Hubert Heinelt, Björn Egner et al.: Bürgermeister in Deutschland
Rezensiert von Prof. Dr. Marion Möhle, 03.03.2020
Hubert Heinelt, Björn Egner, Timo Alexander Richter, Angelika Vetter, Sabine Kuhlmann et al.: Bürgermeister in Deutschland. Problemsichten - Einstellungen - Rollenverständnis.
Nomos Verlagsgesellschaft
(Baden-Baden) 2018.
156 Seiten.
ISBN 978-3-8487-5170-9.
32,00 EUR.
Reihe: Lokale Politik - Band 1.
Thema
Die Rolle von Bürgermeister*innen in der kommunalen Politik ist vielfältig und komplex. Aber anders als die verschiedenen kommunalen Handlungsfelder, die breit beforscht werden, ist der spezifische fachliche Blick auf Bürgermeister*innen in der Literatur unterrepräsentiert. Mit dem vorliegenden Werk sind Bürgermeister*innen in Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohner*innen in einer qualitativen Studie hinsichtlich ihrer sozialstrukturellen Merkmale und ihres politischen (Selbst)verständnisses befragt worden. Dabei werden die Ergebnisse mit denjenigen einer Studie verglichen, die zehn Jahre zuvor durchgeführt wurde. Dies ermöglicht Vergleiche im Zeitverlauf. Außerdem wird ein Bundesländervergleich durchgeführt.
Autor*innen und Entstehungshintergrund
Einer der Autoren, Björn Egner, ist Privatdozent an der TU Darmstadt. Über die anderen Autorinnen und Autoren gibt die vorliegende Publikation keine Auskunft. Die Befragung der Bürgermeister*innen, die die Grundlage für dieses Buch bildet, wurde von einem Forschungsverbund geleistet. Diese „Standing Group Local Governments and Politics” ist Teil des European Consortiums of Political Research (ECPR) un der European Urban Research Association (EURA), die bereits Mitte der 1990er Jahre Befragungen von Bürgermeister*innen durchgeführt hat.
Aufbau und Inhalt
In dem in acht Kapiteln aufgebauten Buch wird von jeweils unterschiedlichen Autor*innen auf verschiedene Aspekte der Bürgermeister*innen -Befragung eingegangen. Hier fällt negativ auf, dass mit Verweis auf den Mitberücksichtigung von Bürgermeisterinnen auf eine geschlechtergerechte Sprache verzichtet wird. Dies entspricht nicht den aktuellen Gepflogenheiten, die in den sozialwissenschaftlichen Disziplinen eigentlich selbstverständlich sein sollten. Dies wiegt umso schwerer, als Hubert Heinelt in der Einleitung (zugleich Kapitel 1) darauf verweist, dass sich eine der Fragestellungen des Buches mit dem Anteil der Frauen in Bürgermeister*innen-Ämtern beschäftigt. Neben der Darstellung des Aufbaus des Buches wird in der Einleitung auch die Anlage der Befragung erläutert. Diese bezieht 1.534 Bürgermeister*innen ein, wobei mit einer Rücklaufquote von 38,6 Prozent letztlich mit 592 Fragebögen eine gute Repräsentativität erzielt werden konnte.
Im zweiten Kapitel widmet sich Björn Egner den institutionellen Beziehungen der Bürgermeister*innen zum Rat und zur kommunalen Verwaltung. Hier wird knapp und übersichtlich auf die Kernkompetenzen der Bürgermeister*innen sowie des Rates eingegangen, wobei hier dessen unterschiedliche Bezeichnungen in den einzelnen Bundesländern dargestellt wird. Abschließend geht der Autor auf das Verhältnis zwischen Bürgermeister*innen und Rat ein, indem er einen von ihm selbst entwickelten Index vorstellt, der die institutionelle Stärke dieser beiden politischen Organe misst. Dabei wird deutlich, dass sich diese höchst unterschiedlich gestaltet. So sind der bzw. die Bürgermeister*in in Baden-Württemberg im Vergleich zum Rat institutionell sehr stark, während es sich in Hessen genau umgekehrt verhält.
Kapitel 3, das von Hubert Heinelt verfasst ist, nimmt die sozialstrukturellen Merkmale der Bürgermeister*innen in den Blick. Hier werden auf die Merkmale Alter, Geschlecht sowie Bildung der befragten Bürgermeister*innen eingegangen. Die Daten zeigen, dass das „3M-Mantra“ maßgeblich zu sein (scheint): „male, middle-aged and middle-class“ (S. 34). Damit unterscheidet sich die Gruppe der Bürgermeister*innen hinsichtlich ihrer sozialstrukturellen Merkmale deutlich von der Bevölkerung insgesamt.
In Kapitel 4 erläutert Angelika Vetter die Ergebnisse der Befragung hinsichtlich der politischen Prioritäten der Bürgermeister*innen. Im Fokus stehen dabei die Politikinhalte (Policies), die für die befragten Bürgermeister*innen relevant sind. Dabei zeigt sich, dass insbesondere die Ansiedlung von wirtschaftlichen Aktivitäten in der Stadt bei 86 Prozent der Befragten als wichtig erachtet wird. An zweiter Stelle wird von 51 Prozent Verkehrsinfrastruktur genannt. Andere Themen wie Umweltschutz, öffentliche Sicherheit oder soziale Dienstleistungen werden weit weniger häufig genannt. Im weiteren Verlauf dieses Kapitels werden diese Ergebnisse in einen europäischen Kontext gestellt.
Kapitel 5 wendet sich den Parteien in der Kommunalpolitik zu. Hier geht Björn Eger auf die Parteimitgliedschaft der befragten Bürgermeister*innen ein. Dabei zeigt sich, dass im Laufe der letzten Jahrzehnte der Anteil der parteilosen Bürgermeister*innen angestiegen ist. Auf der anderen Seite ist insgesamt der Anteil der parteigebundenen Bürgermeister*innen nach wie vor dominant. Weiterhin wird der Frage nachgegangen, wie es sich mit der Parteiarbeit und deren Vereinbarkeit mit dem Bürgermeisteramt verhält. Weitere Aspekte, die in diesem Kapitel beleuchtet werden, ist die Selbsteinordnung der Bürgermeister*innen im Rechts-Links-Schema und die Bedeutung von Parteien bei Kommunalwahlen.
In Kapitel 6 untersucht Hubert Heinelt das Demokratieverständnis und die Handlungsorientierungen der befragten Bürgermeister*innen. Dabei wurde danach gefragt, wie lokale Demokratie funktionieren soll. Mehrheitlich befürworten die Bürgermeister*er einen partizipativen und nicht einen repräsentativen Demokratieansatz. Weitere Aspekte, die in diesem Kapitel diskutiert werden, ist der Zusammenhang zwischen dem Demokratieverständnis und Faktoren wie dem Alter, der Selbsteinordnung im Rechts-Links Schema, der Parteizugehörigkeit und dem Geschlecht.
Kapitel 7, das Sabine Kuhlmann und Markus Seyfried verfasst haben, beschäftigt sich mit Bürgermeister*innen und Verwaltungspolitik. Hier wird zum einen betrachtet, in welcher Weise sich die befragten Bürgermeister*innen selbst als Verwaltungspolitiker*innen begreifen und welche Handlungsfelder für sie besonders relevant sind. Dabei steht auch deren Positionierung zum New Public Management (NPM) im Fokus, das seit rund einem Vierteljahrhundert in der Kommunalpolitik eine große Rolle spielt.
Das abschließende achte Kapitel von Timo Alexander Richter befasst sich damit, wie die Haushaltslage durch die befragten Bürgermeister*innen wahrgenommen wird und welche Handlungsstrategien benannt werden. Hier wird unter anderem der Frage nachgegangen, ob die wahrgenommene Haushaltslage in einen direkten Zusammenhang mit der Befürwortung bzw. Ablehnung von Privatisierung bzw. Rekommunalisierung der Leistungserbringung der Kommune zu bringen ist.
Fazit
Mit diesem Sammelband erhält der bzw. die Leser*in einen interessanten und gut dargestellten Einblick darin, wie Bürgermeister*innen in Deutschland „ticken“. Dabei sollte allerdings ein ausreichendes Maß an Vorwissen zu Kommunalpolitik und -verwaltung mitgebracht werden, um die Beiträge mit Gewinn zu lesen. Bedauerlich ist, dass nicht noch ein abschließendes Resümee die Haupterkenntnisse der einzelnen Beiträge in einen Gesamtzusammenhang stellt. Nichtsdestotrotz stellt das Werk für fortgeschrittene Studierende, Wissenschaftler*innen und Lehrende in den Fächern Politikwissenschaften, Verwaltungswissenschaften, Soziale Arbeit und verwandter Disziplinen eine lohnende Lektüre dar.
Rezension von
Prof. Dr. Marion Möhle
Hochschule Esslingen, Fakultät Soziale Arbeit, Gesundheit und Pflege
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