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Heribert Renn, Dietrich Schoch: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Cover Heribert Renn, Dietrich Schoch: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2008. 162 Seiten. ISBN 978-3-8329-3213-8. 19,00 EUR.
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Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Durch Art.1 des "Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch" vom 27.12.2003 (BGBl.I,3022) wurde die 2001 eingeführte "bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" als 4.Kapitel in das Sozialgesetzbuch XII-Sozialhilfe zum 1.1.2005 integriert und das bis dahin geltende Grundsicherungsgesetz(GSiG) außer Kraft gesetzt.

Das GSiG sollte als Gesetz außerhalb der Sozialhilfe die Hemmschwelle der Berechtigten herabsetzen, Leistungen zu beantragen und alten und erwerbsgeminderten Menschen eine würdige und unabhängige Existenz sichern. Diese Zielsetzungen haben auch für die Vorschriften des 4.Kapitels des SGB XII(§§41ff SGB XII) Bestand, weil das Gesetz inhaltlich nicht geändert worden ist. Jedoch sind zahlreiche Probleme, die mit der Einführung des GSiG verbunden waren, auch durch die Neuregelung im SGB XII nicht gelöst worden.

Die Autoren befassen sich mit den strukturellen Änderungen durch Einbeziehung der GSiG-Vorschriften in das SGB XII und ergänzen somit das Konzept und die Systematik der 1.Auflage.

Autoren

Das Buch ist geschrieben von Dr.Heribert Renn, Diakonisches Werk, Frankfurt am Main und Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D.; Ombudsmann des ARGE SGB II Duisburg.

Die Autoren wollen mit dem Leitfaden-nunmehr in 2.Auflage- verständliche Informationen über die neuen Vorschriften über die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung liefern und bringen hierbei ihre Erfahrungen aus der Praxis ein.

Zielgruppe

Der Leitfaden will für den juristischen Laien verständliche Informationen über die Regelungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Rahmen des SGB XII liefern und zur Klärung zahlreicher Fragen beitragen. Dabei steht nicht die Auseinandersetzung mit schwierigen Rechtsproblemen im Vordergrund. Vielmehr wird versucht, Antworten auf rechtliche Fragen in der Praxis zu finden.

Anhand ausführlicher Fallbeispiele und Materialanhang können zum einen Fachhochschulstudenten einen Zugang zu dieser Materie finden; andererseits ist der Leitfaden eine geeignete Hilfe für die beratenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Wohlfahrtsverbänden und Verwaltung.Ebenfalls geeignet ist der Leitfaden für den Leistungsberechten selbst, da er in verständlicher Art und Weise die Rechtsmaterie darstellt.

Aufbau und Inhalt

Nach Darstellung der historischen Entwicklung, der sozialpolitischen Ziele und dessen Umsetzung bezüglich der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung befassen sich die Autoren in sechs Kapiteln mit den Leistungsvoraussetzungen, den Leistungen der Grundsicherung,Einkommen und Vermögen, der Inanspruchnahme unterhaltsverpflichteter Personen, der Zuständigkeit und Aufgaben der Sozialleistungsträger sowie mit Verfahren und Rechtsschutz.

In einem weiteren Kapitel werden Musterfälle schulbuchmässig gelöst.

Zudem ist ein Antragsformular mit Hinweisen zu finden.

Auszüge der wichtigste Gesetzestexte (SGB XII, SGB VI, WohngeldG sowie AsylbLG) runden den Leitfaden ab.

Diskussion

Die sozialpolitischen Probleme, die schon im Rahmen des Grundsicherungsgesetzes(GSiG) diskutiert wurden, sind auch im Rahmen der Neuregelung im SGB XII nicht gelöst worden.

Die Leistungen sind auf ältere Menschen zugeschnitten , die sich noch selber versorgen können und regeln beispielsweise die Fälle der stationären Pflege unter ergänzenden Bezugnahme auf die sonstigen Kapitel des SGB XII, welches zur Folge hat, dass eine unabhängige Existenz(frei vor Unterhaltsrückgriffen) eben doch nicht gewährleistet ist.

Ein weiteres Problem stellt die mangelhafte Harmonisierung von Grundsicherungsleistungen mit dem geltenden Unterhaltsrecht dar.

Die Autoren setzten sich kritisch mit den Problemen der gesetzlichen Regelungen auseinander, bedienen sich übersichtlicher Tabellen im Rahmen ihrer Darstellung und versuchen Antworten auf rechtliche Fragen in der Praxis zu finden.

Die Musterfälle verdeutlichen die Anwendung der Rechtsvorschriften im Einzelfall.

Das Antragsformular mit Hinweisen erleichtert die Beratung. Die Auszüge der wichtigsten gesetzlichen Regelungen runden den Leitfaden ab, da ein zusätzliches Gesetzeswerk nicht mehr benötigt wird.

Fazit

Insgesamt ist das Buch ein nützlicher Leitfaden für den juristischen Laien sowie eine Hilfe für die beratenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Wohlfahrtspflege und Verwaltung.


Rezension von
Karin Popoff
Richterin am Sozialgericht
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Zitiervorschlag
Karin Popoff. Rezension vom 21.08.2009 zu: Heribert Renn, Dietrich Schoch: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2008. ISBN 978-3-8329-3213-8. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/6140.php, Datum des Zugriffs 19.10.2021.


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