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Julia Lönnendonker: Konstruktionen europäischer Identität

Cover Julia Lönnendonker: Konstruktionen europäischer Identität. Eine Analyse der Berichterstattung über die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei 1959 bis 2004. Herbert von Halem Verlag (Köln) 2018. 680 Seiten. ISBN 978-3-86962-279-8. 49,00 EUR.
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Europäische Identität: Vision oder Illusion?

Gott Janus mit den zwei verschiedenen Gesichtern wird bemüht, wenn es um die Frage nach einer „europäischen Identität“ geht – schwankend zwischen Gut und Böse, weltoffen und ethno- und eurozentriert, friedliches Zusammenleben und gewaltvolle, kriegerische Auseinandersetzungen. Weil Europa keine natürlichen Grenzen hat, werden ethische und moralische Ein- und Ausgrenzungen herangezogen, wenn es darum geht, bei den europäischen Völkern ein Bewusstsein zu erzeugen, dass sie in ihrer Vielfalt und Verschiedenheit nach einer gemeinsamen Identität streben sollen. Der „Europäische Rat“ hat im Dezember 2001 den „Europäischen Konvent“ unter der Leitung von Válery Giscard d´Estaing beauftragt, einen Verfassungsentwurf für Europa zu erarbeiten. Dieser wurde am 20. Juni 2003 vorgelegt. In der Präambel heißt es als Begründung u.a.: Es ist das „Bewusstsein, dass der Kontinent Europa ein Träger der Zivilisation ist und dass seine Bewohner, die ihn seit den Anfängen der Menschheit in immer neuen Schüben besiedelt haben, im Laufe der Jahrhunderte die Werte entwickelt haben, die den Humanismus begründen: Gleichheit der Menschen, Freiheit, Geltung der Vernunft“. Wie bekannt, scheiterte der Verfassungsvorschlag (bisher), weil einige europäische Staaten diesem nicht zustimmten. Die Gründe dafür sind vielschichtig: national(istisch)e, egoistische, ethnozentrierte, populistische … In nicht wenigen europäischen Staaten herrscht die nicht akzeptable Einstellung vor: Wasch´ mir den Pelz, aber mach´ mich nicht nass! – was bedeutet, sehr wohl die Vorteile einer europäischen Zusammenarbeit zu kennen und zu wollen, aber nicht willens zur Solidarität und zur Bildung eines europäischen Bewusstseins zu sein. Insbesondere seit der Nachkriegszeit gibt es verschiedene Versuche, zu einer europäischen Einigung zu kommen: Europäische (Wirtschafts-) Gemeinschaft, Europäische Union (vgl. dazu: Michael Gehler, Europa. Ideen, Institutionen, Vereinigung, Zusammenarbeit, 2018, www.socialnet.de/rezensionen/23710.php).

Entstehungshintergrund und Autorin

Der Einigungs- und Beitrittsprozess zur Europäischen Union (EU), seit der offiziellen Gründung durch die „Mastrichter Verträge“, verläuft in verschiedenen Schüben. Der EU gehören derzeit 28 Mitgliedsländer an. Beitrittsgesuche unterliegen bestimmten Bedingungen, die durch Beitrittsverhandlungen vereinbart werden. Der Brexit, die Austrittserklärung Großbritanniens aus der EU, stellt die Gemeinschaft vor neue, bisher nicht gekannte Probleme. Unterschiedliche Auffassungen der Regierungen der Mitgliedsländer über gemeinsame Vereinbarungen, wie z.B. zur Währungsunion, zur Demokratie, den Menschenrechten…, führen immer wieder zu Krisen, bis hin zu den Befürchtungen, dass sich die EU auflösen könne. Gleichzeitig aber werden auch mit verschiedenen Ländern Assoziierungsabkommen mit dem Ziel des Beitritts zur EU abgeschlossen.

Eine der langandauernden, kontroversen Beitrittsprozesse verläuft seit 1987 mit der Türkei; und zwar nicht nur durch die unterschiedlich beantwortete Grundsatzfrage: „Gehört die Türkei zu Europa?“, etwa wegen der weltanschaulichen Zuordnung zum Islam, sondern auch wegen der ideologischen, machtpolitischen Konstellationen und nicht eindeutigen demokratischen Verfasstheit des Landes. Befürworter und Gegner des Beitritts der Türkei zur EU sprechen deshalb, positiv wie negativ, vom „Anderen Europa“. Es sind sowohl Grenzfragen wie: „Wo beginnt und wo endet Europa?“, und es sind Sinnfragen wie: „Was ist Europa?“. In der Türkei vollzieht sich regierungsamtlich (und diktatorisch?) ein Wandel: Während in den Anfangsjahren der Beitrittsgespräche eine gewisse, sogar euphorische Zustimmung, vor allem von der Bevölkerung erkennbar war, verdeutlichen die andauernden, teilweise unterbrochenen und immer wieder neu aufgenommenen Verhandlungen eher eine Distanzierung der Regierenden gegenüber der EU, bis hin zum machtpolitischen Auftrumpfen und sogar Erpressungsversuchen angesichts der weltweiten Flucht- und Flüchtlingskrisen.

Wie stellt sich diese Gemengelage in den multilateralen und bilateralen Kontakten und Auseinandersetzungen dar? Julia Lönnendonker hat an der Universität in Bonn Geographie studiert. 2004 wechselte sie an die TU Dortmund und arbeitete beim Erich-Brost-Institut für Journalismus mit dem Ziel, in einer Dissertation den Fragen nachzugehen, „welche Kriterien einer Mitgliedschaft zugrunde gelegt werden, um eine Mitgliedschaft in der EU zu begründen“. Dabei sollten nicht raumgeographische Aspekte der Grenzbildung im Vordergrund stehen; vielmehr ging es darum, den medienöffentlichen Diskussionsprozess darzustellen, der in der Bundesrepublik Deutschland zur Aufnahme der Türkei in die europäische Gemeinschaft in den Jahren von 1959 bis 2004 geführt wurde. Die Forschungsarbeit will aufzeigen, „welche Identitätsvorstellungen in welchen Demokratietheorien herrschen und mit welchen Vorstellungen einer europäischen Öffentlichkeit sie verknüpft werden“. Die Analyse bezieht Aspekte der Öffentlichkeits-, der Demokratie-, der Identitäts- und Medienforschung ein, wobei „europäische Identität (.) als die kollektive Identität der europäischen Gemeinschaft definiert (wird)“.

Aufbau und Inhalt

Die Autorin gliedert ihre Forschungsarbeit, neben der Einleitung und dem Resümee, in die Kapitel

  • „Europa und die Türkei: Die Türkei als das ‚Andere‘ Europas“,
  • „Öffentlichkeit als konstitutives Element demokratischer Gemeinschaften“,
  • „Die Funktion der Medien in der Demokratie“ und
  • „Europäische Identität“.

Es sind vor allem die kontroversen Vorstellungen und politischen Zielsetzungen der Länder in Europa, die die europäischen Einigungsprozesse bestimmen: „Auf der einen Seite stehen diejenigen, die als einziges Identifikationsobjekt der Bürger den Nationalstaat zulassen und die EU lediglich als intergouvernementale Organisation der souveränen Staaten betrachten… Auf der anderen Seite gibt es die Vorstellung einer supranationalen EU“. Diese kontroversen Auffassungen bedingen, dass man sich Klarheit darüber verschaffen muss, was „Identität“ bedeutet. Im Sinne einer „kollektiven, europäischen Identität“ ist es deshalb wichtig, die neuzeitlichen historischen und gesellschaftspolitischen Entwicklungen zu betrachten; und zwar sowohl der binationalen Kontakte, etwa der deutsch-türkischen, als auch der multinationalen türkisch-europäischen.

Die öffentlichkeitswirksamen Politiken, Einflussnahmen und Manipulationen in den einzelnen europäischen Länder (und im außereuropäischen, globalen Maßstab) bestimmen die öffentliche Meinungsbildung im nationalen und internationalen Rahmen: „Öffentlichkeit wird als ein intermediäres System angesehen, das zwischen Gesellschaft und Politik vermittelt und sich damit gegenüber anderen Sozialsystemen abgrenzt“. Die Frage, wie individuelle und öffentliche Meinungen zustande kommen, ist zweifelsohne bedeutsam dafür, wie in (demokratischen) Gesellschaften über zivilgesellschaftliche und lokal- und globalpolitische Entwicklungen informiert wird (vgl. dazu: Tali Sharot: Die Meinung der Anderen. Was unser Denken und Handeln bestimmt – und wie wir der kollektiven Dummheit entkommen können, 2017, www.socialnet.de/rezensionen/22651.php). Es ist das Menschenrecht auf Freiheit der Meinung und der Meinungsäußerung, das für eine demokratische, objektive, öffentliche Informations- und Medienpolitik Grundlage sein muss. Dieses Recht darf an keiner Stelle und bei keiner Situation missachtet oder relativiert werden. Insofern muss beim Diskurs um die europäische Einigung und die Erweiterungs- und Assoziierungsprozesse unbedingt darauf geachtet werden, dass die Gedanken-, Gewissens-, Religions- und Meinungsfreiheit als unverzichtbare Grundlage eines europäischen Bewusstseins und einer europäischen Identität gilt.

Die Autorin zeigt auf, welche Identitätsvorstellungen in liberal-repräsentativen Demokratiemodellen vorherrschen: in republikanisch-kommunitaristischen und deliberativen Verfasstheiten. Diese Auseinandersetzung sind bei der Analyse über die Beitrittsaspekte der Türkei zur EU aus zwei Gründen bedeutsam: Zum einen ergibt sich aus den breit angelegten und informativen Quellenmaterialien, dass das Assoziierungsabkommen mit der Türkei die europäischen Völker veranlasst, „Europa selbst zu definieren“; zum anderen steht die Entscheidung an, ob sich ein geeintes Europa „eher an der Vorstellung einer europäischen Gemeinschaft als Wertegemeinschaft, oder basierend auf einem Verfassungspatriotismus orientieren“ sollte.

Hilfreich für die Kenntnisnahme und Bewertung der Forschungsarbeit über die Imponderabilien der Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei (vor allem im Zeitraum von 1959 bis 2004) ist, dass die Autorin auf rund 100 Seiten über ihr methodisches Vorgehen informiert. Sie ermöglicht dadurch auch, ihre Entscheidungen zu begründen und zu erläutern, welche Schwerpunktsetzungen sie bei ihrer Analyse vorgenommen hat: den 31. 7. 1959, an dem die Türkei ihren Assoziierungsantrag an die EWG gestellt hat; den 12. 9. 1963, als die EWG das Assoziierungs- (das so genannte Ankara-)abkommen unterzeichnet hat: den 14. 4. 1987, an dem die Türkei den Antrag auf Vollmitgliedschaft an die EG stellte; den 10./11.12.1999, als beim EU-Gipfel in Helsinki die Türkei offiziell zum Beitrittskandidaten erklärt wurde; und am 16./17.12.2004, als der Europäische Rat in Brüssel über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei entschied.

Die Ergebnisse der Inhalts- und Metaphernanalyse, orientiert an den ausgewählten Zeiträumen, vermitteln gleichzeitig einen Zustandsbericht über die europäischen Einigungsprozesse und verdeutlichen das Für und Wider der nationalen, europäischen und globalen Entwicklungen. Es sind sowohl die ökonomischen Interessen, die hegemonialen Ansprüche, als auch die Einbeziehung von regionalen und internationalen Konfliktsituationen, die entweder Zustimmung oder Ablehnung der Türkei als Mitglied der EU bestimmen.

Die möglichen Motive, Anlässe, Ziele, Spekulationen und Hoffnungen, die Beitrittswillige wie die Türkei zur EU bewegen, wie auch die Erwartungshaltungen und Bedingungen der europäischen Gemeinschaft an diese, lassen sich benennen und aus den Veröffentlichungen und Vertragswerken herauslesen. Sie sind gleichzeitig Werkzeuge und Argumentationshilfen in diesem Prozess: Es sind vorgezeichnete Wege hin zum „Bauwerk“ EU, zum „Club“, zur „Person“, zur „Institution“, zur „Spielwiese“, zum „Kampfgebiet“, zum „Unternehmen“, zur „Reife“… Die Kategorisierung der Metaphern und Deutungsmuster zu den Beitrittsverhandlungen und Assoziationsabkommen mit der Türkei bietet dem Leser die Möglichkeit, die mehr als fünfzigjährigen Auseinandersetzungen als ein Auf und Ab im öffentlichen europäischen Diskurs realistisch zu erkennen, dass „die Europäische Union letztlich doch hauptsächlich eine politische Gemeinschaft zur Durchsetzung der wirtschaftlichen und politischen Interessen ihrer Mitglieder ist“. Wer das bedauert und die EU eher als „kulturhistorische Wertegemeinschaft“ sehen will, sollte individuell und lokal- und globalgesellschaftlich das Seine dazu beitragen, damit ein geeintes, friedliches, gleichberechtigtes und humanes Europa entsteht.

Fazit

Die Autorin hat für ihre Analyse zur öffentlichen Berichterstattung fast ausschließlich Quellenmaterialien aus dem deutschen medialen Diskurs genommen. Sie lassen sich zwar im Gesamtüberblick durchaus als exemplarisch für die Beitrittsverläufe markieren; doch die Beziehungen und Konflikte der Türkei mit den (europäischen und asiatischen) Nachbarländern bewirken auch spezielle Identitätsaspekte, die das deutsch-türkische Verhältnis nicht abbildet. Die spezifischen Situationen, wie sie sich durch die globale Flüchtlingskrise darstellen, werden in der Studie nur am Rande berücksichtigt. Doch die Forschungsarbeit, als eine Analyse Longue durée, ist ein wichtiger Baustein zum Erkennen und Konstruieren des „europäischen Hauses“, in dem möglichst alle Europäer Bleibe und Heimat finden!

Es ist der Mühe wert, bei den europäischen Völkern und Staaten den Willen zur europäischen Einigung zu stärken. Diese Herausforderung ist weder durch ein Ordre du Mufti zu erreichen, noch fällt sie vom Himmel oder liegt in den Genen; vielmehr muss sich bei den Europäern ein Bewusstsein entwickeln, das ein geeintes, gleichberechtigtes und humanes Europa nicht nur wünschenswert, sondern überlebensnotwendig ist. Bereits 1988 hat der „Rat und der im Rat vereinigten Minister für das Bildungswesen“ mit der Entschließung zur europäischen Dimension im Bildungswesen aufgefordert, „das Bewusstsein der jungen Menschen für eine europäische Identität zu stärken und ihnen den Wert der europäischen Kultur und der Grundlagen, auf welche die Völker Europas ihre Entwicklung heute stützen wollen, nämlich insbesondere die Wahrung der Grundsätze der Demokratie, der sozialen Gerechtigkeit und der Achtung der Menschenrechte zu verdeutlichen“.


Rezensent
Dipl.-Päd. Dr. Jos Schnurer
Ehemaliger Lehrbeauftragter an der Universität Hildesheim
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Zitiervorschlag
Jos Schnurer. Rezension vom 27.02.2018 zu: Julia Lönnendonker: Konstruktionen europäischer Identität. Eine Analyse der Berichterstattung über die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei 1959 bis 2004. Herbert von Halem Verlag (Köln) 2018. ISBN 978-3-86962-279-8. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/24021.php, Datum des Zugriffs 18.10.2018.


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