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Karl Otto Bergmann, Burkhard Pauge u.a. (Hrsg.): Gesamtes Medizinrecht

Cover Karl Otto Bergmann, Burkhard Pauge, Heinz-Dietrich Steinmeyer (Hrsg.): Gesamtes Medizinrecht. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2018. 3. Auflage. 2202 Seiten. ISBN 978-3-8487-2318-8. D: 198,00 EUR, A: 203,60 EUR.
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Thema

Nachdem auf dem Gebiet des Medizinrechts nicht nur entsprechend umfangreiche Veröffentlichungen für die Fachanwälte des Medizinrechts produziert worden sind, liegt mit dem Gesamten Medizinrecht in der 3. Auflage ein Werk vor, das nicht nur diesen Adressatenkreis ansprechen soll. Das Werk enthält die wichtigsten Gesetze auf dem Gebiet des Medizinrechts, auch Teile des Gesundheitssozialrechts.

Herausgeber, Bearbeiterinnen und Bearbeiter

Bei den Herausgebern handelt es sich um erfahrene und ausgewiesene Kenner des Medizinrechts. Gleiches gilt für die 30 Bearbeiterinnen und Bearbeiter aus Rechtswissenschaft, Richterschaft, Anwaltschaft, Verwaltung und Privatversicherung.

Entstehungshintergrund

Das Werk erscheint vier Jahre nach der 2. Auflage mit einem Bearbeitungsstand vom 31. Mai 2017. Nachdem in der ersten Auflage das ärztliche Berufsrecht, in der zweiten Auflage Musterberufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärzte und Ärztinnen – MBO – aufgenommen worden ist, wird in der 3. Auflage jetzt auch die Bundesärzteordnung kommentiert (von Bergmann und Heyers).

Aufbau und Inhalt

Folgende Gesetze werden – zum Teil auszugsweise – kommentiert:

  • Gesetz über das Apothekenwesen (Apothekengesetz – ApoG)
  • Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz – AMG)
  • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
  • Bundesärzteordnung (BÄO)
  • Gesetz zum Schutz von Embryonen (Embryonenschutzgesetz – ESchG)
  • Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen (Krankenhausentgeltgesetz – KHEntgG)
  • Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz – KHG)
  • Musterberufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte – MBO
  • Gesetz über Medizinprodukte (Medizinproduktegesetz – MPG)
  • Verordnung über das Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten (Medizinprodukte-Betreiberverordnung – MPBetreibV)
  • Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – Gesetzliche Krankenversicherung – (SGB V)
  • Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz (SGB X)
  • Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) – Soziale Pflegeversicherung
  • Strafgesetzbuch (StGB)
  • Strafprozeßordnung (StPO)
  • Gesetz über den Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz – VVG)
  • Zivilprozessordnung (ZPO)
  • Anhang ZPO: EuGVVO/LugÜ.

Verschiedene Gesetze werden im Kontext anderer Gesetze kommentiert. Darauf wird in einem besonderen Verzeichnis der Inzidentkommentierungen hingewiesen. Es handelt sich um folgende Gesetze:

  • Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
  • Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
  • Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz – MuSchG)
  • Gesetz über Partnerschaftsgesellschaften Angehöriger Freier Berufe (Partnerschaftsgesellschaftsgesetz – PartGG)
  • Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -
  • Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (Teilzeit- und Befristungsgesetz – TzBfG)

Das Sozialgesetzbuch wird in den für das Medizinrecht wichtigsten Teilen (SGB V, SGB IX, SGB XI) kommentiert. Der herausragenden Stellung, die das Gesundheitssozialrecht im Medizinrecht einnimmt, wird damit gebührend Rechnung getragen. Insgesamt werden in dem Werk die wichtigsten für das Medizinrecht einschlägigen Gesetze und Vorschriften kommentiert.

Eine ganz erhebliche Erleichterung für den praktischen Umgang mit dem Werk stellt das Inhaltsverzeichnis dar, das direkt zu den kommentierten Vorschriften führt. Hilfreich sind auch die den Kommentierungen vorangestellten Gliederungen, die jetzt zahlreicher als in der Vorauflage zu finden sind.

Fazit

Der Anspruch der Herausgeber, den wissenschaftlichen Ansatz mit dem des Praktikers zu verknüpfen und sowohl die anwaltliche Sicht als auch die des Richters und des in den Institutionen des Gesundheitsbereichs Tätigen widerzuspiegeln, wird mit dem Werk voll erfüllt.


Rezensent
Prof. Dr. Gerhard Igl
(Universitätsprofessor a.D., Universität Kiel)
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Zitiervorschlag
Gerhard Igl. Rezension vom 06.02.2018 zu: Karl Otto Bergmann, Burkhard Pauge, Heinz-Dietrich Steinmeyer (Hrsg.): Gesamtes Medizinrecht. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2018. 3. Auflage. ISBN 978-3-8487-2318-8. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/23862.php, Datum des Zugriffs 20.08.2018.


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