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Jan Fährmann: Resozialisierung und Außenkontakte im geschlossenen Vollzug

Cover Jan Fährmann: Resozialisierung und Außenkontakte im geschlossenen Vollzug. Eine kriminologische, strafvollzugs- und verfassungsrechtliche Untersuchung am Beispiel des Telefonierens. Duncker & Humblot GmbH (Berlin) 2019. 368 Seiten. ISBN 978-3-428-15737-2. D: 99,90 EUR, A: 102,70 EUR.

Reihe: Kriminologische und sanktionenrechtliche Forschungen - Band 21.
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Autor

Der Autor ist Volljurist. Seit 2018 ist er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Forschungsinstitut für öffentliche und private Sicherheit (FÖPS) der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin tätig. Dort arbeitet Fährmann in interdisziplinären Projekten und ist für die rechtswissenschaftliche und ethische Begleitung derselben zuständig. Gleichzeitig ist er Lehrbeauftragter an der HWR.

Entstehungshintergrund

Es handelt sich um die mit Stand Dezember 2018 aktualisierte Veröffentlichung der im Wintersemester 2017/2018 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Freien Universität Berlin angenommenen Dissertation des Verfassers. Sie ist in der Reihe der Doktormutter Prof. Dr. Kristin Drenkhahn 'Kriminologische und sanktionenrechtliche Forschungen' als Band 21 erschienen. Zweitgutachter der Arbeit war Prof. Dr. Frieder Dünkel.

Aufbau und Inhalt

Die Ausgangsfragestellung der Untersuchung lautet: „ob und ggf. inwieweit Telekommunikation im geschlossenen Strafvollzug zur Förderung des Resozialisierungsprozesses ermöglicht werden muss.“ (S. 14). Ziel ist es, „einen aktuellen Überblick über die Telefonmöglichkeiten im geschlossenen Vollzug zu geben“ und hierfür „kriminologische, straftheoretische und rechtliche Aspekte“ zu verknüpfen (S. 15).

Die Analyse besteht aus einem kriminologischen und rechtswissenschaftlichen Teil.

Der kriminologische erste Teil (S. 18–146) beschäftigt sich mit den theoretischen Grundlagen der Resozialisierung, der empirischen Untersuchung zu Gefangenentelefonen und der kriminologischen Bewertung der Telefonbedingungen.

Im ersten Kapitel – Resozialisierung im Strafvollzug – bestimmt Fährmann zunächst den Resozialisierungsbegriff genauer. Er stellt fest, dass dieser u.a. aufgrund des Lebach-Urteils noch zu wenig konkretisiert und in der Literatur ebenfalls zu unspezifisch ist. Dementsprechend präzisiert der Autor die Definition für die Arbeit: „Unter Resozialisierung ist die Summe aller Bemühungen während der Inhaftierung zu verstehen, die den Zweck verfolgen, die Gefangenen zu unterstützen, die erforderlichen Fähigkeiten zu erlangen und die nötigen Rahmenbedingungen zu schaffen, um ein Leben ohne Straftaten zu führen. Diese Bemühungen umfassen sowohl therapeutische Maßnahmen, um die Gefangenen mit alternativen Verhaltensstrategien zum kriminellen Verhalten auszustatten, als auch alle Bestrebungen, die darauf abzielen, die nötigen Rahmenbedingungen durch oder mit den Gefangenen zu schaffen, damit sie sich in die Gesellschaft eingliedern. Die Bemühungen sind auf die soziale Integration der Gefangenen in die Gesellschaft auszurichten. Ferner müssen die negativen Auswirkungen des Strafvollzuges soweit wie möglich begrenzt werden.“ (S. 21–22). Daraufhin erfolgt eine Kurzdarstellung der Lerntheorien, Bindungstheorien und Kontolltheorie, des Labeling Approach und der Mehrfaktorenansätze sowie der 'Resozialisierungsmodelle' Risk-Need-Responsitivity (RNR) von Andrews und Bonta und Good-Lives (GL) von Ward und Brown. Fährmann will nach den letzten beiden Modellen seine weitere Analyse vornehmen. Im Anschluss werden Befunde zu Bedingungen aus der kriminologischen Forschung, die die Resozialisierung im Rahmen des geschlossenen Strafvollzugs erschweren können, dargelegt.

Im zweiten Kapitel wird anhand von RNR und GL überlegt, welche Auswirkungen das Telefonieren auf die Resozialisierung haben könnte.

Das dritte Kapitel stellt in Grundzügen das Forschungsdesign und die Ergebnisse der empirischen Studie vor. Für vier Bundesländer und insgesamt 20 Justizvollzugsanstalten stellt Fährmann die Telefonsituation auf der Basis von Experten*inneninterviews dar. Im Einzelnen handelt es sich um Bayern (Arnsberg, Bayreuth, München, Nürnberg, Würzburg), Berlin (Heidering, Moabit, Plötzensee, Tegel, Lichtenberg (Standort Frauen)), Niedersachsen (Celle, Hannover, Sehnde, Uelzen, Wolfenbüttel) und Nordrhein-Westfalen (Düsseldorf, Köln, Münster, Remscheid, Werl). Im Ergebnis zeigt sich, dass in Bayern der Brief als Normalfall angesehen wird und eine Telefonat nur auf Antrag unter Beisein eines*einer Beamten*in über den Dienstapparat des*der Stationsbeamten*in oder der*des Sozialarbeiters*in möglich ist. In Berlin ist dagegen in einigen Anstalten ein Haftraumtelefon installiert ist, mit dem eigenständig telefoniert und auf dem teilweise auch angerufen werden kann. In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen sind dagegen Gangtelefone üblich. Anschließend erfolgt eine knappe „Überprüfung der theoretischen Erkenntnisse“ (S. 119).

Das vierte Kapitel – kriminologische Bewertung der Telefonbedingungen – beschäftigt sich mit der Frage „Fördert die Ausgestaltung der Gefangenentelefonie in den Anstalten den Resozialisierungsprozess, indem durch Telefonate Deprivationen abgebaut, fördernde Lernbedingungen geschaffen und Beziehungen erhalten, gefestigt oder neu begründet werden?“ (S. 121). Als Bewertungskriterien legt Fährmann fest: zeitlicher Umfang der Kontakte, mögliche Kontaktpersonen, Telefonbedingungen, -kosten, Privatsphäre, Frequenz des Kontakts nach außen, selbstständiges Telefonieren (vgl. S. 124). Dabei weist er darauf hin, dass die Gestaltung des Telefonierens immer im Gesamtkontext der sonstigen Kontaktmöglichkeiten analysiert werden muss. Er kommt zu dem Schluss, dass eine optimale Resozialisierung im geschlossenen Strafvollzug die folgenden Telefonbedingungen benötigt: 36 bis 53 Stunden Telefonmöglichkeit im Monat, der Kontaktumfang mit Dauer der Strafe steigen muss, um Entfremdungserscheinungen entgegenzuwirken (vgl. Tabelle auf S. 128), neben Besuchen mehrmals im Monat Telefonate an Werktagen mehrmals in der Woche in den Abendstunden und am Wochenende geführt werden können, ungestörtes und unüberwachtes Telefonieren möglich ist, die Telefonkosten im Monat ca. 16.50 Euro betragen, umfassender Schutz der Privatsphäre bei Besuchen, Telefonaten, Briefverkehr, jeden zweiten Tag mindestens eine halbe Stunde direkter Kontakt zur Außenwelt gewährt wird, die Gefangenen über Dauertelefongenehmigung selbstständig telefonieren können. Anhand dieser Kriterien kommt Fährmann zu dem Ergebnis, dass diese Standards der Resozialisierung in keinem der untersuchten Bundesländer erfüllt sind und Teilaspekte allenfalls in sehr heterogener Art und Weise.

Der zweite rechtliche Teil (S. 147–311) beschäftigt sich mit der Bestimmung der Ausgestaltung der Freiheitsstrafe, dem verfassungsmäßigen Inhalt von Resozialisierung, Sicherung und Sicherheit, dem Verhältnis von Resozialisierung und Sicherung, der Rechtmäßigkeit der Telefonvorschriften und der Telefonpraxis und gibt einen Ausblick auf weitere Kommunikationsmöglichkeiten aufgrund der technischen Neuerungen. Die rechtliche Betrachtung im Hinblick auf Landesnormen ist begrenzt auf Bayern, Berlin, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.

Im fünften Kapitel bestimmt Fährmann den Inhalt der Freiheitsstrafe für den Strafvollzug. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Freiheitsstrafe nicht im Sinne der Zufügung zusätzlicher Übel aufgrund der absoluten Straftheorien oder durch Gedanken der Generalprävention und negativen Spezialprävention verstanden werden darf. Mit der Freiheitsstrafe würden nur spezialpräventive Zwecke verfolgt, die der positiven Spezialprävention im Sinne der Resozialisierung und Sicherung der Bevölkerung dienen würden.

Anknüpfend an die Lebach-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts legt der Autor im sechsten Kapitel den verfassungsrechtlichen Inhalt von Resozialisierung, Sicherung und Sicherheit dar. Er geht in seiner Analyse davon aus, dass sich konkrete Inhalte des Resozialisierungsprinzips nur aus den Grundrechten der Gefangenen und der Verbindung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des*der Gefangenen mit dem Sozialstaatsprinzip ergeben können. Sein zentrales Argument lautet, dass Gefangene einklagbare Rechte aus dem Resozialisierungsprinzip haben müssen, um einen Resozialisierungsprozess sicherstellen zu können (vgl. S. 178). Fährmanns Ergebnis der rechtlichen Analyse lautet, dass sich aus dem Resozialisierungsprinzip für Gefangene sowohl Abwehrrechte als auch Leistungsrechte ergeben.

Das siebte Kapitel analysiert anhand des Grundgesetzes und der European Prison Rules die Verfassungsmäßigkeit der Normen der vier Landesgesetze im Hinblick auf die Vollzugsziele bzw. Aufgaben zur Frage des Verhältnisses von Resozialisierung und Sicherung. § 2 StVollzG Bln und § 1 StVollzG NRW mit dem Vorrang des Resozialisierungsgedankens werden als verfassungsgemäß bestätigt. Dagegen geht der Autor bei Art. 2 BayStVollzG und § 5 NJVollzG aufgrund der Gleichrangigkeit von Resozialisierung und Sicherung von einer Verfassungswidrigkeit aus. Die völlige Offenheit bzgl. der Entscheidung in Zweifelsfällen führe dazu, dass sowohl das Resozialisierungsprinzip, Art. 3 Abs. 1 GG und der Bestimmtheitsgrundsatz verletzt seien.

Im achten Kapitel wird die Rechtmäßigkeit der Telefonvorschriften überprüft. Im Hinblick auf die Regelungen zu Regelungen der Beschränkung der Telefongenehmigung kommt Fährmann für Art. 35 BayStVollzG – Telefonat nur in dringenden Fällen – zu dem Ergebnis, dass die Regelung rechtswidrig ist. Gleiches gilt für § 24 Abs. 2 S. 1 StVollzG NRW im Hinblick auf das Mithören von Telefonaten und § 24 Abs. 3 S. 1 StVollzG NRW für das verdachtslose Abhören von Telefonaten. Insofern sind nur die Regelungen des § 22 StVollzG Bln und § 33 NJVollzG unbedenklich. Jedoch verdeutlicht Fährmann nach seiner umfassenden Analyse diesbezüglich: „Das weite Ermessen, welches sich aus den Telefonregelungen hinsichtlich der Genehmigungsvergabe und der Ausgestaltung der Telefonmöglichkeiten ergibt, ist mit dem Bestimmtheitsgrundsatz vereinbar. Die Normen sind durch Auslegung bestimmbar. Es wäre jedoch sinnvoller, sie als Soll- oder als Anspruchsvorschriften auszugestalten und von Seiten der Legislative klarere Auslegungsvorgaben zu geben. Das weite Ermessen und die fehlenden gesetzlichen Vorgaben werden zumindest dazu beigetragen haben, dass sich bisher keine ständige Rspr. zur Genehmigungsvergabe herausgebildet hat und dass sich die Auslegung der Normen in der Praxis stark unterscheidet.“ (S. 239–240).

Das neunte Kapitel widmet sich der rechtlichen Bewertung der Telefonpraxis wie sie im kriminologischen Teil beschrieben wurde. Fährmann kritisiert unter Bezugnahme auf die Bundesverfassungsgerichtsentscheidung aus 2017 zu den Telefontarifen im Gefängnis, dass unter den derzeitigen Bedingungen im Gefängnis im Hinblick auf Kontakte und Verdienstmöglichkeiten nur Preise bis zwei Cent pro Minute oder Gefangenen-Flatrate-Optionen angemessen seien. Kostenlose Programme wie Skype seien in die Überlegungen der Anstalten miteinzubeziehen. Im Ergebnis stellt Fährmann zur Praxis in den vier Bundesländern fest: Die Beschränkung von Gefangenen auf Einzeltelefongenehmigungen auf Dienstapparaten – Praxis in Bayern und einem Teil der untersuchten Anstalten in NRW – ist eine unverhältnismäßige Grundrechtsbeeinträchtigung. In Niedersachen und Berlin seien die rechtswidrigen Preise das Problem. In Niedersachen komme hinzu, dass es für die Speicherung der Verbindungsdaten an einer Ermächtigungsgrundlage fehle.

Das zehnte Kapitel gibt einen Ausblick über die (neuen) mobilen Telefonmöglichkeiten wie Mobiltelefone, Smartphones, Telefonieren über das Internet. Die Ablehnung von Smartphones hält Fährmann für zulässig, weil diese durch die Kamerafunktion und die Transportmöglichkeit zu zahlreichen Sicherheitsproblemen führen könnten. Dagegen seien für die Internetnutzung Konzepte zu entwickeln, um auch im Strafvollzug das Vollzugsziel der Resozialisierung und die Wahrung der Grundrechte ausreichend zu berücksichtigen.

Diskussion

Die Problematik des Resozialisierungsbegriffs wird thematisiert und es wird versucht eine geeignete Abgrenzung zwischen Behandlung als möglichen Teil der Resozialisierung und anderen Resozialisierungsoptionen vorzunehmen.

Für die ausgewählten Justizvollzugsanstalten der vier Bundesländer gibt die empirische Untersuchung einen guten Einblick in die sehr unterschiedlichen Möglichkeiten von Gefangenen zu telefonieren und teilweise der Besuchs- sowie Briefkontakte. Fährmann entwickelt eigene Kriterien im Hinblick auf die Ausgestaltung des Telefonierens im geschlossenen Strafvollzug, die eine optimale Resozialisierung überprüfbar machen sollen. Es wird deutlich, welchen unterschiedlichen Bedingungen Gefangene ausgeliefert sind, je nachdem in welcher Anstalt und welchem Bundesland sie sich befinden. Gleiches gilt für Sozialarbeiter*innen, die in einigen Anstalten als eine Haupttätigkeit mit der Telefonvermittlung beschäftigt sind, anstatt den eigentlichen Aufgaben im Rahmen der 'Resozialisierung' nachzukommen.

Der kriminologische Teil hätte sowohl theoretisch als auch empirisch noch stärker ausgearbeitet werden können. Die Auswahl der kriminologischen Theorien ist nicht vollständig nachvollziehbar. Im Ergebnis werden mit dem RNR- und dem GL-Modell psychologische Mehrfaktorenmodelle der kriminologischen Untersuchung zugrunde gelegt und damit kriminalsoziologische Aspekte auf der theoretischen Ebene zur Frage der Entstehung von Kriminalität nicht miteinbezogen. Der Begriff der „kriminogenen Bedürfnisse“ (vgl. S. 31) wird nicht näher hinterfragt. Die Verbindungen der Theorien untereinander werden nicht näher ausgestaltet. Kritik an den Theorien wird nur begrenzt dargestellt. Die Gütekriterien der qualitativen empirischen Sozialforschung werden nicht vollständig eingehalten. Die Aussage, die Anstalten und Bundesländer seien nach dem Autor bekannten Unterschieden in der Praxis in Bezug auf die Telefone ausgewählt worden (vgl. S. 87), bleibt unklar. Woher stammten diese Informationen? Ist die Situation für Deutschland durch diese exemplarische Erfassung tatsächlich vollständig erfasst? Diese Fragen bleiben offen.

Die Annahme, dass Telefonate Lernprozesse auslösen können, die sogar zu Werte- und Einstellungsveränderungen sowie einer „prokriminellen Identität“ führen (vgl. S. 65), hätte wesentlich stärker ausgearbeitet und hinterfragt werden müssen. Die genaue Entwicklung des Interviewleitfadens wird nicht aus den theoretischen Grundannahmen begründet. Die Methode zur Auswertung der Interviews bleibt unklar.

Die rechtliche Analyse bezieht teilweise das Bundestrafvollzugsgesetz mit ein. Dies ist konsequent, weil zum Zeitpunkt der empirischen Erhebung 2013/2014 z.B. in Berlin noch kein Landesstrafvollzugsgesetz erlassen war. Enttäuschend ist allerdings, dass Fährmann seine rechtliche Analyse im Hinblick auf die normative Ausgestaltung der Telefonregelungen auf die vier Landesgesetze von Bayern, Berlin, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen beschränkt. Eine Analyse aller 16 Landesgesetze für den Erwachsenenstrafvollzug wäre ausgehend vom Buchtitel zu erwarten gewesen. Die rechtliche Argumentation zu den Anreizsystemen und zur Mitarbeit (vgl. S. 186 ff.) überzeugt nicht vollständig. Hier wäre eine stärkere Reflexion der sprachlich neutral erscheinenden Begriffe von „Anreiz“ und „Mitarbeitsbereitschaft“ und der tatsächlichen Ausgestaltung und Wirkung wünschenswert gewesen.

Fazit

Als Fazit kann festgehalten werden:

Die intersubjektive Nachvollziehbarkeit der Theorienauswahl und des Forschungsdesigns sowie von Teilen der Auswertung ist im Sinne einer qualitativ empirischen Sozialforschung nicht vollständig gegeben. Problematisch ist es insofern auch, wenn im Rahmen der rechtsdogmatischen Analyse auf zuvor nicht auf im Zuge einer den Gütekriterien entsprechenden kriminologischen Analyse erhobene Daten als Argument zurückgegriffen wird (z.B. S. 185, 223). Dies ist allerdings eine Grundproblematik von interdisziplinären Arbeiten. Werden diese – wie hier – von Juristen*innen vorgenommen, kann in den meisten Fällen der kriminologische Teil nur begrenzt sozialwissenschaftlichen Standards entsprechen. Versuchen sich Kriminologen*innen im Rahmen ihrer sozialwissenschaftlichen Untersuchungen an rechtlichen Einschätzungen entsteht häufig das umgekehrte Problem. Dieser Problematik kann im Ergebnis nur optimal abgeholfen werden, wenn Fragestellungen in der Zusammenarbeit unterschiedlicher Professionen erstellt werden. Das ist im Rahmen einer Dissertation – sofern diese nicht in ein Forschungsprojekt eingebunden ist – aber nur begrenzt möglich. Insofern ist bei der Arbeit anzuerkennen, dass eine Verbindung von kriminologisch-empirischer Sozialforschung und rechtlicher Analyse versucht wurde.

Die rechtliche Analyse zeigt die relevanten Meinungsstreitigkeiten zum Thema auf. Es wird ein guter und strukturierter Überblick gegeben, der die Heterogenität der unterschiedlichen Ansichten im Strafvollzugsrecht und deren Relevanz für den*die einzelne*n Gefangene*n sehr gut transparent macht. Die Analyse verdeutlicht die Relevanz verfassungsrechtlicher Vorgaben und internationaler Standards für die praktische Ausgestaltung von Strafvollzugsnormen für Gefangene. Zudem wird verdeutlicht, dass der Vorrang von Sicherheitsaspekten, die die interne Sicherheit der Anstalt und die Sicherheit während der Haftzeit betreffen, dazu führen kann, dass das Resozialisierungsziel in den Hintergrund gerät und der eigentliche Resozialisierungsprozess im Hinblick auf die Zeit nach der Haftentlassung gefährdet oder sogar unmöglich gemacht werden kann. Im Hinblick auf die Telefonkontakte verdeutlicht die rechtliche Analyse, dass es nicht nur um die Rechte des*der Gefangenen aus Art. 6 GG geht, sondern um die Rechte der gesamten Familie des*der Gefangenen, die betroffen sind.

Die Feststellung der Verfassungswidrigkeit entscheidender Normen in Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sollte zu Veränderungen der Normen auf der Ebene der Legislative führen. Es sollte aber nicht vergessen werden, dass Fährmann auch für die verfassungsgemäßen Normen konkrete Vorschläge erarbeitet wie diese besser im Sinne des Ziels 'Leben in künftiger sozialer Verantwortung' ausgestaltet werden könnten. Zudem zeigt Fährmann auf, dass es nicht nur rechtswidrige Normen, sondern eine teilweise rechtswidrige Anwendungspraxis der Anstalten gibt. Es bleibt zu hoffen, dass seine Arbeit zu einem Umdenken diesbezüglich führt.

Wer wissen will wie es in der Praxis um die Telefonmöglichkeiten und die damit verbundenen Probleme in den analysierten Bundesländern aussieht, für den ist dieses Buch eine Pflichtlektüre.


Rezension von
Prof. Dr. Gaby Temme
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Zitiervorschlag
Gaby Temme. Rezension vom 12.08.2020 zu: Jan Fährmann: Resozialisierung und Außenkontakte im geschlossenen Vollzug. Eine kriminologische, strafvollzugs- und verfassungsrechtliche Untersuchung am Beispiel des Telefonierens. Duncker & Humblot GmbH (Berlin) 2019. ISBN 978-3-428-15737-2. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/26000.php, Datum des Zugriffs 23.09.2020.


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