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Bernd Jaquemoth: Vereinsrecht und Ehrenamt

Cover Bernd Jaquemoth: Vereinsrecht und Ehrenamt. Verbraucher-Zentrale Nordrhein-Westfalen (Düsseldorf) 2018. 180 Seiten. ISBN 978-3-86336-639-1. D: 14,90 EUR, A: 12,90 EUR, CH: 15,90 sFr.
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Informationen als Motivation und Beruhigung

Erklärt man juristischen Laien, dass es sich beim Vereinsrecht rechtssystematisch um Gesellschaftsrecht handelt, erntet man oft ungläubige Blicke und wird oft Zeuge einer Abwehrhaltung. Nichtjuristen haben ohnehin einen viel zu hohen Respekt gegenüber dieser Disziplin. Wenn aber schon Rechtsanwaltskammern Fortbildungsveranstaltungen im Vereinsrecht nicht als Fortbildungen zur Erlangung der Fachanwaltsbezeichnung „Fachanwalt im Gesellschaftsrecht“ anerkennen, darf man sich nicht wundern, wenn gerade Laien eher Zurückzucken, wenn man ihnen Näheres zum Vereinsrecht erläutert.

Gleichzeitig werden aber bei der Vielzahl der bestehenden Vereine in ganz Deutschland immer wieder Menschen gesucht, die bereit sind, Verantwortung in einem Verein zu übernehmen. Daher ist es stets ein großes Verdienst, wenn sich Juristen der Aufgabe unterziehen, ein allgemein verständliches Werk für den Nichtjuristen im Bereich des Vereinsrechts zu verfassen. Dieser Mühe hat sich Bernd Jaquemoth unterzogen. Sein Werk „Vereinsrecht und Ehrenamt“ soll im Folgenden kurz vorgestellt werden.

Autor

Bernd Jaquemoth ist als Rechtsanwalt und Autor tätig. Für die Verbraucherzentralen hat er bereits mehrere Ratgeber verfasst. Darüber hinaus gibt er auch Seminare zum Thema Ehrenamt.

Aufbau

Das Buch ist in insgesamt sieben Abschnitte gegliedert. Dabei handelt es sich um die Folgenden:

  1. Organisationsformen für ehrenamtliches Engagement
  2. Die Mitgliederversammlung
  3. Der Vorstand
  4. Der Verein und seine Pflichten
  5. Die Rechtsstellung der Aktiven im Verein
  6. Ehrenamtlich Tätige mit und ohne Amt
  7. Anhang

In dem Anhang sind einige für die Praxis wertvolle und äußerst hilfreiche Gesetzesauszüge zu finden. So sind die §§ 31, 31a und 31b BGB abgedruckt. Auch § 52 AO ist dort zu finden. Hier wäre es aber sinnvoll gewesen, weitere Normen der AO mit abzudrucken. § 52 AO alleine vermittelt lediglich einen sehr rudimentären Eindruck vom für steuerbegünstigte Vereine relevanten Gemeinnützigkeitsrecht. Ein Stichwortverzeichnis rundet das Werk ab.

Diskussion

Besonders positiv hervorzuheben ist der Umstand, dass der Autor das Buch mit Marginalien versehen hat, sodass nicht nur anhand der einzelnen Überschriften die Orientierung möglich ist. Darüber hinaus weist das Werk einen hohen Praxisnutzen dadurch auf, dass der gesamte Text mit praxisnahen Beispielen durchsetzt ist. Viele Formulierungsbeispiele für Satzungen, Geschäftsordnungen, Anträge u.ä. machen die Arbeit für den Vereinspraktiker leichter.

So werden z.B. auf den Seiten 32/33 die verschiedenen Formen von Mehrheiten (relative, absolute, einfache, qualifizierte Mehrheit) erläutert. Dies ist für Mitgliederversammlungen, bei denen bestimmte satzungsrechtliche Mehrheitsverhältnisse in bestimmten Konstellationen erreicht werden müssen, von großem Vorteil. Allein schon deswegen sollte dieser schmale Band im Besitz eines jeden Verantwortlichen sein. Denn so werden Missverständnisse, Irritationen und Fehler bei der Ermittlung der jeweils erforderlichen Mehrheit verhindert.

Ein auch kostentechnisch bedeutsamer Ratschlag findet sich in einem gesonderten Informationsfeld als Marginalie auf S. 41. Dort wird der richtige Hinweis gegeben, dass – sofern die Gemeinnützigkeit eines Vereins angestrebt wird – die Satzung des Vereins vor Eintragung ins Vereinsregister auch dem zuständigen Finanzamt zur Prüfung vorgelegt werden sollte.

Besonders wichtig mit Blick auf den Erhalt der Gemeinnützigkeit während des laufenden Vereinsbetriebs sind auch die Ausführungen Jaquemoths zur grundsätzlichen Ehrenamtlichkeit des Vereinsvorstands (S. 68 ff.). Eine Vergütung desselben stellt mithin die Ausnahme dar und bedarf einer gesonderten Satzungsbestimmung, für die der Autor mit Blick auf die Regelung in § 3 Nr. 26a EStG einen Formulierungsvorschlag macht (S. 71).

Fazit

Insgesamt ist abschließend festzustellen, dass der äußerst geringe Preis im Verbund mit den sehr guten, praxisnahen und verständlichen Hinweisen sowie Formulierungsvorschlägen das Buch dafür prädestinieren, von Vereinsvorständen erworben zu werden. Es ist ohne jeden Zweifel geeignet, die tägliche Arbeit des Vereinsvorstands zu unterstützen und eine wichtige Hilfestellung zu sein.


Rezensent
Dr. iur. Marcus Kreutz
LL.M., Rechtsanwalt. Justiziar des Bundesverbandes Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e.V. in Köln
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Zitiervorschlag
Marcus Kreutz. Rezension vom 16.08.2018 zu: Bernd Jaquemoth: Vereinsrecht und Ehrenamt. Verbraucher-Zentrale Nordrhein-Westfalen (Düsseldorf) 2018. ISBN 978-3-86336-639-1. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/24437.php, Datum des Zugriffs 14.11.2018.


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