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Horst Marburger: SGB I - Allgemeiner Teil des Sozialgesetzbuches

Cover Horst Marburger: SGB I - Allgemeiner Teil des Sozialgesetzbuches. Textausgabe mit praxisorientierter Einführung; Walhalla Rechtshilfen. Walhalla Fachverlag (Regensburg) 2018. 5., aktualiserte Auflage. 84 Seiten. ISBN 978-3-8029-7290-4. 9,95 EUR.
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Thema

Vor dem Inkrafttreten der Sozialgesetzbücher war seit dem 19. Juli 1911 die Reichsversicherungsordnung (RVO) gesetzliche Grundlage der Sozialversicherung. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die RVO erweitert und so durch viele Ergänzungen und Sonderbestimmungen immer unübersichtlicher. Deshalb wurden ab 1975 immer wieder Teile der RVO durch Bücher des Sozialgesetzbuches abgelöst. Auch gegenwärtig sind noch immer nicht alle Sozialleistungsgesetze in das Sozialgesetzbuch redaktionell eingeordnet. Sie werden zu besonderen Teilen des Sozialgesetzbuches erklärt (§ 68 SGB I). Dazu gehören u.a. das Bundesausbildungsförderungsgesetz, die Rest-Reichsversicherungsordnung, das Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte, das Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte, das Unterhaltsvorschussgesetz und das Bundesversorgungsgesetz.

Die Sozialgesetzbücher (SGB I – SGB XII) fassen alle wichtigen Bereiche des Sozialrechts der Bundesrepublik Deutschland zusammen. Die meisten der einzelnen Bücher des SGB beschäftigen sich mit speziellen Teilbereichen. Das SGB I enthält die Grundsätze, auf die sich das soziale Recht der Bundesrepublik stützt. Man kann es auch als das „Grundgesetz“ in der Sozialversicherung bezeichnen. Es stellt die Ziele der Sozialgesetzgebung klar. Gleichzeitig geht daraus hervor, welche einzelnen Zweige des Sozialrechts es gibt, welche Stellen für ihre Durchführung verantwortlich und welche Ansprüche aus ihnen herzuleiten sind.

Das SGB I enthält nicht nur die Rechte der Bürger, sondern zählt auch Pflichten auf. Es handelt sich hier um Mitwirkungspflichten, die im dritten Abschnitt des SGB I enthalten sind.

Autor

Horst Marburger, Oberverwaltungsrat a.D., war langjähriger Abteilungsleiter bei der AOK Baden-Württemberg. Er ist Experte auf dem Gebiet der sozialen Leistungen und ist Lehrbeauftragter an der Hagen Law School. Mit vielen Publikationen ist er erfolgreicher Fachautor.

Aufbau und Inhalt

Das Heft beginnt mit einer Schnellübersicht, die sich wie folgt gliedert:

  • SGB I bis SGB XII leichter verstehen
  • Abkürzungen
  • Einführung
  • Gesetzliche Grundlagen
  • Stichwortverzeichnis

In den gesetzlichen Grundlagen ist der Gesetzestext des SGB I dargestellt.

Das SGB I unterteilt sich in vier Abschnitte:

  1. Aufgaben des Sozialgesetzbuches und soziale Rechte
  2. Einweisungsvorschriften – hier findet sich Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger
  3. Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche des SGB
  4. Übergangs- und Schluss Vorschriften

Das Heft schließt mit einem Stichwortverzeichnis.

Diskussion

Selbstverständlich können die in diesem Heft dargestellten Änderungen und Neuerungen des SGB I auch aus den Drucksachen der gesetzgebenden Gremien des Bundes mühsam herausgelesen und zusammengestellt werden. Der Autor hat diese Arbeit übernommen und präzise dargestellt, und das für einen besonders günstigen akzeptablen Preis.

Fazit

Diese zusammenfassende Arbeitshilfe zum SGB I ist vor allem denen sehr zu empfehlen, die sich in ihrer täglichen und/oder juristischen Arbeit mit den Sozialgesetzbüchern – und hier speziell mit den Grundlagen und Grundsätzen der Sozialversicherung des SGB I – auseinandersetzen müssen. Es bietet für die Zielgruppen das Material zu den Gesetzesänderungen und Neuerungen durch die letzten Reformen. Das Heft kommt in einem sehr handlichen DIN A 6-Format.


Rezensent
Hans-Joachim Dörbandt
Rechtsberatung Kranken-/Pflegeversicherung, Rentenberater und Prozessagent -
Fachautor in den Bereichen Pflege, gesetzliche Pflegeversicherung, gesetzliche Krankenversicherung
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Zitiervorschlag
Hans-Joachim Dörbandt. Rezension vom 11.05.2018 zu: Horst Marburger: SGB I - Allgemeiner Teil des Sozialgesetzbuches. Textausgabe mit praxisorientierter Einführung; Walhalla Rechtshilfen. Walhalla Fachverlag (Regensburg) 2018. 5., aktualiserte Auflage. ISBN 978-3-8029-7290-4. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/24166.php, Datum des Zugriffs 23.05.2018.


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