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Detlef Buch: Wohin mit der Wehrpflicht?

Cover Detlef Buch: Wohin mit der Wehrpflicht? Weisen die Partner wirklich den richtigen Weg? Peter Lang Verlag (Bern · Bruxelles · Frankfurt am Main · New York · Oxford) 2010. 102 Seiten. ISBN 978-3-631-58811-6. 19,80 EUR.
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Thema

Die Allgemeine Wehrpflicht ist spätestens seit Ende des Kalten Krieges und den gesellschaftlichen Umbrüchen 1989/90 immer wieder in die Diskussion geraten. Sowohl die zahlenmäßige Reduzierung der Bundeswehr und mit ihr die Frage nach der Wehrgerechtigkeit als auch die Beteiligung an Einsätzen im Rahmen der Vereinten Nationen gaben hierzu den Anlass – nicht zuletzt auch die Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt. Gerade im „Superwahljahr“ 2009 erlebte das Thema eine ungeahnte Renaissance. Die Debatte, an der sich Vertreter der unterschiedlichsten Parteien, viele relevante gesellschaftliche Gruppen und Institutionen beteilig(t)en, wurde und wird dabei mit verschiedenen Argumentationssträngen – für oder wider die Allgemeine Wehrpflicht – geführt. So etwa gesellschaftspolitische gegen historische, finanzielle beziehungsweise volkswirtschaftliche gegen sicherheitspolitische und nicht zuletzt die Ausbildung und Rekrutierung. Es stellt sich hier die Frage, welches der diskutierten Argumente das zentrale ist und welches sekundären Charakter hat. Sollte beispielsweise die Haushaltslage des Bundes über die Beibehaltung oder Abschaffung der Allgemeinen Wehrpflicht entscheiden, oder die erwünschte Akzeptanz der Bundeswehr in der Gesellschaft? Oder ist es die Sicherheitslage, von der her die Größe der Streitkräfte und damit die Notwendigkeit der Allgemeinen Wehrpflicht zu befragen ist?

In der laufenden Legislaturperiode verständigten sich die Regierungsparteien in ihrer Koalitionsvereinbarung darauf, an der Allgemeinen Wehrpflicht festzuhalten, wobei die Dauer des Wehrdienstes (und damit auch des Zivildienstes) ab dem 1. Januar 2011 (neueren Entwicklungen zufolge bereits zum 1. August 2010) auf sechs Monate verkürzt werden. Während die FDP danach weiterhin zu jeder passenden und unpassenden Gelegenheit lauthals krähend die Abschaffung der Wehrpflicht forderte, wies die CDU / CSU zögerlich auf den ausgehandelten Kompromiss hin. Unterdessen geht die Diskussion weiter, wobei sich vor allem die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege und Dienststellen der Zivildienstleistenden exponieren, auf die Gefahren des Qualitätsverlustes bei Verkürzung hinweisen und ein tragfähiges Zukunftskonzept einfordern. Einen Beitrag zur aktuellen Debatte möchte auch Detlef Buch mit seiner Studie „Wohin mit der Wehrpflicht? Weisen die Partner wirklich den richtigen Weg?“ leisten, indem er insbesondere auf die Erfahrungen in anderen Ländern zurückgreift.

Autor

Detlef Buch (Jahrgang 1974) promovierte nach dem Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie im Jahre 2002 an der Universität der Bundeswehr in München mit einer Dissertation über „Alkoholikerhilfe in der DDR: eine sozialpädagogische Betrachtung“ zum Dr. phil. Nach Tätigkeit als sicherheitspolitischer Fachreferent im Bundesministerium der Verteidigung in den Jahren 2003 und 2004 war er von 2004 bis 2006 Kompaniechef der 18. Luftwaffenausbildungskompanie der Barnim-Kaserne Strausberg, bevor er von 2006 bis 2008 den nationalen Generalstabsdienstlehrgang an der der Führungsakademie der Bundeswehr absolvierte. Seither arbeitet er als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin (vgl. www.swp-berlin.org/forscher/forscherprofil.php?id=9582).

Er legte verschiedenste Publikationen zu sozialhistorischen, pädagogischen und militär-soziologischen Fragestellungen vor, darunter den Beitrag: „‚5 plus 1‘ weiter gedacht: Die Wehrpflicht zwischen Glaubwürdigkeitslücke und Pattsituation! Wege zur höheren Akzeptanz und besseren Verständlichkeit der Wehrpflicht“, der in dem Buch von Andreas Ahammer und Stephan Nachtigall „5 plus 1 – Wehrpflicht der Zukunft im Gesellschaftsdienst“ (Baden-Baden 2009) erschien, sowie jüngst: „Karriereberuf Offizier? Vom Wandel und Stillstand eines Berufsbildes in der Postmoderne“ (Frankfurt am Main 2010).

Entstehungshintergrund

Im Rahmen der Neugestaltung der Sicherheitspolitik in Europa haben immer mehr Mitglieder in Nato und EU die Entscheidung getroffen, die Struktur ihrer Wehrform den neuen sicherheits- und gesellschaftspolitischen Gegebenheiten anzupassen und auf Freiwilligenarmeen umzustellen. Dies hat dazu geführt, dass bereits 17 von 28 Nato-Mitgliedern sowie 15 von 27 EU-Mitgliedern diesen Schritt vollzogen beziehungsweise Entscheidungen in diese Richtung getroffen haben. Insgesamt verzichten somit derzeit 22 von 28 Nato-Ländern und 19 von 27 EU-Ländern auf die Einberufung von Wehrpflichtigen. Demgegenüber konnte sich die derzeitige Regierungskoalition in Deutschland nicht auf die geforderte Abschaffung oder zumindest Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht verständigen. Durchgesetzt im Koalitionsgerangel hat sich die CDU/CSU, die an der Allgemeinen Wehrpflicht festhält und mit einer kürzeren Dienstzeit eine höhere Einberufungsquote – und damit eine größere Wehrgerechtigkeit – erreichen will.

Nach Ansicht von Detlef Buch ist in der Diskussion über die Beibehaltung oder Abschaffung der Wehrpflicht momentan ein „klassisches Patt“ eingetreten; egal aus welcher Perspektive der Beobachter auf das Thema schaue, könne er sich anscheinend beliebig vieler Pro oder Contra Argumente bedienen. Dass die hierbei vorgebrachten Argumente im Diskurs miteinander vermengt würden, mache es für die Öffentlichkeit einerseits als auch für die politischen Entscheidungsträger andererseits zunehmend unübersichtlicher, die Thematik hinreichend zu durchdringen. Seines Erachtens sei daher „eine Debatte notwendig, die unter Verwendung weniger sachlicher Argumente den Kern der Wehrpflicht im Jahr 2009 thematisiert“ (S. 12). Zur Orientierung sollten hierbei die Erfahrungen ausgewählter Länder dienen, die ihre Wehrpflicht bereits abgeschafft haben.

Hiervon ausgehend untersucht der Autor in seiner Studie die Folgen der Abschaffung der Wehrpflicht in vier ausgewählten Ländern („Partner“), nämlich Frankreich, Spanien, den Niederlanden und Belgien, und fügt deren Erfahrungen zu Clustern zusammen. „So sollen einerseits Aussagen über auch in Deutschland wahrscheinlich eintretende Folgen einer Wehrpflichtabschaffung gemacht werden. Es soll aber auch herausgearbeitet werden, wie unter Beachtung der Prozesse, die zu einer Abschaffung der Wehrpflicht in diesen Ländern geführt haben, eine Weiterführung der deutschen Wehrpflicht möglich wäre“ (S. 13).

Aufbau

Der Band gliedert sich in vier Kapitel:

  1. Die Pattsituation und ihre Herkunft (S. 15-31),
  2. Die Auswahl der Länder und deren individuelle Abschaffungsentscheidungen (S. 33-42),
  3. Die Erfahrungscluster (S. 43-59),
  4. Schlussfolgerungen (S. 61-73),

einschließlich einer Zusammenfassung (S. 75-78) und „Handlungsempfehlungen“ (S. 79-82). Ergänzt wird die Darstellung durch einen Anhang mit einem Abkürzungsverzeichnis (S. 83), einer tabellarischen Übersicht über die Wehrstrukturentscheidungen in Nato und EU (S. 84-86) sowie einem Literaturverzeichnis (S. 87-102).

Inhalt

Die Entscheidung von immer mehr Verbündeten, die Wehrpflicht abzuschaffen, folgt dem seit Jahren andauernden und immer wieder beschriebenen Trend innerhalb der Nato, die Rekrutierungsform der Streitkräfte auf die Basis einer Freiwilligenarmee umzustellen. In Deutschland laufe dabei, so Detlef Buch, eine seit Jahren geführte politische und gesellschaftliche Debatte über das Thema – ohne jedoch ein nachhaltiges Ergebnis zu produzieren. Hier sei vielmehr von beiden Seiten, einer Pro- wie einer Contraposition, unter Zuhilfenahme durchaus sachlicher Argumente eine Begründung als auch Abschaffung der Wehrpflicht möglich.

Im ersten Kapitel „Die Pattsituation und ihre Herkunft“ stellt der Autor daher die Pros und Contras vor und zwar:

  • auf der historischen Dimension,
  • auf der verfassungsrechtlichen Dimension,
  • auf der sicherheitspolitischen Dimension,
  • auf der gesellschaftspolitischen Dimension
  • auf der militärisch-personellen Dimension
  • auf der ökonomischen Dimension.

Um die „Auswahl der Länder und deren individuelle Abschaffungsentscheidungen“ geht es im zweiten Kapitel. Frankreich, Spanien, die Niederlande und Belgien seien deshalb gewählt worden, weil sie die Wehrpflicht bereits vor einigen Jahren abgeschafft hätten und daher bereits über zahlreiche Erkenntnisse der Folgen einer Abschaffung der Wehrpflicht verfügten. Diese Erkenntnisse seien zudem bereits empirisch belegt, was die wissenschaftliche Arbeit und Vergleichbarkeit erst ermögliche. Zudem seien die vier Staaten ausgewählt worden, weil sie ein „most similar system design“ aufwiesen. In ihnen herrschen demnach soziokulturell, historisch-kulturell sowie politisch und wirtschaftlich ähnliche Rahmenbedingungen wie in der Bundesrepublik, was eine Vergleichbarkeit der Ergebnisse sowie Anwendbarkeit auf deutsche Verhältnisse erleichtere.

Welche konkreten Erfahrungen haben die einzelnen Länder nun in der Abschaffung der Wehrpflicht gemacht? Diese werden im dritten Kapitel („Die Erfahrungscluster“) – zur besseren Übersichtlichkeit in Clustern – zusammengefügt und anschließend auf Deutschland bezogen. Die Erfahrungswerte werden dabei in ökonomischer, militärisch-personeller, sicherheitspolitisch-operativer und gesellschaftspolitischer Hinsicht zusammengefasst.

Die Analyse der Folgen der Wehrpflichtabschaffung in den ausgesuchten europäischen Ländern lässt, wie im vierten Kapitel dargestellt, einige „Schlussfolgerungen“ zu. Detlef Buch stellt dabei sowohl

  • Implikationen und Maßnahmen für den Fall einer Beibehaltung der deutschen Wehrpflicht (welchem aufgrund der gewonnen Erkenntnisse nach Ansicht des Autors „derzeit der Vorzug zu geben wäre“) als auch
  • Implikationen und Maßnahmen bei einer Aussetzung oder Abschaffung der deutschen Wehrpflicht

vor.

Zusammenfassend (Kapitel 5) empfiehlt Detlef Buch, „die Wehrpflicht unter den gegebenen Vorzeichen nicht abzuschaffen, sondern sie grundlegend zu reformieren und überzeugender und glaubhafter zu kommunizieren. Nur dann scheint eine Fortführung wirklichen und nachhaltigen Erfolg zu versprechen“ (S. 76). Die Fortführung sei allerdings „nicht zum Nulltarif zu haben“ (S. 77). Wenn die Politik sich dafür entscheide, müsse es besonders in den Bereichen Wehrgerechtigkeit / Dienstgerechtigkeit, Image der Streitkräfte und glaubwürdige Kommunikation des Wehrpflichtgedankens „grundlegende Veränderungen“ geben.

Die wichtigsten Ergebnisse seiner Studie fasst der Autor wie folgt zusammen: „Derzeit ist unter Betrachtung der Folgen und Auswirkungen einer Wehrpflichtabschaffung der europäischen Verbündeten eine derartige Abschaffung für Deutschland nicht zu empfehlen“. Denn die meisten Partner seien im Prozess der Abschaffung in eine Art „Modernisierungsfalle“ getappt und hätten Gesellschaft und Militär überfordert. Daher sei „die Beibehaltung gegenwärtig die vernünftigere Alternative und ihr der Vorzug zu geben“ (S. 77). Detlef Buch empfiehlt daher unter anderem, zur Bearbeitung des identifizierten Abschaffungs-Indikators Wehrgerechtigkeit, über eine Reduzierung der Wehrpflichtdauer nachzudenken, da dies zu einer signifikanten Erhöhung der Wehrgerechtigkeit führe.

Sollte man sich im politischen Willenbildungsprozess in der Bundesrepublik Deutschland für eine Abschaffung der Wehrpflicht entscheiden, könne eine der wesentlichen „Handlungsempfehlungen“ (Kapitel 6) nur lauten, „eine kontrollierte Abschaffung“ (S. 79) vorzunehmen – eine Abschaffung, deren Folgen vorher im Detail bedacht sein müssen und deren „Preis“ jedem klar sein muss. Nur dann werde es möglich sein, nicht in die „Modernisierungsfalle“ zu geraten und die Bundeswehr und deren Angehörige nicht zu überfordern. Dabei sollte, so der Autor, die Begründung der Abschaffung der Wehrpflicht weniger über ideologische denn über sicherheits- und gesellschaftspolitische Argumente erfolgen. Sollte man sich auf politischer Seite jedoch für eine Beibehaltung der Wehrpflicht entscheiden, was Detlef Buch „dringend empfiehlt“ (S. 80), so hätte man grundsätzlich die aufgezeigten Abschaffungs-Indikatoren der

  • relativ geringen Wehrpflichtrate,
  • der zunehmenden Anzahl an Kriegsdienstverweigerern,
  • der weiter steigenden Qualifikationsanforderungen an Wehrpflichtige sowie
  • des Images der Streitkräfte

in politische Willens- und Entscheidungsfindungsprozesse einfließen zu lassen. Passiere dies nicht, und die anhaltende Diskussion über die deutsche Wehrreform werde fortgesetzt, „so werden aus diesen Indikatoren mittelfristig Katalysatoren einer Wehrpflichtabschaffung werden“ (S. 81). Abschließend weist der Autor nochmals darauf hin, „dass eine Abschaffung der Wehrpflicht derzeit nicht zu empfehlen ist. Die negativen Folgen und Auswirkungen überwiegen derzeit. Gleichzeitig sind weder in der Politik noch im Militär die Vorzeichen auf Abschaffung ausgerichtet. Ihre Fortführung sollte allerdings nicht unter den derzeitigen Vorzeichen stattfinden“ (S. 82).

Der scheidende Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, hat zu der Schrift ein kurzes Vorwort beigesteuert, in dem er – unter Bezugnahme auf eine Rede von Alt-Bundespräsident Roman Herzog vor Kommandeuren der Bundeswehr aus Anlass des 40-jährigen Bestehens der Bundeswehr – die allgemeine Wehrpflicht im Hinblick auf die Sicherheitspolitik und ihre Akzeptanz in der Gesellschaft betrachtet. Seines Erachtens müsse es hierbei „gelingen, den Auftrag und den Einsatz der Bundeswehr als einen notwendigen und sinnvollen Dienst sowohl der Wehrpflichtigen als auch der Zeit- und Berufssoldaten zu begründen“ (S. 8). Das schließe auch das Nachdenken über neue Formen und Modelle der Wehrpflicht ein.

Diskussion

Detlef Buch stellt mit seiner Studie zunächst wichtige Argumentationsstränge der Diskussion über die Frage der Beibehaltung oder Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland gebündelt dar. Zugleich berichtet er differenziert von den Erfahrungen ausgewählter Länder, die den Schritt der Wehrpflichtabschaffung bereits vor geraumer Zeit vollzogen haben. Aufgrund seiner Untersuchung gelangt er zu dem Schluss, dass Deutschland an der Wehrpflicht weiterhin festhalten sollte.

Die Beurteilung der vorgestellten Argumente dürfte freilich je nach Sichtweise des Betrachters unterschiedlich ausfallen. Bemerkenswert erscheint, dass der Autor durchgehend nur von „Wehrpflicht“ spricht, den wichtigen Zusatz „allgemein“ – in Deutschland besteht bekanntlich eine „Allgemeine Wehrpflicht“ – und die vielfältigen damit verbunden Probleme konsequent außer acht lässt. Abgesehen davon, dass momentan knapp zwei Drittel eines Musterungsjahrgangs keinerlei Dienst leisten müssen, wurden anerkannte Kriegsdienstverweigerer beispielsweise im Jahre 2009 viel häufiger zum Zivildienst einberufen als Wehrpflichtige zum Grundwehrdienst. Prinzipiell muss jeder anerkannte Kriegsdienstverweigerer damit rechnen, dass er zur Ableistung des Zivildienstes herangezogen wird. Während im Jahre 2009 lediglich rund 65.000 Wehrpflichtige zum Grundwehrdienst einberufen wurden, waren es im Zivildienst (einschließlich derjenigen, die anstelle des Zivildienstes ein „Freiwilliges Soziales oder Ökologisches Jahr“ sowie einen „Anderen Dienst im Ausland“ leisteten) rund 98.000 anerkannte Kriegsdienstverweigerer.

Das Buch und die darin unterbreiteten Reformvorschläge fielen in der Politik scheinbar schon auf fruchtbaren Boden. Zumindest wurde etwa der Ratschlag, zur Erhöhung der Wehrgerechtigkeit die Wehrpflichtdauer zu senken, mittlerweile aufgegriffen und drei Monate früher als ursprünglich geplant (nun bereits zum 1. August 2010) praktisch umgesetzt. Darüber hinaus hat der Verteidigungsminister zwischenzeitlich unter der Leitung von Frank-Jürgen Weise, dem Chef der Bundesagentur für Arbeit, eine sechsköpfige Expertenkommission zur Überprüfung der Bundeswehrstrukturen eingesetzt. In dem Gremium, das bis Ende 2010 Vorschläge erarbeiten soll, wie die Bundeswehr besser auf die Aufgaben einer Einsatzarmee eingestellt werden kann, wird sicherlich auch die Frage der Allgemeinen Wehrpflicht – ihre Beibehaltung oder Abschaffung – eine entscheidende Rolle spielen.

Fazit

Mit seiner Untersuchung „Wohin mit der Wehrpflicht?“ hat Detlef Buch die Diskussion über das für und wider der Allgemeinen Wehrpflicht bereichert. Dabei gewähren die vorgestellten Pro- und Contraargumente zunächst einen guten Überblick über wichtige Informationspunkte, die durch die gemachten Erfahrungen ausgewählter Nachbarländer ergänzt werden. Auch wenn man mit den Schlussfolgerungen des Autors – also der Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und deren Weiterentwicklung – nicht in jedem Fall einverstanden sein mag, lohnt sich die Lektüre.


Rezensent
Dr. Hubert Kolling
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Zitiervorschlag
Hubert Kolling. Rezension vom 27.04.2010 zu: Detlef Buch: Wohin mit der Wehrpflicht? Weisen die Partner wirklich den richtigen Weg? Peter Lang Verlag (Bern · Bruxelles · Frankfurt am Main · New York · Oxford) 2010. ISBN 978-3-631-58811-6. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/9349.php, Datum des Zugriffs 10.12.2018.


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