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Heinrich Griep, Heribert Renn: Pflegesozialrecht

Cover Heinrich Griep, Heribert Renn: Pflegesozialrecht. Ein Handbuch für Betroffene, Pflegeeinrichtungen und die juristische Praxis. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2002. 3. Auflage. 493 Seiten. ISBN 978-3-7890-7936-8. 39,00 EUR.
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Sozialrecht der Pflege

Ein Handbuch zur Einführung in das Pflegesozialrecht mit dem Schwerpunkt auf dem so genannten Leistungserbringerrecht ist in der NOMOS Verlagsgesellschaft erschienen. Grund genug, es für Sie zu rezensieren.

Die Autoren

Heinrich Griep ist Leiter der Rechtsabteilung der Diözese Mainz des Caritasverbandes. Dr. Heribert Renn Leiter der Rechtsstelle des Diakonischen Werkes für Hessen und Nassau. Beide haben bereits mit diversen Veröffentlichungen ihr fundamentales Wissen unter Beweis gestellt und dürften den im Sozialrecht der Pflege Kundigen durchaus bekannt sein.

Zur Zielgruppe

Das Handbuch wendet sich in erster Linie an Pflegeeinrichtungen, seien es nun Pflegeheime oder Pflegedienste, und deren Verbände. Darüber hinaus wendet sich die Einführung an alle anderen, die sich erstmals mit dem Sozialrecht aus pflegerischer Perspektive beschäftigen wollen.

Gliederung und Inhalt

Das Buch ist in zwei Teile und insgesamt 25 Kapitel unterteilt. Nach einer kurzen Einführung werden im ersten Teil die leistungsrechtlichen Vorschriften thematisiert. Zuerst wird das pflegerelevante Recht der Krankenversicherung aufgegriffen, anschließend das Recht der sozialen Pflegeversicherung. Es folgen in den Kapiteln 4 und 5 das Sozialhilferecht und das Recht der Unfallversicherung. Es schließen sich Erläuterungen zum sozialen Entschädigungsrecht, Bundesentschädigungsgesetz, Lastenausgleich und zu den beamtenrechtlichen Beihilfe- und Unfallfürsorgevorschriften an. Mit der Darstellung der Leistungen privater Krankenkassen schließt Teil 1. Der Teil 2 enthält die Einführung in das so genannte Leistungserbringerrecht und greift Fragen des Rechtsschutzes auf. Kapitel 13 geht auf die Beteiligten und ihre Rechtsverhältnisse zueinander ein. Daran schließen sich Ausführungen zu Rechtsbegriffen, zu Rahmenverträgen, den Finanzierungsstrukturen, dem Pflegesatzverfahren für Pflegeheime, den Vergütungsvereinbarungen für Pflegedienste und den Vereinbarungen mit Sozialhilfeträgern an. Es folgen Hinweise zu Schiedsstellen und deren Kompetenzen sowie der gerichtlichen Überprüfung der Entscheidungen. Der Datenschutz, Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen werden in den Kapiteln 22 und 23 thematisiert. Abgeschlossen wird dieser zweite Teil mit dem Thema Rechtsschutz, der in je ein Kapitel für betroffene Bürger und für Pflegeeinrichtungen gegliedert ist.

Jedes einzelne Rechtsgebiet ist für sich klar und nachvollziehbar untergliedert, so dass die Ausführungen aufeinander aufbauen, ohne dass der Leser in den Texten springen muss. Durch Hervorhebungen, Schaubilder und Gegenüberstellungen werden auch komplizierte Sachverhalte transparent und verständlich dargestellt. Die Autoren arbeiten darüber hinaus mit schlagwortartigen Aufzählungen, wodurch sich dem Leser zum Beispiel leistungsrechtliche Voraussetzungen und vertragsrechtliche Bedingungen schnell erschließen.

Ein ausführliches Inhaltsverzeichnis, 111 Abbildungen, Hinweise auf eine Fülle weiterführender Literatur sowie ein umfangreiches Stichwortverzeichnis runden die Einführung ab. Jede einzelne Detailfrage wurde mit einer Randnummer versehen, so dass die Passage schnell gefunden wird, auf die verwiesen wird bzw. die der Leser über das Stichwortverzeichnis sucht.

Fazit

Dem Titel entsprechend bietet das Handbuch kompakt und klar strukturiert einen umfassenden Einblick in die Materie. In leicht verständlicher Form wird in das komplizierte Geflecht von Vorschriften entwirrt. Dem Leser erschließen sich nach und nach die einzelnen Rechtsgebiete und er erhält neben dem Überblick über das pflegerelevante Sozialrecht eine ganze Reihe von wertvollen praktischen Hinweisen. Hervorzuheben ist insbesondere das gelungene Stichwortverzeichnis, das auch dem Einsteiger einen schnellen Zugriff auf die gesuchte Passage ermöglicht. So entstand insgesamt ein Handbuch, das den Einsteiger in der Tat in das Recht einführt, dem kundigen Leser aber darüber hinaus noch wertvolle Hinweise liefert.


Rezensent
Georg Vogel
Rentenberater für die Bereiche SGB XI/SGB V
Herausgeber eines Onlineportals zur Altenhilfe


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Zitiervorschlag
Georg Vogel. Rezension vom 11.03.2003 zu: Heinrich Griep, Heribert Renn: Pflegesozialrecht. Ein Handbuch für Betroffene, Pflegeeinrichtungen und die juristische Praxis. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2002. 3. Auflage. ISBN 978-3-7890-7936-8. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/570.php, Datum des Zugriffs 15.09.2019.


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