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Matthias Frommann: Sozialhilferecht - SGB XII

Cover Matthias Frommann: Sozialhilferecht - SGB XII. Existenzsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Fachhochschulverlag (Frankfurt am Main) 2009. 4., aktualisierte und verb. Auflage. 232 Seiten. ISBN 978-3-940087-36-2. 16,00 EUR.

Reihe: Fachhochschulverlag - Band 141.
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Sozialhilferecht-SGB XII- Existenzsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Hilfen in besonderen Lebenslagen

Durch Art.1 des "Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch" vom 27.12.2003(BGBl.I, 3022) wurde die Sozialhilfe als 12.Buch in das Sozialgesetzbuch (SGB XII) eingegliedert und ersetzt damit das über 40 Jahre geltende Bundessozialhilfegesetz( BSHG). Obwohl eine grundlegende Strukturreform des Sozialhilferechts nicht stattgefunden hat, ergeben sich aus dem im Rahmen des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt als dessen Art.1 verabschiedeten SGB II(Grundsicherung für Arbeitssuchende) sowie durch die Integration des Gesetzes über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung(GSiG) erhebliche Auswirkungen auf die Sozialhilfe. Die Neuregelungen des SGB XII bringen zudem Abgrenzungsprobleme zu anderen Sozialleistungssystemen(z.B. SGB II, SGB V, SGB IX, SGB XI) mit sich. Mit diesem Buch bietet der Autor eine strukturierte Arbeitsgrundlage für einen Bachelor-Studiengang der sozialen Arbeit bzw.für Weiterbildungsveranstaltungen in einem Master-Studiengang, die nicht nur die "Existenzsicherung" Hilfebedürftiger thematisiert, sondern auch ihre sozialstaatliche Sicherung in "besonderen Lebenslagen" wie beispielsweise bei Krankheit, Behinderung, Pflegebedürftigkeit und in zahlreichen anderen sozial schwierigen Lebensverhältnissen. Methodisch basiert die Darstellung auf einem bewährten Prinzip, welches im wesentlichen dadurch gekennzeichnet ist, dass initiale thematische Darstellungen (Text und JURAGRAMM) jeweils einer Aufforderung zur anwendungsorientierten Selbstkontrolle des anzueignenden Wissens (JURATEST und Lösungsanmerkungen) vorangehen, das seinerseit in einer rekapitulationsfähigen Darstellung (JURAMEMO) auf jeweils nur einer Seite zusammengefasst wird. Die 4. Auflage entspricht dem Rechtsstand am 01.02.09 und berücksichtigt mittlerweile ergangene Entscheidungen der Sozialgerichte und neue Fachbeiträge zu sozialhilferechtlichen Zweifels-oder Streitfragen.

Autor

Das Buch wurde von Prof.Dr.jur Matthias Frommann geschrieben. Dieser war langjähriger Referent des Deutschen Vereins und ist derzeit Lehrender an der Fachhochschule Frankfurt a.M./Studiengang Sozialarbeit.

Aufbau und Inhalt

Der Autor stellt zunächst die Grundlagen und Grundsätze des Sozialhilferechts dar, die Voraussetzung für ein richtiges Verständnis der einzelnen Leistungsarten sind. Weiterhin werden die Rechtsgrundlagen der einzelnen Hilfearten wie Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, ambulante und (teil)stationäre Sozialhilfe und die Hilfen in "besonderen Lebenslagen" methodisch aufbereitet. Im Rahmen dieser Anspruchsgrundlagen wird der Einsatz eigener Kräfte und Mittel(Einsatz von Einkommen/Vermögen etc) erläutert sowie verschiedene Leistungsarten/-begriffe beschrieben. Zudem beschäftigt sich der Autor mit den Voraussetzungen zur Rückforderung geleisteter Sozialhilfe unter Rückgriff auf Ermächtigungsgrundlagen aus dem SGB X(Sozialverwaltungsverfahren). In einem letzen Abschnitt bietet er einen Exkurs hinsichtlich Sozialhilfe für besondere Personengruppen(Auszubildende, Ausländer, Deutsche im Ausland). Sämtliche Themenbereiche werden anhand von Beispielen aus der Praxis methodisch aufbereitet(JURAGRAMM-JURATEST-JURAMEMO) und finden eine Zusammenfassung in übersichtlich gestalteten präzisen Tabellen.

Diskussion

Mit dieser strukturierten Darstellung des Sozialgesetzbuch XII hat der Autor eine für Aus-und Weiterbildung geeignete Arbeitsgrundlage geschaffen, die ermöglicht, auch mit strukturverwandten Regelungen des SGB II(für erwerbsfähige Leistungsbezieher) vertraut zu werden. Er hat sich bei der Erörterung der Rechtsprobleme auf Fragestellungen aus der Praxis der sozialen Arbeit konzentriert und juristisch abstrakte Diskussionen weitestgehend vermieden. Das Studium einschlägiger Kommentare zur Vertiefung einzelner Rechtsprobleme wird zwar nicht ersetzt, jedoch vorbereitet und ergänzt. Der Autor bezieht zu den einzelnen Rechtsproblemen Stellung und untermauert diese mit der einschlägigen Rechtsprechung.Auch Hinweise zur Vertiefung einzelner Probleme in der Literatur finden sich zuweilen. Methodisch ist die Darstellung übersichtlich und vermittelt strukturiertes Denken, welches für die juristische Arbeitsweise unerläßlich ist. Auch als Nachschlagewerk zu einzelnen tabellarisch aufgelisteten Problemen eignet sich das Buch.

Fazit

Insgesamt ermöglicht das Buch die strukturierte Vermittlung des Sozialhilferechts mit großem Bezug zur sozialen Praxis und dient sowohl für die dort Tätigen als auch für Lehrende und Studenten als gute Arbeitsgrundlage.


Rezension von
Karin Popoff
Richterin am Sozialgericht
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Zitiervorschlag
Karin Popoff. Rezension vom 05.11.2009 zu: Matthias Frommann: Sozialhilferecht - SGB XII. Existenzsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Fachhochschulverlag (Frankfurt am Main) 2009. 4., aktualisierte und verb. Auflage. ISBN 978-3-940087-36-2. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/8192.php, Datum des Zugriffs 19.10.2021.


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