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Sabine Knickrehm, Ralf Kreikebohm u.a. (Hrsg.): Kommentar zum Sozialrecht

Rezensiert von Prof. Dr. Gerhard Igl, 14.02.2022

Cover Sabine Knickrehm, Ralf Kreikebohm u.a. (Hrsg.): Kommentar zum Sozialrecht ISBN 978-3-406-76220-8

Sabine Knickrehm, Ralf Kreikebohm, Raimund Waltermann (Hrsg.): Kommentar zum Sozialrecht. Verlag C.H. Beck (München) 2021. 7. Auflage. 3191 Seiten. ISBN 978-3-406-76220-8. 249,00 EUR.
Reihe: Beck'sche Kurz-Kommentare
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Thema

Der Kommentar zum Sozialrecht enthält Erläuterungen nicht nur zu den wichtigsten sozialrechtlichen Gesetzen, sondern auch zu den einkommensteuerrechtlichen Vorschriften zum Familienlastenausgleich und zum Unionsrecht der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit. Die 7. Auflage ist auf dem Stand vom 1.1.2021.

Autor:innen​/Herausgeber:innen

Herausgeber:innen sind Sabine Knickrehm, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Dr. Ralf Kreikebohm, Honorarprofessor an der TU Braunschweig, und Dr. Raimund Waltermann, Professor an der Universität Bonn und Direktor des Instituts für Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherheit.

Den Herausgeber:innen ist es gelungen, ein Team namhafter Autor:innen aus Wissenschaft und Praxis zusammenzustellen. Neben den auch als Autor:innen tätigen Heraus:geber:innen sind weitere 21 Autor:innen zu verzeichnen.

Entstehungshintergrund

Der Kommentar zum Sozialrecht als einbändiges Werk stellt das Pendant zu dem unter Jurist:innen geläufigen einschlägigen Kommentierungswerk für das BGB, den Grüneberg (vormals Palandt), dar. Angesichts der Breite des sozialrechtlichen Stoffes bedeutet die Zusammenfassung einer Kommentierung aller wichtiger sozialrechtlicher Vorschriften eine hohe Konzentration auf das Wesentliche. Daher werden die Vorschriften nicht, wie sonst bei juristischen Kommentierungen üblich, Paragraf für Paragraf, sondern überwiegend in einem größeren Sachzusammenhang erläutert. Diese Vorgehensweise ist gerade für Jurist:innen, die nicht tagtäglich mit dem Sozialrecht zu tun haben, besonders hilfreich, als damit ein breiteres Verständnis der Vorschriften geliefert wird.

Aufbau und Inhalt

Der Kommentar enthält alle zwölf Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und die wichtigsten zum Sozialgesetzbuch gehörigen Gesetze, die noch nicht in das SGB inkorporiert worden sind, so das Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz – BEEG), das Unterhaltsvorschussgesetz, das Wohngeldgesetz (WoGG). Darüber hinaus werden das Sozialgerichtsgesetz (SGG), die familienlastenausgleichsrechtlichen Vorschriften des Einkommensteuerrechts (EStG) und die unionsrechtliche Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit erläutert. Das soziale Entschädigungsrecht ist nicht in den Kommentar aufgenommen worden.

Die Kommentierung der Bücher des SGB umfasst alle zwölf Bücher:

  • SGB I: Allgemeiner Teil
  • SGB II: Grundsicherung für Arbeitsuchende
  • SGB III: Arbeitsförderung
  • SGB IV: Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
  • SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung
  • SGB VI: Gesetzliche Rentenversicherung
  • SGB VII: Gesetzliche Unfallversicherung
  • SGB VIII: Kinder- und Jugendhilfe
  • SGB IX: Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
  • SGB X: Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
  • SGB XI: Soziale Pflegeversicherung
  • SGB XII: Sozialhilfe.

Es werden nicht alle, sondern nur die für die juristische Praxis relevanten Vorschriften kommentiert, wobei der Gesetzestext – bis auf das Einkommensteuergesetz – immer vollständig abgedruckt ist. Bei den einzelnen Sozialleistungszweigen werden vor allem die leistungsrechtlichen Vorschriften zur Erläuterung ausgewählt. Ebenso werden Vorschriften kommentiert, die insbesondere für die anwaltliche Praxis von Bedeutung sind, z.B. die beschränkte Unternehmerhaftung in §§ 104 ff. SGB VII (von Koppenfels-Spies) und die Erstattungs- und Haftungsansprüche gegen Dritte in §§ 115 ff. SGB X (Waltermann). Beispielhaft sollen hier weiter die Kommentierungen zum Beschäftigungsverhältnis (Berchtold), zur Krankenbehandlung und zum Krankheitsbegriff (Waltermann) sowie zum Begriff des Arbeitsunfalls (Holtstraeter) erwähnt werden.

Besonders wichtig für die sozialrechtliche und sozialgerichtliche Praxis ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Aus gutem Grund wird deshalb das SGB II umfassend und ausführlich auf über 350 Seiten kommentiert. Hervorzuheben ist auch die kompakte Sammelkommentierung der VO (EG) 883/2004 (Fuchs), die alles Wesentliche zum Verständnis des Rechtsgebietes der unionalen Koordinierung der sozialen Sicherheit enthält.

Diskussion

Wie schon für die Vorauflagen ist zu sagen, dass es die Autor:innen dieses Werkes verstehen, die komplizierten Materien des Sozialrechts auf hohem Niveau und trotzdem mit Blick insbesondere auf die anwaltliche Praxis darzustellen. Das heißt nicht, dass mögliche Nutzer:innen des Kommentars sich auf diesen Personenkreis beschränken Die Auswahl der Vorschriften, aber auch die jeweilige Dichte der Kommentierung folgt dieser Zielsetzung. So werden die für das Leistungsrecht zentralen Vorschriften zum jeweiligen leistungsauslösenden Tatbestand (z.B. Krankheit, Arbeitsunfall) eingehend behandelt.

Fazit

Der von Knickrehm/​Kreikebohm/​Waltermann in 7. Auflage herausgegebene Kommentar zum Sozialrecht stellt für die anwaltliche Praxis, aber auch für andere mit Sozialrecht befasste Personen und Stellen ein hilfreiches Werkzeug für den schnellen Zugriff auf die komplizierten sozialrechtlichen Vorschriften und deren Verständnis dar. Ein hervorragendes Team von Autor:innen steht für die Wertigkeit dieses Kommentars. Wer sich im Sozialrecht verlässlich und kompetent kundig machen will, ist mit diesem Kommentar vortrefflich bedient.

Rezension von
Prof. Dr. Gerhard Igl
(Universitätsprofessor a.D., Universität Kiel)
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Es gibt 46 Rezensionen von Gerhard Igl.

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Zitiervorschlag
Gerhard Igl. Rezension vom 14.02.2022 zu: Sabine Knickrehm, Ralf Kreikebohm, Raimund Waltermann (Hrsg.): Kommentar zum Sozialrecht. Verlag C.H. Beck (München) 2021. 7. Auflage. ISBN 978-3-406-76220-8. Reihe: Beck'sche Kurz-Kommentare. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/29124.php, Datum des Zugriffs 26.09.2022.


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