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Matthias Quent: Deutschland rechts außen

Cover Matthias Quent: Deutschland rechts außen. Wie die Rechten nach der Macht greifen und wie wir sie stoppen können. Piper Verlag GmbH (München) 2019. 304 Seiten. ISBN 978-3-492-06170-4. D: 18,00 EUR, A: 18,50 EUR, CH: 24,50 sFr.
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Thema und Hintergrund

Seit 1990 wurden in Deutschland mindestens 169 Menschen Opfer rechtsextremistisch motivierter Morde. Anfang Juni erschoss ein vermutlich dem rechtsextremen Spektrum angehörender Mann den Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Bayerns SPD-Generalsekretär Uli Grötsch erhält Morddrohungen von rechtsextremen Absendern. In den Fußballstadien gehört antisemitisches Gebrüll zum „guten“ Ton mancher Fans. Bei den Landtagswahlen Anfang September 2019 wurde die „Alternative für Deutschland“ (AfD) die zweitstärkste Partei in Sachsen und Brandenburg. Und die AfD-Wähler wissen, was sie tun. Sie wählen die Partei nicht nur aus Protest, sondern weil sie mit deren Ideologie und Politik sympathisieren. Führende Politiker der AfD pflegen enge Kontakte zur rechtsextremen Szene. Und der Rezensent mag sich gar nicht ausmalen, mit welchem Wahlergebnis die AfD bei den kommenden Landtagswahlen in Thüringen in den dortigen Landtag einziehen wird. Björn Höcke, der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag, hat das Holocaust-Mahnmal in Berlin ein „Denkmal der Schande“ genannt, bezweifelt aber, dass es eine gültige Definition dessen gibt, was NS-Sprache ist.

Nun, es hilft ja nichts. Den Kopf kann man zwar in den Sand stecken, die Abschaffung der Demokratie durch AfD sowie die Alte und Neue Rechte lässt sich dadurch nicht verhindern. Die Demokratinnen und Demokraten müssen ihren Hintern hochkriegen und die Rechtsradikalen dort attackieren, wo man sie treffen kann, auf der Straße, in den Medien, den Parlamenten. Darum geht es in dem Buch von Matthias Quent.

Autor

Matthias Quent studierte Soziologie, Politikwissenschaft und Neuere Geschichte an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und der University of Leicester (England). 2016 promovierte über die Zusammenhänge und Dynamiken der individuellen, gruppalen und gesellschaftlichen Einflüsse auf die Radikalisierung des rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU). Er war Sachverständiger für Untersuchungsausschüsse des Thüringer Landtags (2012 & 2017), des Deutschen Bundestags (2016) sowie im sächsischen Landtag (2017) und für die Stadt München. Er ist u.a. Mitglied im Institut für Protest- und Bewegungsforschung, im Vorstand von Mobit e.V. sowie im Lenkungsausschuss der Online Civil Courage Initiative (OCCI) Deutschland. Seit August 2016 leitet er das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena, einer außeruniversitären Forschungseinrichtung in Trägerschaft der Amadeu Antonio Stiftung.

Inhalt

In acht Kapiteln nebst einem ausführlichen Vorwort analysiert Matthias Quent in kompakter Weise, theoretisch versiert und empirisch gut begründet, wie die Rechten aller Couleur nach der politischen Macht zu greifen versuchen und welche Wege und Strategien nötig und möglich sind, um diesen Angriff auf die Demokratie abzuwehren.

Im Vorwort macht er nicht nur auf die Aktualität des Themas aufmerksam, sondern schildert auch seine ganz persönlichen Erlebnisse im Umgang mit dem Rechtsradikalismus in Deutschland. Nebenbei bemerkt: Matthias Quent vermeidet den Begriff Rechtsextremismus und wählt dafür mit Bedacht den Begriff Rechtsradikalismus; aber dazu später mehr.

Als junger Mann hat Matthias Quent rechtsradikale Gewalt hautnah erlebt, ob in seiner Thüringer Heimatstadt Arnstadt oder in seiner späteren und heutigen Wirkungsstätte Jena, dem Herkunftsort des „Nationalsozialistischen Untergrund“ (kurz: NSU). Quent lief nicht weg, sondern blieb in Ostdeutschland, auch weil er davon überzeugt ist, dass die Zivilgesellschaft in Ostdeutschland zwar schwach ist, aber wehrhaft sein muss. „Wir müssen die Stärken und Schwächen der radikalen Rechten kennen, ihre Strategien und die Mechanismen der Mobilisierung. Wenn wir nicht mehr auf ihr Kalkül hereinfallen und dem rückwärtsgewandten Hass optimistische Solidarität entgegenstellen, dann können wir sie stoppen“ (S. 17). Wie kann das gehen? Wer sind „wir“? und was müssen wir tun?

Nun zunächst einmal sollten wir wissen, wie es um die aktuelle Situation bestellt ist. Am Beispiel der gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz im August 2018 leitet Matthias Quent im Kapitel 1 (Lektionen aus Chemnitz) wichtige Lektionen ab, die den Blick auf die aktuelle Situation zu schärfen vermögen. Leserinnen und Leser erinnern sich: Am Rande des Chemnitzer Stadtfestes wurde in diesem August ein Mann durch Messerstiche tödlich und zwei weitere schwer verletzt. Als Tatverdächtige wurden von der Polizei zwei Flüchtlinge aus dem Irak bzw. Männer mit Migrationshindergrund identifiziert. Daraufhin haben rechte und rechtsextreme Gruppen zu Demonstrationen aufgerufen. Daran beteiligten sich rechtsradikale Gruppen aus dem gesamten Bundesgebiet. Die Lage eskalierte, als die Rechten und organisierte Neonazis vermeintliche Migrant/innen, Gegendemonstranten, Polizisten, Journalist/innen und unbeteiligte Passanten angriffen. Im September 2018 folgten mehrere Großdemonstrationen von Chemnitzer Bürger/innen u.a. unter dem Motto „Chemnitz ist weder grau noch braun“. Von Pegida und der AfD folgten darauf Gegendemonstrationen, an denen auch Björn Höcke aus Thüringen und der AfD-Politiker Andreas Kalbitz aus Brandenburg teilnahmen. Als eine Reaktion auf die rechten Demonstrationen fand am 3. September 2018 ein großes Konzert gegen Rechtsradikalismus unter dem Motto „Wir sind mehr“ statt. Welche Lehren und Lektionen lassen sich nun aus dieser aktuellen Situation ziehen? Matthias Quent greift u.a. das besagte Motto der demokratischen Gegenwehr auf und stellt fest: Wir sind mehr, „aber nicht überall“ (S. 23). Die radikale Rechte nutzt die Macht medialer Bilder, um Angst zu schüren, Hass zu mobilisieren, Gewalt zu eskalieren und eine schleichende Radikalisierung mehrheitsfähig zu machen. Aber, so die Quintessenz der Lektionen aus Chemnitz, der Rechtsradikalismus ist 2018 nicht vom Himmel gefallen. Er ist schon viel länger aktiv. Leider fällt das erst nach eruptiven Ereignissen auf und wird als Problem wahrgenommen (S. 36).

Es bedarf also einer grundsätzlicheren Analyse.

Diese folgt im Kapitel 2 (Die vielen Facetten von Deutschland rechts außen). Im Abschnitt mit dem Titel „Alle Nazis sind rechtsradikal, aber nicht alle Rechtsradikalen sind Nazis“ schärft Matthias Quent sein Begriffsinstrumentarium. Hier findet sich auch die Begründung, warum er, um sein „Zielobjekt“ ins Visier zu nehmen, von Rechtsradikalismus und nicht von Rechtsextremismus schreibt. Die radikalen Rechten sind nicht nur extrem, quasi rechtsaußen und am Rande der demokratischen Gesellschaft. Sie sind radikal im doppelten Sinne des Wortes: Sie greifen die demokratischen und humanistischen Wurzeln der Gesellschaft an und sie wollen zurück zu den nationalistischen, rassistischen und antidemokratischen Fundamenten menschlichen Zusammenlebens. Sie tun das nicht aus der gesellschaftlichen Peripherie, sondern handeln auch aus der Mitte oder Gesellschaft. Insofern ist der Rechtsradikalismus-Begriff durchaus angemessener als der Rechtsextremismus-Begriff. Die Rechtsradikalen tragen zwar hin und wieder auch noch Springerstiefel mit weißen Schnürsenkeln, etwa wenn sie sich zum rechtsrockigen Besäufnis treffen. Sportbekleidung und Hundekrawatten sind inzwischen aber eher en vogue. Und der vor allem in den medialen Selbstinszenierungen immer wieder – vor allem von der AfD – herausgestellte Konservatismus ist nur eine Fassade, um die von den radikalen Rechten angestrebte rechte Konterrevolution zu kaschieren. Matthias Quent (S. 61) bezeichnet diesen Rechtsruck in Anlehnung an Seymour Lipset (Lipset & Raab, 1971) als Backlash – als Reaktion von Gruppen, die aufgrund gesellschaftlicher Veränderungen das Gefühl haben, an Bedeutung, Einfluss und Macht zu verlieren und deshalb versuchen, diese Veränderungen umzukehren oder einzudämmen. Es handelt sich u.a. a) um einen rassistischen Rückschlag (der mit dem Wunsch verbunden ist, als weißer Deutscher allein unter weißen Deutschen leben zu wollen), b) um einen nationalistischen Rückschlag (um den deutschen Nationalismus zu rehabilitieren), c) um einen autoritären Rückschlag (weil die Autoritären das Gefühl haben, dass der Staat sich weigere, den angeblichen Volkswillen durchzusetzen), d) um einen antifeministischen Rückschlag (um reaktionäre Geschlechterrollen zu etablieren), e) um einen Anti-Gender-Rückschlag (der sich gegen Menschen richtet, die nicht in das zweigeteilte Rollenverständnis von „Frau“ und „Mann“ passen) und f) um einen antiaufklärerischen Rückschlag (der sich nicht zuletzt auch gegen den menschengemachten Klimawandel richtet).

Die Ambitionen und Ziele der Rechtsradikalen sind nicht neu. Wenn wir aus der Geschichte gelernt hätten, sollten wir das eigentlich wissen und gewarnt sein. „Das Erstarken der radikalen Rechten ist alles andere als überraschend“ (S. 99). Damit beginnt das Kapitel 3 (Dunkle deutsche Tradition). Zu Beginn der 1980er Jahre lag der Anteil rechtsradikal Eingestellter in der alten Bundesrepublik bei 13 Prozent. Statt sich selbstkritisch mit dem reaktionären Potenzial im Westen zu beschäftigen, wurde nach der Wende von 1989/1990 die Diskussion darüber in den Osten entsorgt (S. 100). Und tatsächlich war die frühere DDR nicht frei von Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rechtsextremismus. Darauf geht Matthias Quent im Abschnitt „Rechtsradikalismus in der DDR“ ausführlich ein. Der Rezensent erinnert in diesem Zusammenhang an die zum Teil pogromähnlichen Ausschreitungen gegen Unterkünfte von Flüchtlingen und Vertragsarbeitern im September 1991 in Hoyerswerda, im August 1992 in Rostock-Lichtenhagen, aber auch an die Anschläge gegen Wohnhäuser libanesisch- und türkischstämmiger Deutscher im Oktober 1991 im westdeutschen Hünxe, im November 1992 im westdeutschen Mölln und im Mai 1993 im westdeutschen Solingen. Der Rezensent ärgert sich noch heute über solch pauschale Erklärungen, wie die von Christian Pfeiffer, damals Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, die Hauptursache für den Rechtsradikalismus in Ostdeutschland sei die autoritäre Erziehung in den Kinderkrippen, Kindergärten, Schulen und Jugendorganisationen der DDR (Der Spiegel, 1999).

Und doch: Rechte Gewalt ist Alltag im Osten (S. 112). Im November 2011 wurde die rechtsterroristische Gruppierung Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) aufgedeckt. Fast 14 Jahre waren Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe untergetaucht. Zuvor waren die drei in der rechtsextremen Jenaer Jugendszene und im rechtsextremen „Thüringer Heimatschutz“ aktiv, nahmen an rechtsextremen Demonstrationen in Jena, Dresden und anderswo teil und bauten Bomben. Während der Zeit, in der die Sicherheitsbehörden nach dem Trio fahndeten, ermordeten die drei acht türkischstämmige und einen griechischen Kleinunternehmer sowie eine deutsche Polizistin. Auch dieses schreckliche Beispiel zeigt, „dass die Bedrohung, die vom rechten Terrorismus ausgeht, seit 2011 gestiegen ist“ (S. 117).

Zu den mehr oder weniger historischen Treibstoffen des erstarkten Rechtsradikalismus zählen, so Matthias Quent, aber auch die rechtsradikalen Kaderschmieden, so z.B. das neurechte Institut für Staatspolitik in Schnellroda (im ostdeutschen Sachsen-Anhalt, sic!), in dem sich nicht nur Björn Höcke geistig regeneriert. Der bundesweite „Vertrauensverlust in den Kapitalismus“ (S. 122) gehört ebenfalls zu den Zutaten, auf denen die Zustimmungen zu rechtsradikalen Einstellungen zu beruhen scheinen. Aber beim Erstarken der radikalen Rechten handelt es sich keinesfalls um eine unmittelbare Reaktion der „kleinen Leute“ auf die ökonomischen Missstände (S. 126). Vor allem ein Thema haben die radikalen Rechten instrumentalisieren können, um ihren Einfluss auszuweiten: die Ängste der Deutschen, ihre kulturelle Identität durch den Zuzug von Fremden, Migrant/innen und Flüchtlingen zu verlieren. „‘Überfremdung‘ wurde … zum Buzzword für viele, die Unbehagen mit den Entwicklungen von Politik und Gesellschaft empfanden“ (S. 128). Pegida, AfD, die Identitäre Bewegung warnen vor dem „Untergang des Abendlandes“ und finden Gehör auf den Straßen und auch in den Parlamenten. Sie greifen die Zivilgesellschaft an (S. 139). So ist denn auch das Zwischenfazit von Matthias Quent nachvollziehbar: „Schluss mit der Verharmlosung: Die AfD ist eine rechtsradikale Partei“ (S. 141).

Doch „Woher kommt die Unterstützung für rechts außen?“ (S. 157). Darum geht es im Kapitel 4. Die AfD-Wähler stimmen nicht nur aus Protest für diese Partei. „Die Wählerschaft der AfD hat sich seit 2014 verändert – einhergehend mit der Rechtsradikalisierung der Partei. Mittlerweile prägen Ausländerfeinde und Pessimisten das Bild“ (S. 159). Sie gehören zwar auch zum deutschen Volk, vertreten es aber nicht. Rechtsradikale Einstellungen nehmen in der Gesamtbevölkerung ab. Matthias Quent belegt das mit aktuellen Befunden aus diversen repräsentativen Befunden (z.B. Decker & Brähler, 2018). Und so bleiben AfD, Pegida und andere rechtsradikale Bewegungen die Sammelbecken für Schwarzmaler und Miesepeter (S. 170).

„Der ewige Untergang: Angstmache ohne Ende“ ist dann auch das Kapitel 5 überschrieben. Gruppen, wie die Identitären und die AfD schüren den rassistischen Pessimismus. Sie fördern den Hass auf die Moderne und beschwören eine „antimoderne Mythologisierung der Geschichte“ (S. 200). Zum Beispiel, wenn sich Björn Höcke und seine Flügeladjutanten am thüringischen Kyffhäuserdenkmal treffen, um dem Erwachen von Friedrich I., Barbarossa, zu lauschen, damit dieser endlich wieder Einheit und Ordnung schaffe. Auch der Bezug auf einschlägige Verschwörungstheoretiker und Propheten des Untergangs ist ein willkommenes Narrativ der Rechtsradikalen (S. 206). 

Und so wundert es nicht, wenn „Untergangswahn und rechter Terror“ (Kapitel 6) Hand in Hand gehen. „Immer wieder rechtfertigen Personen und Gruppen Gewalt mit kultureller und rassistischer Zukunftsparanoia“ (S. 213). Die Intensität der Hassgewalt geht zwar zurück (S. 223), aber die digitalen Medien beschleunigen den rechtsradikalen Backlash (S. 225). Vom Netz gelangt der Hass auf die Straße. Antisemitische, rassistische, sexistische und andere abwertenden Botschaften bedrohen den Alltag in West- und Ostdeutschland (S. 230).

Und der Osten Deutschlands wird zur Projektionsfläche, auf der die Gefahren des Rechtsradikalismus abgebildet werden. Warum das so ist, analysiert Matthias Quent im Kapitel 7. Auch Symbole der Hoffnung offenbart die Analyse. „Ostdeutschland hat den Kampf gegen den Rechtsradikalismus längst aufgenommen und dabei erhebliche Fortschritte erziel, auch wenn die Herausforderungen groß bleiben“ (S. 236). Die dargestellten und diskutierten empirischen Befunde, z.B. aus dem „Thüringen-Monitor“, eine von der Universität Jena jährlich durchgeführte repräsentative Studie, belegen das (Thüringen-Monitor, 2018). Es gibt also Hoffnung.

So trägt denn auch das Kapitel 8 den optimistischen Titel „Die Rechtsradikalen stoppen: No pasarán“. „No pasarán“ (Sie kommen nicht durch) war die Losung, mit der die Revolutionärin Dolores Ibárruri 1936 zum Kampf gegen den rechten Putsch in Spanien aufrief. Was also tun gegen den Rechtsradikalismus? Es geht nicht nur darum, offen Stellung gegen Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus zu beziehen. „Mindestens genauso wichtig ist es, positive Werte wie Offenheit, Solidarität, Menschenwürde und Vielfalt offensiv zu vertreten“ (S. 258). Zusammenhalt braucht Zuversicht.

Man muss sich nicht als „pausbäckigen Studienabbrecher“ beschimpfen lassen, wenn man den Kapitalismus kritisiert und ein Leben ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Gewalt einfordert. Man muss sich nicht für das eigene Asperger-Syndrom entschuldigen, wenn man den Klimawandel für eine existentielle Krise hält. Man ist kein Anti-Demokrat, wenn man eine europäisch verfasste Demokratie verlangt. Die Zeiten der großen realen Utopien von einer menschengerechten und friedlichen Zukunft sind nicht vorüber. Sie fangen jetzt erst richtig an (Frindte & Frindte, im Druck).

Fazit

Bastian Brandau nennt im Deutschlandfunk das Buch von Matthias Quent „das Buch der Stunde“ (Brandau, 2019). Dem hat der Rezensent eigentlich nichts hinzuzufügen. Das Buch, das eine eindringliche Warnung ist, die rechtsextremen und rechtspopulistischen Bewegungen und Parteien nicht zu unterschätzen, ein Buch, das innerhalb von vier Wochen eine zweite Auflage erfährt, in den Medien ob seiner überzeugenden Argumentation und guten Lesbarkeit gelobt und von rechts kritisiert und verrissen wird (siehe z.B. Lengsfeld, 2019), muss man gelesen haben. 

Literatur

Brandau, Bastian (2019). „Deutschland rechts außen“. Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/matthias-quent-deutschland-rechts-aussen.1310.de.html?dram:article_id=455901; aufgerufen: 24.09.2019.

Decker, Oliver & Brähler, Elmar (Hrsg.). (2018). Flucht ins Autoritäre. Rechtsextreme Dynamiken in der Mitte der Gesellschaft. Die Leipziger Autoritarismus-Studie. Gießen: Psychosozial-Verlag.

Der Spiegel (1999). Anleitung zum Hass. Der Spiegel, 12. 60–66. Quelle: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-10245923.html; aufgerufen: 10.03.2019.

Frindte, W. & Frindte, I. (im Druck). Halt in haltlosen Zeiten – eine sozialpsychologische Spurensuche. Wiesbaden: Springer VS.

Lengsfeld, Vera (2019). Deutschland rechts außen? Kampf gegen Rechts als Geschäftsmodell. Quelle: https://www.freiewelt.net/blog/deutschland-rechts-aussen-kampf-gegen-rechts-als-geschaeftsmodell-10079018; aufgerufen: 25.09.2019.

Lipset, Seymour XE „Lipset, Seymour“ f „Person“ Martin & Raab, Earl (1971). The politics of unreason. Right wing extremism in America, 1790–1970, London: Heinemann Educational Books.

Thüringen-Monitor (2018). Quelle: https://www.thueringen.de/mam/th1/tsk/thuringen-monitor_2018_mit_anhang.pdf; aufgerufen: 23.09.2019.


Rezensent
Prof. Dr. Wolfgang Frindte
Friedrich-Schiller-Universität Jena
Institut für Kommunikationswissenschaft - Abteilung Kommunikationspsychologie
Homepage www.ifkw.uni-jena.de
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Zitiervorschlag
Wolfgang Frindte. Rezension vom 17.10.2019 zu: Matthias Quent: Deutschland rechts außen. Wie die Rechten nach der Macht greifen und wie wir sie stoppen können. Piper Verlag GmbH (München) 2019. ISBN 978-3-492-06170-4. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/26110.php, Datum des Zugriffs 14.11.2019.


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