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Ulrich Becker, Thorsten Kingreen (Hrsg.): SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung

Rezensiert von Prof. Dr. Gerhard Igl, 20.06.2022

Cover Ulrich Becker, Thorsten Kingreen (Hrsg.): SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung ISBN 978-3-406-78500-9

Ulrich Becker, Thorsten Kingreen (Hrsg.): SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung. Kommentar. Verlag C.H. Beck (München) 2022. 8., neu bearbeitete Auflage. 2950 Seiten. ISBN 978-3-406-78500-9. 149,00 EUR.
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Thema

Der Kommentar zur Gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) ist im Frühjahr 2022 in der neu bearbeiteten 8. Auflage erschienen. Das Werk enthält die Kommentierung der Vorschriften des Rechts der Gesetzlichen Krankenversicherung (Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch) (SGB V). Es wird aber auch auf untergesetzliche Normierungen, so vor allem die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses, eingegangen. Im Vorwort zur 8. Auflage des Werkes wird etwas vollmundig gesagt, dass zumindest zum Zeitpunkt des Erscheinens des Werkes der Gesetzgeber eingeholt worden sei. Allerdings fehlt ein Hinweis auf den Zeitpunkt des letzten Bearbeitungsstandes. Im Vorwort wird auf die Einarbeitung des Gesetzes für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz – GKV-FKG) vom 22. März 2020, des Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG) vom 14. Oktober 2020, des Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz – DVPMG) vom 3. Juni 2021 hingewiesen. Weiter ist das Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG) vom 11. Juli 2021 berücksichtigt worden.

Autor:innen und Herausgeber

Neben den beiden Herausgebern sind 25 Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis an der Kommentierung beteiligt. Die Herausgeber sind führende Spezialisten auf dem Gebiet des Gesundheitsrechts, insbesondere des Rechts der Gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V). Professor Dr. Ulrich Becker, LL.M. (EHI), ist Direktor des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik; Professor Dr. Thorsten Kingreen ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht der Universität Regensburg.

Inhalt

Die Kommentierung der einzelnen Vorschriften folgt dem Aufbaumuster Abdruck der Vorschrift – Schrifttum – Übersicht über die Kommentierung, wobei die jeweilige Kommentierung in der Regel noch einen Überblick über die Vorschrift und die Gesetzgebungsgeschichte enthält, bevor die einzelnen Merkmale der Vorschrift kommentiert werden. Mit diesem Aufbaumuster ist ein hohes Maß an formaler Orientierung bei den oft sehr unübersichtlichen Vorschriften des SGB V gewährleistet. Damit ist eine für Kommentierungen unverzichtbare Voraussetzung erfüllt: Der Zugang zu einer Vorschrift erschließt sich damit nicht nur über ein Sach- oder Stichwortverzeichnis, das hier sehr differenziert ist, sondern auch über einen systematischen inhaltlichen Zugang.

Entscheidend für die Nutzer eines Kommentars ist aber die inhaltliche Aufbereitung. Diese ist hier hervorragend gelungen. Schon der bereits erwähnte Überblick über die Vorschrift hilft dem Nutzer bei der Einordnung der Vorschrift in die Gesetzgebungsgeschichte, in die Systematik des SGB V und in die aktuelle Rechtsprechung.

Die einzelnen Kommentierungen sind klar aufgebaut, sprachlich gut gefasst und inhaltlich verlässlich. Sie sind auch gut lesbar durch Verwendung von Fettdruck für die wesentlichen inhaltlichen Punkte. Die Zitierungen von Literatur im Text verzichten in der Regel auf Weiterverweisungen auf vergleichbare Ausführungen in anderen Kommentaren zum SGB V. Zitierungen von Literatur werden grundsätzlich nur dort vorgenommen, wo der Beleg notwendig ist.

Diskussion

Schon im Vorwort zur 7. Auflage äußerten sich die Herausgeber in einem für rechtswissenschaftliche Verhältnisse fast leidenschaftlichen Vorwort zum Zustand der Gesetzgebung im Krankenversicherungsrecht. Diese Situation hat sich auch in den beiden darauffolgenden Jahren nicht verbessert. Die Herausgeber sind im Vorwort zur 8. Auflage der gut nachzuvollziehenden Ansicht, dass es dringend erforderlich wäre, das Gesetz „grundlegend aufzuräumen“. Hinzu kommt, dass der Gesetzgeber des SGB V in den letzten beiden Jahren der vergangenen Legislaturperiode weitere zahlreiche Änderungen vorgenommen und über 80 neue Vorschriften eingefügt hat.

Fazit

Die von Ulrich Becker und Thorsten Kingreen herausgegebene Kommentierung zum Recht der gesetzlichen Krankenversicherung konnte schon in den Vorauflagen als Standardwerk zum SGB V bezeichnet werden. Der hohe Anspruch der Herausgeber und Autorinnen und Autoren schlägt sich in den einzelnen Kommentierungen nieder. Angesichts der immer komplexer und komplizierter werdenden Regelungen im Krankenversicherungsrecht ist das Bemühen um Klarheit und Verständlichkeit besonders zu schätzen. Auf das Werk sollte niemand verzichten, der verlässliche und fundierte rechtliche Information auf dem Gebiet des Krankenversicherungsrechts sucht.

Rezension von
Prof. Dr. Gerhard Igl
(Universitätsprofessor a.D., Universität Kiel)
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Es gibt 44 Rezensionen von Gerhard Igl.

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Zitiervorschlag
Gerhard Igl. Rezension vom 20.06.2022 zu: Ulrich Becker, Thorsten Kingreen (Hrsg.): SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung. Kommentar. Verlag C.H. Beck (München) 2022. 8., neu bearbeitete Auflage. ISBN 978-3-406-78500-9. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/29252.php, Datum des Zugriffs 04.07.2022.


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