Thomas Beninde, Der Paritätische Der Paritätische Gesamtverband et al.: Arbeitslosengeld 2 für Geringverdiener und Erwerbslose
Rezensiert von Prof. Dr. jur. Frank Ehmann, 25.02.2020
Thomas Beninde, Der Paritätische Der Paritätische Gesamtverband, Martin Lühr, Werner Hesse, Gerd Wenzel: Arbeitslosengeld 2 für Geringverdiener und Erwerbslose. Hartz IV 2019 Grundsicherung. Verlag C.H. Beck (München) 2019. 11. Auflage. 64 Seiten. ISBN 978-3-406-73554-7. 5,90 EUR.
Thema
Bei dem vorliegenden Titel handelt es sich um einen Rechtsratgeber zum Arbeitslosengeld II in Form einer Broschüre. Eine übersichtliche, kurze Darstellung mit wesentlichen Informationen zum Leistungsbezug, den Leistungsvoraussetzungen und den notwendigen Berechnungsschritten.
Die Broschüre richtet mit ihrer übersichtlichen und knappen Darstellung in erster Linie an die Leistungsberechtigten selbst. Sie kann aber auch eine gute Einstiegsgrundlage darstellen für eine erste Befassung mit den Leistungen nach dem SGB II für professionelle Beraterinnen und Berater sowie für Arbeitsloseninitiativen. Aufgrund ihrer Aktualität kann die Broschüre auch genutzt werden, um die jährlichen Anpassungen der Regelbedarfssätze und die maßgeblichen Rechtsänderungen im SGB II übersichtlich zu erfassen.
Autorinnen und Autoren
Die Autoren Thomas Beninde und Martin Lühr sind der Aktionsgemeinschaft Arbeitsloser Bürger und Bürgerinnen e.V. in Bremen tätig. Werner Hesse ist Mitarbeiter im Paritätischen Gesamtverband in Berlin.
Inhalt
Die Broschüre gibt einen Überblick über die wichtigsten Leistungen und deren Anspruchsvoraussetzungen. Zusätzlich wird über wesentliche Fragen, die das Verwaltungsverfahren betreffen, informiert.
Es wird eine sachgerechte Schwerpunktsetzung vorgenommen: So wird ein eigenes Kapitel den Kosten der Unterkunft gewidmet. Ebenso ist für die Bildungs- und Teilhabeleistungen ein eigenes Kapitel vorgesehen. Mit konkreten Beispielen wird die Anrechnung von Einkommen und Vermögen erklärt. Ausführlicher wird auch das Thema aufstockende Leistungen bei Erwerbstätigkeit dargestellt. Die Problematik der Anrechnung von eigenen Mitteln und die Einbeziehung von anderen Personen in einer Bedarfsgemeinschaft wird ebenfalls näher erläutert. In Form eines Einstiegs wird auch das Prinzip von Fördern und Fordern bei Alg II-Leistungen erklärt. Besonderheiten und Leistungsausschlüsse für Personen, die sich in einer Ausbildung befinden und für Personen, die aus anderen Ländern kommen, werden ebenfalls angesprochen.
Anschließend werden noch zwei verfahrensrechtliche Situationen – der Widerspruch gegen einen Bewilligungsbescheid und die Rückforderung bereits bewilligter Leistungen besprochen. Zum Abschluss wird ein Musterbescheid dargestellt und in seinen einzelnen Bestandteilen erläutert.
Für das schnellere Auffinden maßgeblicher Inhalte ist auch ein Stichwortverzeichnis angefügt.
Fazit
Insgesamt eine leicht verständliche, übersichtliche Darstellung wesentlicher Bereiche des Arbeitslosengeld II. Sowohl als Einstiegsliteratur wie auch als aktuelle Übersicht über das Leistungsspektrum und wichtige verfahrensrechtliche Fragen ist die Broschüre gut geeignet.
Rezension von
Prof. Dr. jur. Frank Ehmann
Rechtsanwalt
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