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Gerhard Igl: Gesetz über die Pflegeberufe

Cover Gerhard Igl: Gesetz über die Pflegeberufe (Pflegeberufegesetz – PflBG) Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung (PflAPrV) Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV). Praxiskommentar. medhochzwei Verlag GmbH (Heidelberg) 2019. 2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage. 783 Seiten. ISBN 978-3-86216-494-3. 74,99 EUR.
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Thema

Noch vor dessen Inkrafttreten am 1. Januar 2020 legt Gerhard Igl die zweite Auflage seines Praxiskommentars zum Pflegeberufegesetz vor (vgl. zur Erstauflage die Rezension unter: www.socialnet.de/rezensionen/21089.php), für die die Kommentierung des Gesetzes in einigen Teilen erweitert und um Erläuterungen zur zwischenzeitlich erlassenen Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung sowie zur Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung ergänzt worden ist. Damit wird nun das gesamte, bundesweit geltende Pflegeberufe- und -ausbildungsrecht aus einer Hand und einem Guss kommentiert. Insbesondere die an der Pflegeausbildung beteiligten Pflegeschulen und Praxiseinrichtungen erhalten so die Möglichkeit, sich mit Hilfe des Buches rechtzeitig auf die neue Rechtslage einzustellen und ihre Ausbildungsmaßnahmen an die neue, sogenannte generalistische Ausrichtung der Pflege anzupassen.

Autor

Gerhard Igl ist Universitätsprofessor a.D. für Öffentliches Recht und Sozialrecht und ehemaliger geschäftsführender Vorstand des Instituts für Sozialrecht und Gesundheitsrecht der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Er ist einer der renommiertesten Kenner des Beruferechts für nicht-ärztliche Gesundheitsfachberufe und Autor zahlreicher Veröffentlichungen auf diesem Gebiet.

Aufbau und Inhalt

In der vorliegenden Neuauflage wird das künftig geltende Berufe- und Ausbildungsrecht der Pflege erstmals unter Berücksichtigung der beiden einschlägigen Rechtsverordnungen zum Pflegeberufegesetz erörtert. Hierbei handelt es sich insofern um eine wichtige inhaltliche Neuausrichtung des Kommentars, als diese Verordnungen für die Ausbildungspraxis mindestens ebenso bedeutsam sind wie das zu ihrem Erlass ermächtigende Gesetz. Dementsprechend wird in den Erläuterungen zu den einzelnen Paragraphen des Pflegeberufegesetzes auch konsequent auf die korrespondierenden Vorschriften vor allem der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung verwiesen, was die Klärung rechtlicher Fragen zum neuen Berufsbild der grundsätzlich generalistisch ausgebildeten Pflegefachkraft immens erleichtert.

Bei diesem Konzept handelt es sich auch um das (zumindest derzeit noch bestehende) Alleinstellungsmerkmal des Kommentars, nachdem sich die Vorauflage unter anderem dadurch auszeichnete, dass sie eine Erstkommentierung zum neuen, das Kranken- und das Altenpflegegesetz ablösende Pflegeberufegesetz bot: Zwar liegen mittlerweile weitere Nachschlagewerke zum Pflegeberufegesetz vor (vgl. etwa die Kommentierung von Thomas Weiß et al.; eine weitere von Marcus Kreutz und Bernhard Opolony ist für Juli 2019 angekündigt), doch beschränken sich diese bislang auf eine Erörterung des Pflegeberufegesetzes; lediglich der Ende des Jahres erscheinende Band von Gerd Dielmann soll auch eine Kommentierung zur Ausbildungs- und Prüfungsverordnung enthalten.

Diskussion

Die zeitliche Nähe der Vorlage des Kommentars zur Verabschiedung des Pflegeberufegesetzes bzw. der ihm nachgelagerten Rechtsverordnungen bietet einerseits den unschätzbaren Vorteil für den Adressatenkreis des Buches, sich möglichst rasch und zeitnah mit der neuen Rechtslage vertraut machen zu können. Andererseits bedingt sie, dass bei den Erläuterungen zum Teil nur auf die jeweiligen amtlichen Begründungen zu den zu kommentierenden Vorschriften Bezg genommen werden kann, weil es zu vielen Fragen schlichtweg noch keinen gefestigten Stand der Diskussion gibt, nur bedingt auf bereits bestehende Rechtsprechung und Literatur rekurriert werden kann und/oder die in der Praxis auftretenden Probleme bei der Umsetzung der neuen Rechtslage noch unbekannt sind. Dies gestaltet sich leider als kleiner Nachteil des Kommentars von Gerhard Igl, in dem bei den Erläuterungen nicht weniger Vorschriften lediglich der Wortlaut der Gesetzes- bzw. Verordnungsbegründung Bezug genommen wird: Zwar erhalten die Adressaten des Buches auf diese Weise eine nutzerfreundliche Zusammenstellung von Gesetzestext und jeweiliger Begründung (ohne sich mühsam durch die entsprechenden Bundestagsdrucksachen durcharbeiten zu müssen), doch würden sie sich an einigen Stellen vermutlich eine ausführlichere, gegebenenfalls an die bisherige Rechtslage angelehnte Erörterung und damit Hilfestellung bei der Umsetzung der (in erster Linie ausbildungsrechtlichen) Neuerungen wünschen. Hier könnte Igl in einer (der) Folgeauflage(n) nachbessern.

Von diesem kleinen Manko abgesehen zeichnet sich der Kommentar in positiver Weise insgesamt dadurch aus, dass er vor allem die Regelungen des Pflegeberufegesetzes stets in Beziehung zu anderen, affinen Rechtsbereichen setzt und darüber hinaus äußerst kenntnisreich auch Erkenntnisse der Pflegewissenschaft und der Pflege- bzw. Berufspädagogik in seine Erläuterungen einbezieht. So vergleicht Igl das neue Pflegeberuferecht an vielen Stellen nicht nur mit der Rechtslage nach dem noch bestehenden Kranken- bzw. Altenpflegegesetz, sondern auch mit weiteren, nicht-pflegerischen Berufsgesetzen, ordnet es in die einschlägigen Maßgaben des Verfassungs- und Verwaltungs- sowie des Europarechts ein und stellt dort, wo es geboten ist, Bezüge zum Berufsbildungs-, Arbeits- und Pflegeversicherungsrecht her, ohne dabei indes originäre berufsrechtliche Detailfragen außer Acht zu lassen. Zudem macht die hohe Praxisrelevanz vieler Kommentierungen das Werk zu einer echten Fundgrube für die an der Ausbildung beteiligten Akteure. Als Beispiel können hier die Ausführungen zu den Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung „Pflegefachmann“ bzw. „Pflegefachfrau“ nach § 2 PflBG genannt werden, in denen Igl ausführlich auf die Kriterien der Zuverlässigkeit und der gesundheitlichen Einigung zur Berufsausübung eingeht und die mit ihnen in Zusammenhang stehenden aktuellen und erfahrungsgemäß besonders drängenden Fragen (etwa nach dem Konsum von Cannabis oder der Infektion mit HIV) klar beantwortet.

Zielgruppe

Der Kommentar richtet sich in erster Linie an die ausbildenden Akteure in der Pflege, also an die Pflegeschulen und die Praxiseinrichtungen. Als „echter“ Praxiskommentar dürfte er mit seiner beschriebenen Ausrichtung und Konzeption diesem Adressatenkreis eine wertvolle Hilfe bei der Anpassung ihrer Ausbildungsmaßnahmen an die neue Rechtslage sein. Darüber hinaus eignet er sich als Nachschlagewerk auch für Angehörige der Pflegeberufe und ihre Berufsverbände sowie für diejenigen Behörden, die nach Landesrecht für die Durchführung des Gesetzes zuständig sind.

Fazit

Insgesamt bietet der Kommentar von Gerhard Igl zum Pflegeberuferecht eine aktuelle und äußerst fundierte Einführung in das gesamte, bundesweit geltende Pflegeberufe- und -ausbildungsrecht aus einer Hand. Er ist in weiten Teilen interdisziplinär angelegt und für Ausbildungsträger, Schulen und Aufsichts- bzw. Prüfungsbehörden gleichermaßen ein unverzichtbares und derzeit noch konkurrenzloses Nachschlagewerk, das ihnen weit mehr als nur einen ersten Zugang zu den drängendsten Rechtsfragen des neuen Pflegeberufegesetzes bietet und ihnen daher wärmstens zur Anschaffung empfohlen werden kann. Man muss kein Prophet sein um vorherzusagen, dass er sich als das Standardwerk zum Pflegeberuferecht etablieren wird!


Rezensent
Prof. Dr. Peter Kostorz
Fachhochschule Münster, Fachbereich Gesundheit. Lehr- und Forschungsgebiet: Rechtswissenschaften mit den Schwerpunkten Gesundheitsrecht und Bildungsrecht
Homepage www.fh-muenster.de/fb12/personen/kostorz/index.php
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Zitiervorschlag
Peter Kostorz. Rezension vom 05.04.2019 zu: Gerhard Igl: Gesetz über die Pflegeberufe (Pflegeberufegesetz – PflBG) Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung (PflAPrV) Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV). Praxiskommentar. medhochzwei Verlag GmbH (Heidelberg) 2019. 2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage. ISBN 978-3-86216-494-3. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/25280.php, Datum des Zugriffs 14.10.2019.


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