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Wolfgang Streeck: Zwischen Globalismus und Demokratie

Cover Wolfgang Streeck: Zwischen Globalismus und Demokratie. Politische Ökonomie im ausgehenden Neoliberalismus. Suhrkamp Verlag (Berlin) 2021. 500 Seiten. ISBN 978-3-518-42968-6. D: 25,00 EUR, A: 25,70 EUR, CH: 35,50 sFr.

Reihe: In Beziehung stehende Ressource: ISBN: 9783518297339.
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Thema

Das neue Buch Wolfgang Streecks diagnostiziert einen umfassenden Ordnungsverlust der globalen Staatensysteme. Die wachsende Komplexität einer globalen Ökonomie erklärt für Streeck zusammen mit dem Abstieg des „American Empire“ als Garanten eines integrierten globalen Kapitalismus die Krisenerscheinungen einer zerfallenden Weltordnung, in der sich im Anschluss an Karl Polanyi neue politische Gestaltungsmöglichkeiten in Richtung einer „nationenbasierten polyzentrischen Ordnung“ (Streeck) ergeben. Sie könnten einer zukünftigen Zusammenarbeit souveräner, demokratisch verfasster Nationalstaaten den Weg bahnen. Das ist nach Meinung des Autors der einzig realistische Weg aus der Sackgasse, in die das „europäische Projekt“ der EU geführt hat. Heraus hilft nur der „Rückbau“ der Europäischen Union zu einer Konföderation souveräner, demokratischer Nationalstaaten.

Autor und Entstehungshintergrund

Wolfgang Streeck, Jahrgang 1946, ist emeritierter Direktor am Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln. Zuvor hat der Soziologe im Wissenschaftszentrum Berlin und als Professor für Soziologie und industrielle Beziehungen an der University of Wisconsin in Milwaukee gearbeitet. Sein 2013 erschienenes Buch „Gekaufte Zeit. Die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus“, das die Verwandlung des Steuer- in einen intervenierenden „Schuldenstaat“ zum Thema hatte, machte ihn weit über einen engeren Fachkreis hinaus bekannt. In seinem jetzt erschienenen Buch vertritt Streeck einen erweiterten Ansatz der Institutionenlehre, der die Bedingungen der internationalen „Architektur von Staatlichkeit“ in seine Theoriebildung aufnimmt.

Aufbau und Inhalt

In seinem Vorwort stellt der Autor fest, dass die nach 1945 von Karl Polanyi angestellten Überlegungen über eine demokratischen Neuordnung der Staatensysteme eine neue Aktualität gewonnen haben. Der Ansatz einer „politischen Ökonomie“ müsse allerdings um eine historisch-kritisch angelegte Institutionentheorie erweitert werden, in der es nicht um den „Staat“ im Allgemeinen geht, sondern um „historisch real existierenden Staatensysteme, die die Handlungsfähigkeit ihrer Staaten befördern, begrenzen oder zunichtemachen.“ (S. 10.). Seine Arbeit zielt auf eine „Rehabilitierung des demokratischen Nationalstaats“ und den Vorschlag für ein „einiges, aber nicht vereintes Europa“ (S. 17).

„Einleitung. Stechengeblieben:Zwischen Globalismus und Demokratie“

„Kultur gegen Unkultur.“ Ein moralischer Universalismus, der „ diskursstrategisch Internationalismus mit Globalismus und Nationalstaat und nationale Politik mit Autoritarismus nach innen und Aggressivität nach außen“ (S. 33) verwechselt, verfolgt in Streecks Darstellung die Ziele eines neuen liberalen Kulturkampfs. Streeck konstatiert eine „Absetzbewegung der neuen Mittelschicht von der alten und Arbeitnehmerschaft“ (S. 35). Die politisch-ideologische Neuorientierungen kann nur vor dem Hintergrund der „sozialen Klassenstruktur der postindustriellen Wissensgesellschaft“ (S. 37) verstanden werden. Statt sich mit der Unterklasse zu verbünden und ein Konzept der sozialen Demokratie zu vertreten, das die „Repräsentation der Unterklasse“ (S. 37) einschließt, hat sich das liberale bürgerliche Lager dem Ideal einer „Wertedemokratie“ verschworen (S. 37). Diese soziale Umkehrbewegung der neuen Mittelschicht, die als „ehemaliger, nunmehr kosmopolitisch empfindender Verbündeter“ (S. 37) der Unterklasse sich nun der bürgerlichen Oberschicht anschließt, entwickelt einen Drang zur „Erziehung“ (S. 34). Die Intellektuellen in der „Neuen Mittelschicht“ und den „pädagogischen Berufen“ (S. 37) seien für diese Versuchung sprachlicher und politischer Bevormundungen der „Unterklasse“ besonders anfällig.

„Demokratie als entproletarisiertes Wertesystem“. Zwei Idealtypen der Demokratie stehen sich so als unversöhnliche „Mächte“ gegenüber: Die „soziale Demokratie“ begreift Wirtschaft und Gesellschaft als „Kapitalismus“ und damit als „politisch-ökonomisches Machtverhältnis“ (S. 39), während liberale Bürger sich lieber den Fragen eines „kulturellen und moralischen Wertesystems“ zuwenden. Streeck sieht darin den systematischen Versuch einer „von den neuen Mittelschicht betriebenen Involution (Rückbildung, d.Verf.) der sozialen in eine liberale Demokratie.“ (S. 40). Den „einfachen Bürgern“ werden standardisierte Schreib- und Sprechweise aufgezwungen (S. 37), schlimmer noch, es wird ihnen schlichtweg die Fähigkeit abgesprochen, mit „komplexen Problemen sachgerecht“ umzugehen (S. 40). Und nicht zuletzt geht es in diesem neuesten „Kulturkampf“ der Liberalen darum, „mit dem nationalen auch jeden sozialen Patriotismus“ (Chantal Mouffe, S. 40) aus der Welt zu schaffen.

Dann folgt ein kursorischen Überblick über die weiteren Kapitel des Buches. Was immer man sich an Vereinheitlichungsbestrebungen ausdenken mag, für Streeck bleiben übersichtliche, partikulare Gemeinschaften für jede menschliche Gesellschaft konstitutiv. Die notwendigerweise „zerlegte Komplexität“ macht die Konföderation als das Gehäuse einer soziale Demokratie des „Polanyi-Keynes-Staats“ (Streeck) wieder aktuell. Deshalb spricht für ihn nichts dagegen, „sich die postnationale Ordnung als neonationale vorzustellen“ ( S. 60)

I. „Kapitalistische Wirtschaft, demokratische Politik: Die doppelte Krise des Neoliberalismus“

Das Kapitel beschäftigt sich mit den strukturellen Ursachen der „doppelten Krise des Neoliberalismus“. Sie resultiert einmal aus den selbstdestruktiven Tendenzen eines deregulierten, finanzgetriebenen Kapitalismus, der den Staat immer weiter in die Schuldenfalle treibt und die Frage aufwirft, wer die Dauerkosten einer „Rettung des Kapitalismus vor sich selbst“ tragen soll (hier setzt sich der Autor mit Carl Christian von Weizsäckers Plädoyer für eine schuldenfinanzierte Steigerung der Staatsausgaben auseinander, vgl. „Schulden ohne Reue“ S. 88 ff.). Die Regierungspolitik gerät aber gleichzeitig auch unter den Druck einer steckengebliebenen Internationalisierung des Staatensystems (vgl. „Staaten zwischen Demokratie und Globalismus“, S. 107 ff.). Die von liberalen Eliten in den Ländern des OECD-Kapitalismus forcierte neoliberale Globalisierung fordert nach der Finanzmarktkrise von 2008 verstärkt auch eine „Gegenbewegung von unten“ (S. 122) heraus, die die „Restbestände des Standardmodells der Nachkriegsdemokratie“ als Ressourcen des Widerstands gegen die beschleunigte kapitalistische Modernisierung neuentdeckt (.).“ (S. 125).

Die Zentralisierung des EU-Systems hat in den Augen Streecks verglichen mit der Gründungsphase um eine „damals unvorstellbare Größenordnungen zugenommen“ (S. 127). Er kritisiert, dass dabei die verselbstständigte Macht demokratisch nicht kontrollierter Institutionen wie der Europäischen Zentralbank, der EU-Kommission, des Europäischen Gerichtshofs immer mehr zementiert wurde (vgl. S. 128). Die beabsichtigte „Reform“ der Außen- und Sicherheitspolitik ziele in Wahrheit auf ihre „Militarisierung“ (vgl. S. 131 f.).

II. „Staaten und Staatensysteme: Integration und Differenzierung“

Im weiteren Verlauf entwickelt Streeck im Rückgriff auf die wegweisenden Ideen zweier klassischer Autoren, Edward Gibbon und Karl Polanyi, die Leitbilder „Integration“ und „Differenzierung“. Der Schlüsselbegriff seine Ansatzes aber ist das „Staatensystem“: Staaten stehen niemals für sich allein, sie sind immer „Staaten inmitten anderer Staaten“, also „Mitglieder in Staatensystemen“ (Streeck, S. 44).Schon Gibbon stellte fest, dass “multizentrierte Staatlichkeit“ besser sei als eine „monozentrierte“; zusammen mit Polanyis Idee einer notwendigen zivilisatorische Einbettung von kapitalistischen Marktwirtschaften ergeben sich für den Autor gültige Maßstäbe für eine „Skalenpolitik“ des modernen Staatensysteme, die ihre Effizienz und demokratischen Möglichkeiten im Verhältnis zu ihrer Größenordnung, der binnenstaatlichen Struktur und der zwischenstaatlichen Kooperationsfähigkeit bewertet. Insgesamt sei ein solcher Ansatz den Kant folgenden Theorieansätzen mit ihren supranationale Einheitszielen zur Schaffung eines „Weltstaats“ überlegen, weil sie den auf Eigenständigkeit der soziale Gemeinschaften abgestimmten sozialen Systemen des „animal sociale“ (Aristoteles) angemessener seien.

Der „konstitutive Partikularismus menschlicher Vergesellschaftung“ ist eine politisch-anthropologische Grundüberzeugung Streecks. Er folgt darin dem sozialdemokratischen Aristotelismus Martha Nussbaums. Mit einer scharfen Abgrenzung zu Kantischen Einheitsvorstellungen und einem Menschenrechtsuniversalismus wird das „Verhältnis von Zentralisierung und Dezentralisierung“ neben der Größe und der Art der kooperativen Einbettung in ein multipolares oder unilaterales System der Staaten. zum wichtigsten Kriterium für eine funktionsfähige Demokratie. Im Ergebnis sind dann Kleinstaaten den Großstaaten vorzuziehen, dezentrale Binnenstrukturen den zentralistischen und die auf ein Machtgleichgewicht zwischen den Staaten hin konzipierte Konföderationen einem imperiales System der Staatenbeziehungen.

III. „Durchbruch nach oben? Großstaaterei und ihre Grenzen“

Die Grenzen von Integration und Vereinheitlichung sind, global und regional, erreicht. In einem Rückblick auf die verschiedenen Phasen der Globalisierung der Wirtschaft und Staatenwelt nach 1945 zeigt Streeck, dass die marktorientierten und technokratischen Konzepte einer „poststaatlichen kosmopolitischen Weltregierung“ (Streeck) und einer liberalen, multilateralen Ordnung „ausgereizt“ sind. Die „global governence“ – Ansätze erweisen sich für ihn rückblickend als oberflächliche Abbildungen eines „liberalen Imperiums“ mit den die Vereinigten Staaten von Amerika als Zentrum (vgl. S,304 ff.). Über dessen „Minderform“ sei die „institutionelle Verankerung der Hyperglobalisierung nie hinausgekommen“ (S. 328).

IV. „Europa: Gescheiterter Superstaat, scheiterndes Imperium“

Das Scheitern des „politischen Konstruktion EU“ (Streeck) erscheint in diesem Sinn nur als weltregionales Beispiel für die oben angedeutete allgemeine Transformationskrise von Staatlichkeit. Wie schon in Kapitel I wird die Europäische Union als „unvollendetes und unvollendbares liberales Imperium im Stadium seines absehbnaren Scheiterns (.)“ (S. 337) dargestellt. Dabei erscheint ihm „die Abwesenheit eines verlässlich handlungsfähigen hegemonialen Zentrums – genauer gesagt: die Unmöglichkeit, aus den divergierenden nationalen Interessenklagen Deutschlands und Frankreichs ein stabiles (.) >Kerneuropa< zu formen“ (S. 337) als „zentrale Pathologie“ der ganzen, in sich verfehlten EU-Konstruktion. Wenn der Ausweg „nach oben“ (eine weitere Zentralisierung der EU) aber verbaut ist, steht der „nach unten“ offen. Eine Konföderation souveräner Nationalstaaten könne sich besser als der zerrüttete „Großstaat“ EU gegen die Hegemonialmächte USA und China behaupten.

V. „Ausweg nach unten: Kleinstaaterei und ihre Möglichkeiten“

Im Anschluss daran geht es um die Möglichkeit einer konföderalen Alternative zum neoliberal vereinheitlichten Kapitalismus. Hier beruft sich der Autor auf die Vorarbeiten von Herbert A. Simons zur „Zerlegung von Komplexität“ (S. 387 ff.) und John M. Keynes zur „nationalen Eigenständigkeit“ (S. 398 ff.), die beide die Perspektive für einen wiedergewonnenen egalitär-protektionistischen Staat aufzeigen, der seine soziale Schutzfunktion effektiv und demokratisch legitimiert ausüben kann und so auch die Schäden der Globalisierung besser begrenzen kann. Der in einer internationalen Friedensordnung eingebettete „Keynes-Polanyi-Staaten“ (S. 437 ff.) sind klein und demokratisch und „bilden Staatensysteme mit dezentral verteilter statt zentral konzentrierter Souveränität.“ (S. 443). Historische und auch neuere empirische Untersuchungen zum Verhältnis von staatlicher „Größe und Demokratie (u.a. Dirk Jörke) nennen, so Streeck weiter, dazu auch gewichtige ökonomische Gründe (vgl. S. 444 ff.), warum „Staaten kleiner Größen“ sich in großen Krisen wirtschaftlich und politisch besser fertig werden können. All das lässt in den Augen des Autors, die mögliche Rückkehr zum „Keynes-Polanyi-Staat“ und seinen Rückzug aus der „Hyperglobalisierung“ weniger exotisch erscheinen. „Aus den Zerfallsprodukten der integrationistischen Träume“ (S. 504) könnte, „ohne dass man dafür viel Konstruktives tun müsste (..) gewissermaßen im Zuge einer Zweitnutzung der Ruinen der kapitalistisch-technokratischen Zusammenlegungsutopie der 1990er Jahre“ (S. 505) die Konföderation der „Polanyi-Keynes Staaten“ wiederauferstehen.

VI. „Quintessenz“

Für den Autor ist das Kantianische Projekt einer fortschreitenden Konstitutionalisierung des Völkerrechts ebenso wie das Projekt einer supranationalen Europäische Union zum Scheitern verurteilt. Der demokratische Nationalstaat bietet für Streeck in jedem Fall den wirksameren Schutz im Sinne einer „sozialen Demokratie“ und damit auch eine bessere „nationalstaatliche Einbürgerung von Diversität“ (Streeck) – das ist in aller Kürze das Ergebnis des Buches.

Diskussion

Die Wahl zwischen „Groß – und Kleinstaaterei“. Streecks Kritik der postnationalen Vorstellungen einer Verrechtlichung und Pazifizierung von Staatenkonflikten ist ebenso schlicht wie suggestiv: da das an Kant ansetzende Projekt eines konstitutionellen Völkerrechts zwangsläufig auf einen „Weltstaat“ oder eine Form der „Großstaaterei“ hinausläuft, bleibt als Alternative nur die Konföderation kleiner Staaten, die nationale Souveränitätsrechte und eine soziale Demokratie verbinden. Etwas Drittes kann es nicht geben. Denn supranationale Zusammenarbeit führt in jedem Fall zu transnationalen Zentralisierungen.

„Das unvollendbare liberale Imperium EU“. Streeck sieht in der Politik der jetzigen Europäische Union eine unaufhaltsame „Homogenisierungs- und Liberalisierungsmaschine“ (S. 55) am Werk. Ihre Demokratisierung erscheint ihm unmöglich. Aber warum eigentlich? Ist die von ihm monierte neoliberale Wirtschaftspolitik und die Verselbstständigung der Macht der Europäischer Zentralbank, der Europäischer Kommission und des Europäischem Gerichtshofs in Stein gemeißelt?

Soziale versus liberale Demokratie. Politik als kulturelle Kampfzone. Was motiviert Streeck zu seiner Konstruktion eines unvereinbaren Gegensatzes zwischen „sozialer Demokratie“ und „liberalem Wertesystem“? Gewiss, als sozialdemokratischer Aristoteliker verteidigt Streeck das Recht partikularer Gemeinschaften gegenüber einem für Differenzen unempfindlichen moralischen Universalismus. Er möchte insbesondere die „kleinen Leute“ der Arbeiterklasse und des Kleinbürgertums gegen einen liberalen Kosmopolitismus der neuen Mittelschichten in Schutz nehmen. Aber wenn es ihm um das Recht aller geht, ihr Leben „selber, nach eigenen, zu ihrer Identität gehörenden Prinzipien zu bestimmen “ (S. 183 f.), warum soll das gegen einen moralischen Universalismus sprechen?

Fazit

Man muss weder Streecks anthropologische Lesart vom „konstitutiven Partikularismus menschlicher Gesellschaften“ noch seine Zukunftsvision einer auf den Ruinen der „Europäischen Union“ errichteten die „Zweitwohnung“ konföderierter Nationalstaaten teilen, um seine Kritik am technokratischen Steuerungsmodus der EU-Politik mit Gewinn zu lesen.


Rezension von
Peter Flick
Lehrer, unterrichtet die Fächer Sozialwissenschaften, Praktische Philosophie und Deutsch
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Zitiervorschlag
Peter Flick. Rezension vom 24.08.2021 zu: Wolfgang Streeck: Zwischen Globalismus und Demokratie. Politische Ökonomie im ausgehenden Neoliberalismus. Suhrkamp Verlag (Berlin) 2021. ISBN 978-3-518-42968-6. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/28389.php, Datum des Zugriffs 17.09.2021.


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