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Bernd Wiegand (Hrsg.): Sozialgesetzbuch SGB IX / Teil 1(Handkommentar)

Cover Bernd Wiegand (Hrsg.): Sozialgesetzbuch SGB IX / Teil 1 - Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen. Handkommentar. Erich Schmidt Verlag (Berlin) 2007. 1590 Seiten. ISBN 978-3-503-09720-3. 68,00 EUR.

Bearbeitet von Gerhard Dalichau, Vizepräsident des Hessischen Landessozialgerichts, Bernd Grüner, Direktor des Sozialgerichts Gießen, Roger Hohmann, Rechtsanwalt, Ministerialrat a.D.
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Überblick

Das SGB IX stellt zwar insgesamt ein geschlossenes Rechtsgebiet dar, verweist aber dennoch in seiner Komplexität auf die Uneinheitlichkeit des Rehabilitationsrechts und des Rechts für Menschen mit Behinderungen, wie sie vor Einführung des SGB IX im Jahre 2001 bestand. Übersichtliche Handkommentare stellen daher eine wichtige Grundlage nicht nur für (Fach-)Juristinnen und Juristen dar, sondern bieten auch für Nichtjurist/inn/en, die im weiten Feld der Behindertenhilfe tätig sind, ein wichtiges Arbeitsinstrument. Das vorliegende Werk wird als Fortsetzungswerk in einer Loseblattsammlung geliefert.

Bedeutung des Werkes für das Rechtsgebiet

Der von Wiegand herausgebende Handkommentar enthält die Regelungen des SGB IX, Teil 1, d.h. die Regelungen der §§ 1 bis 67 SGB IX. Das Werk enthält den vollständigen Gesetzestext und die ausführliche Kommentierung. Berücksichtigt ist der durch das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 20. Juli 2006 neu in das Gesetz aufgenommene § 6a SGB IX.

Ein kontinuierlich fortgeführtes Gesetzesänderungsregister mit Hinweis auf die jeweilige Fundstelle sowie die konkreten Änderungen im Gesetz ermöglichen einen schnellen Überblick über die gesetzlichen Änderungen in der Vergangenheit.

Autoren

Bernd Wiegand als Herausgeber des Handkommentars ist ehemaliger Präsident des Hessischen Landessozialgerichts und Rechtsanwalt. Die Bearbeitung erfolgte durch Gerhard Dalichau, der Vizepräsident des Hessischen Landessozialgerichts ist sowie Bernd Grüner, der Direktor des Sozialgerichts in Gießen ist und Roger Hohmann, Ministerialrat a.D. und nun tätig als Rechtsanwalt.

Aufbau des Handkommentars

Das Werk enthält zunächst den vollständigen Gesetzestext des SGB IX, Teil 1, wobei diesem eine Übersicht über sämtliche relevanten Gesetzesänderungen seit Inkrafttreten bis zum Erscheinen des Handkommentars vorangestellt ist. Das Herzstück des Gesamtwerkes bildet die eigentliche Kommentierung jedes einzelnen Paragrafen, wobei der Aufbau hier jeweils einheitlich gestaltet ist. Zunächst wird in einer Vorbemerkung das für den jeweiligen Paragrafen relevante frühere Recht dargestellt. Daraufhin erfolgt eine knappe Übersicht über die Entstehungsgeschichte des Paragrafen. Daran im Anschluss erfolgt eine sorgfältige Kommentierung der einzelnen Bestandteile des Paragrafen. Hierbei wird auf eine Vielzahl an Quellen Bezug genommen wie andere Rechtskommentare, Bundestagsdrucksachen und einschlägige Rechtsurteile. Aber auch wichtige Dokumente, wie etwa Stellungnahmen von Fachverbänden, werden hier einbezogen.

Die weiteren Teile des Werkes stellen Anhänge dar, wobei dies zum einen der Entwurf der Bundesregierung zum SGB IX mitsamt der Begründung ist und zum anderen Änderungsgesetze, wie das Dritte und Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, das Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch  sowie das Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen.

Die Praxisrelevanz des Werkes

Der Handkommentar stellt in seinem Aufbau ein für den täglichen Gebrauch klug strukturiertes Werk dar. Besonders gut sind der klare Aufbau und die Untergliederung mit stabilen Zwischenblättern gelungen. Aus Sicht der nichtjuristischen Benutzer/innen fällt die gut verständliche Sprache des Kommentierungsteils angenehm auf. Die Verwendung des Buches ist durch Absatzziffern praktikabel, desgleichen die Hervorhebung von Kernbegriffen durch Fettdruck. Dies wird z.B. deutlich in der Kommentierung zu § 39 SGB IX, Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen. Hier werden die Zielsetzungen der Werkstätten (Erhalt, Entwicklung, Verbesserung und Wiederherstellung des bisherigen Maßes an Leistungs- und Erwerbsfähigkeit) jeweils knapp erläutert und konkretisiert. Auch wird durch Querverweise auf bezugnehmende Paragrafen innerhalb wie außerhalb des SGB IX eingegangen. So wird hier, in § 39 SGB IX, auf die bereits in § 33 SGB IX genannten Ziele der Persönlichkeitsbildung verwiesen, die in Werkstätten verwirklicht werden soll. Genauso wenig fehlt der Verweis auf die Werkstättenverordnung (WVO) im Zusammenhang mit dem Anerkennungsverfahren von Werkstätten für behinderte Menschen.

Ein weiteres Beispiel für die hohe Praxistauglichkeit dieses Handkommentars stellt die Kommentierung des § 1 SGB IX dar, der sorgfältig nicht nur die juristischen Facetten des Behinderungsbegriffes diskutiert, sondern auch auf den Behinderungsbegriff nach WHO und ICD verweist. Weiterhin wird detailliert auf die Leistungen der Eingliederungshilfe eingegangen, die sich aus den unterschiedlichen Leistungsgesetzen (SGB XII, SGB VIII, SGB III) ergeben.

Zielgruppe und Nutzen

Das Buch ist in erster Linie für juristisch geschulte Fachleute im Bereich des Sozialrechts im allgemeinen und des Rechts für Menschen mit Behinderungen im besonderen erstellt. Es stellt aber auch für Praktiker/innen in Verbänden, Einrichtungen der Behindertenhilfe wie Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, Integrationsfachdienste oder anderen Einrichtungen ein sinnvolles Arbeitsinstrument dar

Fazit

Mit diesem Handkommentar haben der Herausgeber und die Autoren ein gut handhabbares Werk geschaffen, das für einen weiten Kreis von Nutzerinnen und Nutzern  eine wichtige Unterstützung im Alltag darstellt. Die sorgfältige Verwendung einer Vielzahl von Quellen ermöglicht es, den aktuellen Stand der Diskussion nachzuvollziehen. Insofern kann die Anschaffung allen mit diesem Rechtsgebiet befassten Fachleuten in Verbänden und Organisationen empfohlen werden.


Rezensentin
Prof. Dr. Marion Möhle
Hochschule Esslingen, Fakultät Soziale Arbeit, Gesundheit und Pflege
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Zitiervorschlag
Marion Möhle. Rezension vom 27.11.2008 zu: Bernd Wiegand (Hrsg.): Sozialgesetzbuch SGB IX / Teil 1 - Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen. Handkommentar. Erich Schmidt Verlag (Berlin) 2007. ISBN 978-3-503-09720-3. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/4752.php, Datum des Zugriffs 21.09.2019.


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