Oliver Flügel-Martinsen: Radikale Demokratietheorien zur Einführung
Rezensiert von Marian Pradella, 11.06.2020
Oliver Flügel-Martinsen: Radikale Demokratietheorien zur Einführung.
Junius Verlag
(Hamburg) 2020.
188 Seiten.
ISBN 978-3-96060-314-6.
D: 14,90 EUR,
A: 15,40 EUR.
Reihe: Zur Einführung.
Thema
Oliver Flügel-Martinsen gibt im vorliegenden Buch eine Einführung in solche Theorieansätze, die unter dem Banner der „radikalen Demokratietheorien“ geführt werden können. Einerseits kann dabei zwar kaum von einem eng eingrenzbaren wissenschaftlichen Bereich radikaldemokratischer Ansätze gesprochen werden, denn vielmehr werden hierunter teils sehr divergente Autoren und Ansätze versammelt. Andererseits zeigt Flügel-Martinsen auf, dass es dennoch einige zentrale wiederkehrende Themen gibt, die – in unterschiedlichen Weisen – für den Diskurs um die „radikale Demokratie“ entscheidend sind. Verknüpft wird dieser Blick auf die Theorie mit einer knappen Betrachtung des aktuellen Aufstiegs populistischer Bewegungen bzw. Parteien und es wird gefragt, wie dieser aus Sicht einer radikaldemokratischen Perspektive zu bewerten ist.
Autor
Prof. Oliver Flügel-Martinsen lehrt Politische Theorie und Ideengeschichte an der Universität Bielefeld. Zuletzt wirkte er als Autor sowie Herausgeber des ausführlichen Sammelwerks „Radikale Demokratietheorien. Ein Handbuch“ (2019) mit. In Kontrast zu diesem umfassenden Handbuch bietet das vorliegende Werk eine deutlich kürzere Einführung, die jedoch – im Unterschied und als Ergänzung zum Handbuch – Zusammenhänge und Unterschiede zwischen den radikaldemokratischen Positionen herausarbeiten soll.
Aufbau
Das Buch ist – neben der Einleitung – in sieben Hauptkapitel eingeteilt, die sich jeweils mit einem zentralen Thema radikaldemokratischer Ansätze beschäftigen:
- Ein demokratisches Zeitalter? Demokratie als Gesellschaftsform und radikale Demokratietheorie als kritische Gesellschaftstheorie
- Grundlosigkeit: Die Radikalität der Kontingenz
- Politik und Politisches
- Dissens und Konflikt
- Die Frage nach dem Subjekt der Demokratie
- Die populistische Versuchung
- Radikale Demokratie: Ein linkes Projekt?
Inhalt
Im ersten Kapitel „Ein demokratisches Zeitalter?“ wird der Blick zunächst auf den Begriff der Demokratie gerichtet, wobei stark gemacht wird, dass dieser im Kontext radikaldemokratischer Ansätze nicht lediglich für ein bestimmtes Regierungssystem stehen kann. Vielmehr wird aufgezeigt, dass die radikaldemokratischen Ansätze sich sowohl gegenüber Strömungen der empirischen Politikwissenschaften sowie einer normativen politischen Philosophie deutlich abgrenzen und mit Claude Lefort wird argumentiert, dass Demokratie hier dann vielmehr als eine „spezifische politische Weise der Formgebung“, der „Sinngebung“ sowie der „Inszenierung“ zu verstehen ist (S. 23). Die radikalen Demokratietheorien werden sodann vorgestellt als in einer engen Verknüpfung mit zeitdiagnostischen Fragen stehend. Die zeitdiagnostische Feststellung eines Verlusts an Gewissheit in der Moderne bspw. lässt letztere im Kontext radikaldemokratischer Ansätze als ein genuin Demokratisches Zeitalter erscheinen; denn mit diesem Verlust einher geht die Wahrnehmung, dass spezifische gesellschaftliche Ordnungen jeweils überhaupt erst innerhalb von politischen Prozessen hervorgebracht wurden und werden. In der Folge kann deutlich gemacht werden, dass eine bestimmte zeitgenössische hegemoniale Ordnung prinzipiell immer auch ganz anders aussehen könnte, denn diese spezifische Ordnung erscheint nun stets als das Ergebnis einer politischen Auseinandersetzung. Ein prominenter Ansatz für ein solches Denken wird erneut mit Lefort präsentiert, der von einem „leeren Ort der Macht“ in der Demokratie spricht, d.h. ein Ort, der stets umkämpft bleibt und offen für Neubesetzungen ist. Auch mit Jacques Rancière erscheint der Begriff der Demokratie dann vor allem als ein solcher, der auf die Möglichkeit einer (erneuten) Infragestellung einer bestimmten (bei Rancière: „polizeilichen“) Ordnung aufmerksam macht. Hieran anschließend wird im Folgenden der Blick auf das Verhältnis von radikaldemokratischen Ansätzen zu dem Marxismus gerichtet und das erste Kapitel abschließend wird der Begriff der Praxis als ein gemeinsames Kernelement radikaldemokratischer Ansätze bestimmt.
Das zweite Kapitel „Grundlosigkeit: Die Radikalität der Kontingenz“ widmet sich der vielleicht zentralsten grundlegenden Ansicht aller radikaldemokratischer Ansätze; diese gehen – in unterschiedlichen Weisen – davon aus, dass politische Ordnungen nicht auf einen „letzten Grund“ zurückgeführt werden können (wie bspw. ökonomische Faktoren, eine bestimmte „Natur des Menschen“ oder religiöse oder wissenschaftliche Vorgaben). Diesem entgegen wird hier vielmehr radikale Kontingenz postuliert, d.h. alle politischen Ordnungen werden ohne das Vorhandensein eines festen Fundaments theoretisiert. Gleichzeitig bedeutet dies nun jedoch keine völlige Wahllosigkeit (kein vulgär-postmodernes „anything goes“), vielmehr kann durch die Kontingenzperspektive darauf aufmerksam gemacht werden, dass jedwede sozio-politische Formation stets auf bestimmte historische Entwicklungen zurückzuführen ist und eine politische Ordnung dann immer als ein historisch entstandenes Macht- und Herrschaftsverhältnis anzusehen ist. In Auseinandersetzung mit Oliver Marchart, Jaques Derrida und Michel Foucault argumentiert Flügel-Martinsen im Folgenden, dass das zentrale Postulat der Kontingenz und der „Grundlosigkeit“ innerhalb von radikaldemokratischen Ansätzen dabei nicht selbst zu einem erneuten „Grund“ der Theoretisierung werden sollte.
Im dritten Kapitel „Politik und Politisches“ wird die konzeptionelle Unterscheidung zwischen „der Politik“ und „dem Politischen“ als ein zentrales – erneut: in unterschiedlichen Weisen – geteiltes Element verschiedener radikaldemokratischer Ansätze vorgestellt. „Das Politische“ beschreibt hierbei jene vorgelagerten Elemente oder Dimensionen, die eine institutionalisierte Ordnung – d.h. „die Politik“ – überhaupt erst hervorbringen. Während der Blick auf „die Politik“ in diesem Verständnis somit ein Blick auf die Institutionen einer bestehenden Ordnung bedeutet (bspw. der Blick auf die Institutionen einer repräsentativen Demokratie), kann mit dem Blick auf „das Politische“ betrachtet werden, durch welche Prozesse eine solche Institutionalisierung überhaupt erst möglich wurde. Mithilfe dieser Unterscheidung kann somit erneut die grundlegende Kontingenz jeder Ordnung offengelegt werden, was dann auch bedeutet, dass jede – mitunter als äußerst stabil erscheinende – Ordnung erneut in Frage gestellt werden kann. Flügel-Martinsen betrachtet hier u.a. Ansätze von Lefort, Cornelius Castoriadis sowie von Chantal Mouffe und widmet sich in einem eigenen Unterkapitel den Ausarbeitungen von Rancière, dessen Unterscheidung zwischen „Polizei“ und „Politik“ als eine alternative Beschreibungsform einer solchen Denkart vorgestellt wird.
Das vierte Kapitel widmet sich der zentralen Rolle von „Dissens und Konflikt“ innerhalb von radikaldemokratischen Ansätzen. Während bei verschiedenen Autoren zwar mitunter deutlich divergente Konzeptionen hierzu zu finden sind, stellt Flügel-Martinsen „als eine Art gemeinsame Schnittmenge radikaler Demokratietheorien“ (S. 105) vor, dass hier stets davon ausgegangen wird, dass – um von „Demokratie“ reden zu können – es möglich sein muss, eine bestehende Ordnung immer wieder von Neuem in Frage zu stellen. Wichtig ist hierbei, dass sich solche Infragestellungen nicht nur auf partikulare Entscheidungen innerhalb einer bestehenden demokratischen Ordnung beziehen, sondern vielmehr auch eine Kritik an der Form der Ordnung insgesamt, d.h. den Institutionen selbst, möglich sein muss. Jene politischen Ordnungen hingegen, die nach einer Überwindung von Dissens und Konflikt streben, können aus radikaldemokratischer Perspektive nicht als demokratisch bezeichnet werden. Im Kontext einer – auch in radikaldemokratischen Ansätzen – prominent gewordenen Diagnose der „Postdemokratie“ (bspw. Colin Crouch) in zeitgenössischen Gesellschaften wird anschließend aufgezeigt, wie auch jene „real existierenden“ liberalen Demokratien der Gegenwart aus radikaldemokratischer Perspektive kritisiert werden können. Auf theoretischer Ebene argumentiert Flügel-Martinsen im Weiteren mit Derrida gegen Mouffe, wobei letztere kritisiert wird, in ihrem Werk eine Ontologie des Konflikts hervorzubringen. Hierdurch werde ein neues essentialistisches Element hervorgebracht, was jedoch im Widerspruch zu dem Anliegen radikaldemokratischer Ansätzen stehe.
Im fünften Kapitel „Die Frage nach dem Subjekt der Demokratie“ wird der Fokus auf die Rolle der Subjekte innerhalb von radikaldemokratischen Ansätzen verschoben. Zunächst wird der am Individuum orientierte Subjektbegriff im Sinne klassischer Strömungen der politischen Theorie (bspw. nach John Locke oder Thomas Hobbes) für eine radikaldemokratische Perspektive abgelehnt. Vielmehr wird hervorgehoben, dass hier eher einem Subjektbegriff nach Foucault zu folgen ist, d.h. das Verständnis, dass Subjekte stets innerhalb von bestimmten gesellschaftlichen Machtkonstellationen produktiv hervorgebracht werden und somit „naive Vorstellungen wie die eines autonomen Subjekts“ zurückgewiesen werden müssen (S. 132). Im Folgenden verschiebt sich der Fokus auf die Konstitution von Kollektiven und spezifisch wird die Frage nach der Dimension des Volkes gestellt, die als zentral für „politische Subjektivierung für demokratische politische Neugestaltungen“ vorgestellt wird (S. 134). Während einerseits auf die Gefahr aufmerksam gemacht wird, dass nicht jede Berufung auf „das Volk“ eine demokratische Form annehmen muss (PEGIDA wird als konkretes Gegenbeispiel genannt), wird in Anschluss an Judith Butler und Rancière andererseits argumentiert, dass inklusiv ausgerichtete Neubeschreibungen des demos eine zentrale Funktion für mögliche Neuausrichtungen des Demokratischen haben.
Das sechste Kapitel „Die populistische Versuchung“ widmet sich dem zeitgenössischen Aufstieg populistischer Bewegungen bzw. Parteien und es wird betrachtet, wie dieses Erstarken aus radikaldemokratischer Perspektive einzuschätzen ist. Flügel-Martinsen macht stark, dass nicht verallgemeinert von „dem Populismus“ die Rede sein sollte, sondern vielmehr die politische „links-rechts“-Unterscheidung aufrecht zu erhalten ist. Nur so könne der qualitative Unterschied zwischen beiden Strömungen verdeutlicht werden, denn während der Rechtspopulismus stets auf ein substanzielles (d.h. bspw. ein nationalistisches) „Volk“ rekurriere, sei dies im Linkspopulismus nicht zwingend der Fall. Während bereits im ersten Kapitel die Wahrnehmung der Kontingenz jeder Ordnung als zentrales Element radikaldemokratischer Theoretisierung aufgezeigt wurde, erscheint der Rechtspopulismus nun – u.a. in Anschluss an Lefort – als eine „totalitäre Versuchung“, die den Verlust an Gewissheit in der Moderne durch neue eindeutige „Füllungen“ eines erlebten Mangels auszumerzen bestrebt ist. Der Rechtspopulismus ist daher aus radikaldemokratischer Perspektive klar abzulehnen, denn er folgt – im eklatanten Unterschied zu den Kontingenzperspektiven radikaldemokratischer Ansätze – immer einem Phantasma einer substanziellen Identität (bspw. einer vorgeblich stabilen nationalen und/oder kulturellen Identität). Der Rechtspopulismus lässt somit gerade nicht jene – für Demokratien entscheidende – Aushandlungsprozesse darüber zu, wer „das Volk“ eigentlich ist oder sein sollte. Zum Ende des Kapitels setzt sich Flügel-Martinsen mit dem Werk „Für einen linken Populismus“ von Mouffe auseinander. Während oben zwar für die Unterscheidung zwischen Links- und Rechtspopulismus plädiert wurde, wird nun auch Mouffes Ansatz eines „linken Populismus“ zurückgewiesen, denn dieser beinhalte letztendlich ebenfalls Elemente, die ihr vorgeschlagenes Projekt eines „linken Populismus“ am Nationalen ausrichtet. Eine solche Ausrichtung am Nationalen jedoch deutet erneut auf die Hinwendung zu substanziellen Elementen hin und somit auf solche Elemente, die aus radikaldemokratischer Perspektive entschieden zurückzuweisen sind.
Im letzte Kapitel „Radikale Demokratie: Ein linkes Projekt?“ wird abschließend gefragt, ob radikaldemokratische Ansätze stets mit der politischen linken Seite verknüpft sind. Um diese Frage zu beantworten geht Flügel-Martinsen zunächst einerseits auf den (auch innerlinken) Streit darüber ein, was „links sein“ eigentlich bedeutet und andererseits – u.a. in Bezug auf Andreas Reckwitz – auf die heute oftmals aufgeworfene Debatte, ob die „links-rechts“-Unterscheidung überhaupt noch relevant ist für die Abbildung des politischen Feldes. Wie oben bereits angedeutet, stellt Flügel-Martinsen hier deutlich heraus, dass diese Unterscheidung aus seiner Perspektive weiterhin eine tragende Rolle spielt und im Folgenden wird die in der Kapitelüberschrift gestellte Frage eindeutig mit „Ja“ beantwortet. Eine radikaldemokratische Perspektive stelle in jedem Fall immer eine linke Position dar, denn diese ermöglicht es durch die ihr innewohnende Kontingenzperspektive jegliche hervorgebrachten (angeblichen) Essentialismen immer wieder neu in Frage zu stellen. Diese linke Perspektive kann sowohl gegen die (neo)liberalen „real existierenden“ Demokratien der Gegenwart in Stellung gebracht werden als auch gegen jene rechten politischen Projekte, die stets das Vorhandensein von Kontingenz durch exklusive Logiken zu invisibilisieren versuchen.
Diskussion
Flügel-Martinsen bietet in „Radikale Demokratietheorien“ eine relativ knappe, jedoch äußerst dichte Einführung in solche Theorieansätze, die unter dem Banner der „radikalen Demokratietheorien“ geführt werden können. Es wird dabei bereits zu Beginn deutlich gemacht, dass eine solche Einführung nicht den Raum bietet für eine detaillierte Auseinandersetzung mit einzelnen Autoren, vielmehr liegt jedoch das Ziel darin, zentrale gemeinsame Merkmale und Thematiken radikaldemokratischer Ansätze herauszuarbeiten sowie auf Ähnlichkeiten und Unterschiede zwischen einzelnen Positionen aufmerksam zu machen. Das Buch wirkt dabei sehr gut strukturiert; jedes Kapitel behandelt ein Kernthema des radikaldemokratischen Diskurses und durch eine knappe Einführung in jedes Kapitel wird eine hohe Übersichtlichkeit erzeugt.
Flügel-Martinsen beschränkt sich dabei keineswegs ausschließlich auf eine bloße Darstellung und Rekonstruktion von theoretischen Positionen, stattdessen werden immer wieder auch eigene Einschätzungen und Einordnungen der vorgestellten Ansätze vorgenommen. Auf diese Weise werden nicht nur einzelne theoretische Positionen reflektiert, vielmehr kommen auch die eigenen Positionierungen des Autors darüber, was radikale Demokratietheorien ausmachen (sollten), zum Vorschein. Gut sichtbar wird dies bspw. in Bezug auf Flügel-Martinsens Auseinandersetzung mit Chantal Mouffe. Während letztere oftmals als eine Kernautorin radikaldemokratischer Ansätze gehandelt wird, zeigt Flügel-Martinsen auf, dass diese in ihrem Werk an mehreren Stellen eine radikaldemokratische Argumentationsebene verlässt und in der Folge aus einer radikaldemokratischen Position heraus selbst erneut in Frage gestellt werden muss.
Ein Kritikpunkt, der angebracht werden könnte, ist, dass die Gründe für die Auswahl der behandelten Autoren nicht immer ganz klar erscheinen, bzw. schwankt es mitunter deutlich, wie genau bestimmte Autoren betrachtet werden. Rancière, Lefort und Mouffe bspw. erscheinen als zentrale Akteure, mit denen sich Flügel-Martinsen intensiv auseinandersetzt. Bei anderen Autoren bleibt deren Rolle in Bezug auf den Diskurs um radikale Demokratietheorien unklarer. Einerseits werden zwar auch solche Ansätze berücksichtigt, die als „Grenzfälle“ vorgestellt werden, d.h. diese werden nicht spezifisch innerhalb des Diskurses um radikale Demokratie verortet. Gleichzeitig wird jedoch anerkannt, dass einige Themen in ihren Schriften durchaus Anknüpfungspunkte an radikale Demokratietheorien besitzen (bspw. Richard Rorty & Jürgen Habermas). Andererseits werden jedoch auch einige Autoren genannt, die von Flügel-Martinsen scheinbar tendenziell durchaus innerhalb eines „radikaldemokratischen Feldes“ verortet werden, die im Buch jedoch nur äußerst knapp zur Sprache kommen (bspw. Judith Butler). Dennoch erscheint die Auswahl der Autoren insgesamt als gelungen und die Schwierigkeit der Entscheidung, welche Autoren intensiver als andere behandelt werden, ist wohl auch darauf zurückzuführen, dass von einem spezifischen, eng eingrenzbaren wissenschaftliches Feld „der“ radikalen Demokratietheorie eigentlich kaum die Rede sein kann.
Fazit
Insgesamt ist das Buch äußerst interessant geschrieben, klar strukturiert und die Argumente erscheinen stets auf den Punkt gebracht. Zusammenhänge und Differenzen zwischen Ansätzen verschiedener Autoren werden gut verdeutlicht und trotz des starken theoretischen Fokus ist die Einleitung daher wahrscheinlich auch für nicht-Politikwissenschaftler oder Laien in Bezug auf den Diskurs um „radikale Demokratie“ gut lesbar. Gleichzeitig ist davon auszugehen, dass auch jene, die sich in der Thematik besser auskennen, an verschiedenen Stellen neue Impulse und Denkanstöße erhalten können. Dazu trägt nicht zuletzt die Verknüpfung der vorgestellten theoretischen Ansätze mit dem aktuellen Phänomen des Populismus bei. Eine tiefgehende Analyse eines solchen umfassenden Phänomens kann eine solche Einleitung zwar nicht bieten, jedoch werden auch hier einige Wege des Weiterdenkens aufgezeigt. Flügel-Martinsen scheut hierbei nicht vor klaren politischen Positionierungen zurück und zeigt somit auf, welches kritische Potenzial mithilfe eines Verständnisses von radikaldemokratischen Ansätzen gewonnen werden kann.
Rezension von
Marian Pradella
Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Soziologie - Vergleichende Kultursoziologie und politische Soziologie Europas, Universität Siegen
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