Walhalla Fachredaktion: Das gesamte Betreuungsrecht
Rezensiert von Prof. Dr. Annegret Lorenz, 31.08.2023
Walhalla Fachredaktion: Das gesamte Betreuungsrecht. Die Rechtsgrundlagen für die tägliche Betreuungsarbeit; Ausgabe 2023. WALHALLA Fachverlag /metropolitan Verlag (Regensburg) 2023. 11. Auflage. 800 Seiten. ISBN 978-3-8029-5297-5. 16,95 EUR.
Thema
Das Buch ist eine Gesetzessammlung, die die gesammelten Rechtsvorschriften, die im Rahmen des Betreuungsrechts eine Rolle spielen, vereint.
Aufbau
Die Gesetzessammlung gliedert sich in 8 Teile. Eingangs findet sich eine alphabetische Schnellübersicht, am Ende ein Stichwortverzeichnis
- I. Grundrechte, Überstaatliches Recht
- II. Materielles Betreuungsrecht
- III. Verfahren, Kosten
- IV. Betreuungsorganisation, Registrierungsverfahren
- V. Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmacht
- VI. Sonstige Mitteilungs-/Vertretungsregeln
- VII. Sozialrecht
- VIII. Heimrecht
Inhalt
I. Grundrechte, Überstaatliches Recht
Unter dieser Überschrift finden sich grundlegende Vorschriften, so auszugsweise das Grundgesetz und die UN-Behindertenrechtekonvention.
II. Materielles Betreuungsrecht
Dieser Teil enthält das BGB (als Auszug), das EGBGB (soweit für das Betreuungsrecht von Relevanz), aber auch das Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz.
III. Verfahren, Kosten
In diesem Abschnitt sind die das Verfahren determinierenden Normen (auszugsweise) gebündelt, u.A. das Rechtspflegergesetz, das FamFG, die ZPO, aber auch das Haager Erwachsenenschutzübereinkommen.
IV. Betreuungsorganisation, Registrierungsverfahren
Hier finden sich neben dem Betreuungsorganisationsgesetz insbesondere sämtliche landesrechtlichen Vorschriften zur Umsetzung des Betreuungsorganisationsgesetzes.
V. Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmacht
Aus den für Beurkundungen relevanten Rechtsvorschriften ist etwa das Beurkundungsgesetz hervorzuheben. Erwähnenswert sind daneben die Grundsätze der Bundesärztekammer zur ärztlichen Sterbebegleitung.
VI. Sonstige Mitteilungs-/Vertretungsregeln
In diesem Bereich findet sich alles, was mit dem Verfahren zu tun hat, vor allem die Verfahrensgesetze (VwVfG, VwGO, SGB I, X, SGG), aber auch die StPO und das Bundesmeldegesetz.
VII. Sozialrecht
Dieser Teil vereint einschlägige materiellrechtliche Gesetze, etwa das SGB II, das SGB XI (Soziale Pflegeversicherung), das SGB XII und das SGB IX nebst den dazu ergangenen Rechtsverordnungen, darunter auch die Bürgergeldverordnung.
VIII. Heimrecht
Abschließend ist das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz abgedruckt.
Diskussion
Die Reform des Betreuungsrechts hat vieles beim Alten gelassen, einiges umgekrempelt, aber vor allem alles neu nummeriert. Kurz danach ist das Bürgergeld eingeführt worden, das ebenfalls für die Praxis relevante Neuerungen bringt. Für den Praktiker ist ein Überblick über den aktuellen Rechtszustand unabdingbar, um sich in die neue Materie einzuarbeiten. Das bietet die Sammlung. Sie enthält alles, was die Praxis braucht, top-aktuell und zuverlässig.
Fazit
Alles in allem gilt für das Werk: praktisch – kompakt – gut. Die Praxis wird auf dieses Werk gerne zugreifen.
Rezension von
Prof. Dr. Annegret Lorenz
Professorin für Recht mit Schwerpunkt Familien-, Betreuungs- und Ausländerrecht am Fachbereich Gesundheits- und Sozialwesen der Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Neuere Lexikonartikel siehe unter Annegret Lorenz-Ruffini
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