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Rosa-Luxemburg-Stiftung, Horst Helas u.a. (Hrsg.): Rechtsextremismus in Deutschland

Cover Rosa-Luxemburg-Stiftung, Horst Helas, Dagmar Rubisch (Hrsg.): Rechtsextremismus in Deutschland. Analysen, Erfahrungen, Gegenstrategien. Verlag J.H.W.Dietz (Bonn) 2006. 135 Seiten. ISBN 978-3-320-02909-8.

Reihe: Manuskripte / Rosa-Luxemburg-Stiftung, Band 61.
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Einführung in das Thema

Die Diagnosen scheinen auf der Hand zu liegen: Rechtsextremismus in Deutschland wird nicht mehr als gesellschaftliches Randphänomen betrachtet, sondern figuriert - wie es die Herausgeber des zu besprechenden Buches formulieren - mittlerweile als "Grundströmung der Gesellschaft in Deutschland wie in anderen Ländern der Welt" (siehe Einleitung von Horst Helas, S. 15). Man täusche sich nicht: Es handelt sich bei dieser Feststellung in einem von der Rosa-Luxemburg-Stiftung herausgegebenen Band keinesfalls nur um eine linksbewegte Beschreibung der Kapitalismus-Phänomenlogie. Lutz Brangsch weist im Vorwort zum Band vehement daraufhin, dass Versuche, den Rechtsextremismus als Resultat des Kapitalismus zu erklären, keinesfalls weiterhelfen. Um den Rechtsextremismus als Problem der gesellschaftlichen Mitte zu fixieren, muss man nicht zwangsläufig linksbewegt sozialisiert sein. Auch Birgit Rommelspacher, deren neuestes Buch an dieser Stelle schon besprochen wurde, sieht im Rechtsextremismus jenen Teil der Gesellschaft, in dem sich die gesellschaftlichen Widersprüche in zugespitzter Weise zu artikulieren meinen (Rommelspacher, 2006, S. 232). Und für Michael Kohlstruck ist der Rechtsextremismus gar ein Kind der Moderne, das gegen seine Eltern rebelliert (Kohlstruck, 2006; vgl. auch Klärner & Kohlstruck, 2006). Ebenso kommen Oliver Decker, Elmar Brähler und Norman Geißler (2006) in ihrer von der Friedrich-Ebert-Stiftung beauftragten Studie "Vom Rand zur Mitte. Rechtsextreme Einstellung und ihre Einflussfaktoren in Deutschland" zu dem Schluss, Rechtsextremismus und rechtsextrem motivierte Gewalt seien Begleiter der Moderne und gewännen in Zeiten der Globalisierung an Einfluss (ebenda, S. 8).

Derartige Diagnosen haben den Charme des komplexen oder universalistischen Theoretisierens über die Beschaffenheiten globalisierten Welt- und Gesellschaftsgeschehens; allein es fehlt die differentia specifica, um den Rechtsextremismus von anderen gesellschaftlichen Haupt- und Begleitaktionen unterscheiden zu können. Auch meint man bei Kenntnisnahme derartiger Diagnosen, etwas von der Resignation zu erahnen, die jene befallen haben könnte, die sich der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus und seinen Akteuren widmen. Als "Begleiter der Moderne" scheint dem Rechtsextremismus auch ein gewisses Maß an Normalität attribuiert zu werden. Könnte sich der Rechtsextremismus mittlerweile gar zum notwendigen Gegensatz demokratischer Freiheits- und Gleichheitsvorgaben in den modernen Zivilgesellschaften entwickelt haben und auf diese Weise die gesellschaftliche Dynamik forcieren? Oder sollte man eher fragen, warum der Rechtsextremismus als Begleiter der Moderne uns, die wir offensichtlich in der globalisierten Nachmoderne angekommen sind, noch immer bewegt. Vieles spricht in diesem Sinne dafür, dass der Rechtsextremismus zu jenen kollektiv inszenierten Versuchen gehört, die gescheiterten nationalistischen und totalitären Ordnungs- und Strukturversuche der Moderne in Zeiten "neuer Unübersichtlichkeit", vielfältiger "Ambivalenzen", "globaler Risikogesellschaften" und dem vermeintlichen "Ende des Sozialen" nachzuholen. Damit wäre der Rechtsextremismus nicht nur bloßer Begleiter der Moderne, sondern eben der Versuch, die Moderne - radikal zu Ende zuführen. Zygmunt Bauman (1992b) hat derartige "Modernisierungslogiken" am Beispiel der Vernichtung der Juden eindrucksvoll dargestellt: "Der moderne Staat entstand als eine missionierende, bekehrende, Kreuzzüge führende Macht, die entschlossen war, die beherrschten Bevölkerungen einer gründlichen Kontrolle zu unterwerfen, um sie in eine ordentliche Gesellschaft zu transformieren, die den Vorschriften der Vernunft entsprach. Die rational geplante Gesellschaft war die erklärte causa finalis des modernen Staates" (Bauman, ebd., S. 35). Und: "Die moderne Zivilisation spielte demzufolge eine aktive Rolle bei der Konzentration und Durchführung des Holocaust. In gleichem Maße wie der Holocaust ein Versagen der modernen Zivilisation war, war er deren Hervorbringung" (Bauman, 1992a, 2002, S. 103).

Auch der Rechtsextremismus ist in diesem Sinne ein Ergebnis der modernen Zivilisation. Er ist nicht, wie verschiedentlich diagnostiziert, inzwischen in der "Mitte der Gesellschaft" angekommen, sondern ein Produkt dieser modernen Mitte. Folglich muss sich die "Mitte der Gesellschaft" neu definieren, um ihre politischen Instrumente gegen den Rechtsextremismus justieren zu können.

Die von Horst Helas in der Einleitung zum vorliegenden Band aufgezählten Elemente des Rechtsextremismus scheinen einen solchen Schluss zu belegen (S. 14). Der Rechtsextremismus zeichne sich demzufolge aus

  1. durch einen übersteigerten, auf biologischer Grundlage basierenden und aggressiven Nationalismus und Chauvinismus,
  2. durch eine antihumanistische Fremdenfeindlichkeit,
  3. durch Ablehnung aller Andersdenkenden, Anderslebenden und Andersaussehenden,
  4. durch einen patriarchalischen Sexismus,
  5. durch Ablehnung und Verneinung aller grundlegender Menschen- und Bürgerrechte,
  6. durch eine völkische Verharmlosung, Relativierung und Leugnung der Verbrechen des deutschen und internationalen Faschismus;
  7. durch ein Streben nach einer autoritären politischen Ordnung und
  8. durch eine Überbetonung aller militaristischen Wert.

Sicher, das ist keine Definition; die Aufzählung liefert aber einen durchaus brauchbaren modus operanti, um jene kenntlich zu machen, die mit neuer "kultureller Hegemonie" (man vergesse nicht, der Begriff wurde vom Kommunisten Antonio Gramsci eingeführt; vgl. Gramsci, 1991) der demokratischen Kultur ans Leder wollen.

Entstehungsgeschichte des Buches

Es handelt sich um eine Aufsatzsammlung der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Die Publikation stellt quasi die Dokumentation einer langjährigen und von der Stiftung angeregten und begleiteten Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus dar. Zu den Autor/innen gehören Politikwissenschaftler wie Roland Bach, Klaus Böttcher, Lutz Brangsch und Ralph Gabriel, Historiker wie Horst Helas und Reiner Zilkenat, Mitarbeiter politischer Institutionen wie Dierk Borstel vom "Zentrum Demokratische Kultur" oder Michael Quelle vom VVN-BdA und Lokal- und Bundespolitiker/innen der Linkspartei.PDS, wie Jörg Detjen, Mathias Günther, Petra Pau, Lutz Richter und Reiner Tietz.

Von ihren parteipolitischen Positionen machen die Autor/innen des vorliegenden Bandes keinen Hehl, bleiben aber - bis auf wenige Ausnahmen - auf moderater Distanz zu linkspolitischen Schelten gegenüber den vermeintlich politischen Gegnern. Vordergründig und dezidiert bemühen sich die Autor/innen um politik- und sozialwissenschaftliche Aussagen zur Analyse und Auseinandersetzung mit dem in Rede stehenden hegemonialen Anspruch des Rechtsextremismus.

Aufbau und Inhalte des Buches

Der Band umfasst mit Vorwort und Einleitung insgesamt 13 Beiträge (in zwei Kapitel gegliedert), knappe Angaben zu den Autor/innen und eine kleine Auswahl von Literaturempfehlungen zur Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus in Deutschland.

  • Vom Vorwort (Lutz Brangsch) und von der Einleitung (Horst Helas) war schon die Rede. Hier werden die nachfolgenden Beiträge kurz vorgestellt und die Funktion des Sammelbandes erläutert. Er soll helfen, einer interessierten Öffentlichkeit innerhalb und außerhalb der Linkspartei.PDS die theoretischen Analysen und kommunalpolitischen Erfahrungen der Linkspartei im Umgang mit dem Rechtsextremismus bekannt zu machen.
  • Das erste Kapitel ("Rechtsextremismus heute: Übergreifendes") leitet die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei.PDS, Petra Pau, mit einem Beitrag unter dem Titel "Die Mitte der Gesellschaft" ein. Dieser Beitrag stützt sich auf einen Vortrag, den die Autorin auf einem Workshop der Rosa-Luxemburg-Stiftung im November 2005, wenige Tage nach dem Regierungsantritt der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD, gehalten hat. Neben den sachlichen Analysen über die allarmierenden Wahlerfolge der NPD und der DVU in ausgewählten Regionen Berlins (Oberschöneweide, Marzahn) verweist die Politikerin auf die aus ihrer Sicht unverständliche Trägheit des Bundestages, sich systematisch mit den Ursachen des Rechtsextremismus auseinanderzusetzen. Auch von der neuen CDU/CSU/SPD-Regierung erwartet Petra Pau in diesem Zusammenhang "nichts Gutes". Ihre Forderungen im Kampf gegen Rechtsextremismus (mehr soziale Sicherheit, Gerechtigkeit und Solidarität; mehr Demokratie, Mitbestimmung und Zivilgesellschaft; mehr Politik in Deutschland, Europa und weltweit; S. 19) findet sie offensichtlich im Koalitionsvertrag nicht entsprechend fixiert. Nun, eine solche Sicht auf die Regierenden ist das gute Recht der Opposition. Selbstkritisch, wie es von Linken erwartet wird, verweist die Autorin aber auf die Schwachstellen in der Politik ihrer eigenen Partei: "Anti allein reicht nicht aus. Auch Anti-Faschismus braucht ein Pro, ein Für - nicht nur als stramme Losung, sondern als humanistische und zugleich ergreifende soziale Idee, als Erlösung gegen den braunen Geist" (S. 19). Das ist zwar noch kein Programm gegen Rechtsextremismus, könnte aber der Beginn einer neuen großen Erzählung (im Sinne der "Meta-Erzählungen" Jean-Francois Lyotards) sein.
  • Etwas konkreter wird Roland Bach im nächsten Beitrag ("Die extreme Rechte - Feind der Demokratie"). Sinnvoll und immer wieder wichtig ist die vom Autor knapp rekonstruierte Traditionslinie von den Nationalsozialisten zum ideologischen Programm der NPD. Der Hinweis auf die sogenannte "Dresdner Schule" der NPD zeigt noch einmal, dass der deutsche Rechtsextremismus die radikale Infragestellung der demokratischen Kultur ist. Dagegen hilft erstens demokratische Gegenkultur und zweitens radikaler Kampf gegen rechtsextreme Kultur. Konkrete Aussagen, wie entsprechender demokratischer Widerstand aussehen kann, schließen diesen Beitrag ab.
  • Gegen ein "Zentrum gegen Vertreibung" in Berlin argumentiert Reiner Zilkenat im anschließenden Beitrag. Die öffentlichen Debatten um das Zentrum, das - wie bekannt - nicht nur vom Bund der Vertriebenen, sondern auch von zahlreichen Demokraten unterstützt, von eben so bekannten zivilcouragierten Menschen in Deutschland aber auch abgelehnt wird, könnten zur Nagelprobe für die demokratische Kultur in Deutschland werden.
  • Horst Helas Beitrag zum "Platz des Antisemitismus im deutschen Rechtsextremismus der Gegenwart" liefert zum einen eine kurze Zusammenfassung aktueller Antisemitismusforschung. Man kann durchaus sagen: Antisemitismus ist durchaus kein ausschließliches Merkmal des Rechtsextremismus (S. 55). Jene, die den heutigen Antisemitismus kalkuliert inszenieren, um die Juden als Juden zu diskriminieren und zu diffamieren und ihnen die Rechtmäßigkeit ihrer Existenz als Mitglieder sozialer Gemeinschaften abzusprechen versuchen, sind so alltäglich, normal, banal wie beunruhigend und böse. Antisemitisch äußern und inszenieren sich die Autoritären, die "Radfahrer", die nach oben buckeln und nach unten treten. Es sind normale Durchschnittsbürger, die sich vermeintlichen Autoritäten unterwerfen, sich aggressiv gegenüber vermeintlichen Außenseitern und Abweichlern verhalten und dies unter Berufung auf Tradition und Konvention begründen (vgl. auch Frindte, 2006). Zum anderen findet sich im zweiten Teil des Beitrages eine Argumentation über den Antisemitismus "der Linken", die nicht unwidersprochen bleiben sollte. Der Rezensent findet es nach wie vor fatal, wenn man meint, "linke" Kritik an Israel oder an "einzelnen politischen Aktivitäten der israelischen Regierung" (S. 59) damit rechtfertigen zu können, indem man auf jüdische Autoritäten verweist (im Sinne "wenn die das sagen, darf man das doch auch).
  • Klaus Böttcher legt mit seinem Beitrag ("Rechtsextremismus heute - kommunalpolitische Aspekte") die Grundlage für das zweite Kapitel ("Rechtsextremismus heute: Kommunales"). Dieses Kapitels befasst sich vor allem mit dem gesellschaftlichen Klima, das sich in den Kommunen gegen den Rechtsextremismus entwickeln muss. Dass dies eine sehr aktuelle und keinesfalls unumstrittene Fokussierung ist, belegen die Diskussionen um das neue, von der gegenwärtigen Bundesregierung aufgelegte Programm "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus". Dieses Programm sieht bekanntlich u.a. vor, die Zivilgesellschaft durch "integrierte lokale Strategien" und "lokale Aktionspläne" zu stärken, für die die Kommunen Verantwortung zu tragen haben. Diese Konzentration der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus auf die lokalen Ebenen wird von Politikern, Sozialarbeitern und Wissenschaftlern u.a. deshalb kritisiert, weil damit die Gefahr bestünde, auf die bundesweiten Hegemonieansprüche der Rechtsextremisten nicht mehr angemessen zivilcouragiert reagieren zu können. Der Beitrag von Klaus Böttcher und auch die nachfolgenden Beiträge zeichnen nun allerdings ein etwas anderes Bild: Die Erfahrungen in den Kommunen bestätigen nämlich "...größere soziale Schieflagen, dominierende rechte Alltagskulturen, steigende rechtsextreme Gewalttaten und Wahlerfolge sind stark miteinander verwoben" (S. 72).
  • Dirk Borstel illustriert das mit einem "Lehrstück aus Vorpommern". Jörg Detjen analysiert "Die rechtspopulistischen Mobilisierungsstrategien von 'pro Köln'"Ralph Gabriel und Reiner Tietz zeigen am Beispiel von Oranienburg, dass "Sorglosigkeit gegenüber dem Rechtsextremismus" nicht zugelassen werden darf. Mathias Günther berichtet aus Südthüringen über zivilgesellschaftliche Aktionen gegen die "braunen Klappen" im "grünen Herz" Deutschlands. Antifaschismus als "gelebte Haltung im Landkreis Stade" ist das Thema von Michael Quelle. Und Lutz Richter analysiert in einem beeindruckenden Beitrag "Die Entwicklung der rechten Szene in der Sächsischen Schweiz und Strategien zu deren Zurückdrängung".

Die kommunalpolitischen Analysen der Autoren zeigen nicht nur die Gefahren des Rechtsextremismus auf lokaler Ebene, sondern verweisen sehr deutlich auf die Notwendigkeit, demokratische Strukturen (oder mit den Worten des neuen Bundesprogramms: integrierte lokale Strategien) als Gegenmaßnahmen zu pflegen und systematisch auszubauen. Wenn nicht die Demokraten um die Straße, die Parlamente und die Köpfe kämpfen, haben sie bald verloren.

Fazit

Lutz Richter schließt seinen o.g. Beitrag mit folgenden Sätzen ab: "Wir brauchen ein wirkliches Bündnis aller nichtrechten Parteien und Initiativen und die Erkenntnis, dass das Problem nicht nur „Nazis“ heißt, sondern auch Auseinandersetzung mit ihrer Ideologie. Dafür müssen alle demokratischen Kräfte auch ihre Berührungsängste überwinden!" (S. 129). Eigentlich wäre dem nichts mehr hinzuzufügen. Der vorliegende Band ist, wie es Horst Helas in der Einleitung formuliert, "work in progress". Er richtet sich an Wissenschaftler, Kommunalpolitiker "vor Ort", an die in Projekten Engagierten und wohl auch an die Bundespolitiker der anderen Parteien. Die verschiedenen parteinahen Stiftungen der anderen demokratischen Parteien in Deutschland haben in der Vergangenheit ebenfalls eine Menge interessanter und diskussionswürdiger Beiträge zur Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus vorgelegt. Es wäre doch schön und sehr ermutigend, wenn das von Lutz Richter angesprochene Bündnis z.B. durch eine gemeinsame Konferenz aller parteinahen demokratischen Stiftungen (der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung, der Heinrich-Böll-Stiftung, der Hanns-Seidel-Stiftung, der Konrad-Adenauer-Stiftung und eben auch der Rosa-Luxemburg-Stiftung) zustande kommen würde.

Zitierte Literatur

  • Bauman, Z. (1992a, 2002). Dialektik der Ordnung. Hamburg: Europäische Verlagsanstalt.
  • Bauman, Z. (1992b). Moderne und Ambivalenz. Hamburg: Junius.
  • Decker, O., Brähler, E. & Geißler, N. (2006). Vom Rand zur Mitte. Rechtsextreme Einstellungen und ihre Einflussfaktoren in Deutschland. Friedrich-Ebert-Stiftung. Quelle: http://library.fes.de/pdf-files/do/04088a.pdf.
  • Frindte, W. (2006). Inszenierter Antisemitismus. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften.
  • Gramsci, A. (1991). Gefängnishefte. Herausgegeben von Klaus Bochmann und Wolfgang Fritz Haug. Hamburg/Berlin: Argument Verlag.
  • Klärner, A. & Kohlstruck, M. (Hrsg.) (2006). Moderne Rechtsextremismus in Deutschland. Hamburg: Hamburger Edition. (www.socialnet.de/rezensionen/3721.php)
  • Kohlstruck, M. (2006). Das rebellierende Kind gegen die Moderne. Interview in: Potsdamer Neueste Nachrichten, 11.04.2006.
  • Rommelspacher, B. (2006). Der Hass hat uns geeint. Junge Rechtsextreme und ihr Ausstieg aus der Szene. Frankfurt a.M.: Campus Verlag. (www.socialnet.de/rezensionen/3485.php).

Rezension von
Prof. Dr. Wolfgang Frindte
Friedrich-Schiller-Universität Jena
Institut für Kommunikationswissenschaft - Abteilung Kommunikationspsychologie
Homepage www.ifkw.uni-jena.de
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Zitiervorschlag
Wolfgang Frindte. Rezension vom 02.02.2007 zu: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Horst Helas, Dagmar Rubisch (Hrsg.): Rechtsextremismus in Deutschland. Analysen, Erfahrungen, Gegenstrategien. Verlag J.H.W.Dietz (Bonn) 2006. ISBN 978-3-320-02909-8. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/4172.php, Datum des Zugriffs 10.08.2020.


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