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Walhalla Redaktion (Hrsg.): Das gesamte Behinderten- und Rehabilitations­recht

Cover Walhalla Redaktion (Hrsg.): Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht. Mit den Neuerungen 2017, 2018 und 2020 durch das Bundesteilhabegesetz. Walhalla Fachverlag (Regensburg) 2018. 4. Auflage. 832 Seiten. ISBN 978-3-8029-4951-7. 19,95 EUR.

Mit den Neuerungen 2017, 2018 und 2020 durch das Bundesteilhabegesetz.
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Thema

Vorab ist anzumerken, dass es sich bei diesem Buch nicht um einen Kommentar oder Gesamtkommentar über das Behinderten- und Rehabilitationsrecht handelt. Es stellt vielmehr eine Textsammlung des Behinderten- und Rehabilitationsrechts dar.

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) stellt die größte Reform des Rechts für Menschen mit Behinderungen seit Einführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch SGB IX dar. Das umfangreiche Gesetzespaket trat bzw. tritt in Teilen in Kraft:

  • Die erste Reformstufe trat am 30. Dezember 2016 in Kraft und betraf Änderungen im Schwerbehindertenrecht sowie – teilweise ab 1. April 2017 geltend – Verbesserungen in der Einkommens- und Vermögensberücksichtigung in der Sozialhilfe/Eingliederungshilfe.
  • Die zweite Reformstufe trat am 1. Januar 2018 in Kraft. Sie führt das „neue“ Teilhaberecht als Teil 1 des SGB IX ein, bereitet die Überführung der Eingliederungshilfe zum 1. Januar 2020 als Teil 2 des SGB IX vor (das Vertragsrecht für die „neue“ Eingliederungshilfe gilt schon ab 2018!) und platziert das Schwerbehindertenrecht (weitgehend unverändert) als Teil 3.
  • Die dritte Reformstufe trat am 1. Januar 2018 in Kraft und überführt die Eingliederungshilfe als eigenständiges Leistungsgesetz in den Teil 2 des SGB IX.

Die von der Fachredaktion des Walhalla Fachverlages konzipierte und jetzt vorgelegte Arbeitshilfe soll einen qualifizierten Überblick insgesamt und über die Neuerungen im Behinderten- und Rehabilitationsrecht geben. Sie soll Schulungs- und Fortbildungsveranstaltungen unterstützen und helfen, das neue SGB IX umzusetzen.

Herausgeber

Bestimmte Publikationen, wie u.a. diese Textsammlung, werden im Walhalla Fachverlag nicht von einzelnen Autoren, sondern vielmehr von der Fachredaktion des Verlages gemeinsam erstellt. Dieser Fachredaktion gehören Juristen und sonstige versierte Mitarbeiter an, deren Aufgabe es überwiegend ist, Arbeitshilfen wie das vorliegende Buch zusammenzustellen und sich mit den fachlich-/rechtlichen Neuerungen intensiv auseinanderzusetzen.

Aufbau und Inhalt

Die Textsammlung „Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht“ enthält:

  • Den ab 1. Januar 2018 geltenden Wortlaut des „neuen“ SGB IX (= Reformstufe 1 und 2).
  • Den ab 1. Januar 2020 geltenden Wortlaut des Teils 2 (Eingliederungshilferecht) des SGB IX.

Aufgrund der ab 1. Januar 2018 geltenden Neuerungen verschieben sich die „Hausnummern“ (die Paragraphenzählung) des SGB IX, sodass auch diesbezüglich „umgelernt“ werden muss. War beispielsweise der Zusatzurlaub bisher in § 125 SGB IX verortet, befindet sich die Regelung nun in § 208 SGB IX. Als Hilfestellung enthält die Textsammlung eine synoptische Paragrafenübersicht 2017 – 2018 auf den Seiten 247 ff.

Das Werk beginnt mit einer Schnellübersicht. Es folgen dann u.a. die folgenden Teile:

  • Inhaltsübersicht,
  • Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention),
  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG),
  • Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz – BGG),
  • Landesbehindertengleichstellungsgesetze und Verordnungen der jeweiligen Bundesländer (L-BGG),
  • Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – SGB IX (Gesetzestext),
  • Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – SGB IX Teil 2 (Eingliederungshilferecht ab 01.01.2020 – Gesetzestext),
  • Versorgungsmedizinverordnung (VersMedV),
  • Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III – Auszug),
  • Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V – Auszug),
  • Arbeitsunfähigkeitsrichtlinie (AU-RiLi),
  • Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI – Auszug),
  • Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII – Auszug),
  • Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI – Auszug),
  • Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII – Auszug),
  • Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II – Auszug),
  • Stichwortverzeichnis

Zielgruppen

Die Textsammlung ist bestens geeignet für Mitarbeiter bei Rehabilitationsträgern, Krankenkassen, Sozialhilfeträgern, Frühförderungsstellen, Trägern sozialer Dienste und Einrichtungen, Beratungsstellen sowie für Schwerbehindertenvertretungen, Interessensvertreter/-organisationen von Menschen mit Behinderung, Rechtsanwälte, die mit Arbeits- und Sozialrecht befasst sind. Sie macht es leicht, sich schnell und zuverlässig zu informieren.

Diskussion

Selbstverständlich können die in der Textsammlung dargestellten Änderungen und Neuerungen auch aus den Drucksachen der gesetzgebenden Gremien des Bundes mühsam herausgelesen und zusammengestellt werden. Es ist unschwer vorstellbar, dass eine solche Arbeit bei den tangierten Vorschriften des Pflegeversicherungsgesetzes sehr aufwändig und mühsam ist. Die Fachredaktion des Walhalla Verlages hat diese Arbeit übernommen und präzise dargestellt, und das für einen besonders günstigen akzeptablen Preis.

Fazit

Diese Textsammlung ist vor allem denen sehr zu empfehlen, die sich in ihrer täglichen und/oder juristischen Arbeit mit dem Behinderten- und Rehabilitationsrecht auseinandersetzen müssen. Sie bietet für die Zielgruppen eine umfassende Menge an Material zu den Gesetzesänderungen und Neuerungen, aber auch für Studierende und Juristen (z.B. Fachanwälte für Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht), die sich schnell einen qualifizierten umfassenden und optimalen Überblick über die gesetzlichen Gegebenheiten und Änderungen verschaffen wollen.


Rezensent
Hans-Joachim Dörbandt
Rechtsberatung Kranken-/Pflegeversicherung, Rentenberater und Prozessagent -
Fachautor in den Bereichen Pflege, gesetzliche Pflegeversicherung, gesetzliche Krankenversicherung
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Zitiervorschlag
Hans-Joachim Dörbandt. Rezension vom 11.06.2018 zu: Walhalla Redaktion (Hrsg.): Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht. Mit den Neuerungen 2017, 2018 und 2020 durch das Bundesteilhabegesetz. Walhalla Fachverlag (Regensburg) 2018. 4. Auflage. ISBN 978-3-8029-4951-7. Mit den Neuerungen 2017, 2018 und 2020 durch das Bundesteilhabegesetz. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/24179.php, Datum des Zugriffs 25.06.2018.


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