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Francis Fukuyama: Der Liberalismus und seine Feinde

Rezensiert von Prof. Dr. Gertrud Hardtmann, 23.11.2022

Cover Francis Fukuyama: Der Liberalismus und seine Feinde ISBN 978-3-455-01493-8

Francis Fukuyama: Der Liberalismus und seine Feinde. Hoffmann und Campe (Hamburg) 2022. 224 Seiten. ISBN 978-3-455-01493-8. D: 23,00 EUR, A: 23,70 EUR, CH: 30,90 sFr.

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Thema

Der vorliegende Titel beschäftigt sich mit der Krise der Demokratien.

Autor

Francis Fukuyama ist 1952 in Chicago geboren, lehrte an der John Hopkins Universität und veröffentlichte über ‚Das Ende der Geschichte‘, zur US-Politik und über ‚Verlust der Würde der Demokratie‘. Derzeit ist er Professor für Politikwissenschaft an der Stanford-Universität.

Der Übersetzer Karlheinz Dürr übersetzte Sachbücher (Henry Kissinger, Noam Chomsky, Michael Moore) aus dem Englischen.

Entstehungshintergrund

Autoritäre Entwicklungen haben in der Welt zugenommen und sind zunehmend innen- und außenpolitisch eine Herausforderung für Demokratien. Die Rückbesinnung auf die Werte einer liberalen Gesellschaft hilft Spaltungen zu verhindern und sich den Herausforderungen zu stellen.

Aufbau

Nach einem Vorwort geht der Autor in einzelnen Kapiteln auf den klassischen Liberalismus und die Entwicklung zum Neoliberalismus ein, beschäftigt sich mit dem ‚selbstsüchtigen und selbstbestimmten‘ Individuum, und wie der Liberalismus sich gegen sich selbst wendet. Weitere Themen sind Kritik an der Rationalität, ein Plädoyers für Technologie, Privatsphäre und Redefreiheit, Überlegungen zu nationaler Identität und Prinzipien einer liberalen Gesellschaft.

Inhalt

Vorwort

 ‚Liberalismus‘ bezieht Fukuyama auf Veränderungen in der zweiten Hälfte des 17. Jahrhunderts (Begrenzung der Herrschaft durch Recht und Verfassungen und entsprechende Institutionen). Inzwischen werden liberale Institutionen angegriffen durch Populisten der rechten und linken Seite, verstärkt durch die negativen Auswirkungen des ökonomischen Neoliberalismus und unbegrenzte Autonomiebestrebungen. Bislang hat sich der Liberalismus behauptet, weil er pragmatische, moralische und ökonomische Lösungen begründete und anpassungsfähig war (keine ‚Doktrin‘). Fukuyama konzentriert sich im Folgenden auf grundlegende Prinzipien und Folgerungen für die Politik.

1 Was ist klassischer Liberalismus?

Traditionell beinhaltet Liberalismus die Beziehung zwischen Individuum und Gesellschaft: egalitär (Gleichheit), universalistisch (Moral), melioristisch (Lenk- und Verbesserungsfähigkeit). Liberale Gesetze und Institutionen schützen die Demokratie (Regulierung der Gewalt, Schutz der Würde und Selbstbestimmung des Einzelnen und wirtschaftliches Wachstum/​Modernisierung). Zentral sind im Liberalismus Eigentumsrechte (Konkurrent der Kommunismus). Gegen Ende des 20. Jahrhunderts gab es eine gute Koexistenz von Liberalismus und Demokratie, obgleich das wirtschaftliche Wachstum auch wachsende soziale Ungleichheit produzierte (Problem des Neoliberalismus) und Kritik von rechts (national) und links (kulturell) zunehmend geäußert wurde.

2 Vom Liberalismus zum Neoliberalismus.

Neoliberalismus betonte die Bedeutung freier Märkte (Deregularisierung und Privatisierung) gegenüber der Politik. Ausufernde Spekulation und Abbau von Sozialprogrammen führten aber zum Aufstieg einer kleinen Klasse von Oligarchen, die unterstützt durch die Globalisierung (Steuerhinterziehung) mit dem Kauf von Medien ökonomische Macht auch in politische ummünzten, mit den negativen Folgen von wachsender Armut, Kriegen und Migrationsbewegungen.

3 Das selbstsüchtige Individuum.

Verfügungsrechte sind nur gerechtfertigt, wenn die Verteilung des Eigentums gerecht und nicht durch Gewalt oder Diebstahl begünstigt ist. Zwar haben Eigentumsrechte die USA produktiver gemacht, aber auf Kosten der Rechte der Eingeborenen. Mit Kartellverfahren wurde Missbrauch von Marktmacht eingeschränkt.

Die Orientierung am Konsumentenwohl ist auch problematisch, denn Menschen sind nicht nur Konsumenten, sie produzieren auch gern und verlieren ihre Arbeit durch Verlagerung der Produktion (billige Arbeitskräfte) ins Ausland. Außerdem können Großunternehmen ihre Geschäftsfelder auf Nachrichten und Information ausweiten.

Kollektive Güter, wie z.B. soziale Kontakte in Gruppen, Traditionen, Normen, religiöse Überzeugungen, in denen Gefühle wie Stolz, Zorn, Schuld oder Scham an gemeinsamen Normen gemessen werden, kann der Konsum nicht befriedigen. Der Mensch ist nicht nur ein egoistisches, sondern auch ein soziales Wesen, deshalb hat der Individualismus auch Grenzen und sind die Prämissen des Neoliberalismus nicht ganz falsch, aber unvollständig.

4 Das selbstbestimmte Individuum. 

Individuelle Autonomie, auf die Spitze getrieben, bedroht den Zusammenhalt in einer liberalen Demokratie. Religiös stützt sich diese Entwicklung auf die Entdeckung eines inneren Raumes/​Selbst, das von Bevormundung befreite (Martin Luther). Das war, auch ein Thema bei Rousseau (authentisches Inneres Selbst) und der Aufklärung. Aber die Vorteile der freien Märkte wie auch der individuellen Autonomie können nach Rawls nicht verabsolutiert werden, weil sie der Theorie der Gerechtigkeit widersprechen.

Das Verlangen nach Selbstverwirklichung hat sich inzwischen gewandelt: Von einem gegenkulturellen Aktivismus zu spirituellen religiösen und ‚Wellness‘-Gruppen, die ein Gemeinschaftsgefühl vermitteln. Der Glaube an die Souveränität des Individuums schwächt das Gemeinschaftsgefühl. Die Gefahr ist, dass Menschen in kleinen Gemeinschaften (Familie, Freunde) gefangen bleiben ohne politisches und gesellschaftliches Engagement.

5 Der Liberalismus wendet sich gegen sich selbst.

Identitäten und ein ‚authentisches inneres Selbst‘ sind vielfältig und verlangen Respekt und Anerkennung. Identitätspolitik ist jedoch meist auf eine unveränderliche Eigenschaft fixiert, sodass wesentliche Unterschiede oft unterschlagen werden. In den 60er Jahren gab es in USA eine Identitätspolitik von links, die Aufmerksamkeit für ungerechte Behandlung von Frauen, Afroamerikanern und Schwulen weckte.

Inzwischen werden liberale Ideen kritisiert (Individualismus, moralische Universalität, Beziehung zum Kapitalismus). Nach Marcuse (1965) schützen liberale Gesellschaften weder Gleichheit noch Selbstbestimmung. Können Menschen in liberalen Gesellschaften tatsächlich autonome Entscheidungen treffen? Ist Liberalismus ein ‚westliches Konzept‘? Zwingen dominierende Gruppen anderen eine Kultur auf? Bedeutet freiwillige Zustimmung, z.B. zwischen Mächtigen und Machtlosen, auch Fairness? Der Neoliberalismus hat Ausbeutung und gravierende Ungleichheit nicht verhindert und die Gewaltenteilung macht es schwierig, die Politik oder Institutionen zu verändern.

Verwandtschaftsbeziehungen sind überall auf der Welt ein Quelle sozialer Organisation neben unpersönlicheren Formen der sozialen Interaktion. Meritokratie aber nicht verknüpft mit weißer Identität und Eurozentrismus (Engstirnigkeit der Identitätspolitik). Liberalismus ist für Menschen unterschiedlicher Kulturen attraktiv. Das moderne Wirtschaftsleben verlangt eine Befreiung von restriktiven Fesseln der Tradition. Multikulturalismus kann neutral die Realität verschiedener Gesellschaften ausdrücken; individuelle Autonomie beinhaltet die Wahl einer Gruppenidentität, die allerdings liberal nicht unvereinbar sein darf mit Gleichstellung z.B. der Frauen und Homosexualität. Liberalismus führt nicht automatisch zu Neoliberalismus; auch die Beziehung zwischen Kapitalismus Liberalismus ist komplex. Beschränkungen der Macht und Gewaltenteilung haben Kolonisation und Diskriminierung zwar nicht verhindert, aber auch die Möglichkeit zur Korrektur gegeben.

6. Die Kritik der Rationalität.

Ist das liberale Ideal eines rationalen Diskurses überhaupt möglich? Das ist anfänglich von den progressiven Linken, inzwischen auch von den populistischen Rechten angezweifelt worden. Die Hypothese einer ‚objektiven Realität‘ geht auf die Naturwissenschaften zurück. Wertvorstellungen sind aber im wesentlichen subjektiv. Es gibt besser oder schlechter begründete Überzeugungen, und auch Naturwissenschaften können mit destruktiven Machtstrukturen verbunden sein. Worte gestalten die Wahrnehmung der äußeren Welt (Saussure 1857–1913).

Foucaults Theorie von Macht und Sprache leugnet die Möglichkeit eines objektiven Wissens, das nicht von der Identität des Wissensproduzenten geprägt ist (Wissen als Machtinstrument). Die Lebenserfahrung ist in Gruppen unterschiedlich (Marginalisierung, Diskriminierung). Wissenschaftliche Folgerungen sind oft nur ein ‚Spiegel der Macht: Verlockungen von Macht und Geld‘.

Ist Liberalismus eine Ausübung von Macht? Und Rassismus nicht ein Attribut von Einzelnen, sondern durchdringt sämtliche Institutionen Amerikas? Progressive Identitätsgruppen versprachen Würde und gleiche Anerkennung, aber durchzieht nicht der ‚Wille zur Macht‘ (Nietzsche) alle menschlichen Aktivitäten, auch die der marginalisierten Gruppen? Identitätspolitik sichert den marginalisierten Gruppen Akzeptanz und Gleichberechtigung (grundlegende Humanität); doch kann Gruppenerfahrung auch zu hoch bewertet werden.

7 Technologie, Privatsphäre und Redefreiheit.

Redefreiheit impliziert Gedankenfreiheit. Sie wird von Rechten und Linken in Frage gestellt. Machtkonzentration in der freien Rede zeigt sich in autoritärer (China) und privater Kontrolle (Berlusconi: unkontrollierbare Informationsflut und Mobilisierung der Öffentlichkeit). Auch in einem demokratischen Diskurs sind nicht alle Stimmen gleich, dennoch erscheinen im Internet unterschiedliche Äußerungen gleich glaubwürdig (Machtzuwachs der Internetplattformen), die einen intensiven Gebrauch von ‚motiviertem Denken‘ zur Gewinnsteigerung machen. Der Schutz der Privatsphäre – Toleranz gegenüber Vielfalt – ist aber wichtig; er kann sich mit Toleranz vertragen, aber auch in Konflikt stehen. Das Internet beeinträchtigt heute die Privatsphäre nicht nur mit den großen Plattformen, sondern auch mit Mails und Chatgruppen. Gefahr droht durch Machtkonzentration, Erosion der Privatsphäre und Phantasiewelten anstelle der Realität. Aber auch eine Identitätspolitik darf sprachliche Äußerungen nicht mit Handlungen verwechseln. Man sollte die Meinungsfreiheit nicht aufgeben, aber einen ‚normativen Rahmen‘ des Liberalismus bereitstellen, denn die Freiheit der Meinungsäußerung braucht ‚Anstandsnormen‘.

Glaube (Meinen) ist nicht Wissenschaft, denn diese ist ergebnisoffen für Verifizierung und Falsifizierung. Jenseits des subjektiven Verstandes gibt es eine objektive Welt.

8 Gibt es Alternativen? 

Liberale Gesellschaften werden auch mit Recht kritisiert: Konsumorientiert, kein Gemeinschaftsgefühl, zu freizügig, Verachtung für religiöse Werte, zu vielfältig oder zu wenig, Vernachlässigung sozialer Gerechtigkeit, Toleranz für Ungleichheit, beherrscht von manipulativen Eliten. Aber: Was könnte Liberalismus ersetzen mit den Leitprinzipien Universalismus, Gleichheit aller Menschen und Bindung an das Recht? Politisch geht es um die Bewahrung des Lebens selbst (Toleranz, Offenheit, Kompromiss), um materielle Interessen und Autonomie. Nationalisten beklagen das Fehlen einer Zusammengehörigkeit (aufgrund einer gemeinsamen Abstammung, Tradition und Kultur). Fehlt in liberalen Gesellschaften ein gemeinsamer moralischer Horizont?

Es gibt Überschneidungen zwischen religiösen und nationalistischen Traditionen. Schulische Lehrpläne werden in den USA von Behörden (ohne Mandat) erlassen. Die Säkularisierung lässt sich nicht autoritär zurückdrängen. Eine liberale Demokratie gewährt auch Mehrheiten keine uneingeschränkte Macht; die Abschaffung der Sklaverei in den USA konnte z.B. nicht allein durch demokratische Mittel erreicht werden.

Gerichte und Behörden greifen oft in die Vorrechte der Legislative ein, anstatt Anpassungsprojekte zu unterstützen. Die Linke kritisiert, die Ungleichheit, zögerliche Reformen und Untätigkeit angesichts der Klimakrise. Identitätskategorien wie ‚Rasse‘ und Geschlecht könnten in Gesetzen geregelt werden. Eine größere ökonomische Umverteilung ist bei den Wählern populär. Was spricht f ü r Liberalismus und Demokratie?

9 Nationale Identität.

Viele Linke lehnen partikularistische nationalistische Bindungen ab. Gewalt wird aber legitim gebraucht für die Ordnung nach Innen und zur Abgrenzung nach außen. Es gibt es inzwischen eine umfassende internationale Rechtsordnung, die allerdings auf einen nationalstaatlichen Vollzug angewiesen ist (z.B. anlässlich der Eurokrise 2010 und der Flüchtlingskrise 2015). Es ist ein Lernprozess, wie Macht rechtlich und legislativ eingeschränkt werden kann und staatliche Gewalt geteilt wird. In der EU gibt es schwache gemeinsame Regelungen in der Finanz- und Außenpolitik und übermäßige in der Wirtschaft und im Wettbewerb.

Nationen sind eine Quelle von Gemeinschaft, orientiert an Bindungen wie in der Familie und in Freundschaften. Zwar haben sich die Grenzen der Solidarität inzwischen erweitert, aber nationale Bindungen sind damit nicht aufgehoben. Es gibt Spannungen zwischen liberalem Universalismus und Nationalismus. Demokratien können – wie in Indien – unterschiedliche kulturelle Identitäten in der Praxis anerkennen. Schwierig wird es, wenn diese sich egoistisch verhärtet haben. Trennungen stehen aber nicht in Widerspruch zu liberalen Prinzipien. Eine nationale Identität bietet Gefahren und Chancen. Menschen, die Gewalt, Krieg oder Diktatur erlebt haben, sehnen sich nach einer liberalen Gesellschaft; doch mit der Gewöhnung entstehen auch Wünsche nach höheren Zielen.

Die EU war ein Gegenmittel gegen einen ausufernden Nationalismus, aber ihre Schwächen sind eine ausufernde Bürokratie und ein geringes Gemeinschaftsgefühl. Können liberale Gesellschaften, die Wirtschaftswachstum, neue Technologien, Kultur und Künste unterstützen, ihre internen Brüche und Spaltungen gemeinschaftlich überwinden?

10 Prinzipien einer liberalen Gesellschaft.

Die Grundsätze, die Fukuyama vorstellt, sind orientiert an der amerikanischen Gesellschaft. Er bezeichnet den klassischen Liberalismus als ‚Mittel der Herrschaft über die Vielfalt‘. Nach einem historischen Rückblick stellt er die Frage, wie man mit den unterschiedlichen Formen der Vielfalt besser umgehen könnte. Dafür sei das gemeinsame Vertrauen in den Staat notwendig (anstelle von Verschwörungsphantasien, und überzogener Kritik von rechts und links).

Wichtig sei darüber hinaus: Die Qualität der Dienstleistungen i.S. einer überpersönliche Gleichbehandlung, ökonomische Gerechtigkeit (auch durch Umverteilung), ein Föderalismus i.S. einer demokratischen Selbstverwaltung, ein geltendes Wahlrecht, eine Respektierung der Privatsphäre und Normen für die öffentliche Rede, die Anerkennung der Rechts des Einzelnen (auch gegenüber Gruppen) und keine unbegrenzte Autonomie, da Menschen soziale Wesen sind.

Liberale Gesellschaft haben eine eigene Kultur und ein eigenes Verständnis vom guten Leben entwickelt. Ihre Werte sind Gemeinsinn, Toleranz, Aufgeschlossenheit und aktives öffentliches Engagement, denn die menschliche Identität wurzelt im (privaten) Körper und der (sozialen) Umwelt. Mäßigung und Besonnenheit besänftigen politische Leidenschaften; sie sind deshalb grundlegend für das Überleben des Liberalismus.

Diskussion

Es handelt sich um ein Plädoyer für einen einerseits selbstbewussten, andererseits aber auch kritischen Liberalismus, unter Abgrenzung von Neoliberalismus. Der Autor ist sehr belesen und bringt viele Beispiele aus vergangenen und gegenwärtigen politischen Entwicklungen, denen Besonnenheit und Mäßigung der Ansprüche fehlte. Weitere Hinweise dazu gibt das ausführliche Literaturverzeichnis. Insgesamt hatte ich den Eindruck eines ‚Vortrages‘, in dem bestimmte, dem Autor wichtige Punkte für einen vor Übertreibungen von links wie rechts bedrohten und schützenswerten Liberalismus immer wieder angesprochen werden und als Kernanliegen des Autors im Gedächtnis bleiben sollen. Das macht Wiederholungen unvermeidlich, die ein Leser nicht braucht. Deshalb hätte manches gekürzt oder gestrafft werden können.

Soweit sie der Vertiefung oder neuer Schwerpunktsetzungen dienen, sind sie Wiederholungen allerdings auch mitunter wichtig.

Kernelemente sind, dass der Mensch nicht nur ein egoistisches, sondern auch ein soziales Wesen ist, das als solches bereits in der Familie und in Freundschaften Einschränkungen erfährt, die es zu einem verantwortungsvollen und gleichzeitig innerhalb seiner Grenzen selbstbewussten Menschen machen. Der Preis für die unvermeidlichen Einschränkungen – auch bei dem nachfolgenden Modell der Familie, wie z.B. der Nation – sind bereichernde Beziehungen, die für den Verzicht auf schrankenlose Autonomie entschädigen.

Das ist ein Thema, das man mit Heranwachsenden diskutieren kann, die auf der Suche sind nach gesellschaftlicher, politischer und nationaler Zugehörigkeit sind. Solche Gespräche unterstützen ein historisches Bewusstsein für die Kämpfe, die Generationen vor ihnen ausgefochten haben gegen Bevormundung, Gewalt, Einschränkungen der persönlichen Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit. Sie können ein gesundes Nationalgefühl unterstützen, das auch in Zeitalter des Globalisierung als Verwurzelung und Heimatgefühl unverzichtbar ist.

Ich hatte den Eindruck, dass das Buch für einen, der sprachlich und historisch in der amerikanischen Kultur zuhause ist, leichter zu lesen ist.

Fazit

Lesenswert, anregend und angesichts vieler aktueller Unkenrufe Hoffnungen weckend.

Rezension von
Prof. Dr. Gertrud Hardtmann
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Es gibt 102 Rezensionen von Gertrud Hardtmann.

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Zitiervorschlag
Gertrud Hardtmann. Rezension vom 23.11.2022 zu: Francis Fukuyama: Der Liberalismus und seine Feinde. Hoffmann und Campe (Hamburg) 2022. ISBN 978-3-455-01493-8. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/29916.php, Datum des Zugriffs 04.12.2022.


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