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Horst (Verfasser einer Ei Marburger: SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende

Cover Horst (Verfasser einer Ei Marburger: SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende. Vorschriften und Verordnungen : mit praxisorientierter Einführung. WALHALLA Fachverlag / metropolitan Verlag (Regensburg) 2019. 22., aktualisierte Auflage. 145 Seiten. ISBN 978-3-8029-7274-4. 12,95 EUR.

Reihe: Walhalla Rechtshilfen. Wissen für die Praxis.
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Thema

Thema und Zielsetzung des Buches sind klar aus dem Titel ableitbar: Es geht einmal mehr um die Vorschriften und Verordnungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II). Hier liefert der Autor gewohnt konkret und kenntnisreich die entsprechenden Informationen.

Autor

Horst Marburger ist bzw. war Oberverwaltungsrat a.D. und in dieser Position langjähriger Abteilungsleiter bei der AOK Baden-Württemberg. Er ist Experte auf dem Gebiet der sozialen Leistungen und ist Lehrbeauftragter an der Hagen Law School. In seiner Laufbahn hat er der (Fach-) Öffentlichkeit zahlreiche Publikationen vorgestellt und das aktuelle Buch bereits zum 22. Mal aufgelegt.

Entstehungshintergrund

Die Reform der Arbeitsmarktpolitik wurde zum Januar 2005 „auf den Kopf gestellt“. Seit dem Beginn dieser „Hartz-IV-Reform“ gab es beständig (Rechts-) Unsicherheit, Klagen, Widersprüche, Revisionen, etc. Darüber hinaus ist mittlerweile das Bundesteilhabegesetz (BTHG) aus der Taufe gehoben worden, sodass sich daraus erneut bestimmte Implikationen für das SGB II ergeben haben. Somit sieht der Autor mittlerweile zum 22. Mal die Notwendigkeit, die Rechtslage des SGB II klarzustellen und einen praxisorientierten Überblick zu geben.

Die Zielgruppe dürfte vor allem den Kreis derer umfassen, die sich mit der Thematik beschäftigen (müssen). Dies sind auf der einen Seite Betroffene (Empfänger der Grundsicherung oder artverwandte Sozialleistungen), Mitarbeiter in den Agenturen für Arbeit bzw. den Jobcentern sowie Mitarbeiter diverser privater Leistungsträger und Mitarbeiter von diversen Beratungsstellen.

Aufbau

Der Aufbau ist in fünf Teile untergliedert. Der erste Teil besteht aus einer Einleitung über die „Existenzsicherung für Arbeitsuchende“ sowie dem Abkürzungsverzeichnis. Der zweite Teil führt in das Thema insgesamt ein, woraufhin der dritte Teil die „Gesetzliche[n] Grundlagen“ darstellt. Dies ist der mit Abstand größte Teil bzw. der Kern des Buches. Der sich anschließende Teil enthält „Verordnungen“. Schließlich befindet sich im letzten Teil ein Stichwortverzeichnis.

Inhalt

Im ersten Teil weist der Autor kurz auf den geschichtlichen Hintergrund des SGB II hin und merkt auch an, dass das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber aufgefordert hat, bei der Bemessung der Grundsicherung auf „ein menschenwürdiges Existenzminimum“ zu achten. Eine weitere aktuelle Besonderheit ist das Bundesteilhabegesetz ()BTHG), das nach § 16 eine „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ sowie die „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ bestimmt. In allen Teilen nutzt Horst Marburger graphische Illustrationen, Textkästen (mit Beispiel) sowie den Terminus „Wichtig:“, um besonders relevante Aspekte deutlich zu machen.

Im zweiten Teil grenzt der Autor zunächst SGB II und SGB XII voneinander ab. Hier weist er nochmal darauf hin, dass SGB XII keinen Unterschied gemacht habe zwischen erwerbsfähigen und nicht erwerbsfähigen Menschen. Dies wurde durch die Hartz-Reform bereinigt. Dieser Plot wird graphisch illustriert. Bei den Aufgaben und Zielen des SGB II benennt der Autor das zentrale Dogma des Forderns und Förderns. Dabei geht Horst Marburger dezidiert auf das Instrument der Eingliederungsvereinbarung ein. Auch der Aspekt des Forderns und Förderns wird graphisch illustriert. Auch die leistungsberechtigten Personenkreise werden anhand des Gesetzes sowie mit Beispielen genau dargestellt. Hier stellt sich natürlich die Frage nach Abgrenzungen von Haushalts- und Bedarfsgemeinschaft, der Dauer von Lebenskonstellationen, Heiz- und Unterhaltskosten, zu berücksichtigende Einkünfte und Vermögenswerte, etc. Auch „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ thematisiert der Autor explizit. Ferner werden 1-Euro-Jobs thematisiert sowie die BTHG-Bestandteile „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ und „Teilhabe am Arbeitsmarkt“.

Im dritten Teil des Buches wird dann das „Sozialgesetzbuch Zweites Buch – Grundsicherung für Arbeitssuchende“ abgedruckt. Somit findet der Leser in einem Buch gleichermaßen die formale Gesetzeslage sowie Erläuterungen, Erklärungen und Beispiele (zweiter Teil des Buches) in diesem Bereich. Der Darstellung der gültigen Gesetzeslage folgt ein Teil über „Verordnungen“, der vierte Teil des Buches von Horst Marburger. Hier schreibt er die entsprechenden Verordnungen wie Kommunalträger-Zulassungsverordnung, die Kommunalträger-Eignungsfeststellungsverordnung, die Unbilligkeitsverordnung, etc. nieder.

Fazit

Das Buch stellt zum einen das zweite Sozialgesetzbuch (SGB II) – Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie dazu gehörige Verordnungen dar. Darüber hinaus illustriert Horst Marburger besonders relevante Aspekte anhand von graphischen Illustrationen, Beispielen und Textkästen. Dadurch wird das SGB II quasi zum Leben erweckt.

Gewohnt kenntnisreich und mit dem Blick für das Wesentliche setzt sich Horst Marburger einmal mehr mit dem SGB II auseinander und gibt damit den Lesern eine gute Stütze an die Hand.


Rezensent
Prof. Dr. med. et Dr. disc. pol. Andreas G. Franke
M.A. Professur für Medizin in Sozialer Arbeit, Bildung und Erziehung. Hochschule der Bundesagentur für Arbeit Mannheim
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Zitiervorschlag
Andreas G. Franke. Rezension vom 25.10.2019 zu: Horst (Verfasser einer Ei Marburger: SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende. Vorschriften und Verordnungen : mit praxisorientierter Einführung. WALHALLA Fachverlag / metropolitan Verlag (Regensburg) 2019. 22., aktualisierte Auflage. ISBN 978-3-8029-7274-4. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/26102.php, Datum des Zugriffs 15.11.2019.


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