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Ulrich Becker, Thorsten Kingreen (Hrsg.): SGB V

Cover Ulrich Becker, Thorsten Kingreen (Hrsg.): SGB V. Gesetzliche Krankenversicherung. Kommentar. Verlag C.H. Beck (München) 2020. 7., neu bearbeitete Auflage. 2716 Seiten. ISBN 978-3-406-75277-3. 149,00 EUR.
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Thema

Der Kommentar zur Gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) ist 2020 in der neu bearbeiteten 7. Auflage erschienen. Das Werk enthält die Kommentierung der Vorschriften des Rechts der Gesetzlichen Krankenversicherung (Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch) (SGB V). Es wird aber auch auf untergesetzliche Normierungen, so vor allem die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses, eingegangen. Das Werk ist auf dem Stand vom 1. März 2020. Damit sind auch das MDK-Reformgesetz, das GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz und das Masernschutzgesetz in die Kommentierung eingegangen.

Herausgeber

Neben den beiden Herausgebern sind 22 Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis an der Kommentierung beteiligt. Die Herausgeber sind führende Spezialisten auf dem Gebiet des Gesundheitsrechts, insbesondere des Rechts der Gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V).

Professor Dr. Ulrich Becker, LL.M. (EHI), ist Direktor des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik.

Professor Dr. Thorsten Kingreen ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht der Universität Regensburg.

Inhalt

Die Kommentierung der einzelnen Vorschriften folgt dem Aufbaumuster Abdruck der Vorschrift – Schrifttum – Übersicht über die Kommentierung, wobei die jeweilige Kommentierung in der Regel noch einen Überblick über die Vorschrift und die Gesetzgebungsgeschichte enthält, bevor die einzelnen Merkmale der Vorschrift kommentiert werden. Mit diesem Aufbaumuster ist ein hohes Maß an formaler Orientierung bei den oft sehr unübersichtlichen Vorschriften des SGB V gewährleistet. Damit ist eine für Kommentierungen unverzichtbare Voraussetzung erfüllt: Der Zugang zu einer Vorschrift erschließt sich damit nicht nur über ein Sach- oder Stichwortverzeichnis, das hier sehr differenziert ist, sondern auch über einen systematischen inhaltlichen Zugang.

Entscheidend für die Nutzer eines Kommentars ist aber die inhaltliche Aufbereitung. Diese ist hier hervorragend gelungen. Schon der bereits erwähnte Überblick über die Vorschrift hilft dem Nutzer bei der Einordnung der Vorschrift in die Gesetzgebungsgeschichte, in die Systematik des SGB V und in die aktuelle Rechtsprechung.

Die einzelnen Kommentierungen sind klar aufgebaut, sprachlich gut gefasst und inhaltlich verlässlich. Sie sind auch gut lesbar durch Verwendung von Fettdruck für die wesentlichen inhaltlichen Punkte. Die Zitierungen von Literatur im Text verzichten in der Regel auf Weiterverweisungen auf vergleichbare Ausführungen in anderen Kommentaren zum SGB V. Zitierungen von Literatur werden grundsätzlich nur dort vorgenommen, wo der Beleg notwendig ist.

Diskussion

Die Herausgeber äußern sich in einem für rechtswissenschaftliche Verhältnisse fast leidenschaftlichen Vorwort zum Zustand der Gesetzgebung im Krankenversicherungsrecht. So seien manche Neuregelungen, etwa im Terminservicegesetz, im Digitale-Versorgung-Gesetz und im MDK-Reformgesetz ebenso inhaltlich gravierend wie sprachlich deprimierend. Die Reformen hinterließen Vorschriften, wie den aus gut 5.800 Wörtern, knapp 45.000 Zeichen und 32 Absätzen bestehenden § 87 SGB V, der die Vorschriften zum Bundesmantelvertrag, einheitlichen Bewertungsmaßstab und den bundeseinheitlichen Orientierungswerten enthält. Eine solche Vorschrift sei kaum noch lesbar, geschweige denn kommentierbar.

In diesen von Frustration gezeichneten Feststellungen ist den Herausgebern voll beizupflichten. Bisher sind alle Appelle an den Gesetzgeber verhallt, auch wenn vor der Pandemiegesetzgebung, die den Gesetzgeber im Jahr 2020 über Gebühr beschäftigt hat, durchaus Zeit gewesen wäre, zumindest die Grundlagen für die notwendige Neuordnung und Bereinigung des SGB V zu schaffen.

Fazit

Die von Ulrich Becker und Thorsten Kingreen herausgegebene Kommentierung zum Recht der gesetzlichen Krankenversicherung konnte schon in den Vorauflagen als Standardwerk zum SGB V bezeichnet werden. Der hohe Anspruch der Herausgeber und Autorinnen und Autoren schlägt sich in den einzelnen Kommentierungen nieder. Angesichts der immer komplexer und komplizierter werdenden Regelungen im Krankenversicherungsrecht ist das Bemühen um Klarheit und Verständlichkeit besonders zu schätzen. Auf das Werk sollte niemand verzichten, der verlässliche und fundierte rechtliche Information auf dem Gebiet des Krankenversicherungsrechts sucht.


Rezension von
Prof. Dr. Gerhard Igl
(Universitätsprofessor a.D., Universität Kiel)
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Zitiervorschlag
Gerhard Igl. Rezension vom 04.01.2021 zu: Ulrich Becker, Thorsten Kingreen (Hrsg.): SGB V. Gesetzliche Krankenversicherung. Kommentar. Verlag C.H. Beck (München) 2020. 7., neu bearbeitete Auflage. ISBN 978-3-406-75277-3. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/27813.php, Datum des Zugriffs 26.01.2021.


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