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Heiner Bielefeldt, Volkmar Deile u.a. (Hrsg.): Religionsfreiheit

Cover Heiner Bielefeldt, Volkmar Deile, Brigitte Hamm, Franz-Josef Hutter, Sabine Kurtenbach, Hannes Tretter (Hrsg.): Religionsfreiheit. Böhlau Verlag (Wien Köln Weimar) 2008. 293 Seiten. ISBN 978-3-205-78190-5. 24,90 EUR.

Reihe: Jahrbuch Menschenrechte - 2009.
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"Jedermann hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit",

so lautet der Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die von den Vereinten Nationen vor 60 Jahren, am 10. Dezember 1948 mit der Hoffnung proklamiert wurde, dass "die Schaffung einer Welt, in der den Menschen, frei von Furcht und Not, Rede- und Glaubensfreiheit zuteil wird" möglich wird. Das Recht auf Religionsfreiheit schließt dabei ein, dass jeder Mensch "seine Religion oder seine Weltanschauung … wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Unterricht, Ausübung, Gottesdienst und Beachtung religiöser Bräuche … bekunden" kann. Nicht erst durch die terroristischen Taten des 11. September 2001 ist das Thema "Religion" in der globalisierten, sich immer interdependenter entwickelnden und entgrenzenden Welt zur drängenden politischen Frage geworden; vor allem durch die negativen Seiten der weltanschaulichen Auseinandersetzungen, die sich in Fundamentalismus, Fanatismus, Selbstgerechtigkeit und blindem Hass gegen "Ungläubige" und religiös Liberale ausdrücken. Diesen menschenfeindlichen Entwicklungen steht eine scheinbar zunehmende und drängende "existentielle Sehnsucht des Menschen nach persönlicher und kommunitärer Zugehörigkeit", nach Identität und Gerechtigkeit, gegenüber.

Die Jahrbuch-Reihe, Thema dieser Ausgabe

Die seit dem Diskurs um Menschenrechte bestehende und kontroverse Auffassung, ob die Grund- und Freiheitsansprüche als unabänderliches ethisches Maß menschlichen Zusammenlebens gelten sollen, oder ob sie Parameter einer sich verändernden Weltsicht ausdrücken können, ist insbesondere bei der Frage nach der Religions- und Weltanschauungsfreiheit relevant. Es ist deshalb von besonderer Bedeutung, Hier und Heute die Auseinandersetzungen darüber zu artikulieren. Das von den Vertretern der mit herausgebenden Organisationen vorgelegte Jahrbuch 2009, das nunmehr, seit 1989 in elfter Ausgabe erscheint, nimmt sich insbesondere die gesellschaftlich, national und international virulenten Diskussionen zu den Aspekten des Subjekts der Menschenrechte, den Inhalten und Grenzen ihrer Gewährleistung und Durchsetzung, sowie den Bedingungen für eine effektive Verwirklichung vor.

Aufbau

29 Expertinnen und Experten aus den verschiedensten Bereichen menschenrechtlichen Denkens diskutieren die im Sammelband systematisierten Fragestellungen zu historischen und systematischen Grundlagen der Religionsfreiheit (Kap. 1), zur Religionsfreiheit im Kontext anderer Menschenrechte (2), exemplarische Regionalperspektiven auf die Religionsfreiheit (3), aktuelle Kontroversen (4) und zur institutionellen Entwicklung des Menschenrechtsschutzes (5).

1. Historische und systematische Grundlagen der Religionsfreiheit

Der an der Münchner Universität lehrende Rechts- und Sozialphilosoph und Ethiker Norbert Brieskorn gibt einen Überblick über den "Kampf um die Religionsfreiheit in der Geschichte". In sieben Thesen formuliert er die Entwicklung des Menschenrechtsdiskurses insbesondere in der europäischen Geschichte. Dabei zeigt er auf, dass im gesellschaftlichen, religiösen und institutionellen Denken und Handeln der Menschen das Streben nach Homogenität und der Zusammenhang von Religion und Politik prägend waren und sind. Sein Fazit: Der Staat habe Bedingungen für ein tolerantes Miteinander zu schaffen, das auf den Grundlagen beruhe: "Strikte Neutralität, Gleichbehandlungsgrundsatz, Verhältnismäßigkeit der Eingriffe und Suche nach der für alle Beteiligten schonendsten Regelung".

Die am Berliner Wissenschaftszentrum tätige Politikwissenschaftlerin Tine Stein reflektiert in ihrem Beitrag religiöse Begründungen der Menschenrechte, indem sie das "Spannungsverhältnis von Universalitätsanspruch und partikularen Traditionen" darstellt. Es gehe darum, in "den weltgesellschaftlichen Dialog eine transreligiöse Begründung des Universalitätsanspruchs der Menschenrechte einzubringen".

Die Bamberger Professorin für christliche Soziallehre und Religionssoziologie, Marianne Heimbach-Steins, zeigt auf, dass Religionsfreiheit mehr als Toleranz sein muss. Dabei macht sie deutlich, dass "Religionsfreiheit und Toleranz ( ) weder ungefähr das Gleiche noch nur qualitativ unterschiedliche Stufen derselben Grundidee (sind); sie beruhen auf rechtlich, politisch wie theologisch unterschiedlichen Grundpositionen". Ihr Plädoyer: Den universalistischen Anspruch der unteilbaren Menschenrechte als zentrale Errungenschaft der europäischem Moderne beizubehalten und zu verteidigen.

Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte (Berlin), macht in seinem Beitrag ebenfalls deutlich, dass Religionsfreiheit als klassisches Menschenrecht auf der Grundüberzeugung beruhen müsse, dass die Würde des Menschen als oberstes Prinzip menschlichen Zusammenlebens gilt. Dies aber sei nur in einem säkularen Rechtsstaat möglich.

Die Bielefelder Privatdozentin Kathrin Groh, seit dem Wintersemester 2008/09 am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht der Frankfurter Goethe-Universität tätig, diskutiert die Frage nach dem staatlichen Schutz der Religionsfreiheit und das Problem der Definition von Religion. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass sich das religiöse Selbstverständnis des Individuums wie auch der jeweiligen Glaubensgemeinschaft mit der staatlichen, staatsrechtlichen und gesellschaftlichen Definition von Weltanschauung auf der Grundlage der Subjektivität von Religion und einer plurireligiösen Gesellschaft zusammen finden müssen.

Der Richter am Österreichischen Verwaltungsgerichtshof, Christoph Grabenwarter, nimmt sich die "Religionsfreiheit in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte". Er stellt fest, dass sich in der Rechtsprechung des EGMR eine beachtliche Dynamik entwickelt habe und der in Art. 9 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (4.11.1950) festgelegte Grundsatz – "Jedermann hat Anspruch auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit" – als individueller wie als institutioneller Schutzbereich besonders hervorgehoben werde.

2. Religionsfreiheit im Kontext anderer Menschenrechte

Das zweite Kapitel "Religionsfreiheit im Kontext anderer Menschenrechte", leitet die Rechtswissenschaftlerin an der Berliner Humboldt-Universität, Susanne Baer, mit ihrem Beitrag "Religionsfreiheit und Gleichberechtigung" ein. Sie macht deutlich, dass für eine tolerante, sich an den Menschenrechten orientierenden Gesellschaft die Trias Freiheit – Gleichheit – Menschenwürde unabdingbar ist.

Die Rechtsanwältin, Generalsekretärin der Pakistanischen Menschenrechtskommission und Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die Freiheit der Religion und Weltanschauung, Asma Jahangir, zeigt in ihrem aktuellen Tätigkeitsbericht Tendenzen auf, dass religiöse und rassistische Diskriminierungen gleichgesetzt und im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Terrorismus Einschränkungen der Religions- und Weltanschauungsfreiheit vorgenommen werden.

Der Frankfurter Rechtsanwalt Reinhard Marx beklagt in seinem Beitrag "Die Religionsfreiheit im deutschen Asylrecht", dass "die deutsche Rechtsprechung versucht, mit engherzigen, vom allgemeinen menschenrechtlichen Verständnis des Religionsbegriffs abweichenden Anerkennungskriterien religiöse Flüchtlinge abzuwehren". Dabei wird eine scharfe Spaltung des Religionsbegriffs in öffentlich und privat vorgenommen, wodurch das deutsche vom europäischen Recht abweicht.

3. Exemplarische Regionalperspektiven auf die Religionsfreiheit

Im dritten Kapitel werden exemplarische Regionalperspektiven zur Religionsfreiheit dargestellt.

Die Duisburger Politikwissenschaftlerin Jeanette Schade informiert in ihrem Beitrag "Religionsfreiheit, evangelikale Lobby und US-Außenpolitik" über die Entwicklung der Menschenrechtsdiskussion in den USA, indem sie einen "rechtskonservativen religiösen Ruck" in den gesellschaftlichen Auseinandersetzungen feststellt. Es ist insbesondere die Ergänzung der Menschenrechtsagenda durch den International Religious Freedom Act (IRFA), der die US-Außen- und Entwicklungspolitik in den letzten Jahren immer stärker bestimmte und zu einer Hierarchisierung der Menschenrechte führte.

Der wissenschaftliche Mitarbeiter am Seminar für Praktische Theologie der Berliner Humboldt-Universität, Joachim Willems, registriert in seinem Beitrag "Die Russische Orthodoxe Kirche und die Menschenrechte", dass im rein innerkirchlichen Diskurs der ROK die Menschenrechte keine Rolle spielten. Der ungebrochene autoritative "Verweis auf die göttliche Offenbarung, die das moralische Maß vorgibt", führt dazu, dass in diesem Verständnis eine säkulare Auslegung der Menschenrechte unmöglich wird.

Das Mitglied der Fachkommission Menschenrechtsverteidiger/innen der deutschen Sektion von Amnesty International, Regina Spöttl, malt zur Lage der Religionsfreiheit in den Staaten des Nahen Ostens und des Maghreb ein "düsteres Bild". Die zunehmend rigide Ablehnung und Verfolgung Andersgläubiger geht einher mit einer von vielen Staaten geförderte Ablehnung westlichen Denkens und einer Fundamentalisierung gesellschaftlichen und religiösen Handelns. "Wenn die Religionsfreiheit in den Staaten des Nahen Ostens und vor allem in der Golfregion entwickelt werden soll, dann muss der Staat den Fundamentalisten jeglicher Richtung die Grenzen des Handelns aufzeigen". Hilfreich für die Füllung der nach wie vor vorhandenen westlichen Informationslücke über religiöse Minderheiten im Nahen Osten ist das dem Beitrag angehängte Glossar der wichtigsten religiösen Minderheiten in der Region.

Georg Evers, Asienreferent im Missionswissenschaftlichen Institut Missio in Aachen, referiert über "Religionsfreiheit in der VR China". Es sind insbesondere die unterschiedliche Positionen, die in der chinesischen Rechtsauffassung vorherrschen, die eine Bewertung der Religionsfreiheit erschweren; während im westlichen Denken das Individuum Priorität genieße, stünde in der chinesischen Tradition die Verpflichtung des Individuums gegenüber der Gemeinschaft im Vordergrund. In der Verfassung der VR China von 1982 sei zwar der Grundsatz festgelegt: "Die Bürger der VR China genießen Glaubensfreiheit", doch in der offiziellen Religionspolitik des Staates gelten die Richtlinien, Dokumente und Anordnungen, die die Religionsgemeinschaften auf die Ziele und Programme der politischen Führung und der Partei verpflichten.

4. Aktuelle Kontroversen

Im nächsten Kapitel werden aktuelle Kontroversen diskutiert.

Die Juristin Margit Ammer vom Wiener Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, die Politikwissenschaftlerin Barbara Liegl, Geschäftsführerin der Initiative ZARA (Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit, Wien) und die Politologin und Antidiskriminierungsexpertin Katrin Wladasch setzen sich mit der Auffassung auseinander, dass die Huntingtonsche Metapher vom "Kampf der Kulturen" ein Erklärungsmuster für die Auseinandersetzungen um Religionsfreiheit sei. Mitnichten, sagen die Autorinnen, denn "der Islamismus, d. h. eine politisch totalitäre Einstellung hat nichts mit dem Islam gemein". Gelänge es, Religion und Weltanschauung als persönliche Kultur eines Menschen zu akzeptieren, die zudem nicht statisch festgelegt, sondern Veränderungen unterworfen ist, wäre ein "Kampf der Kulturen" eine Schimäre: "Nur wenn wir uns alle unserer unterschiedlichen Identitäten bewusst werden und politische und gesellschaftliche Strukturen geschaffen werden, kann ein gleichberechtigtes Miteinander ermöglicht werden".

Die Juristin, Bundesvorsitzende der Humanistischen Union und ehemalige Richterin des Verfassungsgerichts in Brandenburg, Rosemarie Will, weist darauf hin, dass Menschenrechte auch durch Religionen gefährdet und beschädigt werden können, sowohl in der Geschichte, als auch aktuell. Religions- und Weltanschauungsausübung müsse Menschenrechtsausübung sein und als verfassungsrechtlich geschützte Freiheitsgewährleistung praktiziert werden können. "Eine Gesellschaft, in der Menschenrechte gelten ist eine des Respekts und der Toleranz für den Menschenrechtsgebrauch des Anderen".

Der Berliner Journalist und Geschäftsführer der Aktion "Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage", Eberhard Seidel, fragt nach der Islamophobie in Deutschland, die sich in verschiedenen Aktivitäten und Auftritten, wie etwa in der antiislamischen Bürgerbewegung Pax Europa, hervor tun. Der Hinweis ist dabei wichtig, dass diese obskuren Gruppierungen ihr "Feindbild Islam" mit verschrobenen und verführerischen Menschenrechtsargumentationen projizieren. Der Wiener Kirchenrechtler Richard Potz reflektiert in seinem Beitrag die Argumente, die im Zusammenhang mit den Beitrittsüberlegungen der Türkei zur Europäischen Union im Spiel sind. Geht es dabei um einen "Beitritt zu einem Christenklub?". Oder ist nicht vielmehr Europa "ein religiös-neutrales säkulares Projekt", dem sich alle Mitgliedsländer der EU verpflichten sollten?

5. Institutionelle Entwicklung des Menschenrechtsschutzes

Im fünften Kapitel werden Beiträge zur institutionellen Entwicklung des Menschenrechtsschutzes artikuliert.

Der Kasseler Gutachter für Menschenrechtsfragen, Theodor Rathgeber, stellt die Struktur, Zielsetzung und Arbeitsweise des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen vor und zeigt auf, welche ideologischen und politischen Ränkespiele eine wirksame Arbeit des MRR behindern, wie auch notwendige Kompromisse und Perspektiven diese Neugründung der Vereinten Nationen positiv bestimmen.

Der Wiener Rechtswissenschaftler und Strafverteidiger Frank Höpfel und die Assistentin am Institut für Strafrecht und Kriminologie der Universität Wien, Magdalena Pampalk, stellen in ihrem Beitrag die aktuelle Entwicklung der internationalen Strafgerichtsbarkeit vor. Derzeit gibt es sechs internationale Strafgerichtshöfe und mehrere Ad-hoc-Tribunale. Der permanente Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag wirkt mit seinen Initiativen durchaus als rechtsbildend, wenn auch die Frage, welche Rechtsprinzipien bei der Gestaltung internationaler Strafverfahren gelten sollen, noch ungelöst ist.

Der österreichische Politikwissenschaftler Gabriel N. Toggenburg, skizziert die Entwicklung der 2007 in Wien installierten "Agentur der Europäischen Union für Grundrechte". Die Mitglieder der EU-Grundrechteagentur haben sich im Februar 2008 auf einen ersten Mehrjahresrahmen verständigt, der neben der ständigen Aufgabe der Beobachtung und Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und damit einhergehende Intoleranz, die Bereiche Diskriminierung, Asyl, Zuwanderung und Integration von Migranten, Grenzkontrollen, Datenschutz und Kinderrechte umfasst.

Fazit

Das Jahrbuch 2009 mit dem Schwerpunktthema "Religionsfreiheit" ist ein wichtiges und hilfreiches Kompendium nicht nur für Menschenrechtsexperten, sondern auch für alle, die sich den Anforderungen der Durchsetzung der allgemeinen und unteilbaren Menschenrechte in unserer Einen Welt verpflichtet wissen. Der Sammelband sollte deshalb in den Bibliotheken von Universitäten und Schulen verfügbar und der Öffentlichkeit zugänglich sein; weil Menschenrechte, so heißt es in der Präambel der vor 60 Jahren proklamierten Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, "die Anerkennung der allen Mitgliedern der menschlichen Familie innewohnenden Würde" garantieren, weil "die Missachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei" führen, weil sie "die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen" fördern. Deshalb ist es wichtig und notwendig, "die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen".


Rezensent
Dipl.-Päd. Dr. Jos Schnurer
Ehemaliger Lehrbeauftragter an der Universität Hildesheim
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Zitiervorschlag
Jos Schnurer. Rezension vom 02.12.2008 zu: Heiner Bielefeldt, Volkmar Deile, Brigitte Hamm, Franz-Josef Hutter, Sabine Kurtenbach, Hannes Tretter (Hrsg.): Religionsfreiheit. Böhlau Verlag (Wien Köln Weimar) 2008. ISBN 978-3-205-78190-5. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/6938.php, Datum des Zugriffs 23.09.2019.


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