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Kay Hailbronner: Asyl- und Ausländerrecht

Cover Kay Hailbronner: Asyl- und Ausländerrecht. Verlag W. Kohlhammer (Stuttgart) 2017. 4., überarbeitete Auflage. 587 Seiten. ISBN 978-3-17-029899-6. 38,00 EUR.
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Entstehungshintergrund

Das vorliegende Werk ist die vollständig überarbeitete und aktualisierte Darstellung des Grundlagenlehrbuchs zum gesamten Ausländer- und Asylrecht.

Thema

Das Buch behandelt das materielle Ausländerrecht sowie das Asyl- und Flüchtlingsrecht, daneben auch das ausländerrechtliche sowie asylrechtliche Verfahren und enthält Hinweise zum Rechtsschutz.

Autor

Der Autor, Prof. Dr. jur., Dr. h.c., (em) Kay Hailbronner, war bis zu seiner Emeritierung Professor an der Universität Konstanz. Er ist Leiter des dortigen Forschungszentrums für internationales und europäisches Ausländer- und Asylrecht. In dieser Eigenschaft ist er der Fachwelt durch eine Vielzahl von Publikationen und Vorträgen sowie als Mitherausgeber diverser Fachzeitschriften, darunter die Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik (ZAR) bekannt. Er ist weiter als Mitglied des Beirates des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge auch in der Praxis verankert.

Aufbau

Das Werk stellt das komplette Ausländerrecht inklusive dem Asyl- und Flüchtlingsrecht systematisch dar. Der Band gliedert sich inhaltlich in insgesamt vier Teile und insgesamt 13 Unterkapitel. Er verfügt weiter über ein Abkürzungsverzeichnis, ein Literaturverzeichnis sowie ein Sachregister. Das Buch ist auf dem Stand von Juli 2016. Sämtliche bis dahin ergangenen „Asylverfahrensbeschleunigungsnovellen“ sind berücksichtigt, daneben die Novellierung des Ausweisungsrechts und die Neuregelung der Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen.

Die Deutsche Nationalbibliothek bietet Einblick in das vollständige Inhaltsverzeichnis.

Zu Teil A. Allgemeiner Überblick

In diesem einführenden Teil erhält der Leser kompakt eine Momentaufnahme über die wesentlichen Eckpfeiler des Ausländerrechts und die es determinierenden Entwicklungen.

Hailbronner zeichnet anhand von Zahlen die Relevanz der Migration und die daraus ersichtlichen Tendenzen sowohl für die nationale als auch innerhalb der europäischen Entwicklung. Er bettet die Regelungsmaterien in ihrer historischen Genese ein und gibt einen Einblick in die Entwicklungen des das Ausländerrecht determinierenden Regelungsgefüges. Vor allem aber erhält der Leser einen Überblick über die nationalen, völkerrechtlichen und europarechtlichen Regelungen und deren Verhältnis zueinander sowie eine Einordnung der deutschen Ausländer- und Asylpolitik in die europäischen Zusammenhänge.

Der allgemeine Überblick ist unterteilt in vier Unterkapitel:

  • § 1 Migration – Zahlen und Fakten zur Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland
  • § 2 Regelungsgegenstand und Rechtsquellen des Ausländerrechts
  • § 3 Ausländer- und Asylpolitik im europäischen Zusammenhang
  • § 4 Das Zuwanderungsgesetz – Zuwanderungssteuerung und Integration

Zu Teil B: Ausländer- und Asylrecht

Dieser Teil nimmt naturgemäß den Schwerpunkt in der Darstellung ein. In ingesamt 9 Unterkapiteln wird das gesamte Ausländer- und Asylrecht einschließlich der Sonderstellung von Unionsbürgern und türkischen Assoziationsberechtigten behandelt.

§ 5 Einreise von Ausländern – Grundlagen. In diesem Teil finden sich noch einmal Überblicke über die völker- und verfassungsrechtlichen Determinanten des Ausländerrechts. Im Schwerpunkt aber wird die Einreise, deren Voraussetzungen, deren Verhinderung und die Konsequenzen der illegalen Einreise behandelt.

§ 6 Aufenthalt – Die aufenthaltsrechtliche Stellung von Drittstaatsangehörigen. Dieses Kapitel legt die aufenthaltsrechtlichen Grundlagen für die Frage nach der Erteilung eines Aufenthaltstitels. Die Typen der Aufenthaltstitel werden vorgestellt. Sodann werden die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen sowie – abstrakt – die besonderen Voraussetzungen der jeweiligen Aufenthaltstitel besprochen. In formaler Hinsicht werden weiter das Antragserfordernis und seine Rechtsfolgen aufgegriffen, sowie die Verlängerung eines Aufenthaltstitels und der Rechtsschutz bei Ablehnung eines Aufenthaltstitels behandelt.

§ 7 Aufenthaltszwecke. Dieser Abschnitt ist der umfangreichste Teil der Darstellung. In ihm greift Hailbronner sämtliche Aufenthaltszwecke des Aufenthaltsgesetzes auf, ordnet sie 4 Kategorien zu (Erwerbstätigkeit, humanitärer Aufenthalt, Familiennachzug und sonstiges) und stellt die jeweiligen besonderen Erteilungsvoraussetzungen dar, deren Konsequenzen und die Verstetigung des Aufenthaltstitels.

§ 8 Soziale und wirtschaftliche Rechte von Ausländern. Im Anschluss daran befasst sich Hailbronner mit der Rechtsstellung von Ausländern, die einen Aufenthaltstitel besitzen. In diesem Rahmen geht er der Frage nach, welche sozialen Rechte Ausländer besitzen – unter Schwerpunktsetzung auf das Recht der Grundsicherung und das Asylbewerberleistungsgesetz.

§ 9 Ende des Aufenthalts – aufenthaltsbeendende Maßnahmen. Der Kehrseite der Einreise ist dieser Abschnitt gewidmet. Hailbronner thematisiert die Ausreisepflicht, gibt einen Überblick über die Beendigungstatbestände des Aufenthaltsrechts durch behördliche Entscheidung und deren Voraussetzungen sowie die Kontrolle der Ausreise. Naturgemäß nimmt die Ausweisung, deren Voraussetzungen, Rechtsfolgen und der dagegen gerichtete Rechtsschutz breiten Raum in der Darstellung ein.

§ 10 Die zwangsweise Vollstreckung der Ausreisepflicht. Die Folgefragen einer Ausweisung, vor allem die Abschiebung, deren Vollzug und Grenzen sowie Konsequenzen, thematisiert dieses Kapitel. Eingehend werden die Abschiebungsvoraussetzungen und -verbote behandelt, daneben aber auch die Duldung und die Duldungsgründe.

§ 11 Asyl- und Flüchtlingsrecht, subsidiärer Schutz. Dieses Kapitel greift die 3 großen Schutzkategorien „Asyl, Internationaler Flüchtlingsschutz und Internationaler subsidiärer Schutz“ auf und stellt die Voraussetzungen der Schutzgewährung, das Schutzverfahren und den Rechtsschutz gegen ablehnende Entscheidungen dar.

§ 12 Die Rechtsstellung der Unionsbürger. Die Freizügigkeitsrechte der Unionsbürger und deren Sonderbehandlung im Rahmen des Ausländerrechts ist Gegenstand des vorletzten Abschnitts dieses Teils.

§ 13 Die Rechtsstellung türkischer Staatsangehöriger. Zuletzt werden die Besonderheiten, die das Assoziationsrecht für türkische Staatsangehörige schafft, aufgegriffen. Hailbronner erläutert zum einen die besonderen Aufenthaltsrechte für Arbeitnehmer und deren Familienangehörige, zum anderen die Privilegierung beider Gruppen bei der Aufenthaltsbeendigung, deren soziale Rechtsstellung und die Konsequenzen der Stand-Still-Klauseln im Assoziationsrecht.

Zu Teil C: Anhang.

Im abschließenden Teil werden die Inhalte umsortiert und komprimiert in einer Vielzahl von Schemata und Übersichten dargestellt sowie die wichtigsten Definitionen aufgeführt.

Diskussion und Fazit

Das Buch ist als Lehrbuch konzipiert und adressiert vor allem denjenigen, der sich in die Materie einarbeiten muss. Das sind im Schwerpunkt Studierende. Sein Anspruch ist die kompakte Darstellung des relevanten Stoffes, nicht der einer wissenschaftlichen Abhandlung. Gleichwohl greift Hailbronner alle relevanten Fragen auf. Und ebenso genügt das Buch höchsten wissenschaftlichen Standards, wenn es auch nicht jede Detailfrage nach dem Vorbild eines Kommentars aufgreift. Durchgehend werden insbesondere die aktuellen Regelungen, ihre konzeptionellen Hintergründe sowie die diesbezügliche Rechtsprechung kritisch reflektiert.

Der Aufbau folgt der Prüflogik der Ausländerbehörde bzw. dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Auf diese Weise erhält der Leser nicht nur Rechtswissen, sondern ein grundlegendes systematisches Verständnis für die Zusammenhänge innerhalb des Ausländerrechts und das Zusammenspiel der unterschiedlichen Regelungsbereiche. Der Autor arbeitet, dort, wo es angezeigt ist, didaktisch mit Fällen. Häufig finden sich zu Beginn der Abschnitte sogar mehrere Fälle, die dann am Ende eines jeden Abschnitts mit Lösungshinweisen versehen sind. Dies erlaubt dem Studierenden nicht nur eine Lernkontrolle, sondern erleichtert den Transfer in einem deutlich komplexen und unübersichtlichen Rechtsgefüge.

Der umfangreiche Anhang mit einer Vielzahl von Schemata, Übersichten und Definitionen ist eine unschätzbare Hilfe für die praktische Arbeit mit Fällen.

Die Rezensentin gesteht: Als ich mich vor vielen Jahren in die Materie einarbeiten musste, war dies das Lehrbuch meiner Wahl. Ich würde jederzeit wieder zu ihm greifen und kann es jedem, der sich mit der Materie befasst, nur wärmstens empfehlen.


Rezensentin
Prof. Dr. Annegret Lorenz
Professorin für Recht mit Schwerpunkt Familien-, Betreuungs- und Ausländerrecht am Fachbereich Gesundheits- und Sozialwesen der Hochschule Ludwigshafen am Rhein
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Zitiervorschlag
Annegret Lorenz. Rezension vom 15.06.2018 zu: Kay Hailbronner: Asyl- und Ausländerrecht. Verlag W. Kohlhammer (Stuttgart) 2017. 4., überarbeitete Auflage. ISBN 978-3-17-029899-6. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/23839.php, Datum des Zugriffs 18.11.2018.


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