Christian J. Jäggi: Demokratischer Weltstaat statt neuer Nationalismus
Rezensiert von Arnold Schmieder, 25.03.2022
Christian J. Jäggi: Demokratischer Weltstaat statt neuer Nationalismus. Frank & Timme (Berlin) 2022. 188 Seiten. ISBN 978-3-7329-0817-2. D: 29,80 EUR, A: 29,80 EUR, CH: 44,70 sFr.
Der Autor
Dr. phil. Christian J. Jäggi ist Kulturanthropologe und Theologe. Er forscht zu ökonomischen, ökologischen und ethischen Themen. Jäggi ist Sachbuchautor und freier Dozent.
Thema
Die großen Probleme, die derzeit weltumspannend auflasten, sind nationalstaatlich nicht zu lösen, und zwar weil Problemlösungsstrategien auf einzelne Länder beschränkt bleiben. Zwischenstaatliche Absprachen sind machbar und werden getroffen, bleiben aber selbst in Form von Verträgen freiwillig und sind ggf. riskiert. Dabei übersieht der Autor nicht, dass globale Krisen auch von Großmächten instrumentalisiert werden können. Es fehle ein „globales Korrektiv, das im Bedarfsfall gezielt eingreifen und aufgrund eigener Ressourcen handeln kann.“ Das „Konzept eines transnationalen Weltstaates“ wäre die Lösung, ein „demokratischer Weltstaat“ als ein „weiteres staatspolitisches Instrument“, mit dem eine „Vielzahl von Problemen besser und effizienter angegangen werden können als mit bestehenden politischen Instrumentarien.“ (S. 9) Nicht unerhebliche Stolpersteine liegen auf dem Weg, das Setzen auf und die Reklamation von „Rationalität“ ist keine sichere Bank, auch weil jedes „Weltbild und jeder sozio-kulturelle Code (…) ihre eigene Vorstellung von Rationalität (beinhalten), die jedoch oft ethisch-moralisch kaum zu rechtfertigen ist.“ Man könne darüber streiten, ob sich ein „demokratischer Weltstaat aus ‚rationaler‘ Sicht aufdrängt“, was Jäggi „vehement“ bejaht, aber aus einer „umfassenderen geistigen Sicht“ sei ein „Weltstaat nicht nur möglich, sondern sogar notwendig und letztlich unvermeidbar.“ Viele „grenzüberschreitende Fragen müssen gelöst werden. Und die Zeit drängt“, schließt der Autor. (S. 157 ff.)
Inhalt
Das Buch ist nebst Vorwort, Einführung, Fazit und Ausblick sowie einem umfangreichen Literaturverzeichnis in fünf Hauptkapitel mit jeweils mehreren Unterkapiteln gegliedert. In aller Breite werden (nicht nur) „neuere soziologische und politologische Annäherungsversuche“ an ein „Konzept einer globalen Staatlichkeit“ referiert und diskutiert, an eine Staatlichkeit, „die sich zu anderen Formen der Staatlichkeit komplementär oder inklusiv verhält.“ Es geht, worauf sich Jäggi verpflichtet fühlt, „um eine ergänzende und zu den Nationalstaaten komplementäre Staatsebene, die sowohl demokratisch als auch föderalistisch konstruiert ist.“ (S. 12 f.).
Im ersten Kapitel, Globale Probleme: Facts und Figures, blickt der Autor (u.a.) auf Russland und China, die eine „langfristige, aber vorsichtige Politik der Expansion verfolgen“, sieht aber „keine akute Kriegsgefahr – aber auch keine Entwicklung in Richtung dauerhaftem und stabilem Frieden.“ (S. 19).
Im zweiten Kapitel, Neuer Nationalismus, schließt Jäggi zunächst an Hardt und Negri und deren „Empire“ an, „verbunden mit sozialen Totalitarismustendenzen“ und verweist auf ein „neues System territorialer Machtzentren“. Was auch immer sich herausschäle, was fehle sei eine „legitime, gewählte und demokratisch funktionierende Weltregierung, um Fehlentwicklungen zu korrigieren und weltweit die Grundrechte für alle durchzusetzen“ (S. 25 f.), wobei der Autor meint, dass es der „Menschheit (…) kaum schaden (würde), wenn sie sich etwas stärker als ‚vorgestellte Gemeinschaft‘ sehen würde“ (S. 29). Im Übrigen sei der „homogene Nationalstaat – eigentlich schon immer ein Mythos – zu einem ‚anachronistischen und destruktiven Ideal‘ geworden“ (S. 32). Auch spricht sich der Autor für „basisdemokratische Entscheidfällungsmechanismen“ aus, da sie auch eine „direkte Emotionalität beinhalten, welche sozusagen ‚face-to-face‘ verläuft und nicht Raum für eine abstrakte populistisch-demagogische Emotionalisierung schafft“ (S. 41), wobei er jeden Identitarismus verwirft, da „Identität nie etwas Statisches, Einmaliges oder Unveränderliches ist“ (S. 45). Wesentliche Konfliktfelder werden aufgelistet und dabei auch betont, „wie verletzlich der internationale Handel ist“ (S. 53); Konflikte ufern allenthalben aus und im Falle lokaler gewaltsamer Austragungen seien die „UNO-Truppen (…) entweder zu schwach, verfügen über zu beschränkte Vollmachten oder agieren nach nationalen Interessen.“ (S. 61). Ob Cybersicherheit, Abrüstung, Klimawandel, Armut, Migration u.a.m., alles bedürfe einer verbindlichen, weltweiten, von allen „Staaten eingehaltenen Selbstverpflichtung“ (S. 68).
Im dritten Kapitel, Zum politologischen Diskurs über den Weltstaat, geht Jäggi auf die „Gefahr von dessen Instrumentalisierung durch einzelne Länder oder Interessengruppen“ ein, die es „zweifellos ernst zu nehmen“ gelte (S. 87), die aber unter demokratischen Vorzeichen und auch unter Beibehaltung von Nationalstaaten auszuhebeln seien. Mit Berufung auf Kelsen verweist der Autor darauf, dass es ein „spezifisches völkerrechtliches Gesetzesorgan“ brauche (S. 100), mithin das Völkerrecht ohne „Rechtsform des Gesetzes“ (Kelsen) allein nicht hinreichend sei. In Orientierung an Höffe (zit. S. 110 f.) sei eine „‚rechtslegitimierende Gerechtigkeit beziehungsweise das universale Rechtsgebot im Sinne eines Gebots zur rechtförmigen Koexistenz‘“ erforderlich; die „Menschheit als Einheit“ müsse „im Zentrum“ stehen, wobei „Krieg, politische Gewalt und Terrorismus (…) letztendlich wohl auch erst durch eine grundlegende Änderung mentaler Denkstrukturen, Gefühle und Muster überwunden werden“ könnten – nächst aller „trennenden Ideologien“ (S. 112 f.).
Argumenten gegen die „Weltstaatidee“ hält der Autor im vierten Kapitel, Weltanschauungen und Religionen zur Weltstaatidee, entgegen, dass sich ein „Wir-Gefühl“ und das „Wir-Bewusstsein“ sehr wohl auch „auf die gesamte Menschheit beziehen“ könnte (S. 117), um danach Staatskonzepten, Weltstaatsvisionen, transnationalen Staatsvorstellungen und Weltordnungen vorzustellen und kritisch zu diskutieren.
Im fünften Kapitel, Globaler Diskurs, buchstabiert Jäggi zentrale Themen von der Friedensthematik bis zur geistigen Entwicklung der Menschheit aus. Gleich eingangs kommt er auf Kant und dessen durch Vernunft gebotene „Errichtung eines Weltstaates“ zu sprechen und was auf dieser Folie für eine „kosmopolitische demokratische Weltordnung“ konzeptuell in Vorschlag zu bringen ist (S. 135). Die Friedensthematik, laut Höffe nur bei Augustinus und Kant in ihrer zentralen Bedeutung hervorgehoben (S. 138), schlösse „Menschenrechte“ ein, die „in Form von überall geltenden Grundrechten umgesetzt werden“ müssten, „deren Verletzung überall gerichtlich einklagbar“ sein müssten. (S. 143) Auch müsse man sich mit der Frage und dem von Mouffe benannten Problem auseinandersetzen, „wer in einer Weltgemeinschaft demokratischer Staaten darüber entscheide, welcher Staat demokratisch sei und welcher nicht“ (S. 151). Zumindest aber sei „theoretisch“ nicht auszuschließen, dass „aus vielen Staaten ein einziger Staat entstehen kann“, und dies laut Wendt gar unabhängig davon, „ob irgendjemand einen Weltstaat anstrebt“, insoweit der Weltstaat die „logische Fortsetzung und das Ende der Entwicklung der Nationalstaaten“ darstelle (S. 154).
Diskussion
Jenes Lied „We Are the World“ in aufrüttelnder Absicht aus 1985 scheint verklungen, dafür mehrt sich in wenn auch zu geringem Umfange die Zahl der Aktivist:innen weltweit, welche aus der Konkursmasse der Entwicklungen (insbesondere) der letzten Jahrhunderte versuchen zu retten, was zu retten ist. Jäggi sieht „(a)lles in allem (…) zwar keine akute Kriegsgefahr“ (S. 19), und er konnte nicht wissen, was mit dem Erscheinen seines Buches zusammenfallen sollte: Während der Abfassung dieser Zeilen herrscht seit einigen Tagen in der Ukraine Krieg, begleitet von einer Aufrüstung, für die in Deutschland hundert Milliarde Euro veranschlagt werden. Das Rosshaar, an dem das Damoklesschwert einer Ausweitung dieses Krieges bis zu einem Weltkrieg hängt, es wird bis an die absolute Belastungsgrenze strapaziert. Was auch immer an Motiven für diesen gewaltsamen Angriff hinzutreten mag, das Wort von Clausewitz, der Krieg sei „bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“, darf man getrost auf Fortsetzung eines Wirtschaftskrieges beziehen. ‚Money makes the world go round‘ bleibt richtig, kann sie aber mächtig ins Schlingern bringen und viele Menschen umbringen, Zivilisten vor allem, die unter – zynisch genug – Kollateralschäden fallen. Ersichtlich ist der „internationale Handel“ (s.o.) verletzlich, ganz gewiss müssen Kriege verhindert werden, überhaupt politische Gewalt, und sicherlich steht auch wohl „eine grundlegende Änderung mentaler Denkstrukturen, Gefühle und Muster“ an sowie in diesem Zuge „trennende(r) Ideologien“. (s.o.) Reicht das? Wäre doch diese Bemerkung um basale Verursachung all dieser Problemzonen in einer weltweit vorherrschenden kapitalistischen Ökonomie zu fundieren, was Jäggi nicht explizit in die Diskussionspunkte „über einen demokratischen Weltstaat“ (s.o.) aufnimmt. Dieser Fokus scheint jedoch in aktuellen Debatten über Ursache der vom Autor aufgelisteten Problemen von Klimawandel bis Armut auf, wo Aktivist:innen rührig sind – und wie Jäggi angesichts der Nötigungen aus Tageskämpfen häufig diesen gravierenden Punkt außen vor lassen.
Dass der Autor auf „basisdemokratische Entscheidfällungsmechanismen“ (s.o.) setzt, die gegen interessierte Vereinnahmungen feien sollten, darf als quasi-zivilgesellschaftliche Implementierung in den anvisierten Weltstaat verstanden werden, der demokratisch und transnational attributiert ist. Es wäre unredlich, dem Autor Blauäugigkeit vorzuwerfen oder gar Donquichotterie, ist doch sein Plädoyer für einen Weltstaat aller Ehren wert. Schützenhilfe könnte Jäggi bei Durkheim finden, also in der frühen Soziologie, der schreibt, es sei ein „lange gehegter Traum der Menschen (…), endlich das Ideal der menschlichen Brüderlichkeit zu verwirklichen“, in dem „alle Menschen zusammen am gleichen Werk arbeiten und das gleiche Leben leben würden“, was aber nur „befriedigt werden“ könne, „wenn alle Menschen eine einzige, den gleichen Gesetzen unterworfene Gesellschaft bilden.“ Durkheim blieb ob der „viele(n) intellektuelle(n) moralische(n) Verschiedenheiten“ auf dieser Welt skeptisch, meinte jedoch in gleichem Atemzug, wenn „die Bildung einer einzigen menschlichen Gesellschaft auch für immer unmöglich ist (was allerdings zu beweisen wäre), so bringt uns doch die Bildung von immer größeren Gesellschaften diesem Ziel näher.“ Und jenes „Ideal der menschlichen Brüderlichkeit“ könne sich nur „in dem Maß erfüllen, in dem die Arbeitsteilung fortschreitet“, deren „Vollendung weiter zu verfolgen“ wäre. Dieser Nestor der Soziologie nahm im Begriff der „größeren Gesellschaften“ vorweg, wovor wir heute stehen und was wir als ‚Blöcke‘ bezeichnen, gleichzeitig lenkt er für heutige Lesart mit dem Begriff der „Arbeitsteilung“ auch auf Inaugenscheinnahme von Ökonomie, die inzwischen im Zuge von Globalisierung und einer internationalen Arbeitsteilung zum Hemmschuh für jenes „Ideal“ wird. Demokratisch und transnational wäre da zu intervenieren, folgt man Jäggis Argumentation. Nur sieht die Startrampe im Augenblick wenig vertrauenerweckend aus. Zurzeit lebt weniger als die Hälfte der Menschen auf diesem Planeten in einer Demokratie und dies mit abnehmender Tendenz. In einer sogenannten ‚vollständigen Demokratie‘ sollen derzeit nur 6,4 Prozent aller Menschen leben. Mehr als ein Drittel lebt in autoritären Systemen resp. Diktaturen und dies mit zunehmender Tendenz. Dabei ist selbstredend die quantitativ sehr unterschiedliche Anzahl von Mitgliedern einzelner Nationen zu berücksichtigen. Das soll die Emphase, mit der Jäggi für einen Weltstaat eintritt, nicht schmälern noch dämpfen; der mitschwingende Aufruf, in das Fortschreiten der menschlichen Spezies auf diesem Planeten einzugreifen, hat hohe Berechtigung und Priorität. Nur wie?
„Fortschritt“, darauf wies schon Darwin in seiner „Abstammung des Menschen“ hin (wobei ihm auch hier seine sozialdarwinistische Vereinnahmung nicht zur Last zu legen ist), sei „kein unabänderliches Gesetz“ und es sei schwer zu sagen, „warum ein zivilisierter Staat emporsteigt“, wobei er mutmaßte, dass es mit einer „Vermehrung der Bevölkerungszahl“ in Zusammenhang stehe und dabei vor allem mit der „Vermehrung intellektuell und moralisch hochbegabter Menschen.“ So gesehen und zumal angesichts weltweiter, sogenannter Stellvertretungskriege und des derzeitigen Krieges ‚mitten in Europa‘ scheint „Fortschritt“, wenn man diesen Begriff positiv für Mensch und Natur konnotiert, tatsächlich kein „unabänderliches Gesetz“ zu sein und auch nicht als Rückschritt umzudeuten, eher schon als ständig umkostümierter Stillstand auf seiner kapitalistischen Basis. Zudem darf man sich fragen, wie es, zumindest quantitativ gesehen, um unsere ‚moralische Hochbegabung‘ bestellt ist. Zu Recht weist Jäggi darauf hin, dass „Rationalität“ (s.o.) kein gesicherter Bezugspunkt für gedeihlichen Fortschritt auch in Richtung auf eine Weltgesellschaft ist, weil es zu viele verschiedene ‚Rationalitäten‘ gebe. Drum verweist der Autor auf Kant, für den die „Errichtung eines Weltstaates letztlich eine Frage der Vernunft“ gewesen sei (S. 135). Mit Blick auf seine Zeit meinte Kant, wir lebten in einem „Zeitalter der Aufklärung“, nicht aber in einem „aufgeklärten Zeitalter“. Was er unter einer „selbstverschuldeten Unmündigkeit“ verstand, hält offensichtlich an. Sich durchsetzende Aufklärung und ihr folgende Handlungsanleitung war ihm nicht Credo, sondern durch Vernunft gestiftetes Desiderat. Erst Marx radikalisierte, der im Gegensatz zu Kant die Folgen aus sich durchsetzender Ökonomie kannte und sie analysierte, und er sollte in seiner elften Feuerbachthese vom „verändern“ sprechen und dazu aufrufen, womit er das ‚System‘ meinte, die Produktionsweise und die Produktionsverhältnisse. Inwieweit die „Rawls’sche Theorie der Gerechtigkeit“ (S. 48) in Umsetzung ein einleitender und praktisch zu verfolgender Zwischenschritt sein könnte (i. S. des Rawls’schen Verständnisses von ‚Fairness‘), ist nicht ausgestanden und – da „die Zeit drängt“ (s.o.) – fraglich. Größtmögliche Freiheit für alle hat für ihn ersten Vorrang, gefolgt davon, dass eine „Chancen-Ungleichheit (…) die Chancen der Benachteiligung verbessern (muss)“ (zit. S. 48), was schon länger ausgefochten wird, hebelt aber jenen fundamentalen Widerspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital nicht aus, den immer mehr Menschen am eigenen Leibe spüren, auch die sich mehrenden Migrierenden, die einen Weltstaat nicht einmal als Hoffnungsschimmer kennen.
Fazit
Die wie hier angeregten wenigen Diskussionspunkte wollen nicht beckmesserische Bedenkenträgerei gegenüber dem Ziel sein, das Jäggi anstrebt und das womöglich einer Lösung globaler Probleme dienen könnte. Die Gefahr möglicher, interessierter Vereinnahmungen sieht der Autor und entwirft Perspektiven ggf. notwendiger Vorbeugung oder Abwehr. Dabei referiert Jäggi ausführlich verschiedene Positionen innerhalb der Diskussionen um Aussichten auf einen Weltstaat und eben auch die Erschwernisse, die einer Realisierung im Wege stehen. Dass er mit der Thematik und Teilaspekten schon länger beschäftigt und vertraut ist, beweist das Literaturverzeichnis, in dem die Auflistung seiner Schriften weit mehr als eine Seite einnimmt. Seine Vorschläge sind zu würdigen und werden vielen Leser:innen Diskussionsstoff bieten.
Rezension von
Arnold Schmieder
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Zitiervorschlag
Arnold Schmieder. Rezension vom 25.03.2022 zu:
Christian J. Jäggi: Demokratischer Weltstaat statt neuer Nationalismus. Frank & Timme
(Berlin) 2022.
ISBN 978-3-7329-0817-2.
In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/29204.php, Datum des Zugriffs 16.09.2024.
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