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Kathleen Schnoor: Beurteilung der Schuldfähigkeit

Cover Kathleen Schnoor: Beurteilung der Schuldfähigkeit. Eine empirische Untersuchung zum Umgang der Justiz mit Sachverständigen. Psychiatrie Verlag GmbH (Bonn) 2009. 400 Seiten. ISBN 978-3-88414-487-9. 39,95 EUR, CH: 64,90 sFr.

Reihe: Forschung fuer die Praxis - Hochschulschriften.
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Autorin und Überblick

Kathleen Schnoor studierte Jura und war in den Jahren 1999 – 2005 an einem Forschungsprojekt der Universität Rostock im Auftrag des Sozialministeriums Mecklenburg-Vorpommern beteiligt, das sich mit Fragen der psychiatrischen Begutachtung von Beschuldigten im Strafprozess beschäftigte. Teilaspekte dieser Untersuchung und deren Ergebnisse sind Grundlage der vorliegenden Publikation, die im Frühjahr 2009 von der Justus-Liebig-Universität Gießen als Dissertation angenommen wurde. Psychiatrische Gutachten zur Feststellung der Schuldfähigkeit und Notwendigkeit der Unterbringung eines Straftäters in einer Einrichtung des Maßregelvollzugs haben im Strafverfahren eine besondere Rolle. Als wesentliche Grundlage dienen diese Gutachten der Entscheidungsfindung der Gerichte. Insofern irritiert der (seit Jahren immer wieder festgestellte) Befund, dass eine Großzahl dieser Gutachten fachliche und methodische Mängel aufweist, welche die richterliche Entscheidung entsprechend beeinflussen. Die Autorin beschäftigt sich in der vorliegenden Arbeit mit diesen Mängeln, die auch in der aktuellen Datenerhebung erneut festgestellt werden konnten, aber auch mit der Rolle der Justiz, dem Umgang der Gerichte mit den von ihr ausgewählten Gutachtern und der Rezeption der von diesen erstellen Gutachten. Die unkritische Übernahme der vorgelegten fachlichen Expertisen aus der Psychiatrie durch die Justiz spielt dabei eine zentrale Rolle, wobei offensichtliche Mängel in den Gutachten entweder bewusst in Kauf genommen, oder nicht wahrgenommen werden. Kathleen Schnoor greift diese Mängel in der Qualität der Gutachten und die Mängel in der Kommunikation zwischen den Systemen Justiz und Psychiatrie auf und fragt –erstmals und damit neu in dieser Debatte- danach, was die Justiz selbst tun kann, um die Qualität der Gutachten und der damit verbundenen Entscheidungen zu verbessern. Daraus entwickelt sie Lösungsansätze, die auf Auswahl und Anleitung von Gutachtern, eine verbesserte Ausbildung der Gutachter und der Juristen in dieser Thematik und vor allem auf die Entwicklung von Qualitätsstandards und die damit verbundene Möglichkeit der Qualitätskontrolle zielen.

Aufbau und Inhalt

Die vorliegende Arbeit ist in vier Abschnitte unterteilt.

  1. Im Einführungskapitel erfolgt die Beschreibung des Problems (Gutachtenmängel in der Praxis der Schuldfähigkeitsbeurteilung), ein Blick auf die bislang vorliegende Forschung zum Thema, die Abgrenzung zwischen den beteiligten Fachpersonen aus Justiz und Psychiatrie, sowie die ableitende Formulierung der Fragestellung für dieses Buch.
  2. In Kapitel zwei erfolgt die Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen, die bei der Hinzuziehung eines Sachverständigen, dessen Auswahl und Anleitung gelten.
  3. Im dritten Kapitel werden empirische Referenzdaten für die vorliegende Arbeit aus einem Forschungsprojekt in Mecklenburg-Vorpommern ausführlich vorgestellt.
  4. Im Abschlusskapitel erfolgt die Diskussion der erhobenen Befunde sowie die Entwicklung von Lösungsansätzen zur Verbesserung der Gutachtenqualität und zur Optimierung der Kompetenzverteilung zwischen den Systemen Justiz und Psychiatrie.

Im Einleitungskapitel wird die Grundproblematik des Zusammentreffens von juristischer Beurteilungsnotwendigkeit und Zuziehung sachverständigen Wissens durch nicht-juristische Fachleute beschrieben: Dort, wo der „unabhängige allein verantwortliche Richter sich fremder Sachkunde bedienen muss, um sachkundig urteilen zu können, wird ein Einfallstor für formelle und materielle Fehler geschaffen (18).“ Diese Thematik fächert Schnoor in drei Problembereiche auf: dem Gutachter kann es an Fachlichkeit mangeln, der Sachverständige kann seine Sachkunde dem Gericht nicht vermitteln, das Gericht folgt ohne weitere Prüfung dem Gutachten und unterlässt eine kritische Prüfung der sachkundigen Aussagen. Mit diesen Problemen ist seit 40 Jahren die Kriminalwissenschaft beschäftigt, deren zentrale Aussagen von frühen Arbeiten (Moser 1971, Repressive Kriminalpsychiatrie) bis zu aktuellen Befunden (Fegert 2003, „Bestandsaufnahme und Qualitätssicherung der forensisch-psychiatrischen Gutachtertätigkeit in Mecklenburg-Vorpommern„; Fegert 2006, „Psychiatrische Begutachtung in Sexualstrafverfahren“) referiert wird. Die in dieser Forschung erkannten Mängel in der Gutachtenerstellung benennen seit langem die Bereiche Materialauswahl, Befunderhebung, Diagnostik, Beurteilung, Einstellung des Gutachters und schließlich formale Aspekte des schriftlichen Gutachtens.
Schnoor greift auch die aktuellsten Forschungsergebnisse zu dieser Thematik (an der sie selbst beteiligt war) auf, welche belegen, dass „noch immer viele schriftliche Gutachten mit erheblichen Mängeln behaftet sind, die ihre Verwendbarkeit in einem Strafverfahren infrage stellen“ (39).
Neben der mitunter fehlenden fachlichen Güte der angeforderten Gutachten befasst sich Schnoor auch mit dem Einfluss von Sachverständigengutachten im erkennenden Strafverfahren. Hier kommt es häufig zu einer unkritischen Übernahme der gutachterlichen Einschätzung, auch wenn offenkundige Fehler vom Gericht erkannt wurden. Schnoor referiert auch zu dieser Thematik die empirischen Befunde aus über drei Jahrzehnten Forschungstätigkeit, sowie das aktuelle Datenmaterial. Im Strafverfahren ergibt sich so insgesamt die Gefahr der Kompetenzverschiebung, wenn „der Gutachter Aufgaben des Richters übernimmt“ (47) und damit die juristische Bewertung von Schuld und Schuldfähigkeit zum Großteil aus dem normativen Bereich der Rechtswissenschaft in den medizinischen Bereich verlagert werden. Schnoor spricht hier vom abwälzen der richterlichen Entscheidung auf den „Richter in Weiß“ (65).
Kathleen Schnoor entwickelt aus den in den Einführungskapiteln referierten Befunden die Fragestellung für ihre Forschungsarbeit: welche Maßnahmen sind im Bereich der Justiz erforderlich, um die Qualität von Schuldfähigkeitsgutachten zu verbessern. Der Untersuchung wurden die Verfahrensakten zugrunde gelegt, die im Rahmen einer Studie zur Gutachtenqualität der Universität Rostock in Mecklenburg-Vorpommern Verwendung fanden. Diese beziehen sich auf die Verfahrensjahrgänge 1994-1998, liegen damit z. T. über 15 Jahre zurück, was insgesamt zu einer Einschränkung der Aussagequalität hinsichtlich der heutigen Verhältnisse führen dürfte.

Kapitel zwei handelt die rechtlichen Grundlagen der Beurteilung der Schuldfähigkeit mithilfe Sachverständigengutachtens ab. Schwerpunkte werden hier darauf gelegt, welche Aufgaben den am Strafverfahren beteiligten Juristen zukommen, unter welchen Voraussetzungen ein Sachverständiger zugezogen werden muss und nach welchen Kriterien Sachverständige ausgewählt werden, wie deren richterliche Anleitung erfolgen soll und wie die Rezeption des Gutachtensergebnisses im Strafverfahren umgesetzt werden muss.

Im dritten Kapitel erfolgt die Darstellung des umfangreichen empirischen Materials der vorliegenden Studie. Auf Grundlage der von Fegert et al. zwischen 1999 und 2001 durchgeführten Studie „Bestandsaufnahme und Qualitätssicherung der forensisch-psychiatrischen Gutachtachtertätigkeit in Mecklenburg-Vorpommern“ wurden die Akten aus 109 Strafverfahren aus den Deliktsbereichen Tötungs- und Brandstiftungsdelikte berücksichtigt, die jeweiligen psychiatrischen Gutachten zur Frage der Schuldfähigkeit, inkl. der zugehörigen gerichtlichen Auftragsschreiben, staatsanwaltlichen Abschlussverfügung und der erstinstanzlichen gerichtlichen Entscheidung analysiert. Zusätzlich erfolgten teilstandardisierte Experteninterviews mit den Behördenleitern aller Staatsanwaltschaften und Gerichte im Bundesland, zur Frage ihrer Erfahrungen im Umgang mit psychiatrischen und psychologischen Gutachtern und eine anschließende Befragung mittels Fragebogen. Ebenso wurden teilstandardisierte Interviews mit psychiatrischen Sachverständigen zur Frage ihrer Erfahrungen als Gutachter in Strafverfahren und ihre Erwartungen an die Zusammenarbeit mit Staatsanwaltschaften und Gerichten durchgeführt.
Die Auswahl der Gutachter erfolgte in der Mehrzahl der Fälle durch die beteiligten Staatsanwaltschaften, meist auf Empfehlung durch Kollegen, oder weil die Gutachter den gerichtlichen Stellen bereits persönlich bekannt waren. Dabei waren Kriterien wie „rasche Erledigung des Gutachtens“, „Sachkunde des Gutachters“ und „positive Erfahrungen mit dem Gutachter“ von erheblicher Bedeutung. Als Gründe für die positiven Erfahrungen mit einem Gutachter wurden vorwiegend die „Nachvollziehbarkeit der Ergebnisse der Begutachtung“ und eine gute „Zusammenfassung der Ergebnisse der Begutachtung“ als wesentlich eingeschätzt. Dabei spielen Fertigkeiten der Zuordnung medizinischer Sachverhalte (z. B. Vorliegen einer psychiatrischen Störung) zu juristischen Klassifikationen (z. B. Vorliegen eines Eingangsmerkmals zur Schuldunfähigkeit) eine zentrale Rolle. Als häufig auffallende Fehler in den Gutachten wurden „Nichtfestlegenwollen auf eine klare Aussage“, „mangelnde Verständlichkeit“ des Gutachtens und „fehlende Trennung von Datenerhebung und –interpretation“ benannt. Hinsichtlich der systematischen Schuldfähigkeitsprüfung in den psychiatrischen Gutachten hat Schnoor die erhebliche Fehlerquote von 63,7 % (236) erhoben. Die Fehler liegen hier z. B. darin, dass die Einsichtsfähigkeit der Beschuldigten nicht geprüft worden war, jedoch Aussagen zur Schuldfähigkeit getroffen wurden, oder gleichzeitig die Verminderung und Aufhebung von Einsichts- und Steuerungsfähigkeit bejaht wurden.
In diesem Kapitel findet sich eine Fülle weiterer empirischer Befunde zur Qualität der psychiatrischen Gutachten und zur Rezeption sachverständiger Einschätzungen und Aussagen. Die Ergebnisse entsprechen auch den in den vergangenen 40 Jahren vorgelegten kriminalpsychiatrisch-kritischen Expertisen. Die Gründe dafür liegen in mehreren Bereichen: u. a. in der Übersichtlichkeit der Gutachterlandschaft, d. h. es stehen nicht ausreichend tatsächlich sachkundige Gutachter zur Verfügung; die von den psychiatrischen Fachverbänden verfassten Mindestanforderungen für Gutachten werden in der Praxis nicht konsequent umgesetzt; die angefertigten psychiatrischen gutachterlichen Einschätzungen werden durch die Gerichte häufig unhinterfragt übernommen und für die Urteilsfindung herangezogen, ohne eine eigenständige Bewertung vorzunehmen. Im Zusammenspiel zwischen Gerichten und Gutachtern hat sich im Verlauf ein gewisses Abhängigkeitsverhältnis ergeben, das mit dem Begriff des „Hausgutachters“ (als Tendenz immer wieder einen klein Kreis von Gutachtern, oder nur einen Gutachter zu beauftragen) oder dem ökonomischen Hintergrund der Beauftragung (die Hälfte der erfassten Gutachter erzielte über einen Zeitraum von vier Jahren ein beträchtliches Nebeneinkommen von mehr als 50000 EUR aus der Gutachtertätigkeit) beschrieben werden kann.

Im abschließenden Kapitel entwickelt Kathleen Schnoor aus der Diskussion der erhobenen empirischen Daten Lösungsstrategien die in zwei Richtungen weisen:

  1. die Verbesserung der Qualität forensisch-psychiatrischer Gutachten durch Schulung der Gutachter und
  2. die Verbesserung der Entscheidungskompetenzen der Gerichte durch Aus- und Weiterbildung der Juristen, etwa durch eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Verhaltenswissenschaften.

Schnoor formuliert auf Grundlage der erhobenen empirischen Daten den Vorwurf, dass seitens der Justiz durch eine an pragmatischen Vorgehensweisen orientierte Praxis eine künstliche Situation geschaffen worden sei. Diese sei gekennzeichnet durch die Auswahl von „forensisch erfahrenen Gutachtern“ was z. B. dazu führe, dass niedergelassene Allgemeinpsychiater in der Regel nicht zur Gutachtenerstellung angefragt würden, obwohl diese fachlich dazu durchaus in der Lage wären. Allerdings müssten die Gerichte dazu die ihnen zugeschriebene Rolle der Anleitung erfüllen „wie das Gesetz es vorsieht“ (309). Die Folge sei, dass in der Praxis „eine Spezialwissenschaft aus der Schuldfähigkeitsbegutachtung gemacht und dadurch die Auswahl der Sachverständigen stark eingeschränkt“ (309) wurde. Schließlich fordert Schnoor seitens der Justiz einen kritischen Umgang mit den Texten der anderen Profession. Dadurch wird zwar keine fachliche Überprüfung der Gutachten ermöglicht, jedoch können so offenkundige Fehler bzw. schlicht Unnachvollziehbares benannt und hinterfragt werden. Kritisch beurteilt Schnoor den Wirkeffekt höchstrichterlicher Vorgaben zur Schuldfähigkeitsbegutachtung. Die Erfahrungen im Umgang mit dem Urteil des BGH zu Mindeststandards für die Glaubhaftigkeitsbegutachtung sind für die Zwecke der Schuldfähigkeitsbegutachtung nur schwer zu übertragen. Zwischenzeitlich sind allerdings im Rahmen einer interdisziplinären Arbeitsgruppe am BGH Mindestanforderungen an die Schuldfähigkeitsbegutachtung erstellt worden, deren Umsetzung mittlerweile in der Begutachtungspraxis deutlich zu erkennen ist. Diese Entwicklung setzte allerdings erst nach Abschluss der Datenerhebung zur vorliegenden Studie ein, so dass mögliche Wirkeffekte in der vorliegenden Publikation nicht erfasst werden konnten.

Zielgruppe

Der Band analysiert die Qualität und Verwendung psychiatrischer Gutachten im Zusammenhang mit der Feststellung der Schuldfähigkeit in Strafverfahren und richtet sich damit vordringlich an Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und psychiatrische Sachverständige, die mit diesen Fragen beschäftigt sind. Psychiatrische Sachverständigengutachten und Gerichtsurteile sind mittlerweile Arbeitsgrundlage für viele Institutionen im psychosozialen Feld. Für die dort Tätigen empfiehlt sich die Lektüre dieses Buchs dringend, um eine kritische Hinterfragung der damit verbundenen normativen und diagnostischen Aussagen zu ermöglichen. Daneben empfiehlt sich die Lektüre politischen Entscheidungsträgern, deren Entscheidungen die Gutachtenspraxis in Strafverfahren wesentlich beeinflussen können.

Fazit

Kathleen Schnoor greift in ihrer Arbeit ein wichtiges Thema im Bereich der Strafjustiz und Kriminalpsychiatrie auf. Die hier beschriebenen Grenzverschiebungen im Kompetenzbereich zwischen normativen und naturwissenschaftlichen Entscheidungsträgern und die offenbar umfangreichen Fehler in der Gutachtenspraxis sind bemerkenswert. Schnoor richtet ihre Aufmerksamkeit auf den interdisziplinären Charakter der Thematik und benennt offen problematische Aspekte auf Seiten der Justiz und der psychiatrischen Sachverständigen. Entsprechend zielen die hier vorgelegten Lösungsvorschläge in beide Richtungen. Seit Abschluss der Datenerhebung im Rahmen der vorliegenden Studie, die sich u. a. auf die Analyse von Prozessakten der Jahre 1994-1998 beziehen, hat sich in der Landschaft der forensischen Psychiatrie ein deutlicher Wandel vollzogen, der durch die Formulierung von Mindeststandards, Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten, eine rege Publikationstätigkeit zu Fragen forensischer Begutachtung und die weit vorangeschrittene Professionalisierung der Forensischen Psychiatrie (z. B. durch Einführung der Schwerpunktsbezeichnung „Forensische Psychiatrie“ innerhalb der Facharztrichtlinien für Psychiatrie) gekennzeichnet sind. Die hier vorgelegten Befunde sind ein Markstein für die künftige (und sicher notwendige) Überprüfung, ob die beschriebenen Probleme und Missstände überwunden werden konnten.


Rezensent
Dr. phil. Gernot Hahn
Dipl. Sozialpädagoge (Univ.), Sozialtherapeut
Klinikum am Europakanal Erlangen Forensische Ambulanz
Homepage www.gernot-hahn.de
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Zitiervorschlag
Gernot Hahn. Rezension vom 12.03.2010 zu: Kathleen Schnoor: Beurteilung der Schuldfähigkeit. Eine empirische Untersuchung zum Umgang der Justiz mit Sachverständigen. Psychiatrie Verlag GmbH (Bonn) 2009. ISBN 978-3-88414-487-9. Reihe: Forschung fuer die Praxis - Hochschulschriften. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/8747.php, Datum des Zugriffs 17.10.2017.


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