetes Stichwortverzeichnis.

Die jeweilige Kommentierung der gesetzlichen Bestimmungen des SGB II wird eingeleitet von einer Darstellung des Normprogramms, die sowohl die systematische Stellung der Norm wie auch Entstehungsgeschichte und Rechtsentwicklung erfasst. Danach folgt die eigentliche dem Wortlaut und der Struktur der Norm folgende Kommentierung. Dabei wird insbesondere die zu der jeweiligen Regelung ergangene Rechtsprechung präzise nachvollzogen. Die namentlich für das Grundsicherungsrecht wichtigen Bezüge zu den Grundrechten und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts werden ebenfalls umfassend berücksichtigt.

Auch wenn die Auslegung der gesetzlichen Bestimmungen aus der Perspektive der Rechtsprechung im Vordergrund steht, werden die zentralen Argumentationslinien aus anderen Kommentierungen und Äußerungen in der Literatur an wesentlichen Punkten ergänzend erfasst. So ist stets gewährleistet, dass in der Kommentierung zu den maßgeblichen Fragestellungen einen umfassenden Überblick gibt.

Diskussion und Fazit

Für die Rechtsprechung der Sozialgerichte stellt die Kommentierung von Eicher/Luik sicher das am meisten herangezogene und zitierte Standardwerk dar. Auch die anderen Rechtsanwender, namentlich die Jobcenter, werden ihre Praxis an der Darstellung in diesem Werk messen, weil dies regelmäßig den Entscheidungshintergrund bei einer gerichtlichen Überprüfung abbildet.

In entsprechender Weise hat die Kommentierung wesentliche Bedeutung für die Beraterinnen und Berater der Leistungsberechtigten sowohl im Rahmen anwaltlichen Tätigkeit wie auch in Beratungsstellen. Auch wenn der Zugang zu mancher betont juristisch strukturierten Kommentierung für Nichtjuristen bisweilen etwas schwieriger erscheint, ist es stets von besonderer Relevanz für die Beratung, die voraussichtlichen rechtlichen Wertungen namentlich auch aus der Perspektive der Sozialgerichte einbeziehen zu können. Deswegen erscheint die Anschaffung der Kommentierung durchaus auch für Beratungsstellen empfehlenswert, die in einer Vielzahl von Fällen im Bereich der Grundsicherung rechtliche Fragestellungen klären müssen.


Rezensent
Prof. Dr. jur. Frank Ehmann
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Zitiervorschlag
Frank Ehmann. Rezension vom 26.03.2018 zu: Wolfgang Eicher, Steffen Luik (Hrsg.): SGB II, Grundsicherung für Arbeitsuchende. Kommentar. Verlag C.H. Beck (München) 2017. 4., neu bearbeitete Auflage. ISBN 978-3-406-70281-5. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/23655.php, Datum des Zugriffs 20.11.2018.


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