Ulrich Becker, Thorsten Kingreen: SGB V. Gesetzliche Krankenversicherung
Rezensiert von Prof. Dr. Gerhard Igl, 21.05.2025
Ulrich Becker, Thorsten Kingreen: SGB V. Gesetzliche Krankenversicherung. Kommentar. Verlag C.H. Beck (München) 2024. 9., neu bearbeitete Auflage. 3032 Seiten. ISBN 978-3-406-81036-7. 159,00 EUR.
Thema
Der Kommentar zur Gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) ist 2024 in der neu bearbeiteten 9. Auflage erschienen. Das Werk enthält die Kommentierung der Vorschriften des Rechts der Gesetzlichen Krankenversicherung (Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch) (SGB V). Es wird aber auch auf untergesetzliche Normierungen, so vor allem die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses, eingegangen. Das Werk ist auf dem Stand vom 31. März 2024. Damit sind auch das Digital-Gesetz und das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten in die Kommentierung eingegangen.
AutorIn oder HerausgeberIn
Neben den beiden Herausgebern sind 26 Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis an der Kommentierung beteiligt. Die Herausgeber sind führende Spezialisten auf dem Gebiet des Gesundheitsrechts, insbesondere des Rechts der Gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V). Professor Dr. Ulrich Becker, LL.M. (EHI), ist Direktor des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik München; Professor Dr. Thorsten Kingreen ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht der Universität Regensburg.
Inhalt
Die Kommentierung der einzelnen Vorschriften folgt dem Aufbaumuster Abdruck der Vorschrift – Schrifttum – Übersicht über die Kommentierung, wobei die jeweilige Kommentierung in der Regel noch einen Überblick über die Vorschrift und teilweise auch die Gesetzgebungsgeschichte enthält, bevor die einzelnen Merkmale der Vorschrift kommentiert werden. Mit diesem Aufbaumuster ist ein hohes Maß an formaler Orientierung bei den oft sehr unübersichtlichen Vorschriften des SGB V gewährleistet. Damit ist eine für Kommentierungen unverzichtbare Voraussetzung erfüllt: Der Zugang zu einer Vorschrift erschließt sich damit nicht nur über ein Sach- oder Stichwortverzeichnis, das hier sehr differenziert ist, sondern auch über einen systematischen inhaltlichen Zugang.
Entscheidend für die Nutzer:innen eines Kommentars ist aber die inhaltliche Aufbereitung. Diese ist hier hervorragend gelungen. Schon der bereits erwähnte Überblick über die Vorschrift hilft dem Nutzer bei der Einordnung der Vorschrift in die Gesetzgebungsgeschichte, in die Systematik des SGB V und in die aktuelle Rechtsprechung.
Die einzelnen Kommentierungen sind klar aufgebaut, sprachlich gut gefasst und inhaltlich verlässlich. Sie sind auch gut lesbar durch Verwendung von Fettdruck für die wesentlichen inhaltlichen Punkte. Die Zitierungen von Literatur im Text verzichten in der Regel auf Weiterverweisungen auf vergleichbare Ausführungen in anderen Kommentaren zum SGB V. Zitierungen von Literatur werden grundsätzlich nur dort vorgenommen, wo der Beleg notwendig ist.
Diskussion
Wie schon in früheren Auflagen äußern sich die Herausgeber erkennbar frustriert zum Zustand der Gesetzgebung im Krankenversicherungsrecht, die sie treffend als XXL-Gesetzgebung bezeichnen, die die Grenzen des rechtsstaatlichen Bestimmtheitsgebots austesten, wie beispielsweise die §§ 87 und 87a SGB V. So umfasst § 87 SGB V im Abdruck der Vorschrift im Kommentar mehr als 16 Seiten. Dem Kommentator der Vorschrift (Scholz) ist dafür zu danken, dass er für die Kommentierung nur etwas mehr als 22 Seiten benötigt und damit die Komplexität der Vorschrift auf Lesbarkeit und Verstehbarkeit reduziert.
Im Vorwort erwähnen die Herausgeber auch, dass die Gesetzgebung Mitte der 20. Legislaturperiode (mit der damals noch nicht vorhersehbaren Verkürzung) erhebliche Verzögerungen aufwies, so vor allem bei der grundlegenden Reform des Krankenhausrechts. Dass diese Reform dann Ende 2024 doch noch mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz in Angriff genommen werden konnte, war angesichts des holprigen Vorlaufs kaum mehr zu erwarten gewesen.
Alle Appelle an den Gesetzgeber, das Krankenversicherungsrecht grundlegend neu zu ordnen und zu bereinigen, sind auch in der 20. Legislaturperiode verhallt.
Die von Ulrich Becker und Thorsten Kingreen herausgegebene Kommentierung zum Recht der gesetzlichen Krankenversicherung konnte schon in den Vorauflagen als Standardwerk zum SGB V bezeichnet werden. Dem ist auch für die 9. Auflage nichts hinzuzufügen.
Fazit
Der hohe Anspruch der Herausgeber und Autor:innen schlägt sich in den einzelnen Kommentierungen nieder. Angesichts der immer komplexer und komplizierter werdenden Regelungen im Krankenversicherungsrecht ist das Bemühen um Klarheit und Verständlichkeit besonders zu schätzen. Auf das Werk kann niemand verzichten, der verlässliche und fundierte rechtliche Information auf dem Gebiet des Krankenversicherungsrechts sucht.
Rezension von
Prof. Dr. Gerhard Igl
(Universitätsprofessor a.D., Universität Kiel)
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