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Dieter Küppers, Annette Rabe u.a.: Jugend- und Familienrecht

Cover Dieter Küppers, Annette Rabe, Jürgen Winkler, Sebastian Wußler, Hans Schleicher: Jugend- und Familienrecht. Ein Studienbuch. Verlag C.H. Beck (München) 2020. 15. Auflage. 407 Seiten. ISBN 978-3-406-74579-9. 29,00 EUR.

Reihe: Soziale Arbeit in Studium und Praxis.
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Autoren

  • Begründet von Prof. Hans Schleicher, München.
  • Bearbeitet von Dieter Küppers, Rechtsanwalt München,
  • Prof. Dr. Annette Rabe, Rechtsanwältin und Mediatorin Ludwigsburg,
  • Prof. Dr. Jürgen Winkler, Katholische Hochschule Freiburg,
  • Dr. Sebastian Wußler, Direktor des Amtsgerichts Bühl.

Thema

Die Autoren behandeln die wichtigsten Themenbereiche des Jugendrechts – einschließlich des Jugendstrafrechts – und des Familienrechts und richten sich an Studierende der Hochschulen für Soziale Arbeit und an bereits in der Praxis Tätige.

Entstehungshintergrund

Das vorliegende Buch war bei seiner Entstehung in den 70 ziger Jahren zugeschnitten auf die Lehrpläne der Fachakademien bzw. Fachschulen für Sozialpädagogik, berücksichtigte aber auch schon Teile des Lehrstoffs an Fachhochschulen für Sozialarbeit und Sozialpädagogik. In der aktuellen 15. Auflage wurden sämtliche Kapitel überarbeitet und auf den neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gebracht. So wurden unter anderen die Gesetze auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts, das Verbot der Kinderehe, die Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten aus dem Jahre 2017 oder das Gesetz zur Stärkung des Rechts von Betroffenen bei Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen aus dem Jahre 2019 eingearbeitet.

Das Studienbuch vermittelt – besonders zugeschnitten auf die Zielgruppe der Studierenden an Sozialen Fachbereichen – das für die Soziale Arbeit notwendige Wissen über das Jugend- und Familienrecht.

Aufbau

Das Buch gliedert sich in zwei Teile.

Teil I das Jugendrecht mit den Kapiteln:

  1. Rechtliche Bedeutung der einzelnen Altersstufen
  2. Aufsichtspflicht im privaten und beruflichen Alltag
  3. Kinder- und Jugendhilferecht
  4. Jugendstrafrecht

Teil II das Familienrecht mit den Kapiteln:

  1. Eheschließung und Ehewirkungen
  2. Verwandtenunterhalt
  3. Adoptionsrecht
  4. Vormundschaft – Pflegschaft – Rechtliche Betreuung

Inhalt

Teil I Das Jugendrecht beginnt im ersten Kapitel mit einer vierseitigen Tabelle der rechtlichen Bedeutung der einzelnen Altersstufen – von dem Beginn der Rechtsfähigkeit des § 1 BGB bei Vollendung der Geburt über die freie Religionswahl mit vierzehn bis zur vollen Geschäftsfähigkeit des § 106 BGB mit achtzehn und endet mit einundzwanzig Jahren und dem Wegfall der Möglichkeit noch Jugendstrafrecht nach § 1 JGG anzuwenden.

Das zweite Kapitel widmet sich ausführlich (23 Seiten) der Aufsichtspflicht im privaten und beruflichen Alltag. Aufsichtsfragen sind sowohl in der Jugendarbeit wie als Teil der elterlichen Sorge im Familienrecht in Ausbildung und Praxis von besonderer Bedeutung. Darum wird es hier behandelt und später im Familienrecht dann darauf verwiesen.

  • Unter A -   Vorbemerkungen – wird ausgeführt, dass der § 832 BGB zwar die Haftung des Aufsichtspflichtigen benennt, aber nicht Grundlage und Umfang der Aufsichtspflichten. Diese sind der umfangreichen Rechtsprechung zu entnehmen, was im Einzelfall das richtige Handeln erschweren kann.
  • In B werden die gesetzliche und die vertragliche Aufsichtspflicht erklärt und von der Gefälligkeitsaufsicht abgegrenzt.
  • Inhalt und Umfang der Aufsichtspflicht finden sich unter C, wobei besonders auf die Information (über die Kinder, über das Vorhaben und die jeweiligen Örtlichkeiten), das kindgerechte Aufstellen von Regeln, und die notwendige Überwachung hingewiesen wird. Dazu wird das Problem der Delegation der Aufsichtspflicht behandelt.
  • Unter D wird dann ausführlich auf die Rechtsfolgen bei Aufsichtspflichtverletzungen unter folgenden Punkten eingegangen: Schadensersatzpflicht, Ersatzpflichtige und Haftungsumfang, Regressansprüche sozialpädagogischer Träger, Arbeits- und dienstrechtliche Folgen, strafrechtliche Folgen, Versicherungsschutz.

Das dritte Kapitel behandelt das Kinder- und Jugendhilferecht (92 Seiten).

  • Unter A werden die Rechtsgrundlagen behandelt: das wichtigste Gesetz – das SGB VIII –, die Unterscheidung zwischen Leistungen und anderen Aufgaben und wer überhaupt Ansprüche auf Leistungen hat. Z.B. welche Ausländer und welche nicht oder was ist für Deutsche im Ausland geregelt. Weiter der Vorrang internationaler Abkommen, wie das Europäische Fürsorgeabkommen, das Haager Kinderschutzübereinkommen, die UN-Konvention über die Rechte des Kindes oder die Genfer Flüchtlingskonvention.
  • Es wird der Begriff der Jugendhilfe und die Zielsetzungen erklärt. Dazu die werden die Aufgaben: Leistungen, andere Aufgaben und weitere Aufgaben der Jugendhilfe tabellarisch im Einzelnen aufgeführt.
  • Anschließend folgen unter B in sieben kurzen Abschnitten die Grundsätze der Kinder- und Jugendhilfe, wie der Nachrang der Jugendhilfe gegenüber dem Elternrecht nach Art 6 Abs. 2 GG und die Beschreibung der Träger der freien und der öffentlichen Jugendhilfe, wobei ausführlich auf das Subsidiaritätsprinzip eingegangen wird und das grundsätzliche Wahlrecht der Leistungsberechtigten. Dazu die wenigen Beteiligungsrechte der Kinder und der Jugendlichen, da Leistungsberechtigte fast ausschließlich die Eltern, Vormünder oder Pfleger sind.
  • Des weiteren wird die Verpflichtung der Jugendämter und ihr Vorgehen beim Thema Jugendschutz und der Kinderschutz durch Träger der freien Jugendhilfe behandelt. Um frühzeitig Fälle von Kindeswohlgefährdungen im elterlichen Haushalt aufzudecken, wurden seit 2011 in den meisten Bundesländern weitere Vorsorgeuntersuchungen der Kinder eingeführt.
  • Abschließend wird der Vorrang anderer Sozialleistungen, der Vorrang der Verpflichtung der Schulen und der Vorrang von Unterhaltspflichten – wer kommt in der jeweiligen Situation für welche Hilfen kostenmäßig auf – kurz beschrieben.
  • In C werden die Leistungen der Jugendhilfe nach dem SGB VIII in neun Abschnitten jeweils unterschiedlich ausführlich vorgestellt (48 Seiten). So die Jugendarbeit, die Förderung der Jugendverbände, die Jugendsozialarbeit, der Erzieherische Kinder- und Jugendschutz, die Förderung der Erziehung in der Familie, die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege, die Hilfe zur Erziehung mit ihren vielen unterschiedlichen Angeboten und letztlich die Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche.
  • In D werden die sogenannten anderen Aufgaben – weitere wichtige Maßnahmen – der Jugendhilfe dargestellt. So die Inobhutnahme von Minderjährigen – die Voraussetzungen, der Inhalt, das Verfahren, das Ende und die mögliche Kostenbeteiligung.
  • Weiter die sehr eingeschränkte Aufsicht des Jugendamtes zum Schutz der Pflegekinder, die Mitwirkung in familiengerichtlichen Verfahren, die Beistandschaften, die Amtspflegschaften und die Amtsvormundschaften.
  • Der immer wichtiger und arbeitsaufwendigere Datenschutz wird in E nach einer Einführung dann mit folgenden Abschnitten erklärt: der Einwilligung, der Datenerhebung, der Datenspeicherung, der Datenübermittlung und -nutzung, der Datenlöschung, der Datensperrung und schließlich der Abschnitt über Amts- und Dienstgeheimnisse.

Das vierte Kapitel widmet sich dem Jugendstrafrecht (55 Seiten) mit dem Jugendgerichtsgesetz(JGG) von 1923 und den Änderungen 1943, 1953, 1990.

  • Unter A werden Begriffe geklärt wie Kinder, Jugendliche und Heranwachsende und entsprechend die Strafunmündigkeit, die bedingte Strafmündigkeit und die volle Strafmündigkeit, sowie die besonderen Voraussetzungen der Anwendung des Jugendstrafrechts auf Heranwachsende.
  • In B werden die einzelnen jugendgerichtlichen Maßnahmen erklärt – von den vier vorläufigen, wie die Anstaltsunterbringung zur Untersuchung des Entwicklungsstandes bis zu den endgültigen Maßnahmen, wie die unterschiedlichen Erziehungsmaßregeln, wie die Zuchtmittel, wie Jugendstrafe in unterschiedlicher Ausprägung und zum Schluss die verschiedenen Maßregeln der Besserung und Sicherung.
  • C behandelt die Jugendgerichte: Die Jugendrichter und die Jugendstaatsanwälte, die Jugendschöffen, den Jugendrichter als Einzelrichter und das Jugendschöffengericht. Anschließend die Jugendkammer, das Oberlandesgericht und schließlich den Bundesgerichtshof. Anders als im „Erwachsenenstrafrecht“ gibt es im Jugendstrafrecht jeweils nur zwei Instanzen.
  • In D wird dann (11 Seiten) das Jugendstrafverfahren dargestellt. Das Vorverfahren und das Hauptverfahren. Dieser Abschnitt schließt mit der Darstellung der Jugendgerichtshilfe ab – Aufgaben, Zuständigkeit, Durchführung und der verfahrensrechtlichen Stellung der Jugendgerichtshilfe.
  • In Abschnitt E werden die beschränkten Rechtsmittelmöglichkeiten im Jugendstrafprozess beschrieben sowie das Verschlechterungsverbot und die hier mögliche vorläufige Teilvollstreckung vor der Rechtskraft beschrieben.
  • Das Jugendstrafverfahren wird in F kurz behandelt, da bei Jugendlichen und Heranwachsenden davon abgesehen werden kann, ihnen – anders als im Erwachsenenstrafrecht – die Kosten und Auslagen des Verfahrens aufzuerlegen.

Teil II behandelt in sechs Kapiteln das Familienrecht, welches im fünften Kapitel mit der Eheschließung und den Ehewirkungen beginnt.

  • In A wird die Veränderung der Ehemündigkeit – nur Volljährige können eine Ehe eingehen – und die Ausnahme: erfolgte die Eheschließung von jemanden zwischen 16 und 18 Jahren, ist sie nun aufhebbar. Weiter erforderlich ist das Ehefähigkeitszeugnis für Ausländerinnen und Ausländer.
  • Unter B finden sich die familienrechtlichen Wirkungen der Ehe, wie das Lebenszeitprinzip, die Verpflichtung zur ehelichen Lebensgemeinschaft, die Namensführung, die Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit, die gegenseitige Handlungsvollmacht, die Unterhaltspflicht, die drei geltenden Güterstände und die Mithaftung von Ehegatten. Anschließend kommen das Aufenthaltsrecht, die Einbürgerung und kurz die sozialrechtlichen Wirkungen der Ehe.
  • Zum Abschluss dieses Kapitels wird in C die Aufhebung der Ehe mit den Punkten Aufhebungsgründe, Ausschlussgründe, Antragsberechtigte und die Rechtsfolgen einer Eheaufhebung dargestellt.

Im sechsten Kapitel folgt die Ehescheidung.

  • Nach einigen Vorbemerkungen unter A und dem Scheidungsverfahren vor dem Familiengericht unter B folgen unter C die Scheidungsvoraussetzungen. Diese sind nach der Reform des Scheidungsrechts im Jahr 1977 das Scheitern der Ehe und das Fehlen von Scheidungshindernissen. Dazu gehört das Getrenntleben, das Mindesttrennungsjahr und die Härteklausel des § 1568 BGB.
  • Ausführlich werden unter D die Scheidungsfolgen dargestellt (34 Seiten): Zuerst die vielfältigen Möglichkeiten bei Ehe- und Familiennamen nach der Scheidung. Dann die grundsätzlich gemeinsame weitere Ausübung der elterlichen Sorge mit den zahlreichen Ausnahmen. Der Versorgungsausgleich und dann ausführlicher die einzelnen Unterhaltsansprüche geschiedener Ehegatten.

Das siebte Kapitel  behandelt die Voraussetzungen des Verwandtenunterhalts, die Rechtsfolgen, den Anspruch auf Auskunft, das Ende der Unterhaltspflicht und den Ausfall von Unterhaltszahlungen.

Im achten Kapitel wird umfangreich die elterliche Sorge dargestellt (72 Seiten).

  • Unter A der Vorrang der Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder, aber auch das staatliche Wächteramt nach Art. 6 Abs. 2GG und unter B Inhalt und Umfang der elterlichen Sorge. In C werden die einzelnen Bereiche der elterlichen Sorge aufgeführt, insbesondere die Personensorge mit zahlreichen Unterpunkten – wobei bezüglich der Aufsichtspflicht im wesentlichen auf das zweite Kapitel des Teil I verwiesen wird. Den Abschluss bildet ein kurzer Überblick über die Vermögenssorge.
  • In D werden die eigenverantwortliche, gemeinsame Sorge und die Lösungen bei Uneinigkeit beschrieben – besonders der Einsatz der Beistandschaften. In E kommt dann die elterliche Sorge für nichteheliche Kinder und in F die gesetzlichen Beschränkungen der elterlichen Sorge, wie das Ruhen der elterlichen Sorge und die Beschränkung der gesetzlichen Vertretung. Dazu in G die gerichtlichen Beschränkungen der elterlichen Sorge bei der Gefährdung des Kindeswohls.
  • Zum Schluss wird unter H das Umgangs- und Auskunftsrecht dargestellt: Kontakte zwischen Eltern und Kindern, Kontakte mit Verwandten und engen Bezugspersonen und die Sorgerechtsbefugnisse während des Besuchs des Kindes. Dazu das Auskunftsrecht und im letzten Punkt die verschiedenen Möglichkeiten des Endes der elterlichen Sorge.

Im neunten Kapitel wird das Adoptionsrecht behandelt (28 Seiten). Nach den Vorbemerkungen unter A werden unter B die rechtlichen Voraussetzungen des minderjährigen Kindes, der Adoptiveltern, der leiblichen Eltern und das Adoptionsverfahren, die Rechtswirkungen der Adoption und die Aufhebung der Adoption behandelt. Unter C wird dann noch kurz auf die Möglichkeit eingegangen unter bestimmten engen Voraussetzungen auch volljährige Personen zu adoptieren.

Das zehnte Kapitel beendet das Familienrecht (auf 28 Seiten) mit der Vormundschaft, der Pflegschaft und der rechtlichen Betreuung.

  • In A werden die unterschiedlichen Zielgruppen dieser drei Rechtsinstitute erklärt.
  • Unter B werden der Gegenstand und die Grundsätze der Vormundschaft, die Auswahl eines Vormundes – Einzelvormund, Vereins- und Amtsvormund –, der Wirkungskreis des Vormundes, die Beratung und Überwachung des Vormundes durch das Jugendamt, die befreite Vormundschaft und das Ende der Vormundschaft dargestellt.
  • In C wird der Gegenstand und die Zielsetzung, die praxisrelevanten Pflegschaftsarten und die Pflegschaft für Minderjährige behandelt.
  • Unter D wird die rechtliche Betreuung behandelt. Mit dem Wegfall der Vormundschaft und der Gebrechlichkeitspflegschaft wurde im Jahr 1992 die rechtliche Betreuung für Volljährige eingeführt, die im Gegensatz zur früheren Entmündigung nun eine weitgehend eigene Lebensgestaltung der Betroffenen ermöglichen soll. Betreuerkreis, Betreuungsgericht und deren Genehmigungen für bestimmte Handlungen, sowie die Vorsorgevollmachten werden kurz angesprochen. 

Ein umfangreiches Inhaltsverzeichnis, ein Verzeichnis der 25 Übersichten und Prüfschemata, sowie ein ausführliches Stichwortverzeichnis runden das Buch ab. 

Diskussion

In der Praxis der Sozialen Arbeit und auch an den Fachbereichen der Sozialen Arbeit spielen das Kinder- und Jugendhilferecht sowie das Familienrecht eine wichtige Rolle und so war es vom Verlag nur folgerichtig auch diese Thematik in die Reihe Soziale Arbeit in Studium und Praxis aufzunehmen.

Den Autoren gelingt es die wichtigsten Begriffe, Probleme und Lösungen präzise darzustellen, wobei die Ausführlichkeit mancher Punkte weniger die Studierenden und mehr die bereits in der Praxis Tätigen ansprechen dürfte.

In Kapitel zwei wird die Aufsichtspflicht vor das Kinder- und Jugendhilferecht und das Familienrecht gezogen und ausführlich dargestellt, was der besonderen Bedeutung dieses Rechtsinstituts in Theorie und Praxis gerecht wird. Es wird dabei auf Seite 27 auf eine zivilrechtliche Garantenpflicht hingewiesen. In diesem Zusammenhang wäre auch die Behandlung des § 13 StGB – die strafrechtliche Verletzung der Garantenpflicht – wichtig gewesen, die in der Praxis eine immer bedeutsamere Rolle spielt und bereits im Studium eine entsprechende Beachtung finden sollte.

Beim Abschluss einer Privathaftpflichtversicherung, wie auf der Seite 38 beschrieben, sei der Hinweis erlaubt, dass es inzwischen Versicherungen gibt, die auch die Schadensfälle von Minderjährigen unter sieben Jahren begleichen, obwohl sie dazu rechtlich nicht verpflichtet sind.

Unverständlich ist mir, dass in dem umfangreichen Kapitel zu der Scheidung – und dementsprechend in dem Stichwortverzeichnis – kein Wort über den Zugewinnausgleich zu finden ist. Nur in Kapitel fünf wird bei der Darstellung der Güterstände kurz auf den Ausgleich von Zugewinn hingewiesen.

Fazit

Das Buch „ Jugend- und Familienrecht“ für die Soziale Arbeit ist kompakt, präzise und verständlich geschrieben und bietet mit den zusammenfassenden Übersichten und den zahlreichen kleinen Beispielen aus der Praxis einen guten Einstieg in diese Rechtsgebiete. Von daher ist das Buch besonders Studierenden, aber auch Lehrenden und Praktikern der Sozialen Arbeit für Studium und Praxis zu empfehlen.


Rezension von
Prof. Nils Volkersen
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Zitiervorschlag
Nils Volkersen. Rezension vom 03.12.2020 zu: Dieter Küppers, Annette Rabe, Jürgen Winkler, Sebastian Wußler, Hans Schleicher: Jugend- und Familienrecht. Ein Studienbuch. Verlag C.H. Beck (München) 2020. 15. Auflage. ISBN 978-3-406-74579-9. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/27422.php, Datum des Zugriffs 21.01.2021.


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