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Horst Marburger: SGB X - Verwaltungs­verfahren und Datenschutz

Cover Horst Marburger: SGB X - Verwaltungsverfahren und Datenschutz. Textausgabe mit praxisorientierter Einführung; Walhalla Rechtshilfen. Walhalla Fachverlag (Regensburg) 2018. 5., aktualisierte Auflage. 98 Seiten. ISBN 978-3-8029-7289-8. 9,95 EUR.
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Thema

Im Gegensatz zum SGB I beschäftigt sich das SGB X ergänzend mit dem Sozialverwaltungsverfahren und dem Sozialdatenschutz. Das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren ist die nach außen wirkende Tätigkeit der beteiligten Behörden, z.B. Rentenversicherung, Krankenkasse, Berufsgenossenschaft oder Jobcenter, die auf die Prüfung der Voraussetzungen, die Vorbereitung und den Erlass eines Verwaltungsaktes oder auf den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gerichtet ist; es schließt den Erlass des Verwaltungsaktes oder den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrags ein. Für den leistungsberechtigten Bürger ist es wichtig, zu wissen, welche Rechte und Pflichten er gegenüber dem Leistungsträger hat. Diese ergeben sich detailliert aus dem SGB X. Aber auch die Beschäftigten der Versicherungsträger bzw. der Behörden müssen die Regelungen des SGB X möglichst genau kennen, denn sie sind Bestandteil ihrer täglichen Arbeit. Die Art und Weise, wie der Sozialleistungsträger gegenüber dem Leistungsberechtigten entscheiden muss und was der Berechtigte gegen die Entscheidung unternehmen kann, wird hier beschrieben.

Durch die Vorschriften zum Schutz der Sozialdaten soll ein Missbrauch durch den Sozialleistungsträger vermieden werden.

Autor

Horst Marburger, Oberverwaltungsrat a.D., war langjähriger Abteilungsleiter bei der AOK Baden-Württemberg. Er ist Experte auf dem Gebiet der sozialen Leistungen und ist Lehrbeauftragter an der Hagen Law School. Mit vielen Publikationen ist er erfolgreicher Fachautor.

Aufbau und Inhalt

Das Heft beginnt mit einer Schnellübersicht, die sich wie folgt gliedert:

  • Grundlagenwissen Verwaltungsverfahren und Datenschutz
  • Abkürzungen
  • Einführung
  • Gesetzliche Grundlagen
  • Stichwortverzeichnis

In den gesetzlichen Grundlagen ist der Gesetzestext des SGB X dargestellt.

Das SGB X unterteilt sich in vier Kapitel:

  1. Verwaltungsverfahren
  2. Schutz der Sozialdaten
  3. Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten
  4. Übergangs- und Schlussvorschriften

Das Heft schließt mit einem Stichwortverzeichnis.

Diskussion

Bei diesem Werk handelt es sich um eine Gesetzestextausgabe mit praxisorientierter Einführung. Selbstverständlich können die in diesem Heft dargestellten Änderungen und Neuerungen des SGB X auch aus den Drucksachen der gesetzgebenden Gremien des Bundes mühsam herausgelesen und zusammengestellt werden. Der Autor hat diese Arbeit übernommen und präzise dargestellt, und das für einen besonders günstigen akzeptablen Preis.

Fazit

Diese zusammenfassende Arbeitshilfe zum SGB X ist vor allem denen sehr zu empfehlen, die sich in ihrer täglichen und/oder juristischen Arbeit mit den Sozialgesetzbüchern – und hier speziell mit den Grundlagen und Grundsätzen des Sozialverwaltungsverfahrens des SGB X – auseinandersetzen müssen. Es bietet für die Zielgruppen das Material zu den Gesetzesänderungen und Neuerungen durch die letzten Reformen. Das Heft kommt in einem sehr handlichen DIN A 6-Format.


Rezensent
Hans-Joachim Dörbandt
Rechtsberatung Kranken-/Pflegeversicherung, Rentenberater und Prozessagent -
Fachautor in den Bereichen Pflege, gesetzliche Pflegeversicherung, gesetzliche Krankenversicherung
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Zitiervorschlag
Hans-Joachim Dörbandt. Rezension vom 08.06.2018 zu: Horst Marburger: SGB X - Verwaltungsverfahren und Datenschutz. Textausgabe mit praxisorientierter Einführung; Walhalla Rechtshilfen. Walhalla Fachverlag (Regensburg) 2018. 5., aktualisierte Auflage. ISBN 978-3-8029-7289-8. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/24180.php, Datum des Zugriffs 22.10.2018.


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ISSN 2190-9245

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