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Lars Ihlenfeld, Holger Klaus: Dienstanweisungen für Kindergarten, Krippe und Hort

Cover Lars Ihlenfeld, Holger Klaus: Dienstanweisungen für Kindergarten, Krippe und Hort. Beltz Juventa (Weinheim und Basel) 2017. 178 Seiten. ISBN 978-3-7799-3305-2. D: 29,95 EUR, A: 30,80 EUR, CH: 40,10 sFr.
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Thema

Arbeits- oder Dienstanweisungen sind verbindliche – mündlich oder schriftlich gefasste – Anordnungen der Träger oder Leitung einer Kindertageseinrichtung. Sie bestimmen das Verhalten und Handeln der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Verstöße gegen diese können disziplinarrechtliche und/oder arbeitsrechtliche Folgen bis hin zur Abmahnung oder Kündigung haben. Selbst strafrechtliche Folgen sind denkbar, z.B. bei Verstößen gegen eine Vermögensbetreuungspflicht nach § 266 StGB (Untreue). Es liegt auf der Hand, dass Dienstanweisungen verständlich, konkret und eindeutig verfasst sein müssen, um ihre Wirkung zu erzielen.

Ein Handbuch, das mit Muster-Anweisungen abgestimmt auf den Einrichtungsalltag es ermöglichen soll, auf die jeweilige Situation korrekt zu reagieren, kann ein nützlicher Helfer sein, sei es, um Formulierungshilfen zu finden, sei es, sich inspirieren zu lassen, Regelungslücken aufzutun, auf alle Fälle aber rechtssicher zu agieren.

Autoren

Holger Klaus und Lars Ihlenfeld sind Rechtsanwälte in Berlin.

Aufbau und Inhalt

Die 178-seitige Broschüre hat drei Schwerpunkte:

  1. Eine kurze Einleitung erläutert die wichtigsten rechtlichen Hintergründe von Dienstanweisungen,
  2. der Schwerpunkt liegt – natürlich – auf 95 Muster-Dienstanweisungen, die sich am zeitlichen Ablauf des Einrichtungsalltags orientieren und zusätzlich auf besondere Situationen eingehen, und
  3. ein abschließendes Kapitel gibt Ratschläge, was bei Verstößen gegen Dienstanweisungen angebracht ist.

Die einleitenden rechtlichen Hintergründe der Dienstanweisung sind knapp gefasst und für den in aller Regel nicht-juristischen Leser verständlich aufbereitet. Wichtig sind die Hinweise zur Form der Anweisung und zu möglichen rechtlichen Grenzen, die sich vor allem aus dem Arbeitsvertrag, einem Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarungen ergeben können. Sinnvoll wäre es hier sicher noch, darauf hinzuweisen, dass auch die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte bis hinauf zum Europäischen Gerichtshof zusätzliche Rahmen und Begrenzungen setzt, wenn es darum geht, was angeordnet werden kann und was nicht.

Daran schließen sich 95 Muster-Anweisungen an, die nach der Tageszeit (Morgen, Vormittag, Mittagszeit, Nachmittag) und nach besonderen Situationen (z.B. Medikamentenabgabe, Übernachtung) gegliedert sind. Jede Anweisung besteht aus dem Mustertext und einer kurzen Erläuterung, die jeweils gute Hilfestellungen bieten. Jede Anweisung ist zudem mit einem Symbol gekennzeichnet, um deutlich zu machen, ob es sich z.B. um organisatorische Anweisungen, um Anweisungen im Zusammenhang mit der Elternarbeit, mit dem Essen usw. handelt.

Ein abschließendes Kapitel beschäftigt sich mit der Frage, wie auf Verstöße gegen Anweisungen seitens der Leitung zu reagieren ist. Vorgestellt werden die Er- und Abmahnung, jeweils mit einem Mustertext, und eine so genannte „Korrekturvereinbarung“. Letztere wird von den Autoren als neueres Instrument vorgestellt, ist aber letztlich nichts anderes als eine erweiterte und vom Arbeitnehmer mit zu unterschreibende Abmahnung.

Ein Inhalts- und ein Stichwortverzeichnis runden das Werk ab.

Diskussion

Bei dem Werk handelt es sich um einen wertvollen Helfer für den Einrichtungsalltag, wobei zu bedenken ist, dass es sich bei den Mustern nur um Anregungen dahingehend handeln kann, wie man möglicherweise – bezogen auf die spezielle Einrichtung – ein bestimmtes Verhalten regulieren kann.

Insofern ist die Broschüre ein nützliches Nachschlagewerk, allerdings mit einem nicht unerheblichen Mangel: Es gibt kein Verzeichnis aller aufgenommenen Anweisungen! Das Inhaltsverzeichnis erschöpft sich insoweit auf die Aufteilung in Tageszeiten und besondere Situationen, sodass man ggfs. alle Anweisungen durchblättern muss, um eine konkrete Fragestellung lösen zu können. Das eigentlich sinnvoll angelegte Stichwortverzeichnis kann den Zugang zu den Anweisungen ermöglichen, hat aber dazu nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft. Alleine zum Stichwort „Ausflug“ finden sich 12 (!) Treffer, die ich als Nutzer nun alle durchsuchen muss, um z.B. auf die Anweisung zum Thema „Medikamentengabe im Rahmen eines Ausflugs“ zu stoßen, nach der ich eigentlich gesucht habe.

Den Juristen interessieren natürlich die Umsetzung rechtlich umstrittener Aspekte, wie z.B. die Regulierung des Tragens von Kopftüchern. Hier findet man unter dem Stichwort „Kleiderordnung“ eine knappe Anweisung, die sich allerdings nur zu „religiösen Symbolen“ äußert (welche man wiederum nicht im Stichwortverzeichnis findet).

Fazit

Insgesamt handelt es sich bei dem Buch um einen sehr nützlichen Praxishelfer, der Antworten auf viele Frage des Einrichtungsalltags gibt. Man muss diese allerdings erst einmal finden und so sollte für eine 2. Auflage unbedingt erwogen werden, die Verzeichnisse praxistauglicher zu gestalten.


Rezensent
RA Joachim Schwede
Homepage www.joachimschwede.de
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Zitiervorschlag
Joachim Schwede. Rezension vom 04.01.2018 zu: Lars Ihlenfeld, Holger Klaus: Dienstanweisungen für Kindergarten, Krippe und Hort. Beltz Juventa (Weinheim und Basel) 2017. ISBN 978-3-7799-3305-2. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/23687.php, Datum des Zugriffs 17.10.2018.


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