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Utz Krahmer: Sozialdatenschutzrecht

Cover Utz Krahmer: Sozialdatenschutzrecht. Persönlichkeitsschutz nach SGB I, SGB X, DS-GVO : Handkommentar. edition sigma im Nomos-Verlag (Baden-Baden) 2020. 4. Auflage. 488 Seiten. ISBN 978-3-8487-3056-8. 68,00 EUR.

Reihe: Nomos Kommentar.
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Thema

Der hier in vierter Auflage vorgelegte Kommentar beansprucht, die Datenschutzregelungen des SGBI und SGBX in Verbindung mit der DS‐GVO auf anschauliche Weise verstehbar zu erläutern. Der Kommentar berücksichtigt auch schon die Neuregelungen, die der deutsche Gesetzgeber mit dem Zweiten Datenschutz- Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU getroffen hat. In der umfangreichen Einführung sowie in den Erläu- terungen der einzelnen Vorschriften werden kompakt und via Querverweise bzw. eingefügter Schaubilder das Verständnis für die komplizierte Gesetzesmaterie vermittelt und damit dessen Handhabung im „Alltagsgeschäft“ der Leistungsträger und sozialen Einrichtungen erleichtert.

Ziele und Zielgruppe

Der Kommentar eignet sich sowohl für die Leistungsträger als auch für die Leistungserbringer, außerdem für andere Rechtsanwender wie Landes- und betriebliche/behördliche Datenschutzbeauftragte, Richter, Rechtsanwälte und weitere Angehörige rechtsberatender Berufe, schließlich auch für die Rechtswissenschaft und nicht zuletzt für die Sozialarbeit sowie für das Pflege- und Gesundheitswesen.

Ausgewählte Inhalte

Bei einem Werk dieser Größenordnung ist es nahezu unmöglich, auf alle Kapitel in Gänze einzugehen und Inhalte zu beschreiben. Daher werden – sicherlich subjektiv vom Rezensenten – ausgewählte Themen dargestellt, die besonders hilfreich sind bei der Umsetzung des Persönlichkeitsschutz nach den relvanten SGBs und der Datenschutz-Grundverordnung. Entsprechend dem Zugang als betrieblicher Datenschutzbeauftragter konzentriert sich diese Rezension auf die Sicht des Praktikers, der in sozialen Einrichtungen, Gesundheitseinrichtungen und Bildungseinrichtungen als Datenschutzbeauftragter tätigt ist.

Im Aufbau wird nach einheitlicher Systematik vorgegangen: Aufbau der Norm, Europarechtlicher Kontext (DSGVO), Entstehungsgeschichte und geltenden Fassung, Gesetzesmaterialien sowie Erläuterungen.

Im Allgemeinen Teil geht es um das Sozialgeheimnis. Die Ausführungen zu SGB X (Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz) konzentrieren sich im einführenden Teil auf die Erhebung von Sozialdaten, die Speicherung, Veränderung, Nutzung, Übermittlung, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung von Sozialdaten, Zweckbindung sowie Speicherung, Veränderung und Nutzung von Sozialdaten zu anderen Zwecken. Desweiteren und insbesondere für die Tätigkeit als Datenschutzbeauftraghter relevant sind die weiteren Ausführungen zu den Einschränkungen der Übermittlungsbefugnis bei besonders schutzwürdigen Sozialdaten, Datensicherheit nach DS‐GV, Einrichtung automatisierter Verfahren auf Abruf, Datenschutz-Folgenabschätzung, Verarbeitung von Sozialdaten im Auftrag, Recht auf Anrufung, Beauftragte für den Datenschutz. Weitere Themen insbesondere in der täglichen Arbeit eines Datenschutzbeauftragten sind beschrieben bei den Informationspflichten, wenn Sozialdaten nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden dem Auskunftsrecht der betroffenen Personen, der Benachrichtigung bei einer Verletzung des Schutzes von Sozialdaten sowie Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Widerspruch.

Diskussion

Sozialdaten sind hochsensible Daten, die einen besonderen Datenschutz erfordern. Der Handkommentar ‚Sozialdatenschutzrecht‘ dient einem Praktiker (und auch Nicht-Juristen) in sehr guter Weise als Arbeitsgrundlage und bietet einen Leitfaden für die Handhabung des Sozialdatenschutzes. Er eignet sich hervorragend als Nachschlagewerk, ist sehr gut strukturiert und gegliedert nach den relevanten Normen. Die einschlägigen Gesetzesnormen werden unter Berücksichtigung relevanter Rechtsprechung sowie der inzwischen erschienenen Literatur praxisgerecht erläutert.

Fazit

Für jemanden aus der Praxis (und auch insbesondere für Nicht-Juristen), der z.B. als Datenschutzbeauftragter tätig ist, eine hervorragende Unterstützung. Ein herausragendes Nachschlagewerk, sehr hilfreich und unabdingbar für die tägliche Arbeit eines Datenschutzbeauftragten im Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsbereich: Fazit: sehr zu empfehlen


Rezension von
Diplomökonom Univ. Uwe Huchler
Analyse und Beratung in der Gesundheits- und Sozialwirtschaft, externer Datenschutzbeauftragter bei diversen sozialen Einrichtungen und Bildungseinrichtungen, Chefredakteur von www.social-software.de. www.Kita-Datenschuz.info
Homepage www.uwehuchler.de
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Zitiervorschlag
Uwe Huchler. Rezension vom 22.04.2021 zu: Utz Krahmer: Sozialdatenschutzrecht. Persönlichkeitsschutz nach SGB I, SGB X, DS-GVO : Handkommentar. edition sigma im Nomos-Verlag (Baden-Baden) 2020. 4. Auflage. ISBN 978-3-8487-3056-8. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/27929.php, Datum des Zugriffs 27.07.2021.


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